#parteienprivileg — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #parteienprivileg, aggregated by home.social.
-
@kami_kadse
Besser noch er würde in die Gegen-Offensive gehen, und ein höchst-richterlich angeordnetes Warnschild für jedes #Verfassungsschutz-Behördengelände und jeden amtlichen Briefkopf einklagen:
"Achtung, diese Behörde kann Spuren von Naziterror enthalten."
Weil es Fakt ist.
Schätze aber dazu sind die Staatslinken zu bräsig und eben auch staatstragend.
--
ps: Hier, @gei, wie schaut's aus? Geht's voran mit dem #Parteienprivileg?
#VSabschaffen -
Das #GeorgElserInstitut @gei moderiert als überparteil. Instanz z.Zt. parteiübergreifende Gespräche zu einem Zusammenschluss von Klein- und Kleinstparteien zu einer antifaschist. Allianz in DE #AAiD (Arbeitstitel) mit dem Ziel alle verfügbaren Kräfte und Mittel im Abwehrkampf gegen den Autoritarismus zu bündeln, und bestehende Strukturen per #Parteienprivileg gg. #Vereinsverbote und polit. Einflußnahme bei der #Fördergeldvergabe zu immunisieren. :antifa:
Bitte teilt das Wort! ♥️
-
CW: depol, antifa
Das #GeorgElserInstitut @gei moderiert als überparteil. Instanz z.Zt. parteiübergreifende Gespräche zu einem Zusammenschluss von Klein- und Kleinstparteien zu einer antifaschist. Allianz in DE #AAiD (Arbeitstitel) mit dem Ziel alle verfügbaren Kräfte und Mittel im Abwehrkampf gegen den Autoritarismus zu bündeln, und bestehende Strukturen per #Parteienprivileg gg. #Vereinsverbote und polit. Einflußnahme bei der #Fördergeldvergabe zu immunisieren. :antifa:
Bitte teilt das Wort! ♥️
-
CW: Bekanntmachung [161]
Das #GeorgElserInstitut moderiert als überparteil. Instanz z.Zt. parteiübergreifende Gespräche zu einem Zusammenschluss von Klein- und Kleinstparteien zu einer antifaschist. Allianz in DE #AAiD (Arbeitstitel) mit dem Ziel alle verfügbaren Kräfte und Mittel im Abwehrkampf gegen den Autoritarismus zu bündeln, und bestehende Strukturen per #Parteienprivileg gg. #Vereinsverbote und polit. Einflußnahme bei der #Fördergeldvergabe zu immunisieren. :antifa:
Bitte teilt das Wort! ♥️
-
Mit der #AfD-Einstufung als "gesichert rechtsextremistisch" können #Beamte mit #Parteimitgliedschaft auf ihre #Verfassungstreue überprüft werden. Das #Parteienprivileg schützt die Betroffenen nicht
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/afd-verfassungsschutz-rechtsextrem-parteimitglied-oeffentlicher-dienst-beamte?fbclid=IwY2xjawKe-ehleHRuA2FlbQIxMQABHkbJh4aVJ-6l-_tKp-CKy02WaW_1qx3_iJ5P0VtFdGq-m1wGrs4iKkteQZzu_aem_90aIfwt0jJStL98LaCl9QQ&sfnsn=scwspmo -
Polizei beschlagnahmt Server der Piratenpartei
Parteienprivileg - nie gehört ...
Mehr dazu bei https://www.piratenpartei.de/2022/06/24/nach-g7-leak-polizei-legt-oeffentliche-piratenpartei-infrastruktur-lahm/
oder https://www.patrick-breyer.de/nach-g7-leak-polizei-legt-oeffentliche-piratenpartei-infrastruktur-lahm/
a-fsa.de/d/3of
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8061-20220626-polizei-beschlagnahmt-server-der-piratenpartei.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8061-20220626-polizei-beschlagnahmt-server-der-piratenpartei.htm
Tags: #Polizei #Geheimdienste #Beschlagnahme #Server #Piratenpartei #G7 #Whistleblowing #CryptPad #EU-Förderung #wirkungslos #Kommunikationsdaten #Parteiinterna #Parteienprivileg #Grundrechte #Verbraucherdatenschutz #Datenschutz #Datensicherheit