#präsidenten — Public Fediverse posts

#DigitalServicesAct:

Was hinter dem #Veto des #polnischen #Präsidenten steckt

Polen tut sich schwer damit, den Digital Services Act vollständig umzusetzen. Nun ist ein lange überfälliges Gesetz am Veto des Präsidenten Karol Nawrocki gescheitert, der Zensur wittert. Damit ist der Konservative auf einer Linie mit Donald Trump – und um Meinungsfreiheit im Netz geht es nur am Rande.

https://netzpolitik.org/2026/digital-services-act-was-hinter-dem-veto-des-polnischen-praesidenten-steckt/#netzpolitik-pw

Überlege mir, wieviel Trumpfans überhaupt wissen, was für ein Scheich da im #OvalOffice sitzt.
Wen er unterstützt und, wer war denn #Khashoggi?

Danke an die #ABC-Korrespondentin
#MaryBruce ( the Chief #WhiteHouse Correspondent for ABC News)

Es ist völlig absurd, das Trump so tut als wüsste er nicht wer sie ist.
Sie leitete die Berichterstattung von #ABCNews über das erste #Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump , die russische Einmischung in die US-Wahlen 2016 , den Mueller-Bericht , die Auseinandersetzungen um die Gesundheits- und Steuerreform sowie das zweite Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump.
Sie war Hauptkorrespondentin für die Berichterstattung von ABC News über den Übergang zur zweiten Amtszeit des designierten #Präsidenten #DonaldTrump.
#uspol #Trump #usa #mohammedbinsalman #Bruce

Sich bereichern Donald #Trump lässt sich sein #Amt vergolden.

Er setzt seine Popularität und seine politsche Macht ein, um immer größere #Reichtümer anzuhäufen. Die zweite #Amtszeit hat dem #US- #Präsidenten Donald #Trump sein lukrativstes Jahr beschert. Mit Merch, Namenszügen auf Gebäuden und Bitcoins bereichert er sich.

https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/sich-bereichern-donald-trump-laesst-sich-sein-amt-vergolden?utm_source=firefox-newtab-de-de

@praesolgka

Ich hatte diese Woche schon zwei #Blutergüsse. Am #Knie und am #Arm.

#KeinSchwein kümmert sich darum.

Soll ich jetzt ein #Foto davon ins #Internet stellen oder muss ich mich erstmal zum #Präsidenten von unserem #Schrebergarten wählen lassen ?

#FragenÜberFragen

https://www.tagesspiegel.de/kultur/wie-donald-trump-die-geschichte-umschreibt-die-sklaven-in-george-washingtons-haushalt-14173916.html (€) #George Washington #Sklavenhalter.
Wie Donald #Trump die #Geschichte umschreibt: Die #Sklaven in George #Washingtons Haushalt
Die #US-Regierung will #Gedenkorte im ganzen Land verändern. Ein Mahnmal in #Philadelphia steht besonders im Fokus. Es erinnert an die Sklaven des ersten #Präsidenten. Ein Besuch vor Ort. Für Trump, der im vergangenen Jahr bezweifelt hat, dass George Washington überhaupt Sklaven besaß, dürfte sie das maximale Feindbild darstellen.

Donald #Trumps #Kampf mit der #Justiz:

#SupremeCourt erweitert die Macht des #Präsidenten

Der #Oberste #Gerichtshof der #USA nimmt #Bun­des­be­zirks­rich­te­r*in­nen die Möglichkeit, #Dekrete des #Präsidenten einstweilig landesweit zu stoppen.

An seinem letzten #Sitzungstag vor der #Sommerpause hat der #ObersteGerichtshof der #USA dem Präsidenten Donald #Trump den wohl wichtigsten Sieg im Kampf gegen die #Justiz beschert.

https://taz.de/Donald-Trumps-Kampf-mit-der-Justiz/!6094415/

#depol #uspol

Die #US-amerikanische Militär-Einheit, die #Guantanamo betreibt, bewacht und den Gefangenen die Würde nimmt, heißt Joint Task Force Guantanamo ( #JTF-GTMO ). Und war auf der #Parade nicht vertreten.

Die #USA haben mit dem orangenen Haß- und Mörder-Greis #Trump den passenden #Präsidenten. Sie haben eine lange, blutige Tradition auf gestohlenem Land. Die Dummköpfe haben den Putin-Sklaven und Musk-Fußlutscher gewählt. Sie haben ihn verdient.

#unplugUSA​ #unplugTrump

#Heartland-Theorie:
Warum #Trump mit #Putin kuschelt.

Am 28. Februar kam es zum Eklat zwischen dem #US-Präsidenten Donald #Trump und dem #ukrainischen #Präsidenten #Wolodymyr #Selenskyj. Bei den abgebrochenen Gesprächen im Weißen Haus wurde deutlich, wie weit die USA unter Trump mittlerweile davon entfernt sind, ein Verbündeter der Ukraine zu sein. Der Tag wurde von vielen als Zäsur eingeordnet.

https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/trump-putin-heartland-theorie/

#Rütte, heißt der neue #Stoltenberg so?, verlangt vom #ukrainischen #Präsidenten, dass er das Verhältnis zu Trump wieder in Ordnung bringt. Er müsse ihn zurück ins Boot holen.
So sieht also die europäische Solidarität aus.
Macht mich nur noch fassungslos

#USA Das hat's noch nie gegeben : #Trump not #amused

#BREAKING !! #US-Präsident beschimpft im #Oval-Office
vor laufenden #Fernsehkameras den #Präsidenten
eines #anderen #Landes und #wirft ihn im
Anschluss aus dem #Weißen-Haus
#Selenskyi #Ukraine #WW3
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/eklat-trump-selenskyj-100.html

Der #Bundeskanzler soll Tr*mp auf Augenhöhe begegnen können, ist ja klar. #Habeck4Kanzler, höre ich, kann es nicht. Alice #Weidel bekommt kein stotterfreies Gespräch mit ihrem Gönner Musk zustande, #Merz hat nicht mal #MarkusSöder im Griff und #Scholz konnte #Lindner nicht begreiflich machen, dass er jetzt nicht mehr #opposition ist... (Ok, der war vielleicht grad mit #Kubicki eine rauchen, als das entschieden wurde. Er scheint ja oft rauchen zu gehen, wenn was in der #fdp entschieden wird).
Und wieso, frage ich mal nach, soll einer #Kinderbuchautor nicht genau der richtige sein, um mit einem #Präsidenten umzugehen, der sich wie ein Kind verhält?

Ersten amtierenden #Präsidenten verhaftet: #Südkorea

Ersten verurteilten Präsidenten ins Amt gewählt: #USA

🤔

Die Zeiten, in denen die breiten #Feuerwalzen der #Waldbrände in den #USA #Dörfer verbrannten sind jetzt vorbei.

Heftige Winde wehen #Funken kilometerweit und legen ganze #Stadtteile von #Großstädten in Schutt und #Asche.

Glücklicherweise haben die Bürger der USA in weiser voraussicht einen #Präsidenten gewählt, der entschieden gegen #Klimawandelleugner und die #Klimakrise vorgehen wird. 😭

#Klimaschutz #Klimawandel #Klimakrise #ClimateCrisis #globaleÜberhitzung #Erderwärmung #Hitzewelle

@hart und nicht nur #Präsidenten, da sitzt auch noch der #Marsalek #WireCardRuinator

Zwischen dem Bürgerkrieg und der zweiten Ölkrise wählten die Amerikaner vor allem Männer zwischen 40 und 60 Jahren zum #Präsidenten. Das Durchschnittsalter zum Amtsantritt lag bei 53 Jahren.

Erst mit Ronald Reagan wurde es üblich, alte Männer zu wählen, wirklich alte Männer — Und seit dem ging es ständig abwärts mit den #USA; nur kurz unterbrochen von Bill Clinton und Barack Obama.

Zufall?

So morgen also die Wahl #Election2024 zum #Präsidenten der #USA. Ich tippe (nicht hoffe!) das Donald #Trump sich gegen Kamila #Harris durchsetzen wird. Mal schauen 👀 was passiert. Die Nacht werde ich mir deswegen nicht um die Ohren hauen. #POTUS

Das #Monument im #US #Bundesstaat #SouthDakota
bilden die Köpfe der #US #Präsidenten George
#Washington Thomas #Jefferson Theodore
#Roosevelt und Abraham #Lincoln 🇺🇸

Die Entscheidung des #US #Höchstgerichts zur #Straffreiheit des #Präsidenten für alle "mutmaßlichen" Amtshandlungen birgt Sprengkraft in sich.

Der Präsident steht damit über dem Gesetz (und das ist - meiner Meinung nach - nicht im Sinne der Verfassung).

Sollte diese Erkenntnis ohne Konsequenzen bestehen bleiben, läutet sie das Ende der amerikanische #Demokratie ein.

Das #Missbrauchspotential ist schlicht zu groß und es wird genutzt werden!

Ja, die Amis waren immer ein wenig exzentrisch.
Big, bigger, #USA.

Aber hatte ja auch was.
"Die spinnen die Amis!" war ja ein Spruch, der Bewunderung für ihre Leistungen ausdrückte.

Nach dem Urteilsspruch des #supremecourt über die Immunität des #prasidenten , ist der Spruch leider Wort wörtlich zu nehmen.

Wie kann ein Volk, oder zumindest große Teile davon, so unglaublich dämlich sein.

Wenn man die #Immunität von #Trump nicht aufhebt, ist das ein schwerer Schlag für die #Demokratie in den #USA und eine Blaupause für jeden zukünftigen #Präsidenten, dass er tun kann was er will!

Quelle #zdfheute -->
Immunität für Trump - oder doch nicht?

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/trump-immunitaet-supreme-court-usa-100.html#xtor=CS5-282

Abschieben und abwerben

Bundeskanzler Olaf #Scholz wünscht von #Nigeria eine stärkere Belieferung Deutschlands mit #Flüssiggas und verlangt die umstandslose Rücknahme nigerianischer #Flüchtlinge. Scholz, der am Sonntag und am Montag erst in der Hauptstadt #Abuja, dann in der Wirtschaftsmetropole #Lagos Gespräche führte, setzt damit seine Versuche fort, die #Erdgasimporte aus afrikanischen Ländern zwecks Ersetzung russischen Gases zu erhöhen – ein Schritt, der bereits im vergangenen Jahr einiges Kopfschütteln ausgelöst hat: Zuvor hatte die #Bundesregierung afrikanische Länder immer wieder zum Ausstieg aus der Förderung fossiler #Energieträger aufgefordert. Parallel zur verstärkten Abschiebung von Nigerianern will Berlin laut Scholz „Talente“ aus dem Land zur E#rwerbsarbeit bei deutschen Unternehmen gewinnen – ein Beitrag zum #braindrain, der #Entwicklungsländern dringend benötigte und teuer ausgebildete #Fachkräfte nimmt. Scholz führte in Nigeria außerdem Gespräche über die Entwicklung in #Niger; dort wollte die EU im Sommer mit nigerianischer Hilfe eine #Militärregierung stürzen, die zuvor einen prowestlichen #Präsidenten entmachtet hatte und das Land zu echter Unabhängigkeit von den Ex-Kolonialmächten führen will.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9390 #CapitalismIsADeathCult

@tine_schreibt @fiee @necrosis "Einfältig" vor allem, weil diesem Paragraphen ein Inhalt zugesprochen wird, den er offensichtlich nicht hat. Und natürlich weil jemand dumm genug ist, der üblichen #Propaganda zu folgen, ohne sie zu hinterfragen. Ich in ein Fan von #Biden. Ich denke, es hat in der Geschichte der #USA nie einen besseren #Präsidenten gegeben. Aber auch er unternimmt nichts gegen die üblichen #Geschichtsfälschungen. Einfältig bedeutet da auch diesen Müll kritiklos zu repetieren.

Wenn deine #Kaffeemaschine dich im #Alarmfall vom #Präsidenten grüßt
#cellbroadcast

Für mich, stinkt das bis zum Himmel... Der Eine wird mit #twitter und Co. zum #Präsidenten gepusht und rastet dann auf Twitter aus. Wird dort verbannt und muss sich eine eigene #plattform basteln. Der andere kauft einfach die Plattform und zeigt allen, wie man das macht ohne das man gestürzt werden kann. Jetzt lassen sich gerade alle wie bei einem #trick, vom #twitterpurge ablenken und schauen dann wie die "Hornochsen", wenn sich #musk zum Präsidentschaftskandidaten aufstellen lässt...🤷🏻‍♂️