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#polizeikontrollen — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #polizeikontrollen, aggregated by home.social.

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  1. Anlässlich der int. Tage gegen #Rassismus erinnert der wiss. Stab an Ergebnisse des SVR-Policy Briefs zu Racial Profiling. #Polizeikontrollen, die aufgrund äußerlicher Merkmale & nicht verhaltensmotiviert stattfinden, verstoßen gegen das #Diskriminierungsverbot👉 svr-migration.de/publikation/p

  2. Anlässlich der int. Tage gegen #Rassismus erinnert der wiss. Stab an Ergebnisse des SVR-Policy Briefs zu Racial Profiling. #Polizeikontrollen, die aufgrund äußerlicher Merkmale & nicht verhaltensmotiviert stattfinden, verstoßen gegen das #Diskriminierungsverbot👉 svr-migration.de/publikation/p

  3. Interessanterweise war ich an derselben Stelle 2 und 4 Stunden vorher. Zufahrtverkehr zu einem #Festival am #Hockenheimring. In der Continentalstraße, einer 30km-Zone, rasten #Taxis mit 50-60-70km/h und haben alle Leute per Rad massiv gefährdet. Beide Male, als wir dort per Rad vorbeigekommen sind.

    #Polizeikontrollen? Keine. Aber dieser Frau soll der Führerschein abgenommen werden?

    rnz.de/region/regionalticker/p

  4. Interessanterweise war ich an derselben Stelle 2 und 4 Stunden vorher. Zufahrtverkehr zu einem #Festival am #Hockenheimring. In der Continentalstraße, einer 30km-Zone, rasten #Taxis mit 50-60-70km/h und haben alle Leute per Rad massiv gefährdet. Beide Male, als wir dort per Rad vorbeigekommen sind.

    #Polizeikontrollen? Keine. Aber dieser Frau soll der Führerschein abgenommen werden?

    rnz.de/region/regionalticker/p

  5. Kampagne gegen diskriminierende #Polizeikontrollen in #Chemnitz startet! Gute, wichtige Sache.
    Die vermeintlich "gefährlichen Orte", wo d Polizei verdachtsunabhängig & anlasslos kontrollieren darf, müssen weg, sie leisten Willkür & Rassismus Vorschub be-aware-police-control.de/de/
    In Chemnitz gab es Ende März 13 solcher Orte, die von der Polizei auf sehr dünner Grundlage deklariert werden. Auch in anderen Kommunen wird das Instrument genutzt.
    edas.landtag.sachsen.de/viewer

  6. Kampagne gegen diskriminierende #Polizeikontrollen in #Chemnitz startet! Gute, wichtige Sache.
    Die vermeintlich "gefährlichen Orte", wo d Polizei verdachtsunabhängig & anlasslos kontrollieren darf, müssen weg, sie leisten Willkür & Rassismus Vorschub be-aware-police-control.de/de/
    In Chemnitz gab es Ende März 13 solcher Orte, die von der Polizei auf sehr dünner Grundlage deklariert werden. Auch in anderen Kommunen wird das Instrument genutzt.
    edas.landtag.sachsen.de/viewer

  7. Nach den Unruhen in Frankreich - Frust und Sehnsucht in den Vorstädten

    Frust und Sehnsucht in den Vorstädten: Nachdem bei einer Polizeikontrolle ein Jugendlicher umkam, kommt es in Frankreich immer wieder zu gewaltsamen Protesten.
    Nach den Unruhen in Frankreich

  8. Nach den Unruhen in Frankreich - Frust und Sehnsucht in den Vorstädten

    Frust und Sehnsucht in den Vorstädten: Nachdem bei einer Polizeikontrolle ein Jugendlicher umkam, kommt es in Frankreich immer wieder zu gewaltsamen Protesten.
    Nach den Unruhen in Frankreich

  9. Die Durchsuchungen bei Klimaaktivist*innen zielt auf ihre Einschüchterung. Der Vorwurf, sie gefährdeten die öffentliche Sicherheit, ist absurd.
    Razzien bei der Letzten Generation: Stöbern in offenen Büchern
  10. Die Durchsuchungen bei Klimaaktivist*innen zielt auf ihre Einschüchterung. Der Vorwurf, sie gefährdeten die öffentliche Sicherheit, ist absurd.
    Razzien bei der Letzten Generation: Stöbern in offenen Büchern
  11. Grundrechte-Report 2023 der Öffentlichkeit vorgestellt

    Heute, am Tag des #Grundgesetzes, wurde der diesjährige „Grundrechte-Report. Zur Lage der Bürger- und #Menschenrechte in Deutschland“ im Haus der Demokratie in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt.

    Der 27. Grundrechte-Report wirft unter dem Titel „Krieg, Klima, Krise“ einen Blick auf die aktuellen Gefährdungen der #Grundrechte und zentraler Verfassungsprinzipien anhand konkreter Fälle des Jahres 2022. Der Report analysiert und kritisiert Entscheidungen von Parlamenten, Behörden und Gerichten, aber auch von Privatunternehmen.

    Hierzu gehören für das Jahr 2022 grundrechtliche Auswirkungen der Maßnahmen anlässlich des russischen Angriffskriegs auf die #Ukraine und die wachsende #Armut in Deutschland. Darüber hinaus werden im Report tödliche #Polizeigewalt, rassistische #Polizeikontrollen und #Grundrechtsverletzungen an geflüchteten Menschen thematisiert sowie Einschnitte in die informationelle #Selbstbestimmung und Probleme in der deutschen #Justiz besprochen. Der Report wird von zehn Bürgerrechtsorganisationen herausgegeben.

    (...)

    trueten.de/archives/12786-Grun

    via @Freiheitsrechte

  12. Der #sicherheitsabstand beim Überholen von #fahrradfahrerinnen wird von #autofahrerinnen zu oft missachtet.
    Heute wurden in #hannover in der #list + #oststadt permanente Fahrbahnmarkierungen für #polizeikontrollen aufgetragen. Sie sollen einen #videobeweis bei #verstößen erleichtern.
    Jetzt wäre es noch toll, dass lächerliche Verwarngeld von 30 Euro deutlich anzuheben und die #infrastruktur sicherer zu machen.
    #verkehrswende
    #mobilitaetswende
    #fahrrad
    #auto
    #fahrradalltag
    #radfahren

  13. #RacialProfiling: Ampel einigt sich auf Quittungen für #Polizeikontrollen

    „Wir empfehlen dem Gesetzgeber, die Paragrafen in Polizeigesetzen zu streichen, die die Polizei zu anlasslosen Kontrollen zum Zweck der Migrationskontrolle ermächtigen.“
    Hendrik Cremer

    tagesspiegel.de/politik/vorsto

  14. #RacialProfiling: Ampel einigt sich auf Quittungen für #Polizeikontrollen

    „Wir empfehlen dem Gesetzgeber, die Paragrafen in Polizeigesetzen zu streichen, die die Polizei zu anlasslosen Kontrollen zum Zweck der Migrationskontrolle ermächtigen.“
    Hendrik Cremer

    tagesspiegel.de/politik/vorsto

  15. Reportage: Racial Profiling in Sachsens Fernverkehrszügen
    Seit Ende August 2022 gibt es flächendeckende rassistische Kontrollen und Zwangsmaßnahmen am Dresdener Hauptbahnhof und in den Fernverkehrszügen, die aus der Tschechischen Republik über Bad Schandau und Dresden wei
    aradio-berlin.org/reportage-ra
    #Sendungen #BadSchandau #Dresden #Fernverkehr #Polizeigewalt #Polizeikontrollen #Prag #RacialProfiling #Rassismus #Reportage #Zug

  16. Kurz vor dem G7-Gipfel tauchen Polizeidokumente vom Einsatz 2015 auf. Nachzulesen sind Codewörter für den Ernstfall und wie mit Protesten umzugehen ist.
    Geleakte Dokumente zum G7-Polizeieinsatz: Codewort Zauneidechse
  17. Die Eltern von Qosay Khalaf fordern öffentlich Aufklärung. Für ihre Anwältin ist klar, dass er an Sauerstoffmangel starb.
    Tod im Polizeigewahrsam in Delmenhorst: Qosay K. bekam keine Luft
  18. Touristische Tagesbesuche sind in Mecklenburg-Vorpommern wegen der Corona-Pandemie derzeit nicht erlaubt. Am Karsamstag kontrollierte die Polizei Tausend Fahrzeuge, mehr als 500 Menschen mussten wieder umkehren.

    Die Polizei hat auch am Karsamstag wieder das touristische Einreiseverbot nach MV sowie die Einhaltung der Corona-Regeln kontrolliert. 541 Personen wurden des Landes verwiesen, zudem wurden zahlreiche Verstöße gegen die Corona-Regeln geahndet.
    Einreisekontrollen: Erneut mehr als 500 Touristen zurückgewiesen
  19. Qosay K., der am vorigen Wochenende im Delmenhorster Polizeigewahrsam gestorben war, wurde beerdigt. Kritik an der Polizei wird nur anonym laut.
    Trauer nach Tod im Polizeigewahrsam: Wie starb Qosay K.?
  20. In Delmenhorst ist ein 19-Jähriger nach einer Polizeikontrolle gestorben. Polizei spricht von tragischem Unglücksfall, aber es gibt Zweifel.
    Todesfall in Polizeigewahrsam: In der Zelle kollabiert
  21. Tschechien und Tirol sind "Mutationsgebiete". Bayern will sich abschotten aus Angst vor dem Virus. Nur noch wenige Pendler dürfen einreisen. Bernd Riegert berichtet vom Grenzübergang Schirnding.
    Corona versetzt Bayerns Grenzgebiete in Winterschlaf | DW | 14.02.2021 #Tschechien #Bayern #Söder #Seehofer #Grenzen #Polizeikontrollen #Corona
  22. Die hohe Toleranzschwelle der Geschwindigkeitsmessung bei den dresdener #Polizeikontrollen war ja Thema in Twitter.

    Das Hashtag könnte #46bei30 o, ä. lauten.

    Von folgende neuen Informationen haben ich nun Kenntnis:
    [Thread - Teaser: mit Knalleraussage von Wöller]

  23. Innenminister Herbert Reul (CDU) sorgt sich vor einer Eskalation bei künftigen Corona-Kontrollen. Die Polizei soll verstärkt eingesetzt werden - aber nur im öffentlichen Raum. Private Wohnungen bleiben ausgenommen.
    Polizei soll Corona-Regeln "verstärkt und verschärft" kontrollieren