#prozessrecht — Public Fediverse posts
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Was wir Montagmorgen im #beA lesen wollen? Ein bisschen Nachhilfe im #Prozessrecht für das #BAMF: Gegen die Einstellung eines gerichtlichen Verfahrens nach § 81 #AsylG kann die Fortführung des Verfahrens beantragt werden. Hatte die Klage vor der Einstellung aufschiebende Wirkung, wird die aufschiebende Wirkung durch den Antrag wiederhergestellt.
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Was wir Montagmorgen im #beA lesen wollen? Ein bisschen Nachhilfe im #Prozessrecht für das #BAMF: Gegen die Einstellung eines gerichtlichen Verfahrens nach § 81 #AsylG kann die Fortführung des Verfahrens beantragt werden. Hatte die Klage vor der Einstellung aufschiebende Wirkung, wird die aufschiebende Wirkung durch den Antrag wiederhergestellt.
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Was wir Montagmorgen im #beA lesen wollen? Ein bisschen Nachhilfe im #Prozessrecht für das #BAMF: Gegen die Einstellung eines gerichtlichen Verfahrens nach § 81 #AsylG kann die Fortführung des Verfahrens beantragt werden. Hatte die Klage vor der Einstellung aufschiebende Wirkung, wird die aufschiebende Wirkung durch den Antrag wiederhergestellt.
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Was wir Montagmorgen im #beA lesen wollen? Ein bisschen Nachhilfe im #Prozessrecht für das #BAMF: Gegen die Einstellung eines gerichtlichen Verfahrens nach § 81 #AsylG kann die Fortführung des Verfahrens beantragt werden. Hatte die Klage vor der Einstellung aufschiebende Wirkung, wird die aufschiebende Wirkung durch den Antrag wiederhergestellt.
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Was wir Montagmorgen im #beA lesen wollen? Ein bisschen Nachhilfe im #Prozessrecht für das #BAMF: Gegen die Einstellung eines gerichtlichen Verfahrens nach § 81 #AsylG kann die Fortführung des Verfahrens beantragt werden. Hatte die Klage vor der Einstellung aufschiebende Wirkung, wird die aufschiebende Wirkung durch den Antrag wiederhergestellt.
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#news ⚡ Hubig will Prozessrecht wegen KI-Klagenflut reformieren: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will angesichts der zunehmenden Verbreitung von Künstlicher Intelligenz (KI) das Prozessre... https://hubu.de/?p=340474 | #hubig #kiklagenflut #prozessrecht #hubu
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#news ⚡ Hubig will Prozessrecht wegen KI-Klagenflut reformieren: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will angesichts der zunehmenden Verbreitung von Künstlicher Intelligenz (KI) das Prozessre... https://hubu.de/?p=340474 | #hubig #kiklagenflut #prozessrecht #hubu
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#news ⚡ Hubig will Prozessrecht wegen KI-Klagenflut reformieren: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will angesichts der zunehmenden Verbreitung von Künstlicher Intelligenz (KI) das Prozessre... https://hubu.de/?p=340474 | #hubig #kiklagenflut #prozessrecht #hubu
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📌 Elektronisch oder nicht? – Fax vs. Digital
Bei der Übermittlung der Berufung ist nur die digitale Form zulässig – ein Fax führt zu formalen Fehlern und endet in der Unzulässigkeit des Rechtsmittels.
#StPO #Digitalisierung #Prozessrecht -
📌 Elektronisch oder nicht? – Fax vs. Digital
Bei der Übermittlung der Berufung ist nur die digitale Form zulässig – ein Fax führt zu formalen Fehlern und endet in der Unzulässigkeit des Rechtsmittels.
#StPO #Digitalisierung #Prozessrecht -
📌 Digitale Frist: Falschadresse
Ein Schriftsatz zählt nur, wenn er beim zuständigen Gericht ankommt – eine interne Weiterleitung gleicht einen fehlerhaften Klick nicht aus.
#Recht #elektronisch #Fristwahrung #Prozessrecht -
📌 Digitale Frist: Falschadresse
Ein Schriftsatz zählt nur, wenn er beim zuständigen Gericht ankommt – eine interne Weiterleitung gleicht einen fehlerhaften Klick nicht aus.
#Recht #elektronisch #Fristwahrung #Prozessrecht -
📌 Kollusion bei Reparaturkosten
Das OLG Hamm hebt das Urteil auf, weil entscheidende Beweise für betrügerische Absprachen bei überhöhten Reparaturkosten fehlten. Eine falsch erstellte Rechnung kann daher als nichtig gelten – rechtliche Beratung ist ratsam. #Versicherungsrecht #Haftpflicht #Prozessrecht -
📌 Kollusion bei Reparaturkosten
Das OLG Hamm hebt das Urteil auf, weil entscheidende Beweise für betrügerische Absprachen bei überhöhten Reparaturkosten fehlten. Eine falsch erstellte Rechnung kann daher als nichtig gelten – rechtliche Beratung ist ratsam. #Versicherungsrecht #Haftpflicht #Prozessrecht -
📌 Kollusion bei Reparaturkosten
Das OLG Hamm hebt das Urteil auf, weil entscheidende Beweise für betrügerische Absprachen bei überhöhten Reparaturkosten fehlten. Eine falsch erstellte Rechnung kann daher als nichtig gelten – rechtliche Beratung ist ratsam. #Versicherungsrecht #Haftpflicht #Prozessrecht -
📌 Kollusion bei Reparaturkosten
Das OLG Hamm hebt das Urteil auf, weil entscheidende Beweise für betrügerische Absprachen bei überhöhten Reparaturkosten fehlten. Eine falsch erstellte Rechnung kann daher als nichtig gelten – rechtliche Beratung ist ratsam. #Versicherungsrecht #Haftpflicht #Prozessrecht -
📌 Kollusion bei Reparaturkosten
Das OLG Hamm hebt das Urteil auf, weil entscheidende Beweise für betrügerische Absprachen bei überhöhten Reparaturkosten fehlten. Eine falsch erstellte Rechnung kann daher als nichtig gelten – rechtliche Beratung ist ratsam. #Versicherungsrecht #Haftpflicht #Prozessrecht -
📌 IT-Störung? Gericht entscheidet! Die Entscheidung des OLG Celle bestätigt, dass Anwälte bei systembedingten Übersetzungsproblemen fristgerecht Wiedereinsetzung beantragen können. Die Verantwortung liegt bei der Justiz – nicht beim Anwalt. #DigitalJustiz #Rechtsschutz #Prozessrecht
https://www.ra-kotz.de/anwalt-muss-alternative-wege-nutzen.htm
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📌 IT-Störung? Gericht entscheidet! Die Entscheidung des OLG Celle bestätigt, dass Anwälte bei systembedingten Übersetzungsproblemen fristgerecht Wiedereinsetzung beantragen können. Die Verantwortung liegt bei der Justiz – nicht beim Anwalt. #DigitalJustiz #Rechtsschutz #Prozessrecht
https://www.ra-kotz.de/anwalt-muss-alternative-wege-nutzen.htm
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#AnwaltVerein wirbt für wehrhaften #Rechtsstaat
Noch in der letzten Legislaturperiode wurde das #Grundgesetz geändert, um die Resilienz des #Bundesverfassungsgericht.s gegen mögliche Eingriffe in dessen Unabhängigkeit & Funktionsfähigkeit zu stärken.
Was fehlt:
- #verfassungsrecht.liche Absicherung des #Prozessrecht.s & der #Richterwahl
- Zustimmungserfordernis des #Bundesrat.s zu Änderungen des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes#DAV-Pressemitteilung: https://anwaltverein.de/de/newsroom/pm-dat-05-25-anwaltverein-wirbt-fuer-wehrhaften-rechtsstaat
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(🧵 2/4) Zu unserem Glück gibt es im #Prozessrecht eine Hilfestellung für uns - die Beweislastverteilung. Kurzgesagt: In einem Gerichtsverfahren muss jede Partei die Tatsachen beweisen, die für sie günstig sind. Ein Beispiel: Will ein:e Käufer:in von einem Kaufvertrag zurücktreten, weil die Kaufsache einen Mangel hat, muss sie zum Beispiel beweisen, dass ein Kaufvertrag geschlossen wurde, die Kaufsache mangelhaft ist und dass der Mangel erheblich ist.
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(🧵 2/4) Zu unserem Glück gibt es im #Prozessrecht eine Hilfestellung für uns - die Beweislastverteilung. Kurzgesagt: In einem Gerichtsverfahren muss jede Partei die Tatsachen beweisen, die für sie günstig sind. Ein Beispiel: Will ein:e Käufer:in von einem Kaufvertrag zurücktreten, weil die Kaufsache einen Mangel hat, muss sie zum Beispiel beweisen, dass ein Kaufvertrag geschlossen wurde, die Kaufsache mangelhaft ist und dass der Mangel erheblich ist.
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(🧵 2/4) Zu unserem Glück gibt es im #Prozessrecht eine Hilfestellung für uns - die Beweislastverteilung. Kurzgesagt: In einem Gerichtsverfahren muss jede Partei die Tatsachen beweisen, die für sie günstig sind. Ein Beispiel: Will ein:e Käufer:in von einem Kaufvertrag zurücktreten, weil die Kaufsache einen Mangel hat, muss sie zum Beispiel beweisen, dass ein Kaufvertrag geschlossen wurde, die Kaufsache mangelhaft ist und dass der Mangel erheblich ist.
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(🧵 2/4) Zu unserem Glück gibt es im #Prozessrecht eine Hilfestellung für uns - die Beweislastverteilung. Kurzgesagt: In einem Gerichtsverfahren muss jede Partei die Tatsachen beweisen, die für sie günstig sind. Ein Beispiel: Will ein:e Käufer:in von einem Kaufvertrag zurücktreten, weil die Kaufsache einen Mangel hat, muss sie zum Beispiel beweisen, dass ein Kaufvertrag geschlossen wurde, die Kaufsache mangelhaft ist und dass der Mangel erheblich ist.
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(🧵 2/4) Zu unserem Glück gibt es im #Prozessrecht eine Hilfestellung für uns - die Beweislastverteilung. Kurzgesagt: In einem Gerichtsverfahren muss jede Partei die Tatsachen beweisen, die für sie günstig sind. Ein Beispiel: Will ein:e Käufer:in von einem Kaufvertrag zurücktreten, weil die Kaufsache einen Mangel hat, muss sie zum Beispiel beweisen, dass ein Kaufvertrag geschlossen wurde, die Kaufsache mangelhaft ist und dass der Mangel erheblich ist.
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(🧵 1/4) Wir wissen es doch auch nicht!
Am Ende eines #Zivilprozesses kommt es oft vor, dass wir #Richter:innen nicht herausgefunden haben, was wirklich passiert ist. Wurde ein Vertrag geschlossen? Hatte das Unfallauto einen Vorschaden? Was hat die Erbtante vor ihrem Tod zu ihrem Neffen gesagt?
Klingt irgendwie plausibel, was die Kläger:innen berichten – was die Beklagten sagen, aber auch. Trotzdem müssen wir eine Entscheidung treffen. 💁♂️
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(🧵 1/4) Wir wissen es doch auch nicht!
Am Ende eines #Zivilprozesses kommt es oft vor, dass wir #Richter:innen nicht herausgefunden haben, was wirklich passiert ist. Wurde ein Vertrag geschlossen? Hatte das Unfallauto einen Vorschaden? Was hat die Erbtante vor ihrem Tod zu ihrem Neffen gesagt?
Klingt irgendwie plausibel, was die Kläger:innen berichten – was die Beklagten sagen, aber auch. Trotzdem müssen wir eine Entscheidung treffen. 💁♂️
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(🧵 1/4) Wir wissen es doch auch nicht!
Am Ende eines #Zivilprozesses kommt es oft vor, dass wir #Richter:innen nicht herausgefunden haben, was wirklich passiert ist. Wurde ein Vertrag geschlossen? Hatte das Unfallauto einen Vorschaden? Was hat die Erbtante vor ihrem Tod zu ihrem Neffen gesagt?
Klingt irgendwie plausibel, was die Kläger:innen berichten – was die Beklagten sagen, aber auch. Trotzdem müssen wir eine Entscheidung treffen. 💁♂️
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(🧵 1/4) Wir wissen es doch auch nicht!
Am Ende eines #Zivilprozesses kommt es oft vor, dass wir #Richter:innen nicht herausgefunden haben, was wirklich passiert ist. Wurde ein Vertrag geschlossen? Hatte das Unfallauto einen Vorschaden? Was hat die Erbtante vor ihrem Tod zu ihrem Neffen gesagt?
Klingt irgendwie plausibel, was die Kläger:innen berichten – was die Beklagten sagen, aber auch. Trotzdem müssen wir eine Entscheidung treffen. 💁♂️
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(🧵 1/4) Wir wissen es doch auch nicht!
Am Ende eines #Zivilprozesses kommt es oft vor, dass wir #Richter:innen nicht herausgefunden haben, was wirklich passiert ist. Wurde ein Vertrag geschlossen? Hatte das Unfallauto einen Vorschaden? Was hat die Erbtante vor ihrem Tod zu ihrem Neffen gesagt?
Klingt irgendwie plausibel, was die Kläger:innen berichten – was die Beklagten sagen, aber auch. Trotzdem müssen wir eine Entscheidung treffen. 💁♂️
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📌 Dolmetscher im Fokus
Ein Dolmetscher gilt als anwesend – auch bei möglicher Befangenheit. Zweifel an seiner Unparteilichkeit müssen sofort formell gerügt werden, um ein faires Verfahren zu sichern. #BGH #Strafrecht #Dolmetscher #Prozessrecht -
PI: Klagt ein Insolvenzverwalter u.a. im Interesse der Bundesagentur für Arbeit als Insolvenzgläubigerin gegen Dritte, ist der Bundesagentur zuzumuten, die erforderliche Prozesskosten aufzubringen.
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PI: Klagt ein Insolvenzverwalter u.a. im Interesse der Bundesagentur für Arbeit als Insolvenzgläubigerin gegen Dritte, ist der Bundesagentur zuzumuten, die erforderliche Prozesskosten aufzubringen.
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PI: Klagt ein Insolvenzverwalter u.a. im Interesse der Bundesagentur für Arbeit als Insolvenzgläubigerin gegen Dritte, ist der Bundesagentur zuzumuten, die erforderliche Prozesskosten aufzubringen.
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Das BMJ hat einen Referentenentwurf eines Gesetzes zur Förderung des Einsatzes von #Videokonferenztechnik in der #Zivilgerichtsbarkeit vorgelegt. Digitalisierung um der #Digitalisierung Willen ist der schlechteste aller Wege, um moderne Technologien an die Menschen und damit die Gerichte zu bringen. Deshalb ist der vorliegende RE mit dem beabsichtigten Regelungsgehalt in dieser Form für den #DGB nicht zu akzeptieren.
#Arbeitsgericht #Gewerkschaft #Recht #Prozessrecht
https://www.dgb.de/downloadcenter/++co++874fdd64-9599-11ed-a88b-001a4a160123
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Das BMJ hat einen Referentenentwurf eines Gesetzes zur Förderung des Einsatzes von #Videokonferenztechnik in der #Zivilgerichtsbarkeit vorgelegt. Digitalisierung um der #Digitalisierung Willen ist der schlechteste aller Wege, um moderne Technologien an die Menschen und damit die Gerichte zu bringen. Deshalb ist der vorliegende RE mit dem beabsichtigten Regelungsgehalt in dieser Form für den #DGB nicht zu akzeptieren.
#Arbeitsgericht #Gewerkschaft #Recht #Prozessrecht
https://www.dgb.de/downloadcenter/++co++874fdd64-9599-11ed-a88b-001a4a160123
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#Unterscheidung
#CICiv und #CIC#Corpus #Iuris #Civilis
#Corpus #Iuris #Canonici#Wachsende #Bedeutung des #Kanonischen #Recht im #Hochmittelalter durch #kulturelle #Veränderungen die im #Bereich des #Eherecht, #Vertragsrecht und #Prozessrecht zu #Lücken #führten. #Ergänzung und #Befruchtung.
#Gratianus; #Gratian 1140: #Decretum #Gratiani - #Sammlung #kanonischen #Rechts seiner #Zeit
#Wissenschaft #Rechtswissenschaft
#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 3. Sitzung
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#Unterscheidung
#CICiv und #CIC#Corpus #Iuris #Civilis
#Corpus #Iuris #Canonici#Wachsende #Bedeutung des #Kanonischen #Recht im #Hochmittelalter durch #kulturelle #Veränderungen die im #Bereich des #Eherecht, #Vertragsrecht und #Prozessrecht zu #Lücken #führten. #Ergänzung und #Befruchtung.
#Gratianus; #Gratian 1140: #Decretum #Gratiani - #Sammlung #kanonischen #Rechts seiner #Zeit
#Wissenschaft #Rechtswissenschaft
#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 3. Sitzung