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Wahl in Sachsen-Anhalt - Museumsleiter: Die AfD verteufelt die Moderne

Die AfD plant "deutsche Nationalkultur" in Sachsen-Anhalt. Sie sei gegen kritische Kunst, sagt Thomas Bauer-Friedrich, Leiter des Museums Moritzburg in Halle.#Sachsen-Anhalt #AfD #Landtagswahl #KULTURPOLITIK #Parteiprogramm
Museumsleiter aus Halle: AfD bedroht kritisches und weltoffenes Profil der Kultur in Sachsen-Anhalt

Von #direktMagazin #direkt

14. Juni: Extremes SVP-Programm könnte umgesetzt werden.

Die ersten Umfragen zur #SVP-#Initiative, die am 14. Juni zur #Abstimmung kommt, wurden publiziert. Und sie zeigen, dass die SVP den grössten Erfolg in ihrer Geschichte feiern könnte. Bei einer Annahme würde das #SVP-#Parteiprogramm faktisch in die #Verfassung geschrieben.

https://direkt-magazin.ch/schweiz/sldrt/14-juni-extremes-svp-programm-koennte-umgesetzt-werden

#Abst26 #noSVP #SVPInitiative #ChaosInitiative #NachhaltigkeitsInitiative

@Boerps Ich sage mal so. Wenn alle aktuellen #Politiker bei möglichen #Neuwahlen wieder in den Startlöchern stehen würden, ja, dann kommt blind die #noafd. Es liegt sowohl am Personal als auch am #Parteiprogramm. Und das ändert sich seit Jahrzehnten nicht mehr. Klar, dass da der Ruf nach der BlauenPartei so groß wird. Aber auch hier muss man mal im Detail schauen warum genau die so "erfolgreich" sind. 30-40% #Protest

#depol #Bundestag

@l0b1 @LordCaramac @netzpolitik_feed

Also von der #Brandmauer zur #AfD ist jetzt schon nichts mehr übrig, wenn man deren #Parteiprogramm und #Stadtbild 1:1 kopiert und umsetzt.

Der einzige Unterschied zur #AfD ist #Trump statt #Putin

Hier wird nur ein Arschloch gegen das andere Arschloch ausgetauscht, deren beidseitiges Ziel ein #Faschismus nach neoliberalen Weltbild ist.

Sie nennen es dann die "Neue Weltordnung"

Vom Schutz unserer Demokratie keine Spur.

#depol
Habe viel über eine Challenge nachgedacht - wie würde ein #Parteiprogramm aussehen, welches eine absolute Mehrheit schaffen kann?

Meine Vorschläge:

- Bedingungsloses Grundeinkommen
- Bürokratie- und Strukturabbau
- Digitalisierung
- Schutz und Freiheit des einzelnen in Einklang bringen
- Deutschland zum Vorreiter für Nachhaltigkeit und Unabhängigkeit machen (inkl. Militär, aber Qualität statt Quantität)
- Wirtschaft: Mittelstand > Konzerne
- ÖPNV free

Wir haben ab sofort ein kantonales #Parteiprogramm:
https://zg.parat.swiss/kantonales-parteiprogramm/

Thema: #Wahlkampf in #Deutschland

Wäre es nicht sinnvoll auf die Wahlkampfplakate einen #QRCode zu drucken der direkt zum #Parteiprogramm führt? Da auf den Plaketen nur noch #Worthülsen gedruckt werden, würde zumindest Inhalt Angeboten werden.

#DieLinke #Gruenen #DiePartei

@ATROXUS #Parteiprogramm e sind das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt sind und die wenigsten #Wähler:innen lesen die. Abgesehen davon sind die sowieso nur eine unverbindliche #Absichtserklärung.

Glaub der gesamte Teil "#Bauen & #Wohnen" im #CDU #Parteiprogramm wurde anscheinend von #KlaraGeywitz geschrieben. 😒

Und das ist wirklich, wirklich kein Lob für die #Konserven sondern als #Kritik an der @SPDde zu lesen.

Wie konntet ihr nur?

Bzw.:

DAS KÖNNT IHR BESSER !

Zeigt uns doch mal zur Abwechslung, dass es sich lohnt, euch zu wählen.

Das #Parteiprogramm der häßlichen #Konserven ist ja heute rausgekommen und mei-ne Fresse ist das ne Ansammlung von total #bullshit.

https://www.politikwechsel.cdu.de/

Ich bin noch nicht weit & werds mir sicher nur in Häppchen antun können, aber der erste Eindruck ist schon richtig übel.

Sowas wie die #Strompreise durch mehr "#Angebot" zu senken. 🙄
(Hauptsache der Strom fängt nicht an zu schimmeln in der Lagerhalle.)

Die absolut kürzeste Kurzfassung vom #CDU Parteiprogramm wäre:

Ich wünsch mir n Pony.

Also ich höre bei der PK gerade viel Schlagworte, zur Finanzierung #PrinzipHoffnung also ganz viel #WeiterSo oder auch zurück in die Zeit vor 2015. Er will da anknüpfen, wo er mal aufgehört hat.

#CDUCSU #Parteiprogramm

Was hat Kamala Harris mit der Wirtschaft vor?

Kamala Harris oder Donald Trump? Die Frage, wer der nächste US-Präsident wird, treibt auch deutsche Unternehmen und Ökonomen um. Doch was hat Harris überhaupt mit der Wirtschaft vor? Von Anne-Catherine Beck.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/weltwirtschaft/was-plant-kamala-harris-fue-die-wirtschaft-wahlkampf-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#KamalaHarris #Wirtschaft #USWahlkampf #Parteiprogramm

Ich suche Text, der den Wirkmechanismus zwischen #Parteiprogramm und Handeln von Mandatsträgern sowie politischen Funktionären erklärt und kritisch diskutiert. Wenn #Parteitag um Parteitag Anträge beraten und Beschlüsse gefasst werden, wie wird und bleibt die #Beschlusslage transparent, wie entfaltet sie Wirkung und inwiefern finden Soll-Ist-Vergleiche und Evaluation statt? Ist Letzteres überhaupt möglich? Oder dient das ganze Papier am Ende nur dazu, im Winter die Parteizentrale zu heizen?

Am Freitag, 2. August 2024, habt Ihr Gelegenheit, Parteivertreter*innen zu ihren Radverkehrsplänen für die kommende Legislaturperiode zu befragen. Wir sind selbst sehr gespannt und freuen uns natürlich, wenn viele von Euch dabei sind!

⭐ Was?
Podiumsdiskussion im Vorfeld der Landtagswahl: „Zukunft Mobilität: Radverkehr im Fokus der Parteien“

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#Radverkehr #Verkehrspolitik #Thüringen #Landtagswahl #Parteiprogramm

Piratenprogramm

Corona ist nicht vorbei, dazu gibt es zwar immer mehr Artikel in verschiedenen Medien, aber konkrete Reaktionen darauf gibt es bis jetzt keine.

Deshalb möchten wir euch heute die Position der AG Gesundheit + Pflege der Piratenpartei dazu vorstellen.

Pandemiemanagement

Das sind die Überschriften dazu
- Nach der Pandemie ist vor der Pandemie
- Gesundheitsschützende Ausgangsbeschränkungen
- Sichere Bildung während einer Pandemielage
- Digitales Unterrichtsangebot statt Präsenzpflicht
- Wiederaufnahme der Eigenproduktion von Medikamenten durch den Bund
- Diagnostische Anerkennung bei ME/CFS
- Forschung fördern bei seltenen und/oder schwerwiegenden Erkrankungen

Unser Programm zur Gesundheitspolitik findet ihr hier.

#Piratenpartei
#Grundsatzprogramm
#Parteiprogramm
#Corona
#Pandemiemanagement

Piratenprogramm

Aktuell gibt es viele Diskussionen, um das Thema Bürgergeld.

Aber es geht leider nicht darum, die Menschen in unserem Land besser zu versorgen und zu unterstützen, sondern sie noch mehr Repressalien auszusetzen.

Deshalb möchten wir euch heute die Postion der Piratenpartei Deutschland zu diesem Thema vorstellen.

Arbeit und Soziales

Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe

Die Würde des Menschen zu achten und zu schützen ist das wichtigste Gebot des Grundgesetzes. Ein Mensch kann nur in Würde leben, wenn für seine Grundbedürfnisse gesorgt und ihm gesellschaftliche Teilhabe in allen Bereichen möglich ist. Deswegen steht die Piratenpartei zu dem aus dem Grundgesetz abgeleiteten, bestehenden Recht eines jeden auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe.

Die Piratenpartei will , dass jeder seine wirtschaftlichen und sozialen Potenziale frei entfalten kann. Die Piratenpartei setzt sich daher für Lösungen ein, die eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos garantieren und dabei auch wirtschaftliche Freiheit erhalten und ermöglichen. Wir wollen Armut verhindern, nicht Wohlstand.

Die Piratenpartei versteht die Gesellschaft als einen Verbund von Menschen, die in gegenseitiger Verantwortung dafür einstehen, dass jedes Mitglied dieser Gemeinschaft sein Leben in Würde, selbstbestimmt und ohne Angst führen kann.

Die Piratenpartei sieht die existentielle Sicherung, Chancengleichheit und die Möglichkeit zur Teilhabe am gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Leben als wichtig für den Erhalt des sozialen Friedens an.

Die Piratenpartei ist der Überzeugung, dass der Digitale Wandel das bisherige Wirtschafts- und Sozialsystem stark verändern wird. Diese neu enstehende Werte- und Tätigkeitsgesellschaft benötigt auch einen anderen Arbeitsbegriff. Daher ist es die Aufgabe des Staatswesens dafür Sorge zu tragen, dass jede Art von Arbeit gewürdigt wird. Jeder Mensch soll nach seinen Neigungen und Fähigkeiten tätig sein können und dürfen. Diese Idee einer neuen, fairen und tatsächlich sozialen Gesellschaft wollen wir durch die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens erreichen. Zum Seitenanfang

Rentenpolitik

Die Piratenpartei will alle bestehenden Rentensysteme, berufsständischen Versorgungssysteme und Pensionen im öffentlichen Dienst zu einer Rentenkasse zusammenführen. Alle steuerpflichtigen Einkommen und Kapitalerträge werden zur Zahlung von Rentenbeiträgen verpflichtet. Dabei sollen sich die Rentenbezüge innerhalb einer Mindest- und Maximalrente bewegen. Die Rentenkasse ist für die Rente zweckgebunden.

Grundsätzliche Vorgehensweise zur Grundrente

Alle bestehenden Rentensysteme, berufsständische Versorgungssysteme und Pensionen im öffentlichen Dienst werden zu einer Rentenkasse zusammengeführt.

Alle steuerpflichtigen Einkommen und Kapitalerträge werden zur Zahlung von Rentenbeiträgen verpflichtet. Keine Berufsgruppe wird ausgenommen, die Bemessungsgrenze soll entfallen. In die Rentenkasse zahlen alle in Deutschland lebenden Menschen einkommensabhängig ein.

Die Beiträge von Selbstständigen werden sich an ihren jeweiligen Unternehmenszahlen orientieren, sodass diese in ihrer Existenz nicht gefährdet werden.

Die Rentenbezüge bewegen sich in einem Korridor von Mindest- bis Maximalrente.

Die Renten werden jährlich um einen Faktor, der die Inflationsrate berücksichtigt angepasst. Dieser Faktor berücksichtigt außerdem die Änderung weiterer Kosten, wie zum Beispiel Gesundheitskosten.

Die staatliche Rentenkasse verwaltet sich eigenverantwortlich, ohne direkten Zugriff durch den Staat. Der Staat schafft den gesetzlichen Rahmen. Die Rentenkasse ist für die Rente zweckgebunden!

#Piratenpartei
#Grundsatzprogramm
#Parteiprogramm
#Arbeit
#Soziales

Echt jetzt?
Mach ich bei der nächste Bewerbung auch so, "meinen Lebenslauf bekommen sie dann nach der Einstellung." 😔

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"Interview der Woche" - #BSW-Vorsitzende #Wagenknecht: #Parteiprogramm erst nach #Bundestagswahl
https://www.deutschlandfunk.de/bsw-vorsitzende-wagenknecht-parteiprogramm-erst-nach-bundestagswahl-104.html

@a_watch aka #Parteiprogramm der #ödp seit Anno Tobak

Warum AfD-Wähler unter der Politik der Partei leiden würden

Wäre die AfD bei Wahlen so erfolgreich, dass ihr Parteiprogramm Regierungspolitik wäre, hätte vor allem deren heutige Anhängerschaft darunter zu leiden. Wie lässt sich dieses Paradox erklären? Von A. Hahn.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/afd-wahlprogramm-wirtschaftspolitik-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#AfD #Wirtschaftspolitik #Parteiprogramm

Ihr wisst, dass der #Wahlomat nur behauptete Positionen wiedergibt. Und diese nur zu ganz wenigen Sachverhalten, während anderes gesamtgesellschaftlich oder individuell sehr Relevantes unbeleuchtet bleibt. Und dass die behaupteten Positionen nicht einmal auch nur minimalst anhand vorgebrachter Pro- und Contra-Argumente erläutert werden. Und dass der Wahlomat keineswegs das Profil von #Parteien wiedergibt. Oder? #Europawahl #wahl
#Parteiprogramm lesen
Weitere Tools nutzen: https://www.swp.de/politik/wahlo-mat-alternativen-zur-europawahl-2024-stehen-diese-tools-bereit-73736359.html

CDU-Grundsatzprogramm - Werte, Ziele, Zukunft: die Funktion von Parteiprogrammen

Die CDU will sich ein neues Grundsatzprogramm geben. In der Geschichte der Bundesrepublik waren aber nur wenige Parteiprogramme richtungsweisend.#Parteiprogramm #CDU-Parteitag #Grundsatzprogramm #Parteienforschung #AngelaMerkel
Parteiprogramme: zwischen Anspruch und Wirklichkeit