#parteispitzen — Public Fediverse posts
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#München: #phoenix #tagesgespräch mit #SebastianRoloff ( #SPD) | #Pressekonferenzen der #Parteispitzen von #Linke und #Grüne zum Reformbedarf mit #InesSchwerdtner ( #DieLinke), #MarkusSöder ( #CSU) und #FelixBanaszak (B'90/ #Grüne) | #Schkeuditz: Vorstellung der #ZollJahresbilanz 2025 mit #LarsKlingbeil (SPD) und #ArminRolfink (Präsident #Generallzolldirektion) | Moderation: #FlorianBauer
#warondrugs #geldwäsche #krieg #OrganisierteKriminalität #Schwarzmarkt #Prohibition #Zoll #Deutschland
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@GuidoKuehn Und besonders die #SPD hat kein Rezept wie sie sich gegen den beschleunigten #Rechtsrutsch stemmen kann. Es gibt zwar vereinzelte Stimmen aus der Basis, doch die verhallen ungehört. Also muss davon ausgegangen werden das die #Landesverbände diese rechte #Politik ihrer #Parteispitzen unterstützen. Somit droht der SPD in den #Bundesländern das gleiche wie im Bund: der Rutsch in die #Bedeutungslosigkeit und das Aufreiben in Koalitionen.