#ratsversammlung — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #ratsversammlung, aggregated by home.social.
-
Der #Stadtrat tagt: Die #April-Sitzung im #Livestream und als Video-Aufzeichnung
https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2026/04/stadtrat-april-livestream-video-aufzeichnung-2-655476
#Leipzig #srle #Ratsversammlung -
Der Stadtrat tagt: Die #Fortsetzung der #März-Sitzung im #Livestream und als #Video-Aufzeichnung
https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2026/03/stadtrat-fortsetzung-marz-livestream-video-aufzeichnung-652096
#Leipzig #Stadtrat #Ratsversammlung -
Der Stadtrat tagt: Die #Fortsetzung der #März-Sitzung im #Livestream und als #Video-Aufzeichnung
https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2026/03/stadtrat-fortsetzung-marz-livestream-video-aufzeichnung-652096
#Leipzig #Stadtrat #Ratsversammlung -
Der Stadtrat tagt: Die #Fortsetzung der #März-Sitzung im #Livestream und als #Video-Aufzeichnung
https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2026/03/stadtrat-fortsetzung-marz-livestream-video-aufzeichnung-652096
#Leipzig #Stadtrat #Ratsversammlung -
Der Stadtrat tagt: Die #Fortsetzung der #März-Sitzung im #Livestream und als #Video-Aufzeichnung
https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2026/03/stadtrat-fortsetzung-marz-livestream-video-aufzeichnung-652096
#Leipzig #Stadtrat #Ratsversammlung -
Der Stadtrat tagt: Die #Fortsetzung der #März-Sitzung im #Livestream und als #Video-Aufzeichnung
https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2026/03/stadtrat-fortsetzung-marz-livestream-video-aufzeichnung-652096
#Leipzig #Stadtrat #Ratsversammlung -
Der Stadtrat tagt: Die #Februar-Sitzung im #Livestream und als Video-Aufzeichnung
https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2026/02/stadtrat-februar-livestream-video-aufzeichnung-3-648614
#Leipzig #Stadtrat #Ratsversammlung -
K8 in Flensburg: Neuer Bebauungsplan – alte Probleme
Streit zwischen Stadt und Bauer Ingo-Willi Knop geht in die nächste Runde Worum geht es? Die Stadt Flensburg versucht erneut, für die umstrittene Straße K8 rechtliche Klarheit zu schaffen. Der Umwelt- und Planungsausschuss hat deshalb am letzten Dienstag der Vorlage für den Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss des neuenBebauungsplans "Groß Tarup - K8" (Nr. 321) , also für den vierten Abschnitt der K8, zugestimmt. Hintergrund ist ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts […]https://akopol.wordpress.com/2026/02/05/k8-in-flensburg-neuer-bebauungsplan-alte-probleme/
-
K8 in Flensburg: Neuer Bebauungsplan – alte Probleme
Streit zwischen Stadt und Bauer Ingo-Willi Knop geht in die nächste Runde Worum geht es? Die Stadt Flensburg versucht erneut, für die umstrittene Straße K8 rechtliche Klarheit zu schaffen. Der Umwelt- und Planungsausschuss hat deshalb am letzten Dienstag der Vorlage für den Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss des neuenBebauungsplans "Groß Tarup - K8" (Nr. 321) , also für den vierten Abschnitt der K8, zugestimmt. Hintergrund ist ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts […]https://akopol.wordpress.com/2026/02/05/k8-in-flensburg-neuer-bebauungsplan-alte-probleme/
-
K8 in Flensburg: Neuer Bebauungsplan – alte Probleme
Streit zwischen Stadt und Bauer Ingo-Willi Knop geht in die nächste Runde Worum geht es? Die Stadt Flensburg versucht erneut, für die umstrittene Straße K8 rechtliche Klarheit zu schaffen. Der Umwelt- und Planungsausschuss hat deshalb am letzten Dienstag der Vorlage für den Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss des neuenBebauungsplans "Groß Tarup - K8" (Nr. 321) , also für den vierten Abschnitt der K8, zugestimmt. Hintergrund ist ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts […]https://akopol.wordpress.com/2026/02/05/k8-in-flensburg-neuer-bebauungsplan-alte-probleme/
-
Da würde mich interessieren, wer für den #Kauf den #Auftrag gegeben hat. Die #Ratsversammlung doch wohl nicht?
Meines Wissens kann die #Immobilienwirtschaft im Rahmen ihrer Einnahmen selbständig Ankäufe tätigen. Die 10 Mio. liegen vermutlich darüber? Zudem würde wohl niemand unabgestimmt so eine #Ausgabe tätigen. Das Zeichnungsrecht >10 Mio. dürfte beim #OB liegen.
Eigenmächtig an der RV vorbei nach eigener Agenda Tatsachen geschaffen, Herr Kämpfer?
-
Antrag an die #Ratsversammlung #Kiel von #dieBasis :facepalm:
Die Ratsversammlung möge beschließen:
sofortiges Ende aller so genannten "Klimaschutzmaßnahmen"
Begründung:
Kiel ist schon jetzt kalt genug, Klimaschutz definiert Wärme als "Katastrophe" - doch:
- Der Schneefall und Kälteeinbruch am 03.01. haben KVG und ABK vor unlösbare Probleme gestellt.- Kältere Bedingungen oder diese Bedingungen über längere Zeit stellen die Infrastruktur der Stadt vor unlösbare Aufgaben.
💩
-
Der Stadtrat tagte: Die #Ratsversammlung beschließt noch keine #Begrenzung der #Wahlwerbung in Leipzig
https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/11/der-stadtrat-tagte-ratsversammlung-keine-begrenzung-wahlwerbung-leipzig-640239
#Leipzig #Stadtrat -
Die Mehrkosten eines Monats für die Ratsmitglieder würden ausreichen, um beispielsweise den "Sommer im Blaupark" in #Gaarden in der gleichen Höhe wie in den vergangenen Jahren zu finanzieren.
Es hätte heute beschlossen werden können, dass die Erhöhung gerade nicht in die Zeit passt.
Eine schwarz-grüne Mehrheit in der #Ratsversammlung wollte allerdings nicht darüber reden, obwohl es sachliche Gründe für die Dringlichkeit gibt.
#Kiel #Kommunalpolitik #RvKiel (/t)
https://bjoern-thoroe.de/2025/gruene-und-cdu-verhindern-debatte-um-aufwandsentschaedigungen/
-
Marcel Schmitt vom #SSW beginnt seine Rede, indem er alle demokratischen Ratsleute begrüßt. Mag ich.
-
Auch in #Kiel gibt es #Mietwucher. Hier muss die Stadt handeln! Verdachtsfälle auf Mietwucher müssen konsequent durch die Stadtverwaltung verfolgt und wenn nötig auch zur Anzeige und vor Gericht gebracht werden. Andere Städte in Deutschland machen es vor: der § 5 des Wirtschaftsstrafgesetzbuches kann & muss auch angewendet werden!
#Wohnen #Wirtschaftskriminalität #Kommunalpolitik #Ratsversammlung #RvKiel #OBWahlKiel #OBWahl2025 (/t)
https://bjoern-thoroe.de/2025/mietwucher-in-kiel-effektiv-verfolgen-und-ahnden/
-
Jahrzehntelang wurde von der Ratsmehrheit bei der Entwicklung auf dem Kieler Wohnungsmarkt darauf vertraut, dass ‚der Markt das schon regeln werde‘. Aber so langsam sollte bei allen angekommen sein, dass das so nicht funktioniert. Wir müssen endlich auch mit den privaten Wohnungsgesellschaften ins Gespräch kommen und zusätzliche Sozialbindungen vereinbaren. (/t)
#BezahlbarerWohnraum #Ratsversammlung #RvKielhttps://bjoern-thoroe.de/2025/kiel-braucht-mehr-sozialwohnungen/
-
In Kiel fehlt es an bezahlbaren #Wohnungen. Eine der Ursachen ist, dass immer weniger Wohnungen einer #Sozialbindung unterliegen. Das muss sich ändern!
Für die nachher ab 16 Uhr tagende #Ratsversammlung haben wir einen Antrag eingereicht, dass die Stadt wieder mehr Sozialbindungen mit Akteur*innen auf dem Wohnungsmarkt vereinbaren und bestehende Sozialbindungen nach Möglichkeit verlängern soll. (/t)
#RvKiel #BezahlbarerWohnraum #KeineRenditeMitDerMietehttps://bjoern-thoroe.de/2025/mehr-sozialwohnungen-fuer-kiel/
-
@tosch @ADFC
Das neue #Antragsrecht nach #StVO bedeutet dann, eine #Gemeinderätin oder ein #Gemeinderat kann einen Antrag stellen, dass die #Gemeinde einen #Antrag bei der zuständigen #Verkehrsbehörde stellt? Und wenn die #Ratsversammlung dem zustimmt macht die #Verwaltung der #Gemeinde das.#Kommunalpolitik ist manchmal kompliziert.
-
Noch top, bald Flop: #Leipzig ist mit 58 #Schulbibliotheken noch deutschlandweite Spitze. Damit könnte bald Schluss sein. Denn die vom #Jobcenter geförderten #Beschäftigungsverhältnisse für das #Personal laufen zum 31. Dezember 2024 größtenteils aus. Die #Ratsversammlung hat deshalb am 15. November die Stadt beauftragt, bis zum 31. Dezember „ein Konzept zur Weiterführung der personellen Betreuung der Schulbibliotheken der Stadt Leipzig zu erstellen.“ Mehr dazu in unserem #LZTV Beitrag. #Sachsen