#programmentwurf — Public Fediverse posts

#news ⚡ Programmentwurf: Regierung droht Klimaziel für 2030 zu verpassen: Die Bundesregierung droht trotz des jüngsten Urteils des Bundesverwaltungsgerichts das gesetzlich festgeschriebene Klimazwischenziel 2... https://hubu.de/?p=313633 | #klimaziel #programmentwurf #regier

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#news ⚡ Programmentwurf: AfD will in Sachsen-Anhalt alles umkrempeln: Die AfD fordert vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt eine grundlegende Neuausrichtung in allen Bereichen der Politik. der "Welt" und... https://hubu.de/?p=311932 | #afd #programmentwurf #sachsenanhalt #hubu

#news ⚡ Programmentwurf: AfD will in Sachsen-Anhalt alles umkrempeln: Die AfD fordert vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt eine grundlegende Neuausrichtung in allen Bereichen der Politik. der "Welt" und... https://hubu.de/?p=311932 | #afd #programmentwurf #sachsenanhalt #hubu

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RT @SPOE_Diesel
Für uns ist eine #ORF-Reform nur mit einer Programm-Reform möglich!

Hier ein #Programmentwurf für einen objektiven und fairen ORF!
https://twitter.com/SPOE_Diesel/status/1650905768386871321

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Für uns ist eine #ORF-Reform nur mit einer Programm-Reform möglich!

Hier ein #Programmentwurf für einen objektiven und fairen ORF!
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#Zitat: "Statt pauschaler, #anlassloser #Vorratsdatenspeicherung und genereller #Backdoors für #Sicherheitsbehörden oder #Staatstrojaner für #Geheimdienste wollen wir es der #Polizei ermöglichen, technische #Geräte anhand einer #rechtsstaatlich ausgestalteten #Quellen-#TKÜ zielgerichtet zu #infiltrieren." Das habe ich gerade aus dem "#Programmentwurf zur #Bundestagswahl 2021" #Bündnis90 #DieGrünen https://cms.gruene.de/uploads/documents/2021_Wahlprogrammentwurf.pdf (Seite 106)

#Zitat: "Statt pauschaler, #anlassloser #Vorratsdatenspeicherung und genereller #Backdoors für #Sicherheitsbehörden oder #Staatstrojaner für #Geheimdienste wollen wir es der #Polizei ermöglichen, technische #Geräte anhand einer #rechtsstaatlich ausgestalteten #Quellen-#TKÜ zielgerichtet zu #infiltrieren." Das habe ich gerade aus dem "#Programmentwurf zur #Bundestagswahl 2021" #Bündnis90 #DieGrünen https://cms.gruene.de/uploads/documents/2021_Wahlprogrammentwurf.pdf (Seite 106)