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#priorisierung — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #priorisierung, aggregated by home.social.

  1. Sozialwelten 🏳️‍🌈 :fediverse_antifa: @[email protected] ·

    #Rechtswissenschaft: #Abstraktion eines #Handlungsablauf aus #Bewertung und #Konsequenz als #Idealtyp #funktional​er #Differenzierung.

    Wenn es keinen #medizinisch​en #Grund gibt, eine #Heilung oder #Impfung, die med. #möglich ist, nicht zu #versuchen, dann weil die #Leitunterscheidung die von #behandeln und nicht #behandeln ist.

    #Unterscheidung #Medizin #Ethik
    #Kingreen, #Stellungnahme als #Sachverständiger zum #Entwurf #Gesetz #Priorisierung #Schutzimpfung #Corona

    bundestag.de/resource/blob/816

    #corona #schutzimpfung #priorisierung #gesetz #entwurf #stellungnahme
  2. Sozialwelten 🏳️‍🌈 :fediverse_antifa: @[email protected] ·

    #Hinweis auf #Parlamentsvorbehalt: #BVerfGE 61, 260/275; 95, 267/307

    In #grundlegend #normativ(en) #Bereich(en), wie der #Ausübung derjenigen #Grundrecht(e), die #staatlich(er) #Regelung #zugänglich ist, müssen #wesentlich(e) #Entscheidung(en) vom #Gesetzgeber selbst getroffen werden.

    #Verbot von #Delegieren; #Delegation

    Thorsten #Kingreen, #Stellungnahme als #Sachverständiger zum #Entwurf eines #Gesetz(es) zur #Priorisierung bei der #Schutzimpfung gegen #Corona

    bundestag.de/resource/blob/816

    #corona #schutzimpfung #priorisierung #gesetz #entwurf #sachverständiger