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#ratsversammlung — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #ratsversammlung, aggregated by home.social.

  1. Die CDU macht wieder Klamauk und hat einen Antrag gestellt, alle Planungen zur Stadtbahn einzustellen. Wider besseren Wissens wird behauptet, Kiel können sich das Projekt nicht leisten. Völlig absurd die Begründung, die späteren Betriebskosten sein zu hoch – dabei sind gerade die geringeren Betriebskosten pro Personenkilometer im Vergleich zum Busverkehr ein großer Vorteil.

    Wir sind für die Stadtbahn und werden den Antrag der CDU ablehnen! 🧵(3/5)

    #Kiel #Stadtbahn #Ratsversammlung #RvKiel (/t)

  2. Ab 16 Uhr tagt heute die Ratsversammlung. Diese könnt ihr bei Kiel TV live verfolgen, zu sehen in den lokalen Kabelnetzen oder hier im Livestream: oksh.de/ki/sehen/kiel-tv-lives

    Unsere Anträge und Beiträge als Ratsfraktion Die Linke/Die Partei möchte ich euch in folgendem Thread kurz vorstellen. 🧵(1/5)

    #Kiel #Kommunalpolitik #Ratsversammlung #RvKiel (/t)

  3. Das Meldegesetz ermöglicht es z.B. Parteien, mittels sogenannter Gruppenauskünfte an die Adressdaten bestimmter Gruppen (z.B. Erstwähler*innen) zu gelangen. Zwar kann man dem individuell widersprechen, aber die wenigsten dürften überhaupt von dieser Möglichkeit wissen. Deswegen wollen wir erreichen, dass Kiel dem Beispiel anderer Städte folgt und solche Gruppenauskünfte grundsätzlich nicht mehr erteilt! 🧵(5/5)

    #Kiel #Datenschutz #Ratsversammlung #RvKiel (/t)

    bjoern-thoroe.de/2026/stopp-de

  4. Laut eines Rechtsgutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages wäre es auch für die Bundeswehr gar nicht so ohne Weiteres möglich, Flächen in Kiel zu enteignen. Mit dieser Drohkulisse wird allerdings bis heute begründet, warum die Stadt einen schlechten Deal annehmen solle.

    Wir beantragen, den Standortdialog abzubrechen und zunächst stadtintern eine umfassende Neubewertung der Sachlage vorzunehmen! 🧵(4/5)

    #Kiel #MFG5 #Wik #Ratsversammlung #RvKiel (/t)

    bjoern-thoroe.de/2026/verhandl

  5. Die diesjährige Kieler Woche fiel in eine der schlimmsten Hitzewellen seit Beginn der Wetteraufzeichnungen. Mit einer Großen Anfrage haben wir nachgefragt, welche Auswirkungen es gab und was zur Bewältigung der Lage unternommen wurde.

    In Zukunft wird es immer häufiger passieren, dass Großveranstaltungen bei starker Hitze stattfinden werden. Hierauf muss sich die Stadt vorbereiten! 🧵(2/5)

    bjoern-thoroe.de/2026/grosse-a

    #Kiel #Hitze #Hitzewelle #Klima #Kommunalpolitik #Ratsversammlung #RvKiel (/t)