#rechtsvorschriften — Public Fediverse posts

Wuppertaler Kirchenkolumne: Mischpatim heißt Rechtsfälle

Sie waren noch ein ziemlich ungeordneter Haufen von Männern, Frauen und Kindern, die zwar schon einige große Wunder…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Ägypten #Feuer #Gefahrenquelle #Germany #Gott #Grundschäden #männer #Nordrhein-Westfalen #Rechtsfälle #Rechtsvorschriften #Richtern #Schaden #Sklaven #Vorschriften
https://www.europesays.com/de/831032/

Als Antwort auf die von zahlreichen Menschen erhobene Forderung nach einem Rückzug von #X argumentiert die @Bundesregierung erneut
„Wir müssen dahin, wo die Menschen sind“
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesregierung-x-musk-100.html

Wir halten diese Argumente nicht für überzeugend.
Schließlich würde die #Bundesregierung auch nicht in der Mitgliederzeitung der #NPD inserieren.

Nach den einschlägigen #Rechtsvorschriften sind die Mitarbeitenden der Bundesregierung verpflichtet, für die freiheitlich-demokratische Grundordnung #fdGO einzutreten (u.a. §33 #Beamtenstatusgesetz).
Die Bundesregierung unterstützt mit ihrer Nutzung von X die Ausbreitung von #Antisemitismus, #Rassismus und #faschistischem Gedankengut, die auf der Plattform völlig unmoderiert geteilt werden.
Sie wäre gut beraten, wenn sie endlich den #eXit vollzieht.

@bmftr_bund @bmi @umweltministerium @Verteidigungsministerium @AuswaertigesAmt @BMWK @BMDS @BMWSB_Bund @bmf @bmz #socialmedia

Das #DSA muss konsequent durchgesetzt werden.
Süchtig machende Methoden, die nicht unter bestehende #Rechtsvorschriften fallen, müssen verboten werden.

✍🏻 #EU: #SocialMediaSucht stoppen!
https://secure.avaaz.org/campaign/de/eu_social_media_addiction_de_1_1/

Es tut mir leid, aber gerade scheine ich zu blöd zu sein, den Zusammenhang zwischen #Covid19, #Impfstoff dagegen und absichtlich freigesetzten GVOs zu verstehen.

Meinen die mit dem absichtlich freisetzen die Impfung an sich ?

>> Presseerklärung des #EU-Rats vom 14.7.2020, 19:50

"Der Rat hat heute eine Verordnung angenommen, die die Entwicklung und den Einsatz eines #Impfstoffs gegen #COVID19 in der EU beschleunigen soll. Die Verordnung sieht eine vorübergehende Ausnahme von der vorherigen #Umweltverträglichkeitsprüfung für klinische Versuche mit solchen Impfstoffen vor, die in den EU-#Rechtsvorschriften über die absichtliche #Freisetzung in die #Umwelt und die Anwendung genetisch veränderter Organismen (GVO) in geschlossenen Systemen vorgeschrieben ist. <<

https://www.altersdiskriminierung.de/themen/artikel.php?id=11588

https://data.consilium.europa.eu/doc/document/PE-28-2020-INIT/en/pdf