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Düsseldorf: Erstes Projekt für Bau-Turbo in Lierenfeld
Nicht so viele Planungsschritte, sondern auf Basis von geltenden Qualitätsmaßstäben schneller neue Wohnungen schaffen:…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #Bau #BauGB #Beschluss #durchgeführt #Germany #Investorenauswahlverfahren #Masterplanbeschluss #Nordrhein-Westfalen #Planungsrecht #Verfahren #Vergabeverfahren #Zeitpunkt
https://www.europesays.com/de/1037202/
https://www.europesays.com/de/1037202/ Düsseldorf: Erstes Projekt für Bau-Turbo in Lierenfeld #Bau #BauGB #Beschluss #DE #Deutschland #durchgeführt #Düsseldorf #Germany #Investorenauswahlverfahren #Masterplanbeschluss #NordrheinWestfalen #Planungsrecht #Verfahren #Vergabeverfahren #Zeitpunkt
#Bundesregierung will die #Klagerechte von #Umweltverbänden neu regeln, um etwa #Bauprojekte zu beschleunigen. Das könnte nach hinten losgehen, warnen Fachleute für #Planungsrecht und #Umweltverfahren https://shorturl.at/hGOT4 Q: klimareporter.de F: Pixabay CC
#BadenWürttemberg hat mit einer Novelle der Landesbauordnung den Bau von #Solarparks erleichtert.
Künftig sind #Freiflächenanlagen ohne #Batteriespeicher genehmigungsfrei. Öffentlich-rechtliche Vorgaben wie #Naturschutz und #Planungsrecht bleiben jedoch bestehen. Ziel ist es, Planungsprozesse zu beschleunigen und #Kommunen stärker in die Umsetzung der #Energiewende einzubinden.
"Vorteil" von Verena #Hubertz [#SPD] #Bauturbo:
Jeder kriminelle #Immobilienzocker MUSS seinen shit jetzt genehmigt kriegen, selbst wenn es nach bisherigem #Planungsrecht verboten war.
Nachteil vom Bauturbo:
Das Gesetz wird NIEMALS einer Überprüfung durch den #EUGH (vermutlich sogar schon #BVerwG) stand halten & dann haben wir ganz feine #Rechtsunsicherheit in #Deutschland.
🍾
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/baurecht-modernisierung-bauturbo-wohnungsbau-bebauungsplan
🤓
Leider wird vermutlich niemand Bau- & #Mauschelministerin #VerenaHubertz [#SPD] anzeigen, obwohl in ihrem Ansatz/Versuch ALLE #Bebauungspläne in #Deutschland rechtlich für ungültig erklären zu lassen eine echte Bombe für das gesamte #Planungsrecht schlummert.
Werden alle aber erst dann mitkriegen wenn es in der Realität Auswirkungen hat und dann zu spät ist.
This is #Bullshit¹⁰ !!!
Der #Bauturbo von #Geywitz / #VerenaHubertz [ #SPD ] hilft NICHT dabei, mehr #Sozialwohnungen auszuweisen !!
Das gibt das Deutsche #Planungsrecht überhaupt nicht her!
Der EINZIGE (legale) Weg #Investor_innen dazu zu zwingen, mehr gebundenen Wohnraum auszuweisen sind lange & aufwendige #Planungsverfahren. Und genau DIE soll der #Bauturbo ja überwinden.
Aber schön, dass es zum Bauturbo gratis einen #Lügenturbo dazu gibt. 🙄
😒
Die #Genehmigungsfiktion ist dann 1 gutes Instrument wenn Ämter bestimmte Vorgänge (aus welchen Gründen auch immer) sabotieren. (Drück dir/euch die Daumen dass es klappt.)
Im #Baurecht & #Planungsrecht ist das NIE der Fall gewesen.
#Investor_innen (und jetzt auch die komplette #Bundesregierung) verstehen einfach NULL wie komplex #Planungsvorgänge sind & dass dir jemand dein gesamtes Projekt unterm Arsch wegklagen kann, wenn nicht ALLES korrekt durchgegührt wird.
Das sind #Idioten.
Modernisierung der Infrastruktur: Union will auch Planungsrecht reformieren
#Bahn #Infrastruktur #Planungsrecht #Politik #Schienennetz #Sondervermögen #Union #Verkehrspolitik
#news ⚡ Union will auch Planungsrecht reformieren: Nach der Einigung von Union und SPD auf ein 500 Milliarden Euro schweres Sondervermögen zur Modernisierung der Infrastruktur werden au... https://hubu.de/?p=269174 | #planungsrecht #union #hubu
Nein! Definitiv: nein.
Das Deutsche #Baurecht & #Planungsrecht bietet weitreichende Möglichkeiten das zu unterbinden.
08.04.2024
https://www.berlin.de/sen/sbw/presse/pressemeldungen/2024/pressemitteilung.1434651.php
Das […]
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Oh hat #MathiasHellriegel, der #Immobilien-Mann mit dem #Psycho-Blick, seine Finger etwa auch bei der Abschaffung des #Planungsrecht alias #Bauturbo mit drin?
Überraschen würde es mich ja eher nicht. Der Kollege ist immerhin sehr bösartig.
Wollt ihr euch wirklich solchen Gestalten an den Hals werfen @BMWSB_Bund ? Und dafür alles in die Tonne treten wofür #Deutschland bisher steht?
#Kompromisse, #Planung, #Abwägung, #StaatlichesHandeln, #KommunaleSelbstverwaltung 🫤
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Mehr Platz für #Windenergie❗️ Ab heute ist das Wind-an-Land-Gesetz in Kraft. Bis 2032 müssen 2 Prozent der Bundesfläche für den Ausbau zur Verfügung stehen. Hierzu werden die Länder auf #Flächenziele verpflichtet. Mit dem Gesetz haben wir das #Planungsrecht vereinfacht. 👇🧵 1/5
Um den Menschen im #Ahrtal nach der #Flutkatastrophe weiter zu helfen, hat der Bund die Antragsfristen für #Wiederaufbauhilfen verlängert. Mit welchen Änderungen beim #Planungsrecht zudem unterstützt werden kann, dazu tauschte sich Bundesbauministerin Klara #Geywitz heute mit dem rheinland-pfälzischen Innenminister Michael Ebling aus.