#ratbo — Public Fediverse posts

🤫 Heute verrate ich euch auch hier das gut gehütete Geheimnis: Im Rathaus und in der Kommunalpolitik wird tatsächlich an mehreren Dingen gleichzeitig gearbeitet. 😉

Klingt selbstverständlich? Ist es eigentlich auch. Trotzdem entsteht unter politischen Beiträgen oft ein anderer Eindruck.

Allein zur Sitzung des Rates der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO im Juli 2026 gab es 2.475 Seiten Vorlagen zu vielen verschiedenen Themen.

Mehr dazu im Video. 👇

#Kommunalpolitik #NeuesAusDerPolitikInBochum

Es gibt einen Änderungsantrag der Kooperation von SPD, Grünen und Linken.

1.) Interimsmäßig soll „eine weiterführende Schule mit einer gymnasialen Oberstufe“ dahin.

2.) Für eine dauerhafte Lösung soll ein anderer Standort gefunden werden.

Jetzt will die CDU schieben. Aber wenn das geschoben wird, dann hat die #bvBOmitte keine Möglichkeit sich zu äußern, da wohl der Rat der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO vor der nächsten BV-Sitzung schon entscheiden soll.

1/10 Erstmal Danke den 1373 Ehrenfelderinnen und Ehrenfeldern für ihr Vertrauen in mich! Diesen Monat bin ich noch, als SPD-Vertreter aus dem Bochumer Ehrenfeld #boEhrenfeld, Mitglied im Rat der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO. Doch der großartige […]

https://www.jensmatheuszik.de/2025/10/01/1373-mal-danke-nach-der-kommunalwahl-2025-im-bochumer-ehrenfeld/

#Kommunalwahl #kw25bo

3/3 […] Unser Ratskandidat @jensmatheuszik .

Jens kandidiert und wirbt um Stimmen für die #SPD und sich, damit das #Bochum​er Ehrenfeld #boEhrenfeld weiter stark im Rat 🏛️🏙️ #ratBO vertreten ist.

#spdBOehrenfeld #Kommunalwahl #kw25bo #Kommunalwahlen #JensMatheuszik #SPDBochum

🚲 Öffentliche Fahrradverleihsysteme in der Krise? In #Berlin wird zusammengestrichen, in #München werden die Räder eingesammelt.

Und was ist mit #Bochum und dem #Ruhrgebiet? Dank Übergangslösung bleiben die Räder hier stehen bzw. können weiter gefahren werden.

Dank meiner Anfrage weiß man auch, was wir da einsetzen müssen - und es gibt im Haushalt die nötigen Mittel! 😀

#Fahrrad #Verkehrswende #MetropolradRuhr #RVR #Kommunalpolitik #SPD #boAMI #ratBO #NeuesAusDerPolitikInBochum #EtatBO2526

E-Scooter 🔋🛴 wild abgestellt? Jetzt kann man das auch über den #Mängelmelder der Stadt #Bochum melden! 🙎💬
Via App 📱 oder im Web 💻.

Das wurde lange von uns gefordert und jetzt vor kurzem dann technisch umgesetzt.

https://www.jensmatheuszik.de/2025/07/29/via-app-und-web-probleme-mit-e-scootern-melden-ist-jetzt-auf-spd-initiative-moeglich/

#BochumApp #Mobilität #EScooter #Mängelmelder #ratBO #boAMI #Scooter #Tretroller #eTretroller

Hier noch zwei Links dazu:

Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO am 10.07.2027:
https://bochum.ratsinfomanagement.net/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZSmawMih7VOlAZgSvxrNmlI

RatsTV (Live-Übertragung ab 14 Uhr):
https://www.blitzvideoserver.de/player.html?serverip=62.113.210.243&serverapp=eventmediagroup-live&smil=eventmediagrouplivestream.smil
https://d-64.social/@jensmatheuszik/114824739688064858

🤬 Meckern geht immer.
Es wird mal über Fortschritte beim Radverkehr gesprochen – und sofort kommt das übliche:
„Aber was ist mit den Straßen?! Der Sicherheit?!“
Straßen? Werden saniert – habt ihr die ganzen Baustellen vergessen?
Sicherheit? Wird gestärkt, z. B. mit Citywache und mehr Ordnungskräften.
#Bochum #NeuesAusDerPolitik #Kommunalpolitik #ratBO #Whataboutism

1/3 Keine #Bezahlkarte für Flüchtende in Bochum - das ist das Ergebnis der heutigen April-Sitzung des Rates der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO. Dazu wurde debattiert - von weiten Teilen der Opposition, insbesondere von der #CDU, relativ fern der Fakten. […]

2/2 #BochumKommunal Episode 17:

[...]

Das alles und mehr gibt es „überall, wo es Podcasts gibt“. Oder direkt hier: https://www.jensmatheuszik.de/2025/03/17/episode-17-des-podcasts-bochum-kommunal/

#Kommunalpolitik #Lokalpolitik #ratBO

Ganz aktuell: Episode 14 vom Podcast 🎙️ #BochumKommunal.

Über den Wahlkampf der #SPD mit Anke Rehlinger. Den #VfLBochum. Anstehende Termine wie die Sitzung des Rates der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO und mehr…

https://www.jensmatheuszik.de/2025/02/11/episode-14-des-podcasts-bochum-kommunal/

#Kommunalpolitik #Lokalpolitik

1/2 Ganz neu: Episode 10 von #BochumKommunal - der kommunalpolitische Podcast 🎙️ aus #Bochum.
Diesmal unter anderem aus dem Verkehrsausschuss #boAMI und dem Rat 🏛️🏙️ #ratBO.
Themen: u.a. Gebühren für #eScooter 🔋🛴, [...]
#Kommunalpolitik #Lokalpolitik

https://www.jensmatheuszik.de/2025/01/21/episode-10-des-podcasts-bochum-kommunal/

2/2 [...] Anregungen nach § 24 GO NRW, Pläne zur Graf-Adolf-Straße, Freigabe der #CastroperStrasse, #Erklärbär zum #Omnibusgesetz (hat an sich nix mit ÖPNV zu tun!) …
Das alles und mehr in dieser letzten Folge #BochumKommunal in Staffel 1.

https://www.jensmatheuszik.de/2025/01/21/episode-10-des-podcasts-bochum-kommunal/

#ratBO #Kommunalpolitik #Lokalpolitik

Neue Regeln ⚖️ für E-Scooter 🔋🛴 in Bochum

Der Rat der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO hat in der Sitzung im Dezember 2024 die Sondergebührensatzung geändert. Demnächst müssen die Anbieter von Leih-E-Scootern pro Scooter und Monat eine moderate Gebühr zahlen.

https://vm.tiktok.com/ZNeKQ1DLr/

#eScooter

2/2 […] Außerdem: Manchmal braucht #Politik auch mehr als nur ein kurzes Video. Im Podcast 🎧 #BochumKommunal soll die #Kommunalpolitik in Bochum erklärt werden, z.B.: Warum passiert was und wieso?

Wo? Überall wo es Podcasts gibt.

Bzw. bei https://www.bochum-kommunal.de/

#Podcast #Bochum #Kommunal #ratBO

1/2 Mein Podcast 🎧 Bochum-Kommunal startet bald. Da geht es um - wer hätt's gedacht? - lokale Politik in Bochum, aus meiner - objektiv gesehen - subjektiven Sichtweise.

https://www.bochum-kommunal.de/

#Politik #Bochum #Podcast #BochumKommunal #Kommunalpolitik #Kommunal #ratBO

Vermutlich gibt es den einen oder anderen Tweet dazu - aber wo anders... und mit dem Hashtag #ratBO.
https://twitter.com/JensMatheuszik/status/1785991765197013471

Heute tagt der Rat der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO ab 14 Uhr.

Hier die Tagesordnung: https://bochum.ratsinfomanagement.net/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZTKC_AAhZ8fP5NBtCe5XjPs

Hier der Link zum #RatsTV: https://www.blitzvideoserver.de/player.html?serverip=62.113.210.243&serverapp=eventmediagroup-live&smil=eventmediagrouplivestream.smil

Video 🎞️: Neues aus der Politik in #Bochum: u.a. Brandmauer, aber auch um konkrete inhaltliche Themen wie die #Schwammstadt 🌧️🧽🏙️, die geplante stärkere Verzahnung im Kulturbereich 🎭🎻💫 und die Anmeldesituation an den weiterführenden Schulen 🏫.

#ratBO

https://www.instagram.com/reel/C5Jm7u5t5hG/?igsh=MWk3MDN4YWwzM2c4Nw==

3/3 Direkter Link zur Übertragung der Sitzung des Rates der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO (heute ab 14 Uhr) via #RatsTV 📺:
https://www.blitzvideoserver.de/player.html?serverip=62.113.210.243&serverapp=eventmediagroup-live&smil=eventmediagrouplivestream.smil

2/3 Themen im #ratBO unter anderem:

🤱🏻📻 Resolutionen zur Stärkung von Familien und zur Zukunft der Lokalradios
📊💶 diverse Wirtschaftspläne
🚌🤝🚊 Kooperation von Bogestra und Ruhrbahn
🏙️🏛️ erste Eckpunkte zur Bürgerbeteiligung
🔋🛴 E-Scooter im öffentlichen Straßenraum

1/3 Heute ab 14 Uhr: 29. Sitzung des Rates der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO.

Direkter Link zur Tagesordnung der Sitzung 📋: https://bochum.ratsinfomanagement.net/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZV1Kzm8TcY32RuypIy8I3TU

Erschreckend das mit der Fähre. Man kann ja anderer Meinung sein, aber das man da nicht einem Mitmenschen quasi „auflauert“: geht gar nicht.
Das ist eine Verrohung der Sitten, die abzulehnen ist.
Aber leider - und das konnte man auch schon in 2023 beobachten - ist das schon […] #Bochum #ratBO

2/5 Im Rahmen der Anfrage im Rat der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO zum #DeutschlandTicket 🇩🇪🎫 sprach ich noch zu klärende Dinge an, z.B.:
- Schüler*innen: ➡️ DeutschlandTicket Schule
- Finanziell Schwächere: ➡️ DeutschlandTicket Sozial
- Studierende: 🔜 Semesterticket
[...] #boAMI

Vor fast genau einem Jahr stellte ich eine Anfrage im Rat der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO zum #DeutschlandTicket und appellierte, dass es auch Lösungen z.B. für Schüler*innen, Studierende und finanziell Schwächere geben soll.

Vorab kurzer Check: ☑️☑️(☑️)

https://www.jensmatheuszik.de/2022/11/26/anfrage-zum-49-euro-ticket-bzw-deutschland-ticket-im-rat-der-stadt-bochum/

Zur Einordnung des Beschlusses des OVG NRW in Sachen #EScooter 🔋🛴: Die Erhebung von
Sondernutzungsgebühren für die Nutzung des öffentlichen Raumes durch kommerzielle Anbieter ist rechtmäßig. Jahrespauschalen wie in Köln sind unzulässig.

Mir wurde am Rande der Sitzung des Rat der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO signalisiert: den Fehler aus Köln wird man in Bochum nicht machen! 👍

Aus aktuellem Anlass (Beschluss des Oberverwaltungsgerichts NRW vom 26.10.2023) zum Thema #EScooter 🔋🛴 habe ich eine Anfrage im Rat der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO gestellt.

Hier der Link zum Beschluss des OVG NRW: https://www.ovg.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/55_231026/index.php

10/11 [...] Umgestaltung von Teilen der #Brückstraße, #GroßeBeckstraße und #Kortumstraße unter dem Motto “Grün, Aufenthalt und Sicherheit statt Parken”mit Parklets, Bänken und Fahrradabstellanlagen zur Verbesserung der Sicherheit […]
#boAMI #ratBO #RadkreuzBochum

11/11 [...] und Steigerung der Aufenthaltsqualität. Siehe dazu auch auf den Artikel auf meiner Website mit weiterführenden Links zum #Radkreuz in #Bochum. https://www.jensmatheuszik.de/2023/10/03/plaene-zum-radkreuz-bochum-durch-die-stadt-vorgestellt/

#boAMI #ratBO #RadkreuzBochum