#polizeisachsen — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #polizeisachsen, aggregated by home.social.
-
Unfälle und Rettungseinsatz: A4 zwischen Nossen und Dresden voll gesperrt
AUDIO: Unfälle und Rettungseinsatz: A4 zwischen Nossen…
#Dresden #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"A4" #AutobahnA4 #Bergungsarbeiten #DreieckDresden-West #DresdenAltstadt #Dresden-West #Germany #Leitplanke #Nossen #polizeisachsen #Rettungseinsatz #Sachsen #Sperrung #stau #StauA4 #Unfall #Verkehrsunfall #Vollsperrung #Wilsdruff
https://www.europesays.com/de/1137059/ -
Eine Frage zum AfD-Komplex und den techn. Entwicklungen dazu:
Könntet ihr prüfen, ob die dafür genutzte bzw.entwickelte Recherche-/Dokumentationssoftware perspektivisch als #FLOSS veröffentlicht oder zivilgesellschaftlich nachnutzbar gemacht werden kann?
Gerade im Kontext ZPS / Polizei Sachsen zeigt sich, wie wichtig legale, datenschutzsensible und überprüfbare Infrastruktur wäre, um Hinweise, Akten, IFG-Anfragen, Chronologien, Muster und Quellen sauber zu strukturieren.
SoliGrü aus Brownunder! <3
#FragDenStaat #FLOSS #IFG #ZPS #PolizeiSachsen #DemokratischeResilienz
-
Eine Frage zum AfD-Komplex und den techn. Entwicklungen dazu:
Könntet ihr prüfen, ob die dafür genutzte bzw.entwickelte Recherche-/Dokumentationssoftware perspektivisch als #FLOSS veröffentlicht oder zivilgesellschaftlich nachnutzbar gemacht werden kann?
Gerade im Kontext ZPS / Polizei Sachsen zeigt sich, wie wichtig legale, datenschutzsensible und überprüfbare Infrastruktur wäre, um Hinweise, Akten, IFG-Anfragen, Chronologien, Muster und Quellen sauber zu strukturieren.
SoliGrü aus Brownunder! <3
#FragDenStaat #FLOSS #IFG #ZPS #PolizeiSachsen #DemokratischeResilienz
-
Eine Frage zum AfD-Komplex und den techn. Entwicklungen dazu:
Könntet ihr prüfen, ob die dafür genutzte bzw.entwickelte Recherche-/Dokumentationssoftware perspektivisch als #FLOSS veröffentlicht oder zivilgesellschaftlich nachnutzbar gemacht werden kann?
Gerade im Kontext ZPS / Polizei Sachsen zeigt sich, wie wichtig legale, datenschutzsensible und überprüfbare Infrastruktur wäre, um Hinweise, Akten, IFG-Anfragen, Chronologien, Muster und Quellen sauber zu strukturieren.
SoliGrü aus Brownunder! <3
#FragDenStaat #FLOSS #IFG #ZPS #PolizeiSachsen #DemokratischeResilienz
-
Eine Frage zum AfD-Komplex und den techn. Entwicklungen dazu:
Könntet ihr prüfen, ob die dafür genutzte bzw.entwickelte Recherche-/Dokumentationssoftware perspektivisch als #FLOSS veröffentlicht oder zivilgesellschaftlich nachnutzbar gemacht werden kann?
Gerade im Kontext ZPS / Polizei Sachsen zeigt sich, wie wichtig legale, datenschutzsensible und überprüfbare Infrastruktur wäre, um Hinweise, Akten, IFG-Anfragen, Chronologien, Muster und Quellen sauber zu strukturieren.
SoliGrü aus Brownunder! <3
#FragDenStaat #FLOSS #IFG #ZPS #PolizeiSachsen #DemokratischeResilienz
-
Eine Frage zum AfD-Komplex und den techn. Entwicklungen dazu:
Könntet ihr prüfen, ob die dafür genutzte bzw.entwickelte Recherche-/Dokumentationssoftware perspektivisch als #FLOSS veröffentlicht oder zivilgesellschaftlich nachnutzbar gemacht werden kann?
Gerade im Kontext ZPS / Polizei Sachsen zeigt sich, wie wichtig legale, datenschutzsensible und überprüfbare Infrastruktur wäre, um Hinweise, Akten, IFG-Anfragen, Chronologien, Muster und Quellen sauber zu strukturieren.
SoliGrü aus Brownunder! <3
#FragDenStaat #FLOSS #IFG #ZPS #PolizeiSachsen #DemokratischeResilienz
-
Die GdP ist nicht die rechtsextreme DPolG. Das muss man sagen. Aber auch die GdP darf sich nicht hinter diesem Unterschied verstecken. Wer politisch Einfluss nimmt, muss transparent sein. Wer Polizeigewalt kleinredet, verliert Vertrauen. Besser sein heißt: offen prüfen lassen. Immer!
#GdP #DPolG #Polizei #Sicherheit #Nazis #PolizeiSachsen #FaschistenImStaatsdienst
-
Die GdP ist nicht die rechtsextreme DPolG. Das muss man sagen. Aber auch die GdP darf sich nicht hinter diesem Unterschied verstecken. Wer politisch Einfluss nimmt, muss transparent sein. Wer Polizeigewalt kleinredet, verliert Vertrauen. Besser sein heißt: offen prüfen lassen. Immer!
#GdP #DPolG #Polizei #Sicherheit #Nazis #PolizeiSachsen #FaschistenImStaatsdienst
-
Die GdP ist nicht die rechtsextreme DPolG. Das muss man sagen. Aber auch die GdP darf sich nicht hinter diesem Unterschied verstecken. Wer politisch Einfluss nimmt, muss transparent sein. Wer Polizeigewalt kleinredet, verliert Vertrauen. Besser sein heißt: offen prüfen lassen. Immer!
#GdP #DPolG #Polizei #Sicherheit #Nazis #PolizeiSachsen #FaschistenImStaatsdienst
-
Sachsen zeigt: Polizeigewerkschaften reden nicht nur über Löhne. Sie reden über Grenzkontrollen, Haushalte und Polizeigesetze. Das ist harte Innenpolitik. Also Schluss mit der Mär vom harmlosen Gewerkschaftsgespräch. Das ist Lobbyismus. Und Lobbyismus braucht Kontrolle.
#Sachsen #Polizeigesetz #DPolG #GdP #Polizei #PolizeiSachsen
-
Sachsen zeigt: Polizeigewerkschaften reden nicht nur über Löhne. Sie reden über Grenzkontrollen, Haushalte und Polizeigesetze. Das ist harte Innenpolitik. Also Schluss mit der Mär vom harmlosen Gewerkschaftsgespräch. Das ist Lobbyismus. Und Lobbyismus braucht Kontrolle.
#Sachsen #Polizeigesetz #DPolG #GdP #Polizei #PolizeiSachsen
-
Sachsen zeigt: Polizeigewerkschaften reden nicht nur über Löhne. Sie reden über Grenzkontrollen, Haushalte und Polizeigesetze. Das ist harte Innenpolitik. Also Schluss mit der Mär vom harmlosen Gewerkschaftsgespräch. Das ist Lobbyismus. Und Lobbyismus braucht Kontrolle.
#Sachsen #Polizeigesetz #DPolG #GdP #Polizei #PolizeiSachsen
-
Fahrraddiebstahl Dresden Statistik 2025: ADFC Kritik & Zahlen
3.608 gestohlene Räder in nur einem Jahr – in Dresden verschwindet alle 150 Minuten ein Drahtesel. Während die…
#Dresden #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"Fahrraddiebstahl" #ADFCDresden #DresdenNews #Fahrradgeklaut #Fahrradgestohlen #Fahrradklau #Germany #PolizeiDresden #polizeisachsen #Sachsen
https://www.europesays.com/de/1000582/ -
Über 3.600 gestohlene Räder in einem Jahr: Während die Aufklärungsquote im Keller ist, kritisiert der ADFC die Stadtverwaltung scharf. Werden jetzt Lockvögel eingesetzt? #Dresden #ADFCDresden #Fahrraddiebstahl #Fahrradklau #PolizeiSachsen #PolizeiDresden https://www.diesachsen.de/dresden-news/fahrrad-klau-im-minutentakt-warum-dresden-sachsenweit-trauriger-spitzenreiter-is-3132844?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
-
Über 3.600 gestohlene Räder in einem Jahr: Während die Aufklärungsquote im Keller ist, kritisiert der ADFC die Stadtverwaltung scharf. Werden jetzt Lockvögel eingesetzt? #Dresden #ADFCDresden #Fahrraddiebstahl #Fahrradklau #PolizeiSachsen #PolizeiDresden https://www.diesachsen.de/dresden-news/fahrrad-klau-im-minutentakt-warum-dresden-sachsenweit-trauriger-spitzenreiter-is-3132844?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
-
Über 3.600 gestohlene Räder in einem Jahr: Während die Aufklärungsquote im Keller ist, kritisiert der ADFC die Stadtverwaltung scharf. Werden jetzt Lockvögel eingesetzt? #Dresden #ADFCDresden #Fahrraddiebstahl #Fahrradklau #PolizeiSachsen #PolizeiDresden https://www.diesachsen.de/dresden-news/fahrrad-klau-im-minutentakt-warum-dresden-sachsenweit-trauriger-spitzenreiter-is-3132844?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
-
Über 3.600 gestohlene Räder in einem Jahr: Während die Aufklärungsquote im Keller ist, kritisiert der ADFC die Stadtverwaltung scharf. Werden jetzt Lockvögel eingesetzt? #Dresden #ADFCDresden #Fahrraddiebstahl #Fahrradklau #PolizeiSachsen #PolizeiDresden https://www.diesachsen.de/dresden-news/fahrrad-klau-im-minutentakt-warum-dresden-sachsenweit-trauriger-spitzenreiter-is-3132844?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
-
Über 3.600 gestohlene Räder in einem Jahr: Während die Aufklärungsquote im Keller ist, kritisiert der ADFC die Stadtverwaltung scharf. Werden jetzt Lockvögel eingesetzt? #Dresden #ADFCDresden #Fahrraddiebstahl #Fahrradklau #PolizeiSachsen #PolizeiDresden https://www.diesachsen.de/dresden-news/fahrrad-klau-im-minutentakt-warum-dresden-sachsenweit-trauriger-spitzenreiter-is-3132844?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
-
Glasscheiben, Kabelkanäle, Schäden am Automaten – Vandalen wüteten nachts in Dresden-Strehlen. Trümmer im Gleis gefährdeten den Bahnverkehr. Bundespolizei sucht Zeugen. #Blaulicht #Dresden #DresdenNews #Dresden-Strehlen #SachbeschädigungBahnhof #BundespolizeiDresden #VandalismusBahn #HaltepunktStrehlen #DeutscheBahn #Zeugenaufruf #Zeugengesucht #Zugverkehrgefährdet #PolizeiSachsen https://bit.ly/3PwSS0o https://www.diesachsen.de/dresden-news/elf-scheiben-ein-automat-kabelkanaele-taeter-verwuesten-dresdner-bahnhalt-3113412?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
-
Glasscheiben, Kabelkanäle, Schäden am Automaten – Vandalen wüteten nachts in Dresden-Strehlen. Trümmer im Gleis gefährdeten den Bahnverkehr. Bundespolizei sucht Zeugen. #Blaulicht #Dresden #DresdenNews #Dresden-Strehlen #SachbeschädigungBahnhof #BundespolizeiDresden #VandalismusBahn #HaltepunktStrehlen #DeutscheBahn #Zeugenaufruf #Zeugengesucht #Zugverkehrgefährdet #PolizeiSachsen https://bit.ly/3PwSS0o https://www.diesachsen.de/dresden-news/elf-scheiben-ein-automat-kabelkanaele-taeter-verwuesten-dresdner-bahnhalt-3113412?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
-
Glasscheiben, Kabelkanäle, Schäden am Automaten – Vandalen wüteten nachts in Dresden-Strehlen. Trümmer im Gleis gefährdeten den Bahnverkehr. Bundespolizei sucht Zeugen. #Blaulicht #Dresden #DresdenNews #Dresden-Strehlen #SachbeschädigungBahnhof #BundespolizeiDresden #VandalismusBahn #HaltepunktStrehlen #DeutscheBahn #Zeugenaufruf #Zeugengesucht #Zugverkehrgefährdet #PolizeiSachsen https://bit.ly/3PwSS0o https://www.diesachsen.de/dresden-news/elf-scheiben-ein-automat-kabelkanaele-taeter-verwuesten-dresdner-bahnhalt-3113412?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
-
Glasscheiben, Kabelkanäle, Schäden am Automaten – Vandalen wüteten nachts in Dresden-Strehlen. Trümmer im Gleis gefährdeten den Bahnverkehr. Bundespolizei sucht Zeugen. #Blaulicht #Dresden #DresdenNews #Dresden-Strehlen #SachbeschädigungBahnhof #BundespolizeiDresden #VandalismusBahn #HaltepunktStrehlen #DeutscheBahn #Zeugenaufruf #Zeugengesucht #Zugverkehrgefährdet #PolizeiSachsen https://bit.ly/3PwSS0o https://www.diesachsen.de/dresden-news/elf-scheiben-ein-automat-kabelkanaele-taeter-verwuesten-dresdner-bahnhalt-3113412?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
-
Beim CSD Döbeln wurde in die Versammlungsfreiheit eingegriffen. Das Gericht sagt nun klar: rechtswidrig. Und die Frage bleibt: Wer hat das intern angeordnet? Wer hat welche Informationen weitergegeben? Wer hat was unterschrieben – oder eben nicht? Solange das nicht offenliegt, bleibt ein massiver Vertrauensschaden. Eine strafrechtliche Verfolgung der Beamten ist das mindeste, was wir erwarten dürfen! Verantwortung darf nicht im Apparat verschwinden.
-
Beim CSD Döbeln wurde in die Versammlungsfreiheit eingegriffen. Das Gericht sagt nun klar: rechtswidrig. Und die Frage bleibt: Wer hat das intern angeordnet? Wer hat welche Informationen weitergegeben? Wer hat was unterschrieben – oder eben nicht? Solange das nicht offenliegt, bleibt ein massiver Vertrauensschaden. Eine strafrechtliche Verfolgung der Beamten ist das mindeste, was wir erwarten dürfen! Verantwortung darf nicht im Apparat verschwinden.
-
Beim CSD Döbeln wurde in die Versammlungsfreiheit eingegriffen. Das Gericht sagt nun klar: rechtswidrig. Und die Frage bleibt: Wer hat das intern angeordnet? Wer hat welche Informationen weitergegeben? Wer hat was unterschrieben – oder eben nicht? Solange das nicht offenliegt, bleibt ein massiver Vertrauensschaden. Eine strafrechtliche Verfolgung der Beamten ist das mindeste, was wir erwarten dürfen! Verantwortung darf nicht im Apparat verschwinden.
-
Beim CSD Döbeln wurde in die Versammlungsfreiheit eingegriffen. Das Gericht sagt nun klar: rechtswidrig. Und die Frage bleibt: Wer hat das intern angeordnet? Wer hat welche Informationen weitergegeben? Wer hat was unterschrieben – oder eben nicht? Solange das nicht offenliegt, bleibt ein massiver Vertrauensschaden. Eine strafrechtliche Verfolgung der Beamten ist das mindeste, was wir erwarten dürfen! Verantwortung darf nicht im Apparat verschwinden.
-
Beim CSD Döbeln wurde in die Versammlungsfreiheit eingegriffen. Das Gericht sagt nun klar: rechtswidrig. Und die Frage bleibt: Wer hat das intern angeordnet? Wer hat welche Informationen weitergegeben? Wer hat was unterschrieben – oder eben nicht? Solange das nicht offenliegt, bleibt ein massiver Vertrauensschaden. Eine strafrechtliche Verfolgung der Beamten ist das mindeste, was wir erwarten dürfen! Verantwortung darf nicht im Apparat verschwinden.
-
Eine Richterin soll gesagt haben, sie könne die Maßnahme aus der Ferne nicht bestätigen. Trotzdem wurde später von richterlicher Zustimmung gesprochen. Wie passt das zusammen? Wenn Gerichte im Nachhinein rechtswidrig feststellen, dann war hier mindestens grob schlampig gearbeitet worden. Und bei Grundrechten darf es keine Schlamperei geben. Das muss politisch und dienstrechtlich aufgeklärt werden.
-
Eine Richterin soll gesagt haben, sie könne die Maßnahme aus der Ferne nicht bestätigen. Trotzdem wurde später von richterlicher Zustimmung gesprochen. Wie passt das zusammen? Wenn Gerichte im Nachhinein rechtswidrig feststellen, dann war hier mindestens grob schlampig gearbeitet worden. Und bei Grundrechten darf es keine Schlamperei geben. Das muss politisch und dienstrechtlich aufgeklärt werden.
-
Eine Richterin soll gesagt haben, sie könne die Maßnahme aus der Ferne nicht bestätigen. Trotzdem wurde später von richterlicher Zustimmung gesprochen. Wie passt das zusammen? Wenn Gerichte im Nachhinein rechtswidrig feststellen, dann war hier mindestens grob schlampig gearbeitet worden. Und bei Grundrechten darf es keine Schlamperei geben. Das muss politisch und dienstrechtlich aufgeklärt werden.
-
Eine Richterin soll gesagt haben, sie könne die Maßnahme aus der Ferne nicht bestätigen. Trotzdem wurde später von richterlicher Zustimmung gesprochen. Wie passt das zusammen? Wenn Gerichte im Nachhinein rechtswidrig feststellen, dann war hier mindestens grob schlampig gearbeitet worden. Und bei Grundrechten darf es keine Schlamperei geben. Das muss politisch und dienstrechtlich aufgeklärt werden.
-
Eine Richterin soll gesagt haben, sie könne die Maßnahme aus der Ferne nicht bestätigen. Trotzdem wurde später von richterlicher Zustimmung gesprochen. Wie passt das zusammen? Wenn Gerichte im Nachhinein rechtswidrig feststellen, dann war hier mindestens grob schlampig gearbeitet worden. Und bei Grundrechten darf es keine Schlamperei geben. Das muss politisch und dienstrechtlich aufgeklärt werden.
-
Erst beschlagnahmen, dann nachträglich versuchen es juristisch zu retten – und am Ende kassiert das Landgericht alles. Rechtswidrig. Das ist Behördenversagen auf Kosten von Grundrechten. Wenn Polizisten so handeln, ist das kein Versehen, sondern Machtmissbrauch. Jeder einzelne Beteiligte muss raus aus dem Dienst. Der Rechtsstaat darf sich so etwas nicht leisten.
-
Erst beschlagnahmen, dann nachträglich versuchen es juristisch zu retten – und am Ende kassiert das Landgericht alles. Rechtswidrig. Das ist Behördenversagen auf Kosten von Grundrechten. Wenn Polizisten so handeln, ist das kein Versehen, sondern Machtmissbrauch. Jeder einzelne Beteiligte muss raus aus dem Dienst. Der Rechtsstaat darf sich so etwas nicht leisten.
-
Erst beschlagnahmen, dann nachträglich versuchen es juristisch zu retten – und am Ende kassiert das Landgericht alles. Rechtswidrig. Das ist Behördenversagen auf Kosten von Grundrechten. Wenn Polizisten so handeln, ist das kein Versehen, sondern Machtmissbrauch. Jeder einzelne Beteiligte muss raus aus dem Dienst. Der Rechtsstaat darf sich so etwas nicht leisten.
-
Erst beschlagnahmen, dann nachträglich versuchen es juristisch zu retten – und am Ende kassiert das Landgericht alles. Rechtswidrig. Das ist Behördenversagen auf Kosten von Grundrechten. Wenn Polizisten so handeln, ist das kein Versehen, sondern Machtmissbrauch. Jeder einzelne Beteiligte muss raus aus dem Dienst. Der Rechtsstaat darf sich so etwas nicht leisten.
-
Erst beschlagnahmen, dann nachträglich versuchen es juristisch zu retten – und am Ende kassiert das Landgericht alles. Rechtswidrig. Das ist Behördenversagen auf Kosten von Grundrechten. Wenn Polizisten so handeln, ist das kein Versehen, sondern Machtmissbrauch. Jeder einzelne Beteiligte muss raus aus dem Dienst. Der Rechtsstaat darf sich so etwas nicht leisten.
-
Das Landgericht Chemnitz hat klargemacht: Die Beschlagnahme des Protestbusses "Adenauer SRP+" vom Zentrum für politische Schönheit beim CSD Döbeln war rechtswidrig. Heißt auf gut Deutsch: Die Polizei Sachsen hat so richtig Mist gebaut. Wer Grundrechte bricht, obwohl er es besser wissen muss, hat im Staatsdienst nichts verloren. Jeder beteiligte Beamte gehört sofort suspendiert und aus dem Dienst entfernt. Vertrauen verspielt.
-
Das Landgericht Chemnitz hat klargemacht: Die Beschlagnahme des Protestbusses "Adenauer SRP+" vom Zentrum für politische Schönheit beim CSD Döbeln war rechtswidrig. Heißt auf gut Deutsch: Die Polizei Sachsen hat so richtig Mist gebaut. Wer Grundrechte bricht, obwohl er es besser wissen muss, hat im Staatsdienst nichts verloren. Jeder beteiligte Beamte gehört sofort suspendiert und aus dem Dienst entfernt. Vertrauen verspielt.
-
Das Landgericht Chemnitz hat klargemacht: Die Beschlagnahme des Protestbusses "Adenauer SRP+" vom Zentrum für politische Schönheit beim CSD Döbeln war rechtswidrig. Heißt auf gut Deutsch: Die Polizei Sachsen hat so richtig Mist gebaut. Wer Grundrechte bricht, obwohl er es besser wissen muss, hat im Staatsdienst nichts verloren. Jeder beteiligte Beamte gehört sofort suspendiert und aus dem Dienst entfernt. Vertrauen verspielt.
-
Das Landgericht Chemnitz hat klargemacht: Die Beschlagnahme des Protestbusses "Adenauer SRP+" vom Zentrum für politische Schönheit beim CSD Döbeln war rechtswidrig. Heißt auf gut Deutsch: Die Polizei Sachsen hat so richtig Mist gebaut. Wer Grundrechte bricht, obwohl er es besser wissen muss, hat im Staatsdienst nichts verloren. Jeder beteiligte Beamte gehört sofort suspendiert und aus dem Dienst entfernt. Vertrauen verspielt.
-
Das Landgericht Chemnitz hat klargemacht: Die Beschlagnahme des Protestbusses "Adenauer SRP+" vom Zentrum für politische Schönheit beim CSD Döbeln war rechtswidrig. Heißt auf gut Deutsch: Die Polizei Sachsen hat so richtig Mist gebaut. Wer Grundrechte bricht, obwohl er es besser wissen muss, hat im Staatsdienst nichts verloren. Jeder beteiligte Beamte gehört sofort suspendiert und aus dem Dienst entfernt. Vertrauen verspielt.
-
Das Landgericht Chemnitz hat klar gesagt: Die Beschlagnahme des Protestbusses „Adenauer SRP+“ beim CSD Döbeln war rechtswidrig. Die Polizei Sachsen hat also ohne gültige Grundlage gehandelt. Wenn Amtsträger bewusst Grundrechte brechen, sind das Straftaten wie Verfolgung Unschuldiger (§344 StGB) oder Nötigung im Amt. Das muss lückenlos geprüft werden. Wer Macht missbraucht, gehört vor Gericht – mit Höchststrafe.
#CSD #PolizeiSachsen #Rechtsstaat #Grundrechte #EinfacheSprache
-
Das Landgericht Chemnitz hat klar gesagt: Die Beschlagnahme des Protestbusses „Adenauer SRP+“ beim CSD Döbeln war rechtswidrig. Die Polizei Sachsen hat also ohne gültige Grundlage gehandelt. Wenn Amtsträger bewusst Grundrechte brechen, sind das Straftaten wie Verfolgung Unschuldiger (§344 StGB) oder Nötigung im Amt. Das muss lückenlos geprüft werden. Wer Macht missbraucht, gehört vor Gericht – mit Höchststrafe.
#CSD #PolizeiSachsen #Rechtsstaat #Grundrechte #EinfacheSprache
-
Das Landgericht Chemnitz hat klar gesagt: Die Beschlagnahme des Protestbusses „Adenauer SRP+“ beim CSD Döbeln war rechtswidrig. Die Polizei Sachsen hat also ohne gültige Grundlage gehandelt. Wenn Amtsträger bewusst Grundrechte brechen, sind das Straftaten wie Verfolgung Unschuldiger (§344 StGB) oder Nötigung im Amt. Das muss lückenlos geprüft werden. Wer Macht missbraucht, gehört vor Gericht – mit Höchststrafe.
#CSD #PolizeiSachsen #Rechtsstaat #Grundrechte #EinfacheSprache
-
Das Landgericht Chemnitz hat klar gesagt: Die Beschlagnahme des Protestbusses „Adenauer SRP+“ beim CSD Döbeln war rechtswidrig. Die Polizei Sachsen hat also ohne gültige Grundlage gehandelt. Wenn Amtsträger bewusst Grundrechte brechen, sind das Straftaten wie Verfolgung Unschuldiger (§344 StGB) oder Nötigung im Amt. Das muss lückenlos geprüft werden. Wer Macht missbraucht, gehört vor Gericht – mit Höchststrafe.
#CSD #PolizeiSachsen #Rechtsstaat #Grundrechte #EinfacheSprache
-
Das Landgericht Chemnitz hat klar gesagt: Die Beschlagnahme des Protestbusses „Adenauer SRP+“ beim CSD Döbeln war rechtswidrig. Die Polizei Sachsen hat also ohne gültige Grundlage gehandelt. Wenn Amtsträger bewusst Grundrechte brechen, sind das Straftaten wie Verfolgung Unschuldiger (§344 StGB) oder Nötigung im Amt. Das muss lückenlos geprüft werden. Wer Macht missbraucht, gehört vor Gericht – mit Höchststrafe.
#CSD #PolizeiSachsen #Rechtsstaat #Grundrechte #EinfacheSprache
-
Hinter verschlossenen Türen — kreuzer online
Der neue Entwurf zur Novellierung des Sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetzes (SächsPVDG) ist keine Routinekorrektur. Offiziell muss die CDU-geführte sächsische Regierung…
#Leipzig #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #ArminSchuster #Germany #Innenminister #innenministerium #Landespolitik #leipzig #polizeisachsen #polizeigesetzsachsen #Sachsen #Schuster
https://www.europesays.com/de/660242/ -
Am 24.11. haben wir die Gelegenheit, mit dem Landespolizeipräsidenten Jörg Kubiessa über die großen Fragen rund um die Polizei 🚓, Sicherheitsversprechen und das Vertrauen der Bürger zu sprechen. Das wird ein spannender Abend, der sicher zum Nachdenken anregen wird!
Weitere Infos gibt’s unter: www.vhs-dresden.de/grundfragen-der-zeit
#vhsdresden #dresden #vhs #vhsfamilie #volkshochschule #polizei #polizeisachsen
-
Am 24.11. haben wir die Gelegenheit, mit dem Landespolizeipräsidenten Jörg Kubiessa über die großen Fragen rund um die Polizei 🚓, Sicherheitsversprechen und das Vertrauen der Bürger zu sprechen. Das wird ein spannender Abend, der sicher zum Nachdenken anregen wird!
Weitere Infos gibt’s unter: www.vhs-dresden.de/grundfragen-der-zeit
#vhsdresden #dresden #vhs #vhsfamilie #volkshochschule #polizei #polizeisachsen
-
Am 24.11. haben wir die Gelegenheit, mit dem Landespolizeipräsidenten Jörg Kubiessa über die großen Fragen rund um die Polizei 🚓, Sicherheitsversprechen und das Vertrauen der Bürger zu sprechen. Das wird ein spannender Abend, der sicher zum Nachdenken anregen wird!
Weitere Infos gibt’s unter: www.vhs-dresden.de/grundfragen-der-zeit
#vhsdresden #dresden #vhs #vhsfamilie #volkshochschule #polizei #polizeisachsen
-
Am 24.11. haben wir die Gelegenheit, mit dem Landespolizeipräsidenten Jörg Kubiessa über die großen Fragen rund um die Polizei 🚓, Sicherheitsversprechen und das Vertrauen der Bürger zu sprechen. Das wird ein spannender Abend, der sicher zum Nachdenken anregen wird!
Weitere Infos gibt’s unter: www.vhs-dresden.de/grundfragen-der-zeit
#vhsdresden #dresden #vhs #vhsfamilie #volkshochschule #polizei #polizeisachsen -
Am 24.11. haben wir die Gelegenheit, mit dem Landespolizeipräsidenten Jörg Kubiessa über die großen Fragen rund um die Polizei 🚓, Sicherheitsversprechen und das Vertrauen der Bürger zu sprechen. Das wird ein spannender Abend, der sicher zum Nachdenken anregen wird!
Weitere Infos gibt’s unter: www.vhs-dresden.de/grundfragen-der-zeit
#vhsdresden #dresden #vhs #vhsfamilie #volkshochschule #polizei #polizeisachsen -
Am 24.11. haben wir die Gelegenheit, mit dem Landespolizeipräsidenten Jörg Kubiessa über die großen Fragen rund um die Polizei 🚓, Sicherheitsversprechen und das Vertrauen der Bürger zu sprechen. Das wird ein spannender Abend, der sicher zum Nachdenken anregen wird!
Weitere Infos gibt’s unter: www.vhs-dresden.de/grundfragen-der-zeit
#vhsdresden #dresden #vhs #vhsfamilie #volkshochschule #polizei #polizeisachsen -
Weil der #AdenauerSRP angeblich "vielleicht nicht verkehrssicher" sei, beschlagnahmte ihn die #PolizeiSachsen.
Für solche Ordnungswidrigkeiten sind nicht Polizei und Gericht zuständig, sondern das Landratsamt.
Das aber wurde gar nicht hinzugezogen - ein Verstoß, den wenige Tage später auch die Polizei einräumt und bedauert. Man habe am Wochenende dort niemanden erreichen können und konkreten Handlungsdruck 😮 in einer aufgeheizten Situation gehabt.
#aufgeheiztePolizei???
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/chemnitz/zentrum-fuer-politische-schoenheit-bus-beschlagnahmung-rechtswidrig-102.html -
Weil der #AdenauerSRP angeblich "vielleicht nicht verkehrssicher" sei, beschlagnahmte ihn die #PolizeiSachsen.
Für solche Ordnungswidrigkeiten sind nicht Polizei und Gericht zuständig, sondern das Landratsamt.
Das aber wurde gar nicht hinzugezogen - ein Verstoß, den wenige Tage später auch die Polizei einräumt und bedauert. Man habe am Wochenende dort niemanden erreichen können und konkreten Handlungsdruck 😮 in einer aufgeheizten Situation gehabt.
#aufgeheiztePolizei???
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/chemnitz/zentrum-fuer-politische-schoenheit-bus-beschlagnahmung-rechtswidrig-102.html -
Weil der #AdenauerSRP angeblich "vielleicht nicht verkehrssicher" sei, beschlagnahmte ihn die #PolizeiSachsen.
Für solche Ordnungswidrigkeiten sind nicht Polizei und Gericht zuständig, sondern das Landratsamt.
Das aber wurde gar nicht hinzugezogen - ein Verstoß, den wenige Tage später auch die Polizei einräumt und bedauert. Man habe am Wochenende dort niemanden erreichen können und konkreten Handlungsdruck 😮 in einer aufgeheizten Situation gehabt.
#aufgeheiztePolizei???
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/chemnitz/zentrum-fuer-politische-schoenheit-bus-beschlagnahmung-rechtswidrig-102.html -
Weil der #AdenauerSRP angeblich "vielleicht nicht verkehrssicher" sei, beschlagnahmte ihn die #PolizeiSachsen.
Für solche Ordnungswidrigkeiten sind nicht Polizei und Gericht zuständig, sondern das Landratsamt.
Das aber wurde gar nicht hinzugezogen - ein Verstoß, den wenige Tage später auch die Polizei einräumt und bedauert. Man habe am Wochenende dort niemanden erreichen können und konkreten Handlungsdruck 😮 in einer aufgeheizten Situation gehabt.
#aufgeheiztePolizei???
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/chemnitz/zentrum-fuer-politische-schoenheit-bus-beschlagnahmung-rechtswidrig-102.html -
Weil der #AdenauerSRP angeblich "vielleicht nicht verkehrssicher" sei, beschlagnahmte ihn die #PolizeiSachsen.
Für solche Ordnungswidrigkeiten sind nicht Polizei und Gericht zuständig, sondern das Landratsamt.
Das aber wurde gar nicht hinzugezogen - ein Verstoß, den wenige Tage später auch die Polizei einräumt und bedauert. Man habe am Wochenende dort niemanden erreichen können und konkreten Handlungsdruck 😮 in einer aufgeheizten Situation gehabt.
#aufgeheiztePolizei???
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/chemnitz/zentrum-fuer-politische-schoenheit-bus-beschlagnahmung-rechtswidrig-102.html -
@tagesschau 2/2 Natürlich gilt das auch für alle Bürger, mit deren #Steuergeldern diese #Rassisten bezahlt werden, aber eben keinen 100% arischen #Stammbaum haben. Das #Stadtbild von bunt zu blau zu verändern, ist sicher auch im Sinne der #AfD. Schönen Tag noch und besondere Grüße an die #PolizeiSachsen die ja eine echte Klasse für sich in Sachen Rassismus darstellt.