#rechtsweg — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #rechtsweg, aggregated by home.social.
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Wenn es immer noch solange dauert, bis ein Teil der geplanten #Windturbinen gebaut werden dürfen, ist der #Windexpress immer noch eine Schnecke.
Statt den #Rechtsweg abzuschneiden sollten aber die #Gerichte, insbesondere das #Bundesgericht beschleunigt werden. Und zwar für alle Verfahren dahingehend, dass das Urteil in der Regel innert eines Monats nach dem letzten Schriftenwechsel vorliegt.
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Wenn es immer noch solange dauert, bis ein Teil der geplanten #Windturbinen gebaut werden dürfen, ist der #Windexpress immer noch eine Schnecke.
Statt den #Rechtsweg abzuschneiden sollten aber die #Gerichte, insbesondere das #Bundesgericht beschleunigt werden. Und zwar für alle Verfahren dahingehend, dass das Urteil in der Regel innert eines Monats nach dem letzten Schriftenwechsel vorliegt.
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Wenn es immer noch solange dauert, bis ein Teil der geplanten #Windturbinen gebaut werden dürfen, ist der #Windexpress immer noch eine Schnecke.
Statt den #Rechtsweg abzuschneiden sollten aber die #Gerichte, insbesondere das #Bundesgericht beschleunigt werden. Und zwar für alle Verfahren dahingehend, dass das Urteil in der Regel innert eines Monats nach dem letzten Schriftenwechsel vorliegt.
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Wenn es immer noch solange dauert, bis ein Teil der geplanten #Windturbinen gebaut werden dürfen, ist der #Windexpress immer noch eine Schnecke.
Statt den #Rechtsweg abzuschneiden sollten aber die #Gerichte, insbesondere das #Bundesgericht beschleunigt werden. Und zwar für alle Verfahren dahingehend, dass das Urteil in der Regel innert eines Monats nach dem letzten Schriftenwechsel vorliegt.
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„Versehentlich“ Karton am Container gelassen? Kostet in Waiblingen 178,50 Euro – Nachrichten aus Waiblingen
W…
#Stuttgart #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"Altpapier" #"Ordnungsamt" #Abfall #Alba #AWRM #Baden-Württemberg #beiderkappel #Bittenfeld #Bußgeld #Bußgeldbescheid #Bußgelder #Container #Einspruch #Entsorgung #Germany #Kartonagen #Müll #Müllablagerung #Netto #Rechtsweg #Vermüllung #Waiblingen
https://www.europesays.com/de/1034006/ -
⚖️ Arbeitsgericht Düsseldorf, Beschluss vom 11.02.2025, 4 Ca 5902-24: Rechtsweg bei DSGVO-Ansprüchen im kirchlichen Bewerbungsverfahren. #Rechtsweg #Auskunftsanspruch #Schadensersatz #teamdatenschutz #dsgvoportal https://www.dsgvo-portal.de/gerichtsentscheidungen/2025-02-11-ArbGD-4-Ca-5902-24-Rechtsweg-Auskunftsanspruch-Schadensersatz-2634.php
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⚖️ Arbeitsgericht Düsseldorf, Beschluss vom 11.02.2025, 4 Ca 5902-24: Rechtsweg bei DSGVO-Ansprüchen im kirchlichen Bewerbungsverfahren. #Rechtsweg #Auskunftsanspruch #Schadensersatz #teamdatenschutz #dsgvoportal https://www.dsgvo-portal.de/gerichtsentscheidungen/2025-02-11-ArbGD-4-Ca-5902-24-Rechtsweg-Auskunftsanspruch-Schadensersatz-2634.php
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⚖️ Arbeitsgericht Düsseldorf, Beschluss vom 11.02.2025, 4 Ca 5902-24: Rechtsweg bei DSGVO-Ansprüchen im kirchlichen Bewerbungsverfahren. #Rechtsweg #Auskunftsanspruch #Schadensersatz #teamdatenschutz #dsgvoportal https://www.dsgvo-portal.de/gerichtsentscheidungen/2025-02-11-ArbGD-4-Ca-5902-24-Rechtsweg-Auskunftsanspruch-Schadensersatz-2634.php
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⚖️ Arbeitsgericht Düsseldorf, Beschluss vom 11.02.2025, 4 Ca 5902-24: Rechtsweg bei DSGVO-Ansprüchen im kirchlichen Bewerbungsverfahren. #Rechtsweg #Auskunftsanspruch #Schadensersatz #teamdatenschutz #dsgvoportal https://www.dsgvo-portal.de/gerichtsentscheidungen/2025-02-11-ArbGD-4-Ca-5902-24-Rechtsweg-Auskunftsanspruch-Schadensersatz-2634.php
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⚖️ Arbeitsgericht Düsseldorf, Beschluss vom 11.02.2025, 4 Ca 5902-24: Rechtsweg bei DSGVO-Ansprüchen im kirchlichen Bewerbungsverfahren. #Rechtsweg #Auskunftsanspruch #Schadensersatz #teamdatenschutz #dsgvoportal https://www.dsgvo-portal.de/gerichtsentscheidungen/2025-02-11-ArbGD-4-Ca-5902-24-Rechtsweg-Auskunftsanspruch-Schadensersatz-2634.php
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Lässt sich #Klimaschutz vor #Gericht erzwingen? Juristin Jannika Jahn erklärt, warum #Aktivisten den #Rechtsweg wählen, welche Verfahren erfolgreich sind u. welche nicht https://shorturl.at/LlYI5
Q: spiegel.de F: Pixabay CC -
Lässt sich #Klimaschutz vor #Gericht erzwingen? Juristin Jannika Jahn erklärt, warum #Aktivisten den #Rechtsweg wählen, welche Verfahren erfolgreich sind u. welche nicht https://shorturl.at/LlYI5
Q: spiegel.de F: Pixabay CC -
Lässt sich #Klimaschutz vor #Gericht erzwingen? Juristin Jannika Jahn erklärt, warum #Aktivisten den #Rechtsweg wählen, welche Verfahren erfolgreich sind u. welche nicht https://shorturl.at/LlYI5
Q: spiegel.de F: Pixabay CC -
Lässt sich #Klimaschutz vor #Gericht erzwingen? Juristin Jannika Jahn erklärt, warum #Aktivisten den #Rechtsweg wählen, welche Verfahren erfolgreich sind u. welche nicht https://shorturl.at/LlYI5
Q: spiegel.de F: Pixabay CC -
Lässt sich #Klimaschutz vor #Gericht erzwingen? Juristin Jannika Jahn erklärt, warum #Aktivisten den #Rechtsweg wählen, welche Verfahren erfolgreich sind u. welche nicht https://shorturl.at/LlYI5
Q: spiegel.de F: Pixabay CC -
@AwetTesfaiesus
Ich habe in meinem Studium nicht viel gelernt.
Ich war mit anderem viel zu beschäftigt.Doch von Theodor Baums lernte ich:
"über 99% der Verträge sind in Orednung
- das Recht ist für den Rest."Und übergreifend formuliere ich die zusammenfassende Erkenntnis (bekäftigt durch Serien von L.A. Law bis Suits und Billions) heute so:
"Auf dem #Rechtsweg haben alle schon verloren. Es wird nur noch geklärt, wer wieviel."jüngstes Beispiel: Trump vs BBC
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@AwetTesfaiesus
Ich habe in meinem Studium nicht viel gelernt.
Ich war mit anderem viel zu beschäftigt.Doch von Theodor Baums lernte ich:
"über 99% der Verträge sind in Orednung
- das Recht ist für den Rest."Und übergreifend formuliere ich die zusammenfassende Erkenntnis (bekäftigt durch Serien von L.A. Law bis Suits und Billions) heute so:
"Auf dem #Rechtsweg haben alle schon verloren. Es wird nur noch geklärt, wer wieviel."jüngstes Beispiel: Trump vs BBC
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@AwetTesfaiesus
Ich habe in meinem Studium nicht viel gelernt.
Ich war mit anderem viel zu beschäftigt.Doch von Theodor Baums lernte ich:
"über 99% der Verträge sind in Orednung
- das Recht ist für den Rest."Und übergreifend formuliere ich die zusammenfassende Erkenntnis (bekäftigt durch Serien von L.A. Law bis Suits und Billions) heute so:
"Auf dem #Rechtsweg haben alle schon verloren. Es wird nur noch geklärt, wer wieviel."jüngstes Beispiel: Trump vs BBC
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@AwetTesfaiesus
Ich habe in meinem Studium nicht viel gelernt.
Ich war mit anderem viel zu beschäftigt.Doch von Theodor Baums lernte ich:
"über 99% der Verträge sind in Orednung
- das Recht ist für den Rest."Und übergreifend formuliere ich die zusammenfassende Erkenntnis (bekäftigt durch Serien von L.A. Law bis Suits und Billions) heute so:
"Auf dem #Rechtsweg haben alle schon verloren. Es wird nur noch geklärt, wer wieviel."jüngstes Beispiel: Trump vs BBC
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@AwetTesfaiesus
Ich habe in meinem Studium nicht viel gelernt.
Ich war mit anderem viel zu beschäftigt.Doch von Theodor Baums lernte ich:
"über 99% der Verträge sind in Orednung
- das Recht ist für den Rest."Und übergreifend formuliere ich die zusammenfassende Erkenntnis (bekäftigt durch Serien von L.A. Law bis Suits und Billions) heute so:
"Auf dem #Rechtsweg haben alle schon verloren. Es wird nur noch geklärt, wer wieviel."jüngstes Beispiel: Trump vs BBC
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@tagesschau
[Anm: Hervorhebung als Hashtags durch mich]
#Grundgesetz für die #Bundesrepublik #Deutschland
#Art14GG
(1) Das #Eigentum und das #Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und #Schranken werden durch die #Gesetze bestimmt.
(2) #Eigentumverpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem #WohlederAllgemeinheit dienen.
3) Eine #Enteignung ist nur zum #WohlederAllgemeinheit #zulässig. #Siedarf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes #erfolgen, das Art und Ausmaß der #Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter #gerechterAbwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der #Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.
#dwenteignen
#vonoviaenteignen -
@tagesschau
[Anm: Hervorhebung als Hashtags durch mich]
#Grundgesetz für die #Bundesrepublik #Deutschland
#Art14GG
(1) Das #Eigentum und das #Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und #Schranken werden durch die #Gesetze bestimmt.
(2) #Eigentumverpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem #WohlederAllgemeinheit dienen.
3) Eine #Enteignung ist nur zum #WohlederAllgemeinheit #zulässig. #Siedarf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes #erfolgen, das Art und Ausmaß der #Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter #gerechterAbwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der #Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.
#dwenteignen
#vonoviaenteignen -
@tagesschau
[Anm: Hervorhebung als Hashtags durch mich]
#Grundgesetz für die #Bundesrepublik #Deutschland
#Art14GG
(1) Das #Eigentum und das #Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und #Schranken werden durch die #Gesetze bestimmt.
(2) #Eigentumverpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem #WohlederAllgemeinheit dienen.
3) Eine #Enteignung ist nur zum #WohlederAllgemeinheit #zulässig. #Siedarf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes #erfolgen, das Art und Ausmaß der #Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter #gerechterAbwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der #Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.
#dwenteignen
#vonoviaenteignen -
@tagesschau
[Anm: Hervorhebung als Hashtags durch mich]
#Grundgesetz für die #Bundesrepublik #Deutschland
#Art14GG
(1) Das #Eigentum und das #Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und #Schranken werden durch die #Gesetze bestimmt.
(2) #Eigentumverpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem #WohlederAllgemeinheit dienen.
3) Eine #Enteignung ist nur zum #WohlederAllgemeinheit #zulässig. #Siedarf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes #erfolgen, das Art und Ausmaß der #Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter #gerechterAbwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der #Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.
#dwenteignen
#vonoviaenteignen -
Digitalisierung Markscheids – Teil 1
Endlich konnte die Verwaltung in Markscheid die Digitalisierung einen großen Schritt weiterbringen.
Als die Verwaltungsfachleute erfuhren, dass in Berlin eine Onlineverleihung der deutschen Staatsbürgerschaft implementiert wurden, konnten sie nur lachen.
"Wir sind da schon enorm weiter", lachte die Ministerialdirigentin Brösel-Ziege.https://markscheid.com/digitalisierung-markscheids-teil-1
#Konto #MamM #markscheid #Rechtsweg #Staatsbrgerschaft -
Digitalisierung Markscheids – Teil 1
Endlich konnte die Verwaltung in Markscheid die Digitalisierung einen großen Schritt weiterbringen.
Als die Verwaltungsfachleute erfuhren, dass in Berlin eine Onlineverleihung der deutschen Staatsbürgerschaft implementiert wurden, konnten sie nur lachen.
"Wir sind da schon enorm weiter", lachte die Ministerialdirigentin Brösel-Ziege.https://markscheid.com/digitalisierung-markscheids-teil-1
#Konto #MamM #markscheid #Rechtsweg #Staatsbrgerschaft -
Digitalisierung Markscheids – Teil 1
Endlich konnte die Verwaltung in Markscheid die Digitalisierung einen großen Schritt weiterbringen.
Als die Verwaltungsfachleute erfuhren, dass in Berlin eine Onlineverleihung der deutschen Staatsbürgerschaft implementiert wurden, konnten sie nur lachen.
"Wir sind da schon enorm weiter", lachte die Ministerialdirigentin Brösel-Ziege.https://markscheid.com/digitalisierung-markscheids-teil-1
#Konto #MamM #markscheid #Rechtsweg #Staatsbrgerschaft -
DFB-Pokal-Spiel gegen Mainz 05 geht vor Gericht
DFB-Pokal Ärger vor Spiel gegen Dresden: Mainz 05 zieht vor Gericht 17.07.2025 – 18:01 UhrLesedauer: 1 Min. Dynamo-Coach…
#Dresden #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #1.FSVMainz05 #100137924 #100151112 #DeutscherFußball-Bund #DFB #DFB-Pokal #DFB-Pokal-Spiel #DynamoDresden #Germany #Mainz #Pokalspiel #Rechtsweg #Rheinland-Pfalz #Sachsen #Terminzoff
https://www.europesays.com/de/273670/ -
#DAV begrüßt neuen Pakt für den #Rechtsstaat im #Koalitionsvertrag - aber: Effizienz darf nicht zulasten der Rechtsuchenden gehen
„Erhöhung der Rechtsmittelstreitwerte, Begrenzung des Zugangs zur zweiten Instanz, Ausweitung der Präklusionsfristen oder auch die Stärkung der Schätzungs- und Pauschalisierungsbefugnisse der #Gericht.e – all das bedeutet de facto eine Verkürzung des #Rechtsweg.s und eine Schwächung des #Rechtsschutz.es.“
Pressemitteilung: https://anwaltverein.de/de/newsroom/pm-dat-06-25-modernisierung-der-justiz-ja-aber-ohne-rechtsschutzeinbussen
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"In Europa mögen die Gehälter niedriger und die Forschungseinrichtungen weniger üppig sein, aber der Zugang zu einer angemessenen Gesundheitsversorgung und Bildung ist universell, und die Rechtsstaatlichkeit funktioniert noch."
... vielleicht setze ich zu hohe Erwartungen an die #Rechtsstaatlichkeit.
Insbesondere auf den ersten Metern des #Rechtsweg|s
https://makronom.de/das-einstein-projekt-48861?utm_source=firefox-newtab-de-de -
>CumCum-Milliarden: Zeit ist #Steuergeld | WeAct<
#Rechtsweg für Gerechtigkeit und damit die Rueckholung der #CumEx -Milliarden
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>CumCum-Milliarden: Zeit ist #Steuergeld | WeAct<
#Rechtsweg für Gerechtigkeit und damit die Rueckholung der #CumEx -Milliarden
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>CumCum-Milliarden: Zeit ist #Steuergeld | WeAct<
#Rechtsweg für Gerechtigkeit und damit die Rueckholung der #CumEx -Milliarden
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>CumCum-Milliarden: Zeit ist #Steuergeld | WeAct<
#Rechtsweg für Gerechtigkeit und damit die Rueckholung der #CumEx -Milliarden
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2013 hatte Marine #LePen in Fällen von Veruntreuung noch eine "lebenslange Unwählbarkeit" gefordert (Quelle: fr.de). Jetzt wurde sie selbst wegen #Veruntreuung verurteilt. Wenn das #Urteil aus der ersten Instanz hält, dürfte Le Pen fünf Jahre nicht zu Wahlen antreten (Quelle: spiegel.de). Der #Rechtsweg steht ihr offen.
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2013 hatte Marine #LePen in Fällen von Veruntreuung noch eine "lebenslange Unwählbarkeit" gefordert (Quelle: fr.de). Jetzt wurde sie selbst wegen #Veruntreuung verurteilt. Wenn das #Urteil aus der ersten Instanz hält, dürfte Le Pen fünf Jahre nicht zu Wahlen antreten (Quelle: spiegel.de). Der #Rechtsweg steht ihr offen.
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2013 hatte Marine #LePen in Fällen von Veruntreuung noch eine "lebenslange Unwählbarkeit" gefordert (Quelle: fr.de). Jetzt wurde sie selbst wegen #Veruntreuung verurteilt. Wenn das #Urteil aus der ersten Instanz hält, dürfte Le Pen fünf Jahre nicht zu Wahlen antreten (Quelle: spiegel.de). Der #Rechtsweg steht ihr offen.
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2013 hatte Marine #LePen in Fällen von Veruntreuung noch eine "lebenslange Unwählbarkeit" gefordert (Quelle: fr.de). Jetzt wurde sie selbst wegen #Veruntreuung verurteilt. Wenn das #Urteil aus der ersten Instanz hält, dürfte Le Pen fünf Jahre nicht zu Wahlen antreten (Quelle: spiegel.de). Der #Rechtsweg steht ihr offen.
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2013 hatte Marine #LePen in Fällen von Veruntreuung noch eine "lebenslange Unwählbarkeit" gefordert (Quelle: fr.de). Jetzt wurde sie selbst wegen #Veruntreuung verurteilt. Wenn das #Urteil aus der ersten Instanz hält, dürfte Le Pen fünf Jahre nicht zu Wahlen antreten (Quelle: spiegel.de). Der #Rechtsweg steht ihr offen.
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#Europa #Deutschland #Nordamerika #USA
#KampfjetF35 #Rechtsweg #Vertrag #Nöte
"Rechtsweg ausgeschlossen" -
Kampfjet-Kauf -
Geheime Klauseln für die USA:
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#Europa #Deutschland #Nordamerika #USA
#KampfjetF35 #Rechtsweg #Vertrag #Nöte
"Rechtsweg ausgeschlossen" -
Kampfjet-Kauf -
Geheime Klauseln für die USA:
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#Europa #Deutschland #Nordamerika #USA
#KampfjetF35 #Rechtsweg #Vertrag #Nöte
"Rechtsweg ausgeschlossen" -
Kampfjet-Kauf -
Geheime Klauseln für die USA:
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#Europa #Deutschland #Nordamerika #USA
#KampfjetF35 #Rechtsweg #Vertrag #Nöte
"Rechtsweg ausgeschlossen" -
Kampfjet-Kauf -
Geheime Klauseln für die USA:
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also das mit den Anträgen an den Außengrenzen ginge ja im Rahmen eines Botschaftsverfahrens bestimmt besser als in irgendwelchen libyschen Zeltstädten... #Migrationspolitik #Rechtsweg #Asyl "Sichere Zugangswege sollten sich ergänzen"
> Interview mit Pauline Endres de Oliveira über humanitäre Visa.
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also das mit den Anträgen an den Außengrenzen ginge ja im Rahmen eines Botschaftsverfahrens bestimmt besser als in irgendwelchen libyschen Zeltstädten... #Migrationspolitik #Rechtsweg #Asyl "Sichere Zugangswege sollten sich ergänzen"
> Interview mit Pauline Endres de Oliveira über humanitäre Visa.
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also das mit den Anträgen an den Außengrenzen ginge ja im Rahmen eines Botschaftsverfahrens bestimmt besser als in irgendwelchen libyschen Zeltstädten... #Migrationspolitik #Rechtsweg #Asyl "Sichere Zugangswege sollten sich ergänzen"
> Interview mit Pauline Endres de Oliveira über humanitäre Visa.
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>#Bürgerentscheid: Mehrheit der #Bürger in #Limburg stimmt für Tauben-Töten | hessenschau.de | Politik<
Wo solch eine Entscheidung getroffen wird, sollte hinterfragt werden, was im Bereich ethischer Grundbildung bei #Menschen, die so agieren, alles schief gelaufen ist?!❗
Die #Spezies #HomoSapiensSapiens hat nicht das Recht allen Lebensraum für sich alleine zu beanspruchen!
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>#Bürgerentscheid: Mehrheit der #Bürger in #Limburg stimmt für Tauben-Töten | hessenschau.de | Politik<
Wo solch eine Entscheidung getroffen wird, sollte hinterfragt werden, was im Bereich ethischer Grundbildung bei #Menschen, die so agieren, alles schief gelaufen ist?!❗
Die #Spezies #HomoSapiensSapiens hat nicht das Recht allen Lebensraum für sich alleine zu beanspruchen!
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>#Bürgerentscheid: Mehrheit der #Bürger in #Limburg stimmt für Tauben-Töten | hessenschau.de | Politik<
Wo solch eine Entscheidung getroffen wird, sollte hinterfragt werden, was im Bereich ethischer Grundbildung bei #Menschen, die so agieren, alles schief gelaufen ist?!❗
Die #Spezies #HomoSapiensSapiens hat nicht das Recht allen Lebensraum für sich alleine zu beanspruchen!
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>#Bürgerentscheid: Mehrheit der #Bürger in #Limburg stimmt für Tauben-Töten | hessenschau.de | Politik<
Wo solch eine Entscheidung getroffen wird, sollte hinterfragt werden, was im Bereich ethischer Grundbildung bei #Menschen, die so agieren, alles schief gelaufen ist?!❗
Die #Spezies #HomoSapiensSapiens hat nicht das Recht allen Lebensraum für sich alleine zu beanspruchen!
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>#Bürgerentscheid: Mehrheit der #Bürger in #Limburg stimmt für Tauben-Töten | hessenschau.de | Politik<
Wo solch eine Entscheidung getroffen wird, sollte hinterfragt werden, was im Bereich ethischer Grundbildung bei #Menschen, die so agieren, alles schief gelaufen ist?!❗
Die #Spezies #HomoSapiensSapiens hat nicht das Recht allen Lebensraum für sich alleine zu beanspruchen!
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Uns reicht’s! Berlin baut kaum #Radwege? Jetzt geht’s auf dem #Rechtsweg weiter. Erstmals werden #Radfahrende ihr Recht auf einen sicheren Radweg einklagen. Wir unterstützen sie dabei. #RadnetzJetzt
Der erste Schritt: Heute haben Betroffene für fünf besonders gefährliche Stellen geschützte Radwege bei der #SenUMVK
beantragt. Wenn der #Senat dem nicht nachkommt, soll er notfalls durch ein Urteil dazu gezwungen werden. -
Uns reicht’s! Berlin baut kaum #Radwege? Jetzt geht’s auf dem #Rechtsweg weiter. Erstmals werden #Radfahrende ihr Recht auf einen sicheren Radweg einklagen. Wir unterstützen sie dabei. #RadnetzJetzt
Der erste Schritt: Heute haben Betroffene für fünf besonders gefährliche Stellen geschützte Radwege bei der #SenUMVK
beantragt. Wenn der #Senat dem nicht nachkommt, soll er notfalls durch ein Urteil dazu gezwungen werden. -
Uns reicht’s! Berlin baut kaum #Radwege? Jetzt geht’s auf dem #Rechtsweg weiter. Erstmals werden #Radfahrende ihr Recht auf einen sicheren Radweg einklagen. Wir unterstützen sie dabei. #RadnetzJetzt
Der erste Schritt: Heute haben Betroffene für fünf besonders gefährliche Stellen geschützte Radwege bei der #SenUMVK
beantragt. Wenn der #Senat dem nicht nachkommt, soll er notfalls durch ein Urteil dazu gezwungen werden. -
Uns reicht’s! Berlin baut kaum #Radwege? Jetzt geht’s auf dem #Rechtsweg weiter. Erstmals werden #Radfahrende ihr Recht auf einen sicheren Radweg einklagen. Wir unterstützen sie dabei. #RadnetzJetzt
Der erste Schritt: Heute haben Betroffene für fünf besonders gefährliche Stellen geschützte Radwege bei der #SenUMVK
beantragt. Wenn der #Senat dem nicht nachkommt, soll er notfalls durch ein Urteil dazu gezwungen werden. -
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Der erste Schritt: Heute haben Betroffene für fünf besonders gefährliche Stellen geschützte Radwege bei der #SenUMVK
beantragt. Wenn der #Senat dem nicht nachkommt, soll er notfalls durch ein Urteil dazu gezwungen werden. -
#HateAid auf dem #Rechtsweg gegen #Meta & #X
#Verplattformung von #Gesellschaft in Gestalt algorithmischer Kuratierung gen diskursiver Fragmentierung, zugunsten von negativen #Emotionen und #Desinformation
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#HateAid auf dem #Rechtsweg gegen #Meta & #X
#Verplattformung von #Gesellschaft in Gestalt algorithmischer Kuratierung gen diskursiver Fragmentierung, zugunsten von negativen #Emotionen und #Desinformation