#petrapau — Public Fediverse posts

BSW – s’isch endgültig over!

Sahra Wagenknecht will ein öffentlich-rechtliches Duell mit Björn Höcke. Björn Höcke bietet Sahra Wagenknecht an, Ministerpräsidentin einer gemeinsamen Koalition zu werden. Irrsinn oder Methode – Wahnsinn oder TicToc-Realität? Wer sich wie Sahra Wagenknecht derartig selbst ins Abseits gestellt hat und dabei politisch mit dem Faschisten Björn Höcke flirtet, hat sich damit endgültig als das entlarvt, was sie immer im innersten antrieb: Die weibliche Reinkarnation autoritärer Politik in der Tradition Josef Stalins und – nebenbei – auch Adolf Hitlers. Nein,das ist keine Hufeisentheorie, Links gleich rechts, sondern zeigt nur die Parallelen in den Politikmethoden auf.

Erinnern wir uns, womit Sahra Wagenknechts politische Karriere begann: Die damalige SED-Nachfolgepartei PDS versuchte sich in den 90er Jahren händeringend unter ihren “vernüftigen” Köpfen wie Gregor Gysi und Petra Pau, die für Mehrheiten gegen die “alten Kader” kämpfen mussten, sie zu einer demokratischen, linken Partei umzugestalten, die nicht nur sozialistische Ideologie verfolgte, sondern langsam  auch demokratische Methoden erlernte und praktizierte. Ein historisch bis heute viel zuwenig gewürdigter Transformationsprozess angesichts vieler “alter Kader”.  Eine bekannte Schwäche des DDR-Sozialismus, der seit 1949 inhaltlich auf dem Papier stand, aber niemals verstanden hatte, dass “Demokratie” eine politische Methode ist und demokratischen Umgang miteinander voraussetzt. Dass Toleranz, Minderheitenschutz und Entscheidungsoffenheit elementare Prinzipien der Demokratie sind.

Nazi-Methoden ohne sie zu hinterfragen, übernommen

So hat etwa die FDJ Methoden der Hitlerjugend – Führerprinzip, Strafen gegen abweichende Meinungen, Bespitzelung und Denunziation von Genoss:innen, Freunden und Eltern nahtlos übernommen und nur die völkisch-faschistischen gegen angeblich sozialistische Ziele ausgetauscht. Die StaSi hat vierzig Jahre in der DDR im Prinzip dieselben Methoden angewandt, wie sie bei der GeStaPo üblich waren. Die Gefängnisse, ihre Foltermethoden und ihr Strafrecht, das die Todesstrafe nicht ächtete, sondern in Geheimprozessen völkerrechtswidrig anwendete, unterschied sich nur partiell von der NS-Justiz. Wer wie Wagenknecht 1990  in der historischen Situation des Bruchs der DDR  mit ihrer autoritären Vergangenheit eine Plattform innerhalb der PDS gründet, die diese alte Ordnung erhalten oder wiederherstellen will, muss schwer an einem autoritär-antidemokratischen Weltbild leiden.

Drei Jahrzehnte autoritärer Demagogie

Dreißig Jahre hat Wagenknecht ihre autoritäre Linie verfolgt, bis es der emanzipatorisch denkenden, sich inzwischen emanzipierten Mehrheit der “Linken” zuviel wurde. Die Krise schwelte lange und wurde auch und nicht zuletzt durch die Rolle, die der legendäre West-SPD-Dissident Oskar Lafontaine spielte, verdeckt und kaschiert. Es folgte zwangsläufig der Bruch durch die Abspaltung des “BSW”, als einer Fraktion der Unbelehrbaren oder besser lernunfähigen Linken und die Gründung des BSW. Das BSW agierte von Anfang an und bis heute nach der DDR-Methode des “demokratischen Zentralismus”. Sahra Wagenknecht und der Bundesvorstand handeln methodisch wie das ZK der SED und maßen sich an, den Landesverbänden Richtlinien und Anweisungen zu geben oder sich – wie derzeit – von oben in die Politik der Landesverbände einzumischen.

Das “Gallische Dorf” Thüringen

In Thüringen hat das nie funktioniert, weil sich dort die heutige Finanzministerin Katja Wolf nicht nur von Wagenknecht emanzipierte, sondern auch eine selbstbewusste, demokratisch organisierte Landespartei aufbaute, die eine ebenso demokratische Liste aufstellte. Das war der Schlüssel zur Regierungsbeteiligung und Entwicklung des BSW zum verlässlichen Regierungspartner. Die Reaktion auf die autoritären Versuche Wagenknechts, die BSW-Regierungsarbeit, die sie von Anfang an zu torpedieren versuchte, nun unter dem lächerlichen Vorwand, die Aberkennung der Promotion des Ministerpräsidenten Mario Vogt sei ein wichtiger Grund, die Regierung zu verlassen, entpuppt sich vor dem Hintergrund der Flirts Wagenknechts mit dem Faschisten Höcke als mieses Intrigenspiel. Das BSW soll in einer Situation, in der faschistoide AfD-Politik im Osten droht, erstmals Mehrheiten zu erreichen damit, demokratische Koalitionen zu verlassen, um diese politisch zu schwächen. Offensichtlicher kann jemand nicht den Faschisten in die Hände arbeiten.

Narzissten in der Politik enden sich selbst

Was Sahra Wagenknecht mit Donald Trump gemein hat, ist der Moment, in dem ein  politisch handelnder Mensch, der andere Menschen erreichen kann, den Kontakt zu seiner eigenen Persönlichkeit verliert, der eine Zeitlang durch Inhalte zu den Menschen besteht, der ignoriert oder nicht merkt, dass Machtrausch und eigene Eitelkeit und die üblichen sozialen Fertigkeiten wie Emphatie und die Möglichkeit zur menschlichen Kommunikation auf Augenhöhe enden. Von da an sind alle Begegnungen nur noch Machtspielchen, lächerliche Hahnen- und Hennenkämpfe und intersexuell gültige Schwanzvergleiche. Realität der Politik spielt irgendwann für diese Individuen keine Rolle mehr. Bei Sahra Wagenknecht ist dies ihre Ignoranz der Realität einer unerwartet schwierigen, aber funktionerenden Koalition gegenüber und der Tatsache, dass ihre politische Destruktivität niemand braucht – und bei Donald Trump ist das die Weigerung, zu begreifen, dass er den Krieg gegen den Iran nicht nur verloren hat, sondern die Mullahs in Machtpositionen – der Kontolle der Straße von Hormus – gebracht hat, von denen die vorher nicht einmal träumen konnten.

@AchimTheobald

Die Wahrheit ist, dass nicht nur rechte Reaktanz, sondern auch linke Arroganz die demokratische Zukunft bedroht. Solche Gleichsetzungen treffen gerade auch Christdemokratinnen & Christdemokraten, die sich gegen die Rechtsmimesis & für antifaschistische Koalitionen einstehen.

Hatte hier Petra Pau (Linke) und Gert Weisskirchen (SPD) im Podcast zum Thema des auch linken Antisemitismus zu Gast & verstehe den Frust insbesondere der Ost-Linken über diese dualistische Entgleisung durch den entsprechend knapp gewählten Pantisano.

#Rechts #Reaktanz #Links #Arroganz #Historizismus #Dualismus #Antisemitismus #Deutschland #PetraPau

https://verschwoerungsfragen.podigee.io/61-neue-episode

Vielen herzlichen Dank für die Solidarität und das starke Engagement gegen das Vergessen, @steffifn 🙏

Und ich bin hier ja nicht „raus“ (außer, die erreichen auch noch die Sperrung meines Accounts), sondern reduziere „nur“ meinen Einsatz von #Zeit.

Schon im Podcast-Dialog mit #PetraPau sprachen wir eben auch über die wachsenden Gefahren sich radikalisierender #Medienblasen bis hin zum #Antisemitismus (auch) von Links. https://verschwoerungsfragen.podigee.io/61-neue-episode

Danke, @_RyekDarkener_ - damit bin ich völlig einverstanden. Ich möchte mir nur nicht anmaßen, als Christdemokrat auch für linke oder rechte Parteien sprechen zu dürfen.

Die #SPD bewundere ich für ihren historisch klaren #Antifaschismus. Und ich weiß: Auch viele Sozialdemokratinnen & Sozialdemokraten hadern mit der #Rechtsmimesis ihrer Bundesspitze.

Und auch mit #PetraPau von der #Linkspartei diskutierte ich bereits 2 x über den gemeinsamen Kampf gegen #Antisemitismus. https://verschwoerungsfragen.podigee.io/61-neue-episode

Petra Pau in der Abendschau. Das war gut, das war mal eine klare Aussage und nicht einen Eiertanz.
Es gibt natürlich um das Israel-/Gaza-Thema.
#linkspartei #dieLinke #petrapau

@Trixx

Seltsame #Desinformation posten Sie da…

Ich verlinke ein #Podcast - Gespräch mit #PetraPau von den Linken & Sie behaupten faktenwidrig, ich hielte alle Linken für antisemitisch?

Ebenfalls Unsinn ist, ich würde #Antisemitismus „dualistisch“ mit #Unbildung verknüpfen - dagegen wies ich ausdrücklich auch auf „gebildete“ Antisemiten wie den Philosophie-Prof. #Heidegger hin.

Vielleicht wollen Sie sich erst einmal kundig machen, bevor Sie hier #Vorurteile posten? https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/verschwoerungsfragen-25-von-wegen-covidioten-verschwoerungsmythen-verstehen-mit-heidegger-und-platon/

@SaraL

Und in links-antisemitischen Kreisen eben auch. Wer #Antisemitismus immer nur in anderen Milieus wahrnehmen & bekämpfen will, will ihn nicht wirklich wahrnehmen und bekämpfen. Im Laden in #Flensburg hing / hängt eben auch eine #RAF - Fahne.

Hier ein #Dialog mit der Bundestags-Vizepräsidentin a.D. #PetraPau @petrapaumahe & dem ehemaligen SPD-MdB Gert #Weisskirchen über #Antisemitismus auch von links.

#GegenjedenAntisemitismus

@bernab https://verschwoerungsfragen.podigee.io/61-neue-episode

Linken-Politikerin Petra Pau - "Ich gehörte nicht zu den friedlichen Revolutionären"

Das DDR-Regime prägte Petra Pau. Lange überzeugt, dies sei das gerechetere System, arbeitet sie seit der Wende an der Aufarbeitung der DDR-Geschichte mit.#PetraPau #DieLinke #Bundestag
Zeitzeugin Petra Pau: Mit Ausdauer und Überzeugungskraft

[taz Film] taz lab Köpfe: Petra Pau: Freunde oder Fremde

https://tube.taz.de/w/shgThpvyBgXrL58ZGjv43K

Bedrohungen von Politiker*innen durch #fckafd und ihrem Faschoumfeld nehmen zu: #PetraPau:
„Die Partei wirft verbale Brandsätze im Parlament und hofft, dass diese außerhalb zünden“ #Wanderwitz u.a.
https://taz.de/Rueckzug-von-Marco-Wanderwitz/!6048121/

Jetzt ist mit #PetraPau die nächste Antifaschistin und linke Politikerin im Visier der antisemitischen Sektierer weil sie sich gegen jeden Antisemitismus ausspricht https://www.instagram.com/p/DBDri6cs7ck/?igsh=aWZ2dnRoemQ1d2pt

Linke Petra Pau kandidiert nicht mehr für den Bundestag

Nach mehr als zwei Jahrzehnten im Bundestag - erst für die PDS, dann für die Linke - hat die Abgeordnete Petra Pau ihren Rückzug angekündigt. Dabei gab die Berlinerin ihrer Partei einen Rat fürs Überleben.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/petra-pau-bundestag-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#PetraPau #Bundestag

Das Gender-Ding von #Wegner:

Wir sind uns einig, dass das jetzt vom Himmel fiel, um vom deutlich größeren Problem (für die Berliner #CDU bzw Koalition) der #Parteispende abzulenken, ja?

Mit dem Geld haben sie die Wahl gewonnen. #Wahlkampf ist teuer.

Anderes Beispiel: Die Berliner CDU hat im letzten Bundestagswahlkampf schon sehr gezielt sehr viel Geld eingesetzt, um #PetraPau ihr Direktmandat in #Marzahn abzunehmen, erfolgreich.

Zu sowas wären Recherchen echt interessant.

Das geltende Abstammungsrecht diskriminiert #Regenbogenfamilien. Ein Bündnis aus über dreißig Organisationen übergibt Bundestagsvizepräsidentin #PetraPau heute vor dem Bundestagskindergarten Leitplanken für eine Reform des Abstammungsrechts. #recht #ampel
https://www.lsvd.de/de/ct/9225-Buendnis-fuer-Gleiche-Rechte-fuer-Regenbogenfamilien