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#news ⚡ CDU-Wirtschaftsflügel will Rechtsanspruch auf Teilzeit abschaffen: Der Wirtschaftsflügel der CDU will den Rechtsanspruch auf Teilzeit abschaffen. Auf dem Bundesparteitag der Christdemokraten Ende Febru... https://hubu.de/?p=311770 | #rechtsanspruch #teilzeit #hubu

#news #rechtsanspruch #teilzeit #hubu

WDR (inoffiziell) @[email protected]

2026-01-23

Viele Grundschulen in NRW zweifeln daran, dass sie den Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz erfüllen können. Das zeigt eine aktuelle Umfrage.#WDR #Ganztag #Grundschule #Rechtsanspruch #Schulleitung #Umfrage #Forsa #Politik #Landespolitik #NRW
Forsa-Umfrage in NRW: Ganztag für viele Schulleitungen nicht machbar

#politik #nrw #forsa #wdr #grundschule #umfrage

Augsburg @[email protected]

2026-01-05

So steht es um den Ganztagsausbau in Augsburg

Seit Jahren ist klar: Ab 2026 greift der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder. Zum 1. August zunächst nur…
#Augsburg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Bayern #Erstklässler #Ganztag #Ganztagsbetreuung #Ganztagsplatz #Germany #Göggingen #MartinaWild #Rechtsanspruch #Schule #SilkeScherer
https://www.europesays.com/de/694370/

#silkescherer #schule #rechtsanspruch #martinawild #goggingen #germany

WDR (inoffiziell) @[email protected]

2025-12-12

Düsseldorf, Hamm und Krefeld wehren sich. Sie wollen nicht auf den Kosten für die Ganztagsbetreuung sitzen bleiben.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Ganztag #OGS #Rechtsanspruch #Witten #Krefeld #Düsseldorf #Hamm
Rechtsanspruch auf Ganztag: Städte klagen gegen das Land vor dem Verwaltungsgericht

#politik #nrw #dusseldorf #wdr #witten #krefeld

MBJS Brandenburg @[email protected]

2025-12-03

Der #Ganztag kommt! Der neue bundesweite #Rechtsanspruch auf Betreuung nach der Unterrichtszeit. #Brandenburg ist mit seinem etablierten Hort-System gut vorbereitet. Was noch zu vervollständigen war, haben #MBJS und Kommunen jetzt geregelt. #kita #schule #fediLZ
https://mbjs.brandenburg.de/aktuelles/pressemitteilungen.html?news=brandenburg_06.c.891033.dezta

#fedilz #schule #kita #mbjs #brandenburg #rechtsanspruch

Deutschland @[email protected]

2025-11-02

https://www.europesays.com/de/546351/ OZG 2.0 soll Behörden-Chaos beenden #AktuelleNachrichten #AktuelleNachrichtenAusDeutschland #AktuelleNews #AktuelleNewsAusDeutschland #BehördenChaos #Behördendienste #DE #Deutschland #Digitalidentität #DigitalisierungsOffensive #Digitalministerium #Germany #Headlines #Hürden #Nachrichten #NachrichtenAusDeutschland #News #NewsAusDeutschland #OZG #Rechtsanspruch #Schlagzeilen #Ziel

#aktuellenachrichten #aktuellenachrichtenausdeutschland #aktuellenews #aktuellenewsausdeutschland #behordenchaos #behordendienste

Deutschland @[email protected]

2025-10-11

https://www.europesays.com/de/490274/ Großprojekt für Bielefeld: Goldbeck darf jetzt auch an 16 Schulen bauen #Bielefeld #BirgitBeckermann #ChristineHarodt #Cnt_topArtikel #DE #Deutschland #Germany #Goldbeck #Großprojekt #ISB #Label_l120 #meta_artikelklasse_Nachricht #meta_copyrights_NW #meta_themen_Mieten_Bauen_Wohnen #meta_userneeds_informieremich #no_blocal_author1 #NordrheinWestfalen #Oldentrup #Rechtsanspruch #Theesen #Zugerweiterung

#bielefeld #birgitbeckermann #christineharodt #cnt_topartikel #de #deutschland

Stuttgart @[email protected]

2025-08-11

„Heute ein großes Privileg“: Ostfildern bekommt zwei neue Ganztagsschulen – Ostfildern

Die Schule im Park ist im Zuge der Sanierung für den Ganztagsbetrieb umgebaut worden. Foto: Markus Brändli Zwei Schulen…
#Stuttgart #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Baden-Württemberg #Bildungspolitik #Ganztagsschule #Germany #Grundschulen #Kommunalpolitik #Ostfildern #Ostfildern-Nellingen #Rechtsanspruch
https://www.europesays.com/de/336791/

#rechtsanspruch #ostfildern #kommunalpolitik #grundschulen #germany #ganztagsschule

GEW – Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft @[email protected]

2025-08-04

Nur noch 1 Jahr bis zum Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung – und wo sind alle die Fachkräfte? Unsere Forderungen zum Start des Ganztagsanspruchs: www.gew.de/ganztag #GanztagMitQualität #FachkräfteMangel #BildungBrauchtUns #GEWStark #Rechtsanspruch

#ganztagmitqualitat #fachkraftemangel #bildungbrauchtuns #gewstark #rechtsanspruch

GEW – Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft @[email protected]

2025-08-04

Nur noch 1 Jahr bis zum Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung – und wo sind alle die Fachkräfte? Unsere Forderungen zum Start des Ganztagsanspruchs: www.gew.de/ganztag #GanztagMitQualität #FachkräfteMangel #BildungBrauchtUns #GEWStark #Rechtsanspruch

#ganztagmitqualitat #fachkraftemangel #bildungbrauchtuns #gewstark #rechtsanspruch

Aachen @[email protected]

2025-07-27

Mehr Personal für den OGS-Ausbau

Die Pläne sind ambitioniert und alternativlos. Denn der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulk…
#Aachen #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"Betreuung" #"Grundschule" #"OGS"] #Anspruch #Ausbau #Ganztag #Ganztagsangebot #Ganztagsbetreuung #Ganztagsschulen #Germany #Grund #Kommunen #Nordrhein-Westfalen #offenen #Rat #Ratingen #Rechtsanspruch #Schul #Schuljahr
https://www.europesays.com/de/296626/

#schuljahr #schul #rechtsanspruch #ratingen #rat #offenen

Thomas Kujawa @[email protected]

2025-04-28

Kita-Plätze für Mitarbeiter: Gemeinnützigkeit und Steuervorteile im Blick behalten

Kinderbetreuung durch Unternehmen kann eine tolle Sache sein. Aber Vorsicht: Die Gemeinnützigkeit und damit Steuervorteile können verloren gehen, wenn nicht alle Kriterien erfüllt sind.

https://www.fachkraeftesicherer.de/blog/kita-plaetze-und-gemeinnuetzigkeit/

#betrieblichekinderbetreuung #eltern #elternzeit #familienbewusstepersonalpolitik #familienfreundin #familienfreundlichkeit

Joint Lab Bioelectronics @[email protected]

2025-04-14

(4/5) Dozent:innen können somit Urheberrechte für ihre #Lehrmaterialien geltend machen.
Das heißt auch, dass #Studierende diese Materialien nicht einfach in KI-Automaten einspeisen dürfen.
Sie benötigen dafür die Zustimmung des Urhebers.

Hat das Konsequenzen?
Hat schon mal jemand versucht diesen #Rechtsanspruch durchzusetzen?
Gibt es schon Vorlagen für Erklärungen, die man von den Studierenden unterzeichnen lassen soll, damit sie die Materialien nicht weitergeben?

#lehrmaterialien #studierende #rechtsanspruch

BerlinFokus @[email protected]

2025-04-10

@forthy42

Dir z.B. wäre doch mit einem #Rechtsanspruch für die korrekte #Genehmigung deines Bauprojekt (ab Tag Antragstellung bis maximal zum ..) eigentlich mehr geholfen.

Könnte man machen.

Will die #Koa aber nicht, weil dann müsste Personal eingestellt werden.

Also im Zweifelsfall lieber rechtswidrige Genehmigungen.

#rechtsanspruch #genehmigung #koa

mokomokai @[email protected]

2025-03-02

>#Barmherzigkeit statt #Rechtsanspruch? #Charity und Sozialsysteme in den USA<

Fehlende #Kohärenz

#Menschenbild

Ein Verständnis von Sraat ohne #Staat

https://www.deutschlandfunkkultur.de/barmherzigkeit-statt-rechtsanspruch-charity-und-sozialsysteme-in-den-usa-100.html

#staat #menschenbild #koharenz #charity #rechtsanspruch #barmherzigkeit

Der Emil @[email protected]

2025-02-06

Im Übrigen bin ich der Meinung, daß die #Bürokratie bei #Leistungen, auf die Bürger / Menschen einen #Rechtsanspruch haben, weiter wachsen wird. Denn Aufgeben / Scheitern bei der Beantragung senkt die #Kosten …

#kosten #rechtsanspruch #leistungen #burokratie

Don Trueten :antifa: @[email protected]

2025-02-04

Gewalthilfegesetz vom Bundestag beschlossen

Der #Bundestag hat am 31. Januar 2025 den Entwurf für ein Gewalthilfegesetz in 2./3. Lesung beschlossen. Das #Gewalthilfegesetz stellt erstmals bundesgesetzlich sicher, dass gewaltbetroffene #Frauen einen kostenfreien #Rechtsanspruch auf #Schutz und #Beratung haben. Am 14. Februar 2025 muss allerdings noch der #Bundesrat zustimmen, damit das #Gesetz in Kraft treten kann.

Der Entwurf wurde von den Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Bundestag eingebracht. Mit ihm sollen #Frauenhäuser und #Beratungsstellen sicher finanziert werden. Damit würde das #Gesetz den Rahmen für ein verlässliches Hilfesystem schaffen.

Zum Zeitpunkt der Erstellung der Fachinformation lag dem Paritätischen Gesamtverband die verabschiedete Version noch nicht vor. Daher ist dieser Information der Entwurf mit Stand Dezember 2024 beigefügt und muss im Zusammenhang mit den Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gelesen werden. Dort finden Sie die Änderungen, die zuletzt eingebracht und verabschiedet wurden.

Der #Paritätische hat sich seit Jahren für eine bundesgesetzliche Regelung stark gemacht und auch zum Entwurf des Gewalthilfegesetzes (Stand: November 2024) positioniert. Der Paritätische hat im Laufe der Jahre immer wieder betont, wie wichtig ein umfassender Schutz vor Gewalt für alle Frauen, insbesondere auch für geflüchtete Frauen und #trans* Frauen, ist. Gewaltschutz ist für den Verband ein #Menschenrecht. Aus Verbandssicht müsste deshalb darüber hinaus allen von geschlechtsspezifischer und/oder häuslicher Gewalt besonders betroffenen Menschen ein möglichst ähnlicher Standard an Prävention und Schutz vor Gewalt zur Verfügung stehen.

Quelle: @paritaet 04. Februar 2025 Gewalthilfegesetz vom Bundestag beschlossen

#Feminismus #Misogynie

#bundestag #gewalthilfegesetz #frauen #rechtsanspruch #schutz #beratung

WDR (inoffiziell) @[email protected]

2025-02-01

Frauen, die Opfer von Gewalt wurden, sollen ein Recht auf Hilfsangebote bekommen. Der Bundestag hat dazu ein Gesetz beschlossen.#Gewalthilfegesetz #Gewalt #Frauen #Frauenhaus #Rechtsanspruch #JuliaKuntemeier
Gewalthilfegesetz: Was die neuen Regeln für Frauen in NRW bedeuten

#gewalt #frauen #frauenhaus #rechtsanspruch #gewalthilfegesetz #juliakuntemeier

Tino Eberl @[email protected]

2024-01-21

"#Solarvereine warnen vor #Klagewelle nach neuem #Rechtsanspruch

Der Bundestag diskutiert erstmals über den Anspruch zur Installation von Balkonkraftwerken. Aktivisten fordern Nachbesserungen am Entwurf."

#Balkonsolaranlage #Solaranlage #Solar #Photovoltaik #Balkonkraftwerk #Energiewende #600W #Solarmodul

https://www.golem.de/news/balkonkraftwerke-solarvereine-warnen-vor-klagewelle-nach-neuem-rechtsanspruch-2401-181308.html

#solarvereine #klagewelle #rechtsanspruch #balkonsolaranlage #solaranlage #solar

Der Emil @[email protected]

2023-10-15

Manchmal wird mir gesagt, ich solle meine #Ansprüche "herunterschrauben", denn sie seien unangemessen. Dabei versuche ich nur, das, worauf ich einen #RechtsAnspruch habe (also etwas, das mir qua Gesetz zusteht), bei oft rechtsbeugenden Stellen einzufordern.

#anspruche #rechtsanspruch

surfguard @[email protected]

2023-08-23

Das Verwaltungsgericht hat nun tatsächlich ein #Zwangsgeld gegen #BergischGladbach erlassen: 5.000 EUR muss die Stadt zahlen, weil sie den #Rechtsanspruch der Klägerin auf einen #Kitaplatz für ihren Sohn nicht erfüllt und nicht zur Zufriedenheit des Gerichts dargelegt hat, wenigstens alle Möglichkeiten ausgeschöpft zu haben. In drei Wochen steht die nächste Prüfung der Lage an - und ggf. das nächste Zwangsgeld, das dann 7.500 EUR betragen würde.

https://in-gl.de/2023/08/22/anspruch-auf-kita-platz-gericht-bittet-stadt-zur-kasse/

#zwangsgeld #bergischgladbach #rechtsanspruch #kitaplatz

surfguard @[email protected]

2023-08-16

Diese spannende Auseinandersetzung geht in die nächste Runde: Eine Bergisch Gladbacher Mutter und Rechtsanwältin, der die Stadt wohl keinen Kita-Platz für ihren Sohn anbietet, beantragt nun die tatsächliche Verhängung eines Zwangsgelds von 5.000 EUR. Das Zwangsgeld war vom VG Köln bereits erlassen worde, falls der Klägerin bis 14.08. kein Kita-Platz angeboten wird.

https://in-gl.de/2023/08/15/frist-verstrichen-kita-klaegerin-beantragt-zwangsgeld/

#rechtsanspruch #kitaplatz #kita #BergischGladbach

#rechtsanspruch #kitaplatz #kita #bergischgladbach

tagesschau @[email protected]

2023-08-01

Betreuung für Unter-Dreijährige: Kita-Rechtsanspruch mit Lücken

Fast jedes Kind über drei Jahren wird in einer Kita betreut. Eltern jüngerer Kinder gehen aber oft leer aus. Wie kann das sein - zehn Jahre nach Einführung des Rechtsanspruchs auf einen Kitaplatz? Von Peter Sonnenberg.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/kita-platz-rechtsanspruch-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Kita #Rechtsanspruch

#kita #rechtsanspruch

Deutschlandfunk (inoffiziell) @[email protected]

2023-07-30

Kinderbetreuung - Einen Platz zu finden, bleibt ein Lotteriegewinn

Seit zehn Jahren gibt es den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab einem Jahr. Aber das Versprechen wurde nur teilweise eingelöst.
Kinderbetreuung bleibt ein Lotteriegewinn

#kinderbetreuung #rechtsanspruch

OpenStreetMap Förderung BaWü @[email protected]

2023-01-18

#OpenData @netzpolitik_feed

📆 24.06.2021 Mit dem Zweiten #OpenData-Gesetz versäumt die #GroßeKoalition, einen #Rechtsanspruch auf #offene #Daten der #Bundesverwaltung zu schaffen

📆 16.03.2022 Zivilgesellschaft beklagt #Untätigkeit bei #Digitalisierung

📆 02.10.2022 Es fehlt ein #Rechtsanspruch auf offene Daten

📆 01.12.2022 ...stehen in der #OpenData-Community offene #Datenstandards und Anwendungen bereit. Doch bedauerlicherweise zögert die #Politik, diese zu nutzen

https://netzpolitik.org/tag/open-data

#opendata #großekoalition #rechtsanspruch #offene #daten #bundesverwaltung

Frau Mensch 😷 @[email protected]

2022-11-29

"Wir kriegen Druck auf Politik nur hin, wenn wir die #Eltern aktivieren, wenn wir die Masse kriegen; und das geschieht nur, wenn sie sich betroffen fühlen. Dafür müssen wir sehr gut informieren! Träger müssen sich zusammentun!"

meint Martin Wonik (Landessportbund NRW) beim Fachtag "#NRW auf dem Weg zum #Rechtsanspruch auf einen #Ganztag sbetreuungsplatz".

#ganztag #rechtsanspruch #nrw #eltern

Frau Mensch 😷 @[email protected]

2022-11-29

Neben Doppelwumms und Banken-Rettungsschirm fordert gerade eine Teilnehmerin beim Fachtag "#NRW auf dem Weg zum #Rechtsanspruch auf einen #Ganztag sbetreuungsplatz" mehr #Geld für #Bildung, also die Zukunft unserer Kinder und damit unserer Gesellschaft.

#bildung #geld #ganztag #rechtsanspruch #nrw

Christian Kalkhoff @[email protected]

2022-09-19

♲ @[email protected]:

"Potenziale nutzen, #Rechtsanspruch durchsetzen!" - In einem akt. Beitrag verweist @KonstantinNotz auf Notwendigkeit, in Sachen #OpenData endlich vom Fleck zu kommen. Ein akt. Papier der @boell_stiftung gibt wichtige Impulse! gruen-digital.de/2022/09/potenz… #IFG #Bundestransparenzgesetz