#pillepalle — Public Fediverse posts
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Damit keiner denkt, das mit dem #PillePalle sei nur ausgedacht, hier #Welt als Quelle, die die #Bild zitieren.
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@EvaStegen Und keine zwei Jahre später hat die damalige Umweltministerin ein Buch veröffentlicht.
„Der Preis des Überlebens“
Als sie dann Kanzlerin war, hat sie getan, was sie konnte. In Ihren eigenen Worten: #PillePalle.
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Ich wusste es immer, dass wir Angela Merkel irgendwann dufte finden würden.
#DankeMerkel, dass Sie den #Merz erst mal für ne Zeit verbannt hatten.
Beim #Klimaschutz war's zwar nur #Pillepalle, aber hey, es geht eben alles auch noch schlimmer.
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Um Jahre später zum Klimapaket zu sagen: Das Paket sei „ein Beispiel für das, was Politik ist. Das unterscheidet Politik auch von Wissenschaft und von ungeduldigen jungen Menschen. Politik ist das, was möglich ist.“
Das war vor 5 Jahren.
#pillepalle #klimapaket #KlimaKatastrophe #klimakrise #cdu
https://www.riffreporter.de/de/umwelt/schrader-klimaschutzpaket-reaktionen
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1/ Unser #Klimakanzler Olaf „Machen Sie sich keine Sorgen“ #Scholz meint, wir könnten 1,5 Grad noch schaffen. Vielleicht wäre das so, wenn wir jetzt #Ruck und #Zeitenwende und #Doppelwums machen würden, aber wir subventionieren ja fossile Energieträger, schaffen kein #Tempolimit usw. Das wäre mal die nationale Ebene, auf der internationalen Ebene gibt es auch noch viel zu tun.
Das 1,5Grad-Ziel ist lediglich noch theoretisch erreichbar. Ich war am Freitag bei einer Diskussionsrunde und dort war auch jemand von #ExtinctionRebellion. Er hat erklärt, was XR so macht und was die Ziele sind. Und eins ist: #TellTheTruth. Ich dachte immer: Ej, joh, alle können alles wissen. Die Information ist da, was wollen die denn? Aber wenn man einen Bundeskanzler hat, der sich vorn hinstellt und sagt: „Hej, ho, 1,5° ist easy! Wir können das schaffen, wir müssen bloß mal eben alles auf Solarzellen umstellen.“, dann denke ich, dass die Forderung Tell the Truth immer noch sehr aktuell ist. Denn die Message ist nicht: „Machen Sie sich keine Sorgen!“ Die Message ist: #WeAreFucked. Und wir sollten uns bemühen, möglichst schnell aus der fuckedness rauszukommen oder es zumindest abzumildern. Und zwar nicht mit 100 Mio sondern mit 100 Mrd. So wie #FridaysForFuture das auch fordern, die mal kurz im Bild zu sehen waren.
Übrigens hat Angela #Merkel, soweit ich mich erinnern kann, nie falsche Sachen über die #Klimakatastrophe gesagt. Sie hatte lediglich so Dinge wie #alternativlos und #Pillepalle kombiniert.
https://www.tagesschau.de/multimedia/video/schnell_informiert/video-1279280.html
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6/ Und hier die Quelle. Ich hatte das gar nicht mitbekommen. Anscheinend hat die taz auch nicht drüber berichtet (nur so komische andere Presseorgane + Spiegel).
Die taz hat es wohl gleich richtig eingeordnet. Als #Pillepalle, wie es Scholz Vorgängerin bezeichnet hätte.
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10/ Die #LetzteGeneration wird ja immer wieder dazu aufgefordert, Ihre Forderungen zu überdenken. #Tempolimit? Was soll das denn? Ist ja nur #Pillepalle. (Hat #Laschet echt gesagt. Also Pillepalle waren die Worte seiner ehemaligen Chefin, aber er fand Tempolimit wäre nicht adäquat, denn das Problem mit dem Klimawandel sei doch viel größer.) 9-Euro-Ticket? Echt jetzt? Und jetzt „Weg von fossil, hin zu gerecht“? Was soll das denn wieder? „Weg von fossil“ kann ich verstehen. Aber „hin zu gerecht“? Das kann doch keiner wollen! Das würde ja bedeuten, dass wir irgendwie aufhören, den globalen Süden auszubeuten. Wie soll das denn gehen? Wir waren uns doch schon mal einig, dass wir unseren #Wohlstand nicht aufgeben wollten und #Wachstum ist auch geil und dafür brauchen wir Rohstoffe. Die können ja auch Wasserstoff für uns herstellen, wenn das irgendwie ohne fossil gehen soll. Wir liefern ihnen die Anlagen und sie geben dann den #Wasserstoff bei uns ab. Alles wie gehabt. Macht Euch mal locker, Letzte Generation. Seid ein bisschen offen. Technologieoffen. Auf Technologie hoffen.
Und die vertraglich vereinbarten Summen für die Schäden, die wir schon angerichtet haben, zahlen wir lieber auch nicht. Was wir damit alles schönes machen können! #Kindergrundsicherung zum Beispiel. Ups. Habe mich vertan.
Na ja, vielleicht geht das mit dem Wohlstand ja auch anders. #TaxTheRich #Umverteilung #Erbschaftssteuer #CO2Steuer
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2/ In derselben Sendung endet ein Beitrag mit Kommentar über Olaf „Machen Sie sich keine Sorgen“ #Scholz, der sich ein paar Windräder angeguckt hat: „Wie sich die großen Herausforderungen meistern lassen, hat er heute zumindest im Kleinen erfahren.“ Nee, sorry #Tagesthemen. Ich weiß, Ihr wolltet nett sein, aber das ist hier nicht angebracht. Die Meldung ist gerade nicht, dass Scholz sich Windräder anguckt, sondern, dass die Regierung zum zweiten Mal das #Klimagesetz gebrochen hat, das die Vorgängerregierung von Angela „#Pillepalle“ Merkel unter der Beteiligung von Scholz ausgearbeitet hat. So kann die Regierung die Klimaziele nicht schaffen. Und damit's nicht so auffällt, wollen sie mal eben das Gesetz ändern.
Und es geht hier jetzt eben nicht um den Energiesektor, sondern um Bauen und Verkehr. Und da muss grundlegend etwas passieren, nämlich etwas Anderes als bisher. Zum Beispiel Abbau von
Fossil-Subventionen und Sanierung statt Bau. Wie die #ArchitectsForFuture sagen: Baut keinen Scheiß!
https://www.tagesschau.de/multimedia/video/schnell_informiert/video-1238792.html -
Aus der Presseerklärung der #LetzteGeneration: „#Nürnberg hat bereits versucht, solche Proteste zu unterbinden. In einer Allgemeinverfügung droht die Stadt jedem, der sich an Protesten der Letzten Generation beteiligt, mit einer Geldstrafe von bis 3000€. Für die Leitung einer solchen Versammlung soll es sogar bis zu einem Jahr Haft geben. Ob sich die Unterstützer:innen der Letzten Generation dadurch von ihrem Vorhaben abbringen lassen, wird sich morgen zeigen.“
Ich finde das lustig. Der #Veranstaltungsleiter ist ja immer der, der die Demonstration anmeldet. Der Witz an LG-Demos ist aber, dass es keine gibt. Oder doch, aber bei ihr ist nichts zu holen und verhaften macht auch keinen Spaß. Sucht mal, was ich früher zu #Veranstaltungsleiter getrötet habe.
Ansonsten: Die LG *muss* dahin gehen, wo die Strafen am höchsten sind. Das ist die Logik des Spiels und es bleibt nicht mehr viel Zeit für die Eskalation.
Also Tipp an Städte, die ihre Ruhe haben wollen: Verkündet einfach, dass die LG willkommen ist und sich nach Herzenslust festkleben kann. Na gut. Ist dem wütenden Volk vielleicht schwer vermittelbar. Vielleicht reicht ja auch ein Brief nach Berlin, dass die Regierung nicht mehr nur #PillePalle beim #Klimaschutz machen soll.
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„1. Wenn jemand in einem Mordprozess freigesprochen wird, darf er dann gleich danach den nächsten Menschen töten?“
Ich habe nicht gesagt, dass die #LetzteGeneration etwas darf. Ich habe beschrieben, was ist. Sie tun es einfach. Ob sie das dürfen, ist ihnen eigentlich egal. Obwohl: Ich glaube, es ist gerade der Punkt, dass sie das nicht dürfen, denn sonst würde es niemanden interessieren.
(Wie die Schulstreiks von #FridaysForFuture: Nur durch die Regelverletzung wurde etwas bewirkt.)
„2. Und funktionieren so auch die anderen scheinbar zwingenden Logiken beim Aktivismus für Klimaschutz?“
Die Frage verstehe ich nicht, weil ich nicht weiß, worauf Du Dich mit Logiken beziehst.
Was Du unter „Zu 1“ schreibst, ist richtig. Das Lustige ist aber, dass es egal ist. Es gibt nur zwei mögliche Ergebnisse Verurteilung oder Freispruch (Einstellung zähle ich mal unter Freispruch, obwohl das die lahme Variante ist). In jedem Fall folgt danach die nächste Blockade.
Deswegen habe ich ja versucht, das mal abstrakt aufzuschreiben.
„Dass repressive Maßnahmen auch den Effekt haben, dass Sympathisant*innen mobilisiert werden, will ich gerne glauben. Die Frage ist nur, wie groß der Effekt ist. Ist er größer als der Effekt, der andere abschreckt?“
Ja, das ist die Frage. Aber das, was auf Juristentagen oder von der Polizeigewerkschaft gesagt wird, stimmt eben nicht. Jurist*innen können sich das in ihrer Alltagswelt nicht vorstellen und sagen: Wenn die Schadenersatz bezahlen müssen, werden die schon sehen. Oder eine Strafandrohung von 25.000€ für die nächste Blockade. Aber die Aktivist*innen haben mit ihrem normalen bürgerlichen Leben abgeschlossen. Sie haben sich damit abgefunden, dass sie für immer an der Armutsgrenze (#Pfändungsgrenze) leben werden. Man kann ihnen also nichts mehr nehmen außer ihrer Freiheit oder ihrem Leben. Da es keine Todesstrafe gibt, bleibt Gefängnis.
„Ich kann mich auch an Meinungsbeiträge*) erinnern, in denen sinngemäß hervorgehoben wurde, dass Hochschullehrer als Beamte von Klimaprotestformen ausgeschlossen wären, bei denen die Gefahr/Möglichkeit besteht, von der Polizei festgenommen zu werden. Ich halte das nicht für eine zutreffende Beschreibung der Rechtslage, sondern "nur" für eine zutreffende Beschreibung dessen, was Betroffene befürchten und breit sind, an vermeintlichen/angeblichen Repressionen zu riskieren.“
Ja, klar. Repressionen haben eine Wirkung. Aber die Frage ist: Wie ist das Verhältnis zwischen Abschreckung und Zulauf. Inzwischen hat sich die Klimakrise weiter zugespitzt, es gibt #ScientistRebellion, die auch und zum Teil auch gemeinsam mit der #LetzteGeneration #zivilerUngehorsam machen. Da sind einige Professor*innen dabei. Denen scheint es egal zu sein, wenn es da irgendwann beamtenrechtliche Konsequenzen geben sollte. Niko Froitzheim ist einer von ihnen. Er ist schon sehr lange bei #ExtinctionRebellion aktiv. Er wurde erst vor Kurzem zu einer Geldstrafe verurteilt. (30*120€)
Seine Uni weiß davon. Die Frage ist, was passiert, wenn die Stelle bedroht ist oder die Pension.
„zu 2.: Ein 9-Euro-Ticket und Tempo 100 rettet nicht das Klima.“
Da habe ich auch nicht verstanden, was Du sagen willst.
Die Forderungen sind #PillePalle. Das fand #Laschet beim Interview vor dem Bundestag auch. Der Punkt ist wahrscheinlich: Ej, guck mal, nicht mal das haben sie gemacht. Das Angebot war ja, dass die #LetzteGeneration ihre Proteste einstellt, wenn das umgesetzt wird. Ich denke, sie waren sich ziemlich sicher, dass die Regierung darauf nicht eingeht.
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Ah! Danke! Die #CDU macht also weiterhin #Pillepalle, wie die große Vorsitzende damals schon sagte.
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Kundgebung vom 20.9.2019 | FfF Friedrichshafen
Am 20.9. waren 1,4 Millionen Menschen in Deutschland auf der Straße. 2000 bei uns in Friedrichshafen. Und trotzdem macht die Bundesregierung weiter nur #pillepalle #fridays4future #allefürskiima
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#PIRATEN-Kommentar zu den Beschlüssen des #Klimakabinett's:
"#Klimaschutzpaket" - Weiter #PillePalle!"
piratenpartei.de/2019/09/22/kli…
von @Maurice_Conrad, unserem Themenbeauftragten für Klima, Umwelt und Tierschutz.
#FridaysForFuture #Klimawandel www.piratenpartei.de/2019/09/2… -
Wir sind 70.000 beim #Klimastreik in Köln.
Und das #Klimakabinett beschließt trotz der riesigen #Klimdemo s in genau Deutschland nur #Pillepalle