#politikwatching — Public Fediverse posts

# #Mindestlohn gilt auch für Session-Arbeiter! Und das soll auch so bleiben! 💜

Ich empfinde es als eine Frechheit vom #Bauernverband (der aus meiner Sicht nicht im Namen der #Arbeiter in der #Landwirtschaft spricht), dass diese konservative und unsoziale #Lobbygruppe aktuell fordert den Menschen, die jährlich für uns in #Deutschland die #Ernte einfahren nur noch 80% des Mindestlohnes zählen zu müssen und unser schwarzer Fleischer aka. #Landwirtschaftsminister nickt da bei sowas nur und erzählt Grütze in Talkshows. Begründung vom Bauernverband ist, dass die Session-Arbeiter nicht ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben und deswegen weniger verdienen sollen.

Realität vs. Fiktion des Bauernverbandes
- Zeitarbeiter sind seit vielen Jahren bereits in Deutschland Arbeiter 2. Klasse
- Sie verdienen weniger als deutsche Arbeiter
- Sie werden in teilweise überteuerten schimmligen kleinen Metallcontainern oder anderen extrem heruntergekommenen Räumen untergebracht
- Es gibt zum Teil zu wenige Sanitäranlagen und dafür aber Ungeziefer
- Es gibt Anzeichen von Zwangsarbeit und Betrug
- Es gibt Fälle von unfreiwilliger Schwarzarbeit hab ich gehört, wo Bauern den Mindestlohn nicht mal auszahlen an ihre Arbeitskräfte
- Lohnkürzungen und Verschuldungen, Untersagung von medizinischer Versorgung und Misshandlung bis hin zu sexuellen Übergriffen.........

**Das stinkt nach Ausbeutung!**

Wenn #Volt im Bundestag wäre und da etwas mitentscheiden könnte, würde es uns garantiert nicht einfallen diesen Menschen, denen wir so viel zu verdanken haben, den Mindestlohn (also das was vor der Armut schützen soll) zu reduzieren! Im Gegenteil, wir müssten eigentlich eher Mittel und Wege finden, diese Menschen zu belohnen, dafür, dass sie für uns arbeiten verrichten, die der sehr kleine #Primärsektor in Deutschland gar nicht mehr allein bewältigen kann. Andernfalls müssten wir mehr importieren (was prinzipiell nicht schlecht sein muss und auch Vorteile haben kann), was aber von der sehr konservativen neoliberalen Politik in Deutschland nicht gewollt ist aufgrund der #Schuldenbremse!

Liebe (eher) progressive Parteien im Bundestag ( @GrueneBundestag , @SPDde ) , allen voran aktuell @dielinke , bitte schützt die Zeitarbeiter bzw. Session-Arbeiter vor der Ausbeutung der Landwirtschafts-(groß)-betriebe.
Lasst es nicht zu, dass der Mindestlohn für eine Gruppe an Menschen in Deutschland gekürzt wird!
Das würde nicht nur den Menschen selbst schaden, sondern uns allen, da immer weniger diese Arbeit unter den miesesten Bedingungen erledigen wollen... andernfalls bleibt halt der Spargel, die Erdbeeren und alles andere auf dem Feld und kommt nicht in den Laden. Dann können wir unsere Landwirtschaftsbetriebe aber auch alle nach und nach zu machen!

Für alle die mehr Kontext brauchen oder sich nochmal die Argumentation im Video Format ansehen möchten, können hier bei Stay auf dem Kanal #Meinungsmache sich folgendes Video anschauen: https://youtu.be/3Qdd0AEhUd8

Außerdem ist der Mindestlohn aktuell viel zu niedrig und das wird auch die neue Vorlage von der Mindestlohn Kommission nicht stark verbessern. Wir brauchen 15€ jetzt, nicht erst nach der nächsten Bundestagswahl! (Ich glaube da könnten sich auch alle progressiven Parteien drauf einigen.)

#Sessionarbeit #Lobby #Lobbyismus #Sessionsarbeiter #Systemfehler #Politikwatching #MeineMeinung #MindestlohnErhöhen #mindestlohnkommission

# #Mindestlohn gilt auch für Session-Arbeiter! Und das soll auch so bleiben! 💜

Ich empfinde es als eine Frechheit vom #Bauernverband (der aus meiner Sicht nicht im Namen der #Arbeiter in der #Landwirtschaft spricht), dass diese konservative und unsoziale #Lobbygruppe aktuell fordert den Menschen, die jährlich für uns in #Deutschland die #Ernte einfahren nur noch 80% des Mindestlohnes zählen zu müssen und unser schwarzer Fleischer aka. #Landwirtschaftsminister nickt da bei sowas nur und erzählt Grütze in Talkshows. Begründung vom Bauernverband ist, dass die Session-Arbeiter nicht ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben und deswegen weniger verdienen sollen.

Realität vs. Fiktion des Bauernverbandes
- Zeitarbeiter sind seit vielen Jahren bereits in Deutschland Arbeiter 2. Klasse
- Sie verdienen weniger als deutsche Arbeiter
- Sie werden in teilweise überteuerten schimmligen kleinen Metallcontainern oder anderen extrem heruntergekommenen Räumen untergebracht
- Es gibt zum Teil zu wenige Sanitäranlagen und dafür aber Ungeziefer
- Es gibt Anzeichen von Zwangsarbeit und Betrug
- Es gibt Fälle von unfreiwilliger Schwarzarbeit hab ich gehört, wo Bauern den Mindestlohn nicht mal auszahlen an ihre Arbeitskräfte
- Lohnkürzungen und Verschuldungen, Untersagung von medizinischer Versorgung und Misshandlung bis hin zu sexuellen Übergriffen.........

**Das stinkt nach Ausbeutung!**

Wenn #Volt im Bundestag wäre und da etwas mitentscheiden könnte, würde es uns garantiert nicht einfallen diesen Menschen, denen wir so viel zu verdanken haben, den Mindestlohn (also das was vor der Armut schützen soll) zu reduzieren! Im Gegenteil, wir müssten eigentlich eher Mittel und Wege finden, diese Menschen zu belohnen, dafür, dass sie für uns arbeiten verrichten, die der sehr kleine #Primärsektor in Deutschland gar nicht mehr allein bewältigen kann. Andernfalls müssten wir mehr importieren (was prinzipiell nicht schlecht sein muss und auch Vorteile haben kann), was aber von der sehr konservativen neoliberalen Politik in Deutschland nicht gewollt ist aufgrund der #Schuldenbremse!

Liebe (eher) progressive Parteien im Bundestag ( @GrueneBundestag , @SPDde ) , allen voran aktuell @dielinke , bitte schützt die Zeitarbeiter bzw. Session-Arbeiter vor der Ausbeutung der Landwirtschafts-(groß)-betriebe.
Lasst es nicht zu, dass der Mindestlohn für eine Gruppe an Menschen in Deutschland gekürzt wird!
Das würde nicht nur den Menschen selbst schaden, sondern uns allen, da immer weniger diese Arbeit unter den miesesten Bedingungen erledigen wollen... andernfalls bleibt halt der Spargel, die Erdbeeren und alles andere auf dem Feld und kommt nicht in den Laden. Dann können wir unsere Landwirtschaftsbetriebe aber auch alle nach und nach zu machen!

Für alle die mehr Kontext brauchen oder sich nochmal die Argumentation im Video Format ansehen möchten, können hier bei Stay auf dem Kanal #Meinungsmache sich folgendes Video anschauen: https://youtu.be/3Qdd0AEhUd8

Außerdem ist der Mindestlohn aktuell viel zu niedrig und das wird auch die neue Vorlage von der Mindestlohn Kommission nicht stark verbessern. Wir brauchen 15€ jetzt, nicht erst nach der nächsten Bundestagswahl! (Ich glaube da könnten sich auch alle progressiven Parteien drauf einigen.)

#Sessionarbeit #Lobby #Lobbyismus #Sessionsarbeiter #Systemfehler #Politikwatching #MeineMeinung #MindestlohnErhöhen #mindestlohnkommission

# #Mindestlohn gilt auch für Session-Arbeiter! Und das soll auch so bleiben! 💜

Ich empfinde es als eine Frechheit vom #Bauernverband (der aus meiner Sicht nicht im Namen der #Arbeiter in der #Landwirtschaft spricht), dass diese konservative und unsoziale #Lobbygruppe aktuell fordert den Menschen, die jährlich für uns in #Deutschland die #Ernte einfahren nur noch 80% des Mindestlohnes zählen zu müssen und unser schwarzer Fleischer aka. #Landwirtschaftsminister nickt da bei sowas nur und erzählt Grütze in Talkshows. Begründung vom Bauernverband ist, dass die Session-Arbeiter nicht ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben und deswegen weniger verdienen sollen.

Realität vs. Fiktion des Bauernverbandes
- Zeitarbeiter sind seit vielen Jahren bereits in Deutschland Arbeiter 2. Klasse
- Sie verdienen weniger als deutsche Arbeiter
- Sie werden in teilweise überteuerten schimmligen kleinen Metallcontainern oder anderen extrem heruntergekommenen Räumen untergebracht
- Es gibt zum Teil zu wenige Sanitäranlagen und dafür aber Ungeziefer
- Es gibt Anzeichen von Zwangsarbeit und Betrug
- Es gibt Fälle von unfreiwilliger Schwarzarbeit hab ich gehört, wo Bauern den Mindestlohn nicht mal auszahlen an ihre Arbeitskräfte
- Lohnkürzungen und Verschuldungen, Untersagung von medizinischer Versorgung und Misshandlung bis hin zu sexuellen Übergriffen.........

**Das stinkt nach Ausbeutung!**

Wenn #Volt im Bundestag wäre und da etwas mitentscheiden könnte, würde es uns garantiert nicht einfallen diesen Menschen, denen wir so viel zu verdanken haben, den Mindestlohn (also das was vor der Armut schützen soll) zu reduzieren! Im Gegenteil, wir müssten eigentlich eher Mittel und Wege finden, diese Menschen zu belohnen, dafür, dass sie für uns arbeiten verrichten, die der sehr kleine #Primärsektor in Deutschland gar nicht mehr allein bewältigen kann. Andernfalls müssten wir mehr importieren (was prinzipiell nicht schlecht sein muss und auch Vorteile haben kann), was aber von der sehr konservativen neoliberalen Politik in Deutschland nicht gewollt ist aufgrund der #Schuldenbremse!

Liebe (eher) progressive Parteien im Bundestag ( @GrueneBundestag , @SPDde ) , allen voran aktuell @dielinke , bitte schützt die Zeitarbeiter bzw. Session-Arbeiter vor der Ausbeutung der Landwirtschafts-(groß)-betriebe.
Lasst es nicht zu, dass der Mindestlohn für eine Gruppe an Menschen in Deutschland gekürzt wird!
Das würde nicht nur den Menschen selbst schaden, sondern uns allen, da immer weniger diese Arbeit unter den miesesten Bedingungen erledigen wollen... andernfalls bleibt halt der Spargel, die Erdbeeren und alles andere auf dem Feld und kommt nicht in den Laden. Dann können wir unsere Landwirtschaftsbetriebe aber auch alle nach und nach zu machen!

Für alle die mehr Kontext brauchen oder sich nochmal die Argumentation im Video Format ansehen möchten, können hier bei Stay auf dem Kanal #Meinungsmache sich folgendes Video anschauen: https://youtu.be/3Qdd0AEhUd8

Außerdem ist der Mindestlohn aktuell viel zu niedrig und das wird auch die neue Vorlage von der Mindestlohn Kommission nicht stark verbessern. Wir brauchen 15€ jetzt, nicht erst nach der nächsten Bundestagswahl! (Ich glaube da könnten sich auch alle progressiven Parteien drauf einigen.)

#Sessionarbeit #Lobby #Lobbyismus #Sessionsarbeiter #Systemfehler #Politikwatching #MeineMeinung #MindestlohnErhöhen #mindestlohnkommission

# #Mindestlohn gilt auch für Session-Arbeiter! Und das soll auch so bleiben! 💜

Ich empfinde es als eine Frechheit vom #Bauernverband (der aus meiner Sicht nicht im Namen der #Arbeiter in der #Landwirtschaft spricht), dass diese konservative und unsoziale #Lobbygruppe aktuell fordert den Menschen, die jährlich für uns in #Deutschland die #Ernte einfahren nur noch 80% des Mindestlohnes zählen zu müssen und unser schwarzer Fleischer aka. #Landwirtschaftsminister nickt da bei sowas nur und erzählt Grütze in Talkshows. Begründung vom Bauernverband ist, dass die Session-Arbeiter nicht ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben und deswegen weniger verdienen sollen.

Realität vs. Fiktion des Bauernverbandes
- Zeitarbeiter sind seit vielen Jahren bereits in Deutschland Arbeiter 2. Klasse
- Sie verdienen weniger als deutsche Arbeiter
- Sie werden in teilweise überteuerten schimmligen kleinen Metallcontainern oder anderen extrem heruntergekommenen Räumen untergebracht
- Es gibt zum Teil zu wenige Sanitäranlagen und dafür aber Ungeziefer
- Es gibt Anzeichen von Zwangsarbeit und Betrug
- Es gibt Fälle von unfreiwilliger Schwarzarbeit hab ich gehört, wo Bauern den Mindestlohn nicht mal auszahlen an ihre Arbeitskräfte
- Lohnkürzungen und Verschuldungen, Untersagung von medizinischer Versorgung und Misshandlung bis hin zu sexuellen Übergriffen.........

**Das stinkt nach Ausbeutung!**

Wenn #Volt im Bundestag wäre und da etwas mitentscheiden könnte, würde es uns garantiert nicht einfallen diesen Menschen, denen wir so viel zu verdanken haben, den Mindestlohn (also das was vor der Armut schützen soll) zu reduzieren! Im Gegenteil, wir müssten eigentlich eher Mittel und Wege finden, diese Menschen zu belohnen, dafür, dass sie für uns arbeiten verrichten, die der sehr kleine #Primärsektor in Deutschland gar nicht mehr allein bewältigen kann. Andernfalls müssten wir mehr importieren (was prinzipiell nicht schlecht sein muss und auch Vorteile haben kann), was aber von der sehr konservativen neoliberalen Politik in Deutschland nicht gewollt ist aufgrund der #Schuldenbremse!

Liebe (eher) progressive Parteien im Bundestag ( @GrueneBundestag , @SPDde ) , allen voran aktuell @dielinke , bitte schützt die Zeitarbeiter bzw. Session-Arbeiter vor der Ausbeutung der Landwirtschafts-(groß)-betriebe.
Lasst es nicht zu, dass der Mindestlohn für eine Gruppe an Menschen in Deutschland gekürzt wird!
Das würde nicht nur den Menschen selbst schaden, sondern uns allen, da immer weniger diese Arbeit unter den miesesten Bedingungen erledigen wollen... andernfalls bleibt halt der Spargel, die Erdbeeren und alles andere auf dem Feld und kommt nicht in den Laden. Dann können wir unsere Landwirtschaftsbetriebe aber auch alle nach und nach zu machen!

Für alle die mehr Kontext brauchen oder sich nochmal die Argumentation im Video Format ansehen möchten, können hier bei Stay auf dem Kanal #Meinungsmache sich folgendes Video anschauen: https://youtu.be/3Qdd0AEhUd8

Außerdem ist der Mindestlohn aktuell viel zu niedrig und das wird auch die neue Vorlage von der Mindestlohn Kommission nicht stark verbessern. Wir brauchen 15€ jetzt, nicht erst nach der nächsten Bundestagswahl! (Ich glaube da könnten sich auch alle progressiven Parteien drauf einigen.)

#Sessionarbeit #Lobby #Lobbyismus #Sessionsarbeiter #Systemfehler #Politikwatching #MeineMeinung #MindestlohnErhöhen #mindestlohnkommission

# #Mindestlohn gilt auch für Session-Arbeiter! Und das soll auch so bleiben! 💜

Ich empfinde es als eine Frechheit vom #Bauernverband (der aus meiner Sicht nicht im Namen der #Arbeiter in der #Landwirtschaft spricht), dass diese konservative und unsoziale #Lobbygruppe aktuell fordert den Menschen, die jährlich für uns in #Deutschland die #Ernte einfahren nur noch 80% des Mindestlohnes zählen zu müssen und unser schwarzer Fleischer aka. #Landwirtschaftsminister nickt da bei sowas nur und erzählt Grütze in Talkshows. Begründung vom Bauernverband ist, dass die Session-Arbeiter nicht ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben und deswegen weniger verdienen sollen.

Realität vs. Fiktion des Bauernverbandes
- Zeitarbeiter sind seit vielen Jahren bereits in Deutschland Arbeiter 2. Klasse
- Sie verdienen weniger als deutsche Arbeiter
- Sie werden in teilweise überteuerten schimmligen kleinen Metallcontainern oder anderen extrem heruntergekommenen Räumen untergebracht
- Es gibt zum Teil zu wenige Sanitäranlagen und dafür aber Ungeziefer
- Es gibt Anzeichen von Zwangsarbeit und Betrug
- Es gibt Fälle von unfreiwilliger Schwarzarbeit hab ich gehört, wo Bauern den Mindestlohn nicht mal auszahlen an ihre Arbeitskräfte
- Lohnkürzungen und Verschuldungen, Untersagung von medizinischer Versorgung und Misshandlung bis hin zu sexuellen Übergriffen.........

**Das stinkt nach Ausbeutung!**

Wenn #Volt im Bundestag wäre und da etwas mitentscheiden könnte, würde es uns garantiert nicht einfallen diesen Menschen, denen wir so viel zu verdanken haben, den Mindestlohn (also das was vor der Armut schützen soll) zu reduzieren! Im Gegenteil, wir müssten eigentlich eher Mittel und Wege finden, diese Menschen zu belohnen, dafür, dass sie für uns arbeiten verrichten, die der sehr kleine #Primärsektor in Deutschland gar nicht mehr allein bewältigen kann. Andernfalls müssten wir mehr importieren (was prinzipiell nicht schlecht sein muss und auch Vorteile haben kann), was aber von der sehr konservativen neoliberalen Politik in Deutschland nicht gewollt ist aufgrund der #Schuldenbremse!

Liebe (eher) progressive Parteien im Bundestag ( @GrueneBundestag , @SPDde ) , allen voran aktuell @dielinke , bitte schützt die Zeitarbeiter bzw. Session-Arbeiter vor der Ausbeutung der Landwirtschafts-(groß)-betriebe.
Lasst es nicht zu, dass der Mindestlohn für eine Gruppe an Menschen in Deutschland gekürzt wird!
Das würde nicht nur den Menschen selbst schaden, sondern uns allen, da immer weniger diese Arbeit unter den miesesten Bedingungen erledigen wollen... andernfalls bleibt halt der Spargel, die Erdbeeren und alles andere auf dem Feld und kommt nicht in den Laden. Dann können wir unsere Landwirtschaftsbetriebe aber auch alle nach und nach zu machen!

Für alle die mehr Kontext brauchen oder sich nochmal die Argumentation im Video Format ansehen möchten, können hier bei Stay auf dem Kanal #Meinungsmache sich folgendes Video anschauen: https://youtu.be/3Qdd0AEhUd8

Außerdem ist der Mindestlohn aktuell viel zu niedrig und das wird auch die neue Vorlage von der Mindestlohn Kommission nicht stark verbessern. Wir brauchen 15€ jetzt, nicht erst nach der nächsten Bundestagswahl! (Ich glaube da könnten sich auch alle progressiven Parteien drauf einigen.)

#Sessionarbeit #Lobby #Lobbyismus #Sessionsarbeiter #Systemfehler #Politikwatching #MeineMeinung #MindestlohnErhöhen #mindestlohnkommission

#Rechtsbruch mit Ansage:

#Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat direkt zu seinem Amtseintritt eine absurde Arbeitsanweisung an die Bundespolizei gegeben, die gesamte Bundesgrenze auf Dauer zu kontrollieren (was nicht der Idee des Schengenraums entspricht), um die angeblich illegale und bereits rückläufigen #Migration von Flüchtenden einzudämmen. Mehrere Tausende von Bundespolizisten wurden dafür vom Dienst im Landesinneren an die Grenze verlegt, es werden massive Überschichten (7 Tage Arbeit, dann erst ein Tag frei mit 12 Stundenschichten) geschoben und massiv hohe Überstunden angehäuft. (Für die Beamten ist das sozial und familiär eine Katastrophe.) (Mehr dazu könnt ihr hier bei Meinungsmache erfahren: https://youtu.be/MeaYquSrEwc )

Dieser ganze Irrsinn meiner Meinung nach (Tausende Polizisten zusätzlich im Einsatz) hat bisher als Ergebnis, dass 32 Asylbewerber rechtswidrig an der Grenze wieder in die Nachbarländer von Deutschland zurückgewiesen wurden, *dunkelziffer vermutlich mehrere Hunderte Flüchtende über die grüne Grenze gekommen sind, Deutschland extrem viel Geld verbrennt und die Wirtschaft extrem schädigt, wie man an den Staus an den Grenzen gut sehen kann.
Als Bonus oben drauf kommen genervte Pendler, Reisende und eine Klage gegen den ganzen Wahnsinn von Abgewiesenen an der Grenze, die vor dem #Verwaltungsgericht gewonnen haben.
Sprich wir haben es offiziell, dass die ganze Aktion von unserem #Innenminster nicht legal ist und so nicht fortgesetzt werden dürfte.

Für mich völlig unverständlich jedoch dabei ist, dass er alles genau so weiter machen will, wie er vor der Presse sagt.
Weiter Geld verbrennen, Überstunden ohne Ende anhäufen (die nie mehr abgebaut werden können), Menschen illegal abschieben aka. ausweisen, auf das Asylrecht schei* zu gut Deutsch, ....

Mehr dazu im #Ersten Beitrag der Tagesschau vom 02.06.2025 - 20:00 Uhr hier:

https://youtu.be/HANZg5HtNb0?t=15

Also anders gesagt: Unser Innenminister bricht mit Ansage geltendes Recht, was vom Verwaltungsgericht als unzulässig getadelt wird und er macht einfach weiter.
Leben wir hier in den USA und Dobrindt ist Donald Trump, der auch 'nen feuchten Kehricht auf die Judikative gibt?

Ich kann da wirklich die Rücktrittsforderungen nur Begrüßen und Unterstützen!
Das ist mal wieder Unfassbar von der #Union und extrem schlecht für unsere #Demokratie in #Deutschland !

#RücktrittDobrindt

#Politikwatching

#Rechtsbruch mit Ansage:

#Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat direkt zu seinem Amtseintritt eine absurde Arbeitsanweisung an die Bundespolizei gegeben, die gesamte Bundesgrenze auf Dauer zu kontrollieren (was nicht der Idee des Schengenraums entspricht), um die angeblich illegale und bereits rückläufigen #Migration von Flüchtenden einzudämmen. Mehrere Tausende von Bundespolizisten wurden dafür vom Dienst im Landesinneren an die Grenze verlegt, es werden massive Überschichten (7 Tage Arbeit, dann erst ein Tag frei mit 12 Stundenschichten) geschoben und massiv hohe Überstunden angehäuft. (Für die Beamten ist das sozial und familiär eine Katastrophe.) (Mehr dazu könnt ihr hier bei Meinungsmache erfahren: https://youtu.be/MeaYquSrEwc )

Dieser ganze Irrsinn meiner Meinung nach (Tausende Polizisten zusätzlich im Einsatz) hat bisher als Ergebnis, dass 32 Asylbewerber rechtswidrig an der Grenze wieder in die Nachbarländer von Deutschland zurückgewiesen wurden, *dunkelziffer vermutlich mehrere Hunderte Flüchtende über die grüne Grenze gekommen sind, Deutschland extrem viel Geld verbrennt und die Wirtschaft extrem schädigt, wie man an den Staus an den Grenzen gut sehen kann.
Als Bonus oben drauf kommen genervte Pendler, Reisende und eine Klage gegen den ganzen Wahnsinn von Abgewiesenen an der Grenze, die vor dem #Verwaltungsgericht gewonnen haben.
Sprich wir haben es offiziell, dass die ganze Aktion von unserem #Innenminster nicht legal ist und so nicht fortgesetzt werden dürfte.

Für mich völlig unverständlich jedoch dabei ist, dass er alles genau so weiter machen will, wie er vor der Presse sagt.
Weiter Geld verbrennen, Überstunden ohne Ende anhäufen (die nie mehr abgebaut werden können), Menschen illegal abschieben aka. ausweisen, auf das Asylrecht schei* zu gut Deutsch, ....

Mehr dazu im #Ersten Beitrag der Tagesschau vom 02.06.2025 - 20:00 Uhr hier:

https://youtu.be/HANZg5HtNb0?t=15

Also anders gesagt: Unser Innenminister bricht mit Ansage geltendes Recht, was vom Verwaltungsgericht als unzulässig getadelt wird und er macht einfach weiter.
Leben wir hier in den USA und Dobrindt ist Donald Trump, der auch 'nen feuchten Kehricht auf die Judikative gibt?

Ich kann da wirklich die Rücktrittsforderungen nur Begrüßen und Unterstützen!
Das ist mal wieder Unfassbar von der #Union und extrem schlecht für unsere #Demokratie in #Deutschland !

#RücktrittDobrindt

#Politikwatching

#Rechtsbruch mit Ansage:

#Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat direkt zu seinem Amtseintritt eine absurde Arbeitsanweisung an die Bundespolizei gegeben, die gesamte Bundesgrenze auf Dauer zu kontrollieren (was nicht der Idee des Schengenraums entspricht), um die angeblich illegale und bereits rückläufigen #Migration von Flüchtenden einzudämmen. Mehrere Tausende von Bundespolizisten wurden dafür vom Dienst im Landesinneren an die Grenze verlegt, es werden massive Überschichten (7 Tage Arbeit, dann erst ein Tag frei mit 12 Stundenschichten) geschoben und massiv hohe Überstunden angehäuft. (Für die Beamten ist das sozial und familiär eine Katastrophe.) (Mehr dazu könnt ihr hier bei Meinungsmache erfahren: https://youtu.be/MeaYquSrEwc )

Dieser ganze Irrsinn meiner Meinung nach (Tausende Polizisten zusätzlich im Einsatz) hat bisher als Ergebnis, dass 32 Asylbewerber rechtswidrig an der Grenze wieder in die Nachbarländer von Deutschland zurückgewiesen wurden, *dunkelziffer vermutlich mehrere Hunderte Flüchtende über die grüne Grenze gekommen sind, Deutschland extrem viel Geld verbrennt und die Wirtschaft extrem schädigt, wie man an den Staus an den Grenzen gut sehen kann.
Als Bonus oben drauf kommen genervte Pendler, Reisende und eine Klage gegen den ganzen Wahnsinn von Abgewiesenen an der Grenze, die vor dem #Verwaltungsgericht gewonnen haben.
Sprich wir haben es offiziell, dass die ganze Aktion von unserem #Innenminster nicht legal ist und so nicht fortgesetzt werden dürfte.

Für mich völlig unverständlich jedoch dabei ist, dass er alles genau so weiter machen will, wie er vor der Presse sagt.
Weiter Geld verbrennen, Überstunden ohne Ende anhäufen (die nie mehr abgebaut werden können), Menschen illegal abschieben aka. ausweisen, auf das Asylrecht schei* zu gut Deutsch, ....

Mehr dazu im #Ersten Beitrag der Tagesschau vom 02.06.2025 - 20:00 Uhr hier:

https://youtu.be/HANZg5HtNb0?t=15

Also anders gesagt: Unser Innenminister bricht mit Ansage geltendes Recht, was vom Verwaltungsgericht als unzulässig getadelt wird und er macht einfach weiter.
Leben wir hier in den USA und Dobrindt ist Donald Trump, der auch 'nen feuchten Kehricht auf die Judikative gibt?

Ich kann da wirklich die Rücktrittsforderungen nur Begrüßen und Unterstützen!
Das ist mal wieder Unfassbar von der #Union und extrem schlecht für unsere #Demokratie in #Deutschland !

#RücktrittDobrindt

#Politikwatching

#Rechtsbruch mit Ansage:

#Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat direkt zu seinem Amtseintritt eine absurde Arbeitsanweisung an die Bundespolizei gegeben, die gesamte Bundesgrenze auf Dauer zu kontrollieren (was nicht der Idee des Schengenraums entspricht), um die angeblich illegale und bereits rückläufigen #Migration von Flüchtenden einzudämmen. Mehrere Tausende von Bundespolizisten wurden dafür vom Dienst im Landesinneren an die Grenze verlegt, es werden massive Überschichten (7 Tage Arbeit, dann erst ein Tag frei mit 12 Stundenschichten) geschoben und massiv hohe Überstunden angehäuft. (Für die Beamten ist das sozial und familiär eine Katastrophe.) (Mehr dazu könnt ihr hier bei Meinungsmache erfahren: https://youtu.be/MeaYquSrEwc )

Dieser ganze Irrsinn meiner Meinung nach (Tausende Polizisten zusätzlich im Einsatz) hat bisher als Ergebnis, dass 32 Asylbewerber rechtswidrig an der Grenze wieder in die Nachbarländer von Deutschland zurückgewiesen wurden, *dunkelziffer vermutlich mehrere Hunderte Flüchtende über die grüne Grenze gekommen sind, Deutschland extrem viel Geld verbrennt und die Wirtschaft extrem schädigt, wie man an den Staus an den Grenzen gut sehen kann.
Als Bonus oben drauf kommen genervte Pendler, Reisende und eine Klage gegen den ganzen Wahnsinn von Abgewiesenen an der Grenze, die vor dem #Verwaltungsgericht gewonnen haben.
Sprich wir haben es offiziell, dass die ganze Aktion von unserem #Innenminster nicht legal ist und so nicht fortgesetzt werden dürfte.

Für mich völlig unverständlich jedoch dabei ist, dass er alles genau so weiter machen will, wie er vor der Presse sagt.
Weiter Geld verbrennen, Überstunden ohne Ende anhäufen (die nie mehr abgebaut werden können), Menschen illegal abschieben aka. ausweisen, auf das Asylrecht schei* zu gut Deutsch, ....

Mehr dazu im #Ersten Beitrag der Tagesschau vom 02.06.2025 - 20:00 Uhr hier:

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Also anders gesagt: Unser Innenminister bricht mit Ansage geltendes Recht, was vom Verwaltungsgericht als unzulässig getadelt wird und er macht einfach weiter.
Leben wir hier in den USA und Dobrindt ist Donald Trump, der auch 'nen feuchten Kehricht auf die Judikative gibt?

Ich kann da wirklich die Rücktrittsforderungen nur Begrüßen und Unterstützen!
Das ist mal wieder Unfassbar von der #Union und extrem schlecht für unsere #Demokratie in #Deutschland !

#RücktrittDobrindt

#Politikwatching

#Rechtsbruch mit Ansage:

#Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat direkt zu seinem Amtseintritt eine absurde Arbeitsanweisung an die Bundespolizei gegeben, die gesamte Bundesgrenze auf Dauer zu kontrollieren (was nicht der Idee des Schengenraums entspricht), um die angeblich illegale und bereits rückläufigen #Migration von Flüchtenden einzudämmen. Mehrere Tausende von Bundespolizisten wurden dafür vom Dienst im Landesinneren an die Grenze verlegt, es werden massive Überschichten (7 Tage Arbeit, dann erst ein Tag frei mit 12 Stundenschichten) geschoben und massiv hohe Überstunden angehäuft. (Für die Beamten ist das sozial und familiär eine Katastrophe.) (Mehr dazu könnt ihr hier bei Meinungsmache erfahren: https://youtu.be/MeaYquSrEwc )

Dieser ganze Irrsinn meiner Meinung nach (Tausende Polizisten zusätzlich im Einsatz) hat bisher als Ergebnis, dass 32 Asylbewerber rechtswidrig an der Grenze wieder in die Nachbarländer von Deutschland zurückgewiesen wurden, *dunkelziffer vermutlich mehrere Hunderte Flüchtende über die grüne Grenze gekommen sind, Deutschland extrem viel Geld verbrennt und die Wirtschaft extrem schädigt, wie man an den Staus an den Grenzen gut sehen kann.
Als Bonus oben drauf kommen genervte Pendler, Reisende und eine Klage gegen den ganzen Wahnsinn von Abgewiesenen an der Grenze, die vor dem #Verwaltungsgericht gewonnen haben.
Sprich wir haben es offiziell, dass die ganze Aktion von unserem #Innenminster nicht legal ist und so nicht fortgesetzt werden dürfte.

Für mich völlig unverständlich jedoch dabei ist, dass er alles genau so weiter machen will, wie er vor der Presse sagt.
Weiter Geld verbrennen, Überstunden ohne Ende anhäufen (die nie mehr abgebaut werden können), Menschen illegal abschieben aka. ausweisen, auf das Asylrecht schei* zu gut Deutsch, ....

Mehr dazu im #Ersten Beitrag der Tagesschau vom 02.06.2025 - 20:00 Uhr hier:

https://youtu.be/HANZg5HtNb0?t=15

Also anders gesagt: Unser Innenminister bricht mit Ansage geltendes Recht, was vom Verwaltungsgericht als unzulässig getadelt wird und er macht einfach weiter.
Leben wir hier in den USA und Dobrindt ist Donald Trump, der auch 'nen feuchten Kehricht auf die Judikative gibt?

Ich kann da wirklich die Rücktrittsforderungen nur Begrüßen und Unterstützen!
Das ist mal wieder Unfassbar von der #Union und extrem schlecht für unsere #Demokratie in #Deutschland !

#RücktrittDobrindt

#Politikwatching

So ehrenvoll der Spendenmove der #LinkenVorsitzende n ist, so beschämender sind die populistischen Absichten zu behaupten, dass #Politiker zu viel verdienen und damit zu verknüpfen die Aussage, dass es keine #Millionäre geben sollte, wie als seien alle deutschen Politiker Millionäre, was definitiv nicht der Fall ist.

Dazu kam ja noch die #Forderung und #Debatte jetzt kleinteilig auf, dass Politiker weniger für ihr #Mandat verdienen sollten.

Nein, einfach nur nein. #EU-, Bundes- und Landes- Politiker sind definitiv keine #Schlechtverdiener und brauchen auch kein Mitleid oder so, aber es ist richtig und wichtig, dass diese gut verdienen.

Warum?

Politiker, die zu wenig Geld haben, können sich zum einen weniger um ihre Aufgaben kümmern, die sie mir ihrem Mandat und als Volksvertreter haben, da sie sich um ihre Finanzen kümmern müssen. Dadurch werden Menschen auch schneller verleitet #Bestechung sgelder anzunehmen und laufen Gefahr #Korruption zu fördern bzw. selber #korrupt zu werden.

Eine ähnliche Meinung und etwas ausführlichere Erklärung zu dem Thema hat auch Maurice Höfgen vom Kanal #GeldFürDieWelt :
https://youtu.be/Gl_qOhSZtZM?si=1V0PmTciWGponXv0

#Linke #Vorsitzende #Politikwatching #Populismus #Spenden

So ehrenvoll der Spendenmove der #LinkenVorsitzende n ist, so beschämender sind die populistischen Absichten zu behaupten, dass #Politiker zu viel verdienen und damit zu verknüpfen die Aussage, dass es keine #Millionäre geben sollte, wie als seien alle deutschen Politiker Millionäre, was definitiv nicht der Fall ist.

Dazu kam ja noch die #Forderung und #Debatte jetzt kleinteilig auf, dass Politiker weniger für ihr #Mandat verdienen sollten.

Nein, einfach nur nein. #EU-, Bundes- und Landes- Politiker sind definitiv keine #Schlechtverdiener und brauchen auch kein Mitleid oder so, aber es ist richtig und wichtig, dass diese gut verdienen.

Warum?

Politiker, die zu wenig Geld haben, können sich zum einen weniger um ihre Aufgaben kümmern, die sie mir ihrem Mandat und als Volksvertreter haben, da sie sich um ihre Finanzen kümmern müssen. Dadurch werden Menschen auch schneller verleitet #Bestechung sgelder anzunehmen und laufen Gefahr #Korruption zu fördern bzw. selber #korrupt zu werden.

Eine ähnliche Meinung und etwas ausführlichere Erklärung zu dem Thema hat auch Maurice Höfgen vom Kanal #GeldFürDieWelt :
https://youtu.be/Gl_qOhSZtZM?si=1V0PmTciWGponXv0

#Linke #Vorsitzende #Politikwatching #Populismus #Spenden

So ehrenvoll der Spendenmove der #LinkenVorsitzende n ist, so beschämender sind die populistischen Absichten zu behaupten, dass #Politiker zu viel verdienen und damit zu verknüpfen die Aussage, dass es keine #Millionäre geben sollte, wie als seien alle deutschen Politiker Millionäre, was definitiv nicht der Fall ist.

Dazu kam ja noch die #Forderung und #Debatte jetzt kleinteilig auf, dass Politiker weniger für ihr #Mandat verdienen sollten.

Nein, einfach nur nein. #EU-, Bundes- und Landes- Politiker sind definitiv keine #Schlechtverdiener und brauchen auch kein Mitleid oder so, aber es ist richtig und wichtig, dass diese gut verdienen.

Warum?

Politiker, die zu wenig Geld haben, können sich zum einen weniger um ihre Aufgaben kümmern, die sie mir ihrem Mandat und als Volksvertreter haben, da sie sich um ihre Finanzen kümmern müssen. Dadurch werden Menschen auch schneller verleitet #Bestechung sgelder anzunehmen und laufen Gefahr #Korruption zu fördern bzw. selber #korrupt zu werden.

Eine ähnliche Meinung und etwas ausführlichere Erklärung zu dem Thema hat auch Maurice Höfgen vom Kanal #GeldFürDieWelt :
https://youtu.be/Gl_qOhSZtZM?si=1V0PmTciWGponXv0

#Linke #Vorsitzende #Politikwatching #Populismus #Spenden

So ehrenvoll der Spendenmove der #LinkenVorsitzende n ist, so beschämender sind die populistischen Absichten zu behaupten, dass #Politiker zu viel verdienen und damit zu verknüpfen die Aussage, dass es keine #Millionäre geben sollte, wie als seien alle deutschen Politiker Millionäre, was definitiv nicht der Fall ist.

Dazu kam ja noch die #Forderung und #Debatte jetzt kleinteilig auf, dass Politiker weniger für ihr #Mandat verdienen sollten.

Nein, einfach nur nein. #EU-, Bundes- und Landes- Politiker sind definitiv keine #Schlechtverdiener und brauchen auch kein Mitleid oder so, aber es ist richtig und wichtig, dass diese gut verdienen.

Warum?

Politiker, die zu wenig Geld haben, können sich zum einen weniger um ihre Aufgaben kümmern, die sie mir ihrem Mandat und als Volksvertreter haben, da sie sich um ihre Finanzen kümmern müssen. Dadurch werden Menschen auch schneller verleitet #Bestechung sgelder anzunehmen und laufen Gefahr #Korruption zu fördern bzw. selber #korrupt zu werden.

Eine ähnliche Meinung und etwas ausführlichere Erklärung zu dem Thema hat auch Maurice Höfgen vom Kanal #GeldFürDieWelt :
https://youtu.be/Gl_qOhSZtZM?si=1V0PmTciWGponXv0

#Linke #Vorsitzende #Politikwatching #Populismus #Spenden

Wenn ich das schon alleine lese, bekomme ich gleich richtig schlechte Laune.

https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/mpo/2024/9/coreper-2-permanent-representatives-committee-(344249)/

#Chatkontrolle #EU #Ungarn #Politikwatching #signal #threema #backdoor #briefgeheimnis

Du weißt nicht, wen du wählen sollst oder dir ist es egal wer dich vertritt, willst aber nicht, dass die AfD das Ruder übernimmt?

Dann wäre es gut taktisch zu wählen!
Ja, auch wenn ich nicht so ein großer Fan davon bin, kann es durchaus Sinn machen, seine Stimme einer Partei zu geben, die den #AfD Zuwachs verhindern kann!

1. Gehe auf diese Seite:
https://taktisch-waehlen.de/
2. Nutze deine PLZ, um herauszufinden, wenn du wählen solltest, um die AfD zu verhindern.

Warum soll man taktisch wählen?
Dazu hier die Erklärung:
https://youtu.be/NynPvw1FzPM

#taktischWählen #Wählen #Wahlen #Sachsen #Thüringen
#Brandenburg #noafd #noBSW #noFreieSachsen #noHeimat #Wahl2024 #Wahlen2024 #Landtagswahlen #Landtagswahl #SPD #Grüne #CDU #Linke #FDP #Politikwatching

Reposting von Insta - #voltdresden:
⚡️ Eine neue Ära in der Dresdner Stadtpolitik beginnt! Am 31.Juli gründeten PIRATEN, Volt und Die PARTEI die Powerfraktion “PVP-Kooperation”. Ihr Ziel: Eine dezentrale Verwaltung, partizipative Stadtentwicklung und ein diskriminierungsfreies Leben in Dresden. 🌍✊

👉 Die PVP-Kooperation steht für eine echte Verkehrswende mit autofreien Stadtteilen und einem 0€-Ticket. Sie streben bis 2035 Klimaneutralität an, fördern den sozialen Wohnungsbau und setzen sich für eine barrierearme Stadt ein. Mit einem starken Fokus auf Digitalisierung und einem transparenten Haushalt wollen sie die Verwaltung effizienter und bürgernäher gestalten. Zudem engagieren sie sich für eine integrative Asyl- und Migrationspolitik sowie eine lebendige Kulturpolitik. 📢

🎤 Martin Schulte-Wissermann, der erste Vorsitzende: „Hierarchiearm und kraftvoll werden wir im Stadtrat wirken.” Jessica Roitzsch fügt hinzu: „Wir bringen frische Impulse und gehen neue Wege.” Anne Herpertz betont: „Transparenz und Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft sind unser Fokus.” Max Aschenbach schließt ab: „Wir zerren die Politik auf die Straße, wenn nötig auch die Straße in die Politik.“

https://www.instagram.com/p/C-SxCAnMnzQ/?utm_source=ig_web_copy_link&igsh=MzRlODBiNWFlZA==

#Dresden #Stadtpolitik #Politikwatching #PIRATEN #Volt #DiePARTEI #dresdenpolitik #dresdencity

#Chatkontrolle ist wieder ein sehr aktuelles Thema! - („Stop Scanning Me!“)

Am Mittwoch könnte die Chatkontrolle einfach so durchgewunken werden, was die Meinungsfreiheit und vor allem das Briefgeheimnis unser Recht auf Privatsphäre extrem einschränken bzw. komplett abschaffen wird!

Statt Privatsphäre zu stärken, wird durch die EU der Albtraum eines Überwachungsstaates Realität und bleibt nicht, wie in manchen Romanen eine Dystopie beschrieben wird.

Wir müssen jetzt nochmal aktiv werden, um das zu verhindern!

Was kannst du tun?
- Anrufen: Ruf in Brüssel an: +32-27871000 und teilt die Problematik mit zur Chatkontrolle. (Mo)
- Am Dienstag gibt es EU-weite Demos, an denen du teilnehmen kannst.
- Unterstütze die Kampagne "Chatkontrolle Stoppen!": https://www.betterplace.org/de/projects/108237-kampagne-chatkontrolle-stoppen
- Informiere dich über die Thematik:
https://chat-kontrolle.eu/
https://stopscanningme.eu/de/index.html
https://netzpolitik.org/2024/signal-chefin-zu-chatkontrolle-belgischer-kompromissvorschlag-ist-alter-wein-in-neuen-schlaeuchen/

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Du bist nicht alleine! Viele Organisationen, wie Digitale Gesellschaft oder digitalcourage oder auch Parteien, wie #Volt, die #Piraten oder die #PdH sind gegen die Chatkontrolle und kämpfen ebenfalls gegen diese an.

Also kämpfe mit für deine digitale Privatsphäre, die sich auch auf die analoge Welt stark auswirken wird!

https://youtu.be/WvjGOYhpcs4?si=neVv_EIRdzDajYJd

#Chatkontrolle #Chat_Control #Chat #EU #EuKommision #Privatsphäre #privacy #EndezuEndeVerschlüsselung #e2e #end2endencryptie #end2endencryption #Verschlüsselung #Gesetz #Montag #Dienstag #Mittwoch #Volt #VoltEurope #Piraten #piratenpartei #pdh #ParteiderHumanisten #Massenüberwachung #Überwachung #ursula_von_der_leyen #StoppChatkontrolle #ChatkontrolleStoppen #StopScaningMe #Observer #Scaning #Scan #IT #SocialMedia #Computer #Handy #Internet #IoT #Politikwatching