#politische-verantwortung — Public Fediverse posts
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Die #Oberbürgermeister-Kandidatin der #Grünen thematisiert nicht nur, was viele umtreibt, "dass Rechte, also auch Rechtsextreme, bei uns in der Stadt zu den Montagsdemos unterwegs sind."
Sie bezieht auch Stellung und ordnet ein: "Das ist etwas, das mich bewegt. Und das hängt auch mit dem Vertrauen in die lokale #Demokratie zusammen. Das hat auch damit zu tun, ob wir als Kommune die Leistungen erbringen können, die die Leute erwarten." 2/
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Bundeskanzler Friedrich Merz trägt die persönliche Verantwortung für die Folgen. Deutschland hat Schutz versprochen. Dann wurde gebremst. Visa wurden gestoppt. Menschen blieben schutzlos zurück. In Afghanistan droht der Tod durch die Taliban. Wer Zusagen bricht, nimmt Tote in Kauf. Jeder tote Mensch geht politisch auf Merz’ Konto. Das ist keine einfache Panne bei der CDU. Das ist Versagen.
#Gästehaus
#Afghanistan #Aufnahmeprogramme #Merz #PolitischeVerantwortung #EinfacheSprache -
5/5 Das ist kein kleines Detail. Das ist ein Warnsignal. Regeln gelten offenbar nur für Schwache. Genau so verliert Politik ihre Glaubwürdigkeit. Kritik daran ist notwendig. Schweigen wäre falsch. #Lieferkette #PolitischeVerantwortung #EinfacheSprache
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Kralheinz Skorwider #Fb:
'Stromausfall in Berlin: Führung zeigt sich im Handeln – oder eben nicht... Mehr anzeigen
#Berlin
#Stromausfall
#PolitischeVerantwortung
#Krisenmanagement -
Für den Kontext hier das Video:
https://www.youtube.com/shorts/Fl1Hu0UR1VY
#Demokratie #Politik #Zivilcourage #HaltungZeigen #WürdeBewahren #Parteien #CDU #Union #FriedrichMerz #PolitischeVerantwortung #NoRacism #GegenRassismus #StopRacism #Menschenrechte #Menschlichkeit #Solidarität #Respekt #Stadtbild
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„Besinnt Euch!“ von Gerhart Baum https://www.lesering.de/id/4940089/Besinnt-Euch-von-Gerhart-Baum/ #PolitischeVerantwortung #RenateLiesmann-Baum #Sozialliberalismus #Erinnerungskultur #Karl-HermannFlach #Rechtsextremismus #Buchvorstellung #Buchvorstellung #StéphaneHessel #Menschenrechte #Epochenbruch #BesinntEuch! #Liberalismus #GerhartBaum #Demokratie #Tech-Macht #Manifest #Suhrkamp #FDP
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Thorsten Freis Rentenwarnung – Ein Eingeständnis politischen Unwillens https://www.experten.de/id/4939127/Thorsten-Freis-Rentenwarnung---Ein-Eingestaendnis-politischen-Unwillens/ #PolitischeVerantwortung #DemografischerWandel #Koalitionsvertrag #Strukturreformen #Table.Briefings #Frühstart-Rente #Sozialpolitik #Rentenpolitik #ThorstenFrei #Aktivrente #Politik #Politik #Rente #CDU
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Entlastung der Reichen, Belastung der Allgemeinheit
In den letzten Jahrzehnten wurden in Deutschland Erbschafts-, Vermögens- und Reichensteuern erheblich reduziert oder abgeschafft. Die Vermögensteuer wurde 1997 ausgesetzt, was zu einem Verlust von über 400 Milliarden Euro an Steuereinnahmen führte. Zudem profitieren große Erbschaften von großzügigen Freibeträgen und […]
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Der deutsche Finanzminister Christian Lindner (FDP) steht unter starker Kritik, weil er in der aktuell dramatischen Weltlage die eigene Regierung destabilisiert und eigene Interessen über den Koalitionsvertrag stellt, den er selbst unterzeichnet hat. In einem Moment, in dem geopolitische Krisen wie der überraschende Sieg Donald Trumps in den USA Europa und speziell Deutschland vor neue Herausforderungen stellen, verstrickt sich die Ampelkoalition in internen Grabenkämpfen. Statt an einer Lösung zu arbeiten, blockiert Lindner wichtige Entscheidungen, um möglicherweise ein paar zusätzliche Stimmen für die FDP zu gewinnen – und riskiert dabei die Handlungsfähigkeit der Regierung.
Lindners Verhalten hat den Anschein eines riskanten Pokerspiels: Auf der einen Seite Teil der Koalition, doch auf der anderen Seite ein ständiges Störfeuer gegen Beschlüsse, die er selbst mitgetragen hat. Dieser Kurs ist nicht nur widersprüchlich, sondern auch fahrlässig. In einer Zeit, die entschlossenes und gemeinsames Handeln fordert, schwächt er die Koalition und verwehrt Deutschland den politischen Zusammenhalt, den es dringend bräuchte. Längst stellt sich die Frage, wie lange man eine solche Doppelstrategie noch ernst nehmen kann – denn Deutschland braucht eine Politik, die verantwortungsvoll handelt, statt immer nur die nächste Wahl ins Visier zu nehmen.
https://god.fish/2024/11/06/christian-lindners-doppeltes-spiel-auf-kosten-von-deutschlands-zukunft/
#AmpelkoalitionProbleme #ChristianLindner #deutscheRegierungInstabilität #DeutschlandPolitischeZukunft #DonaldTrump #FDPKoalitionskrise #KoalitionsvertragKonflikt #Neuwahlen #politischeVerantwortung #USPräsidentschaftswahl #yellowCasa
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Bundeslandes noch weiter in den braunen Abgrund zu schieben. #Sachsen #Demokratie #Faschismus #Nazis #CDU #PolitischeVerantwortung 10/10