#pauschalen — Public Fediverse posts
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Düsseldorf bekommt vom Land pauschal 280 Millionen Euro
Eigentlich kann man sich freuen, wenn auf einmal ein großer Geldbetrag ins Haus steht. 280,8 Millionen Euro s…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #bekommt #Euro #Germany #Investitionsprogramm #Land #Landeshauptstadt #Landesregierung #Nordrhein #Nordrhein-Westfalen #pauschal #Pauschalen #Pauschalzahlung #verwendet #Westfalen
https://www.europesays.com/de/519656/ -
Es reicht nicht, dass Herr Merz angeblich doch nicht zusammenarbeiten will mit der AfD. wenn er andererseits am #pauschalen #Beleidigen und #Kriminalisieren von #Migranten als Gruppe festhält - ein typisch rechtsextremes Phänomen! #stoppRechtsextremismus #noafd #afdverbotjetzt #nofascism #Brandmauer
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Es reicht nicht, dass Herr Merz angeblich doch nicht zusammenarbeiten will mit der AfD. wenn er andererseits am #pauschalen #Beleidigen und #Kriminalisieren von #Migranten als Gruppe festhält - ein typisch rechtsextremes Phänomen! #stoppRechtsextremismus #noafd #afdverbotjetzt #nofascism #Brandmauer
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Es reicht nicht, dass Herr Merz angeblich doch nicht zusammenarbeiten will mit der AfD. wenn er andererseits am #pauschalen #Beleidigen und #Kriminalisieren von #Migranten als Gruppe festhält - ein typisch rechtsextremes Phänomen! #stoppRechtsextremismus #noafd #afdverbotjetzt #nofascism #Brandmauer
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Es reicht nicht, dass Herr Merz angeblich doch nicht zusammenarbeiten will mit der AfD. wenn er andererseits am #pauschalen #Beleidigen und #Kriminalisieren von #Migranten als Gruppe festhält - ein typisch rechtsextremes Phänomen! #stoppRechtsextremismus #noafd #afdverbotjetzt #nofascism #Brandmauer
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#Referentenentwurf #§128aZPO sägt ein paar uralte Zöpfe zumindest an: #Gebühren für #Videoverhandlung an (bisher je 15€ für 30min) fallen weg. Solche #Kleinbeträge machen nur #Aufwand bei #Festsetzung und #Vollstreckung. Vorschlag: #Gerichtskostengesetz (GKG) und #Anwaltsgebühren durchforsten. Auch #Auslagen für #Zustellungen, #Post etc. sind überholt. Wir könnten viel sparen, wenn wir stattdessen etwas höhere #Pauschalen für #Zivilverfahren einführen würden wie bei #Beschwerden.
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#Referentenentwurf zu § #128aZPO sägt ein paar uralte Zöpfe zumindest an: #Gebühren für #Videoverhandlung (bisher je 15€ für 30min) fallen weg. Solche #Kleinbeträge machen nur #Aufwand bei #Festsetzung und #Vollstreckung. Vorschlag: #Gerichtskostengesetz (GKG) und #Anwaltsgebühren durchforsten. Auch #Auslagen für #Zustellungen, #Post etc. sind überholt. Wir könnten viel sparen, wenn wir stattdessen etwas höhere #Pauschalen für #Zivilverfahren einführen würden wie bei #Beschwerden.