#rechtsfragen — Public Fediverse posts

KIDS Act: KI-Anbieter müssen umbauen

Die EU-Kommission will Kinder davor schützen, dass sie KI-Anwendungen mit echten Freunden verwechseln. Alle Anbieter müssen das Design…
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https://www.europesays.com/de/1326201/ Block-Tochter sagt nicht vor Gericht aus, aber im Podcast #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #Analysen #DE #Deutschland #Experten #Germany #Headlines #Hintergründe #Hintergrundinformationen #Nachrichten #News #Recht #Rechtsexperten #Rechtsfragen #Rechtsthemen #Schlagzeilen

Vorschlag der Bundesregierung: Gregor Thüsing soll EuGH-Generalanwalt werden

Seit vier Wahlperioden ist Juliane Kokott Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof. Bei der nächsten Wahl soll sie durch den…
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Streitfall vor Gericht: Wiesn-Wirte müssen wohl nicht mit EU-Vergaberecht rechnen

Streitfall vor GerichtWiesn-Wirte müssen wohl nicht mit EU-Vergaberecht rechnen 11.09.2026, 15:35 Uhr Artikel anhören(02:36 min) Geschmücktes Festzelt auf…
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https://www.europesays.com/de/1292636/ Streit um Archiv: Schufa droht Klage wegen „Schattendatenbank“  #Bonität #Business #Companies #Companies&Markets #Datenschutz #Deutschland #Germany #Kreditvergabe #Markets #Märkte #Privatschulden #Ratgeber #Rechtsfragen #Schufa #Unternehmen #Unternehmen&Märkte #Verbraucher

https://www.europesays.com/de/1280067/ Waffen für Israel: Leistet Deutschland Genozid-Beihilfe? #AktuelleNachrichten #AktuelleNachrichtenAusDeutschland #AktuelleNews #AktuelleNewsAusDeutschland #Analysen #DE #Deutschland #Experten #Germany #Headlines #Hintergründe #Hintergrundinformationen #Nachrichten #NachrichtenAusDeutschland #News #NewsAusDeutschland #Recht #Rechtsexperten #Rechtsfragen #Rechtsthemen #Schlagzeilen

https://www.europesays.com/de/1277197/ Rechtsstreit mit Samsung – Keine neuen IPads für Schüler in NRW #Apple #Business #Companies #Companies&Markets #Deutschland #Digitalisierung #Germany #International #iPad #Markets #Märkte #Rechtsfragen #Samsung #Schule #Unternehmen #Unternehmen&Märkte

https://www.europesays.com/de/1240029/ Dschungel-Zoff eskaliert weiter: Kader Loth verklagt wohl Giulia Siegel #Deutschland #drama #dschungelcamp #Entertainment #Germany #Mobbing #Prozesse #RealityTV #Rechtsfragen #SocialMedia #Unterhaltung

https://www.europesays.com/at/335399/ Wie geht der ‚Alpine Divorce‘-Fall nach deutschem Recht aus? #Analysen #AT #Austria #Experten #Hintergründe #Hintergrundinformationen #Innsbruck #Österreich #recht #Rechtsexperten #Rechtsfragen #Rechtsthemen

Tödlicher Polizeieinsatz: Warum musste Abdul Ballout sterben?

Die Erschießung von Abdul Ballout erschwert die Ermittlungen zum CSD-Anschlag. Die vier abgegebenen Schüsse werfen Fragen auf, doch…
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Warum Konstantin Wecker kein „MeeToo“-Fall sein soll.

Das LG Berlin II untersagt der SZ einen Bericht über sexuelle Kontakte des Liedermachers Konstantin Wecker zu minderjährigen…
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https://www.europesays.com/de/1116742/ Rücktritt vom Kaufvertrag: Gericht stärkt Käuferrechte bei zu kurzer E-Auto-Reichweite #Autofahrer #Business #Companies #Companies&Markets #Deutschland #Elektromobilität #Germany #Markets #Märkte #Ratgeber #Rechtsfragen #Straßenverkehr #Unternehmen #Unternehmen&Märkte #Urteile #Verbraucher

Zurückweisungen: Unbemerkt verliert Dobrindt erneut vor Gericht

Als das VG Berlin im Sommer 2025 die Zurückweisung von Asylsuchenden für re…
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Robotaxis für München geplant: Rechtsrahmen für autonomes Fahren

„Robotaxis“ sollen bald als Pilotprojekt auf Münchens Straßen fahren. Die erforderliche Regulierung gibt es in Deutschland bereits. Ein…
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https://www.europesays.com/de/1102296/ Christian Ulmen klagt wegen Kündigung von Verträgen zu geplanter Streamingserie gegen Produktionsfirma #ChristianUlmen #CollienFernandes #Deutschland #Entertainment #Germany #Justiz #Rechtsfragen #SexuellerMissbrauch #TV #Unterhaltung

https://www.europesays.com/at/194613/ Fahrtsicherheit erhöhen: E-Scooter: Welche neuen Regeln kommen und was jetzt gilt #EScooter #elektromobilität #Nachrichten #News #Ratgeber #Rechtsfragen #Schlagzeilen #straßenverkehr #TopMeldungen #Verbraucher #Verkehrspolitik

Studie: So NS-belastet waren die ersten BVerfG-Richter

Am Freitag wurde eine Studie zur Nachkriegsgeschichte des BVerfG vorgestellt. Wie NS-belastet waren die ersten Karlsruher Richter:innen? Wie…
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https://www.europesays.com/de/1018012/ Olympia in Deutschland? Es lauern komplexe Rechtsfragen #AktuelleNachrichten #AktuelleNachrichtenAusDeutschland #AktuelleNews #AktuelleNewsAusDeutschland #Analysen #DE #Deutschland #Experten #Germany #Headlines #Hintergründe #Hintergrundinformationen #Nachrichten #NachrichtenAusDeutschland #News #NewsAusDeutschland #Recht #Rechtsexperten #Rechtsfragen #Rechtsthemen #Schlagzeilen

https://www.europesays.com/de/1001721/ Missbrauch von EU-Geldern?: EU macht bisher vertraulichen Bericht gegen CSU-Vize öffentlich #AfD #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #Betrug #CSU #Demokratie #EU #EUParlament #Europa #EuropäischeUnion #Europe #EuropeanUnion #EVP #Headlines #Nachrichten #News #Politik #Rechtsfragen #Schlagzeilen #Staatsanwaltschaft

Wie stehen Christian Ulmens Chancen gegen den Spiegel?

Das LG Hamburg prüft, ob der Spiegel einen falschen Deepfake-Verdacht über Christian Ulmen verbreitete. Für den Spiegel könnte…
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https://www.europesays.com/de/949825/ Wenn Social Media süchtig macht: Könnten Deutsche klagen? #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #Analysen #Experten #Headlines #Hintergründe #Hintergrundinformationen #Nachrichten #News #Recht #Rechtsexperten #Rechtsfragen #Rechtsthemen #Schlagzeilen #UnitedStates #UnitedStatesOfAmerica #US #USA #VereinigteStaaten #VereinigteStaatenVonAmerika

So begründet das LG Berlin II die Correctiv-Niederlage

Auf dem Potsdam-Treffen sei es um einen „‚Masterplan‘ zur Ausweisung deutscher Staatsbürger“ gegangen. Diese Kernaussage des Correctiv-Berichts stufte…
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LG zu Shapira-Angriff: Antisemitisches Motiv nicht erwiesen

Zwei Schläge und ein Tritt gegen den Kopf: Wegen dieser Brutalität bleibt es bei einer Haftstrafe. Dass der…
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