#parteideshasses — Public Fediverse posts
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Allen, die immer noch meinen, die #ParteiDesHasses "inhaltlich" zu stellen oder sie durch Nachahmen klein zu halten, seien an https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_21.html erinnert. Da ist auch die Rede "oder von dem Verhalten ihrer Anhänger".
"Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig."
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@BlumeEvolution Auch da hat die #ParteiDesHasses gut von ihren Vorbildern gelernt.
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@ulrichkelber Schlimm, der #ParteiDesHasses so eine Öffentlichkeit zu geben.
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Die, die es wissen müssen werden immer mehr. Die, die es wissen könnten, bleiben hart.
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Wo sind die Parteien und #Demokraten, die auf die hören, die es wissen müssen? Wo hat sich die "wehrhafte Demokratie" versteckt?
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Artikel 21 GG: "Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig".
Die Funktionäre der #ParteiDesHasses beeinträchtigen die #FDGO. Das dürfte unumstritten sein.
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@BlumeEvolution @realbloginista @ElisabethK @HannesBoekhoff Offenbar helfen ja auch nicht höchstrichterliche Entscheidungen - "Klimaurteil" des BVerfG - zur Einsicht, Korrekturen vorzunehmen. Da geht dann auch der gesellschaftlicher Konsens flöten. Es wird nur der Rand gestärkt, der es sich sowieso in seiner Unzufriedenheitsblase wohnlich eingerichtet hat und für keinen demokratischen Diskurs erreichbar ist. Warum sind wohl die Werte für die #ParteiDesHasses so hoch?
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@BlumeEvolution @terliwetter Die ständigen Angst-Kamagnen gegen verantwortungsvolles, enkeltaugliches (und im Grund doch auch konservatives!) Verhalten tragen ihre Früchte. Die #ParteiDesHasses und die ihnen nahestehenden Menschen empfinden Verhaltensänderungen als Bedrohung ihrer Person.
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@BlumeEvolution Immer mehr Menschen leiden unter dieser Fehlannahme. Immer mehr Menschen bezahlen die #Klimaignoranz (Zitat @terliwetter) mit ihrem Leben. Selbst die gepeppelte Wirtschaft (von deren Wohlbefinden sich alles politisches Handeln lt #BReg leiten lassen muss) ächzt. Und Herr #Merz sieht keinen Änderungsdruck. Er beobachtet. Ist das eine angenessene Politik? Warum sind kluge Leute nicht in der Lage, ihre Fehleinschätzung zu korrigieren? Letztendlich nurzt das nur der #ParteiDesHasses
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@Grundgesetz Und was spricht dagegen, zu prüfen, ob due #ParteiDesHasses sich an das Grundgesetz hält?
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@joerg_spengler Ist das Vielleicht ist das der Grund, warum #CDU, #CSU und #SPD so schlechte Stimmung verbreiten? Sie nehmen die Gefahr durch die #ParteiDesHasses nicht ernst?
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Nur ein Prozent Unterschied im Vergleich zur letzten Umfrage und schon ist die Aussicht auf eine links-grüne Mehrheit dahin.
#MV braucht eine verlässliche Regierung, aber der Aufwärtstrend der progressiven Kräfte ist ins Stocken geraten, während die #parteideshasses bei 36% festgenagelt ist. WTF! Geben wir auf, oder kämpfen wir?
Bitte unterstützt bei der #Wahl2026 #rotrotgrün in #schwerin und dem ganzen Land.
#spdmv #linkemv #grünemv -
@tagesschau Und beendet wurde das ganze durch die Zivilgesellschaft. Deshalb ist klar, warum die #ParteiDesHasses keine meinungsstarke, unabhängige Zivilgesellschaft haben will.
Unser Museum macht zu den Folgen des Mauerbaus rine Ausstellung. https://s-bahn-museum.de/
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@Schnips Vielleicht ist das ja beabsichtigt. Denn wer meint, seine Meinung sei sowieso egal und er könne nichts ausrichten, wird sich resigniert zurücklehnen. er wird nicht mehr wählen gehen oder - genauso schlimm - die #ParteiDesHasses wählen.
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@praesolgka Die #ParteiDesHasses mag keine Meinungsfreiheit, keine demokratischen Strukturen. Ein Verbotsprüfverfahren ist überfällig.
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Das ist nach unserer Meinung auch ein gesellschaftliches Problem, befeuert durch die #ParteiDesHasses, das ständige Spalten und nach unten treten auf schwächere Menschen. Dieses Klima macht sich nicht nur in der Schule und im Straßenverkehr bemerkbar, sondern auch bei #Bahn.
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/gewalt-gegen-bahnmitarbeitende-100.html
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@cildie Wie geschrieben: Es galt Menschen, die in Plauen gegen die #Demokratie und das Grundgesetz demonstriert haben. Und dass gerade unter Anhängern der #ParteiDesHasses die Ostalgie sehr verbreitet ist, ist belegt.
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@cildie Plauen liegt wo? Nein, eine Ostklatsche soll das nicht sein. Diese Forderung ist nicht nur peinlich. Sie belegt auch, wie sehr sich diese Illusion nach "früher war bei uns doch alles besser", vertreten durch die #ParteiDesHasses, in den Köpfen festgesetzt hat.
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@hart Da ist es doch naheliegender, durch Kopieren der Politik der #ParteiDesHasses diese größer zu machen.
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@joerg_spengler In Konsequenz noch mehr Zulauf für die #ParteiDesHasses.
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@elala Wie die #ParteiDesHasses: Niedrigwasser war schon immer mal. Wie hohe Temperaturen. Gehen Sie weiter. Wir beabochten das.
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@mayhem @cybso @bmi Die #ParteiDesHasses freut sich.
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@bmi Ihr drängt nicht die "illegale Migration" zurück (ist das nicht eine Wortschöpfung der #ParteiDesHasses?), ihr verwehrt Menschen Schutz und Hilfe.
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Herr #Frei braucht kein Parlament. Also auch keine Demokratie? Diskussionen und Kompromissfindung sind für ihn höchst überflüssig. Abnicken als pro forma-Angelegenheit genügt. Es gilt was Herr #Merz sagt. "Wir haben uns darauf geeinigt, dass die Vorschläge vollständig umgesetzt werden. Diese Zusage werden wir einhalten." Der #Bundestag wird zur Duma. #Demokratie? Kann weg.
Ob es ihm egal ist, dass er damit die Sache der #ParteiDesHasses vorantreibt?
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/rentendebatte-106.html
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@GeorgEhring Schuld sind die 60.000 illegalen Einwanderer. Herr #Merz hat andere Sorgen, als sich um die 6.000 im Inland Hitzetoten zu kümmern.
Die #ParteiDesHasses wird es ihm danken.
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@zweifeln Dazu müsste sich #Merz äußern, statt die Politik der #ParteiDesHasses zu kopieren.
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@fff Warum nimmt die #Bundesregierung das Thema nicht ernst? Hat sich der Virus aus der #ParteiDesHasses bis in die #CDU, #CSU und #SPD durchgefressen, wonach sich die Temperaturen schon immer geändert haben?
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@tagesschau Alle MdBs der #parteiDesHasses müssen verpflichtend an einem mehrjährigen Deradikalisierungsprogramm teilnehmen? Lobenswert!