#parteiausschlussverfahren — Public Fediverse posts

https://www.europesays.com/de/1344654/ Nach Geburtstagsparty bei Putin: Forderungen nach Schröder-Rauswurf #Aufsichtsrat #GerhardSchröder #Hannover #Hyperglobus #Moskau #Niedersachsen #Parteiausschlussverfahren #Parteiordnungsverfahren #Putin #rauswurf #SPD

https://www.europesays.com/de/1343103/ SPD-Spitzenkandidat in NRW: Schröder ist in Partei isoliert | NRW #GerhardSchröder #JochenOtt #KölnerStadtAnzeiger #Landtagswahl #NordrheinWestfalen #NRW #Parteiausschlussverfahren #SPD #WladimirPutin

Ich finde nichts darüber, wie der #Bundeskanzler nun wegen der möglicherweise von der #CDU stammenden 4 Stimmen reagiert. Er hat doch mal gesagt: #glasklareAnsage . Da muss er doch gestern Abend bereits was gemacht haben. Wenigstens versucht haben herauszufinden, von wem die Stimmen kamen. Damit er wie versprochen #amnächstenTag das #Parteiausschlussverfahren starten kann. Zumal die Situation nicht überraschend kam! Seltsam, dass kein Medium seine konsequente und klare Reaktion berichtet!

@BlumeEvolution Leute, die sich als eine Art Schläfer längere Zeit in der - aus ihrer eigenen Sicht - falschen Partei aufhalten, U-Boote, die sogar gelegentlich auftauchen, um ein Parteiamt zu ergattern, das dann zu gegebener Zeit medienwirksam verpufft werden kann, gibt es allenthalben.

Diesem "OberBürgerMeister" wird ein #ParteiAusschlussverfahren ereilen. Das war's dann. So what?

#AfD_Verbot_Jetzt
#MaxFrisch

Antwort sofort das #Parteiausschlussverfahren starten.

Passiert das nicht, muss man auch zukünftig alle Aussagen von #Merz und seiner Partei als hohle #Parolen ohne Wahrheitsgehalt oder Substanz betrachten.

Und parallel ist dann klar, dass Aussagen von #Merz immer nur #Bullshit sind.

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Sachsen-Anhalt: CDU-Mann spend...

So, Fritze… Jetzt kann sich zeigen, wie viel dein Wort wert ist…

In Sachsen-Anhalt ruft ein #CDU Politiker zur Wahl der #NSAfD auf und spendet denen 10.000€.
Damit sollte nun als deutliche Antwort sofort das #Parteiausschlussverfahren starten.

Passiert das nicht, muss man auch zukünftig alle Aussagen von #Merz und seiner Partei als hohle Parolen ohne Wahrheitsgehalt oder Substanz betrachten.

Und parallel ist dann klar, dass Aussagen von Merz immer nur Bullshit sind.

https://www.sueddeutsche.de/politik/sachsen-anhalt-cdu-afd-spende-li.3534018

@rpolenz #Parteiausschlussverfahren
Wer die 'Werte' so ignoriert, hat m. E. auch nichts mehr in dieser Partei verloren. Aber dazu fehlt der #cxu der Mut. Daher wird der #JensSpahn uns leider erhalten bleiben. Irgendwie, irgendwo, irgendwann....

In hessischen #Biebesheim wird sich zeigen, wie sehr die CDU faschistischer Steigbügelhalter geworden ist. Und auch, welche Rolle der Vorsitzende der CDU Deutschlands im #Parteiausschlussverfahren einnehmen möchte. #MerzRuecktritt

(€) Eklat in Biebesheim: CDU stimmt mit AfD – Gemeindevertretern droht Parteiausschluss
https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/region-und-hessen/eklat-in-biebesheim-cdu-stimmt-mit-afd-gemeindevertretern-droht-parteiausschluss-accg-200769791.html

Fraktion im Rathaus spaltet sich nach Kommunalwahl

Streit nach Kommunalwahl Grüne im Nürnberger Rathaus spalten sich 08.04.2026 – 16:39 UhrLesedauer: 3 Min. Marc Schüller, Achim…
#Nuernberg #Nuremberg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Nürnberg #AchimMletzko #Bayern #Bündnis90/DieGrünen #CSU #Germany #Grünen #Kommunalwahl #MarieHartz #Parteiausschlussverfahren #SPD #Stadtratsfraktion #Wahlergebnis
https://www.europesays.com/de/932033/

https://www.europesays.com/de/932033/ Fraktion im Rathaus spaltet sich nach Kommunalwahl #AchimMletzko #Bayern #Bündnis90/DieGrünen #CSU #DE #Deutschland #Germany #Grünen #Kommunalwahl #MarieHartz #Nürnberg #Parteiausschlussverfahren #SPD #Stadtratsfraktion #Wahlergebnis

Und Herr #Merz? Wann startet das #Parteiausschlussverfahren gegen #Weber?

Sonst sind Ihre Worte und Versprechungen einen Scheiß wert und Sie sollten umgehend zurücktreten! @tagesschau https://ard.social/@tagesschau/115791782479445123

https://www.europesays.com/de/665724/ Korruptionsvorwürfe: AfD in Sachsen-Anhalt will Jan Wenzel Schmidt ausschließen #AlternativeFürDeutschland #Deutschland #Germany #Headlines #JanWenzelSchmidt #Korruption #Korruptionsvorwürfe #Kritik #Nachrichten #News #Parteiausschlussverfahren #Politik #SachsenAnhalt #Schlagzeilen #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews

Kleine Erinnerung an den #Bundeskanzler zur Causa #BürgermeisterWöller aus #Prenzlau - besser so, als gar nichts zum Loch in der #Brandmauer gesagt zu haben...

#CDU #AfD #Parteiausschluss #Parteiausschlussverfahren #AfDVerbot #AfDVerbotJetzt

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4. Die CDU bekam große Unterstützung vom CDU-Landrat (Werbung mit Trümmern)
5. Der Bürgermeister stellte sich, durchaus schon einmal morgens um 7, auf den #Marktplatz um mit den Menschen zu reden
6. Die CDU will ein #Parteiausschlussverfahren und dann wieder nicht und dann doch…
7. Die CDU versuchte den BM an allen Fronten zu diskreditieren
8. Der BM sprach weiterhin mit den #BürgerInnen und eröffnete 2 #Fahrradstraßen

Diese #CDU kann den Menschen im Land eine #Brandmauer zur #AfD nicht mehr weismachen.

Diesem #Kanzler #Merz müssen die Menschen im Land nach seiner Aussage vom #Parteiausschlussverfahren klipp und klar eine Lüge unterstellen.

Die CDU ist #Steigbügelhalter für #Rechtsextremisten und #Demokratiezerstörer. Eine Schande für Deutschland!

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/leipzig/borna-geithain/landkreis-windkraft-stopp-moratorium-afd-100.html?fbclid=IwdGRzaAMynIVjbGNrAzKce2V4dG4DYWVtAjExAAEen5W7vL_TJBzY1vfBzpZm6GjRWXkktPKkmtL53YKKluk-DKMGHWe7Mxb6sds_aem_XL2yr4AGUPRFm0dclF7-CQ&sfnsn=scwspmo

Bundesschiedsgericht entscheidet in Düsseldorfer AfD-Streit

#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #AfD #Bestreiten #Bundesschiedsgericht #Entscheidung #Gericht #Gerichtsbeschluss #Germany #innerparteilich #innerparteiliche #innerparteilichen #Landesschiedsgericht #Nordrhein-Westfalen #Partei #Parteiausschlussverfahren #Parteitag #Salinger #Schnappertz #Streit #Streitpunkt #Urteil
https://www.europesays.com/de/326614/

https://www.europesays.com/de/326614/ Bundesschiedsgericht entscheidet in Düsseldorfer AfD-Streit #AfD #Bestreiten #Bundesschiedsgericht #DE #Deutschland #Düsseldorf #Entscheidung #Gericht #Gerichtsbeschluss #Germany #innerparteilich #innerparteiliche #innerparteilichen #Landesschiedsgericht #NordrheinWestfalen #Partei #Parteiausschlussverfahren #Parteitag #Salinger #Schnappertz #Streit #Streitpunkt #Urteil

@diesachsen
#Kretschmer kommuniziert inzwischen ganz offen das er die AfD und deren Ziele für richtig hält. Kretschmer, übrigens #CDU, begibt sich auf die Seite des #Faschismus der in #Sachsen ganz frei ausgelebt wird. Die wenigen #Demokraten in diesem Bundesland haben bei so einem Ministerpräsidenten bereits verloren. Wann kommt das #Parteiausschlussverfahren Herr #Merz?

#ALT

Bild von der Abstimmung, CDU und AFD wählen einstimmig per Handzeichen.
"Wenn irgendjemand von uns die Hand hebt, um mit der #AfD zusammenzuarbeiten, dann steht am nächsten Tag ein #Parteiausschlussverfahren an" , SO
Friedrich #Merz im Dezember 2021.
#Tabubruch #Bundestag #CDU #CSU #FDP #noAfD #Brandmauer
#Rechtsextremismus
#Zustrombegrenzungsgesetz“

#Parteiausschlussverfahren für #Merz ❗️🧠

Die #CDU in #Thüringen baut ihre Brandmauer aus Stroh?
"Man" muss nicht mit der 💩fD reden, Demokraten würden das nie tun. Personen, die Nazis wählen, haben keinen Respekt verdient. Die 💩fD ist gesichert rechtsextrem, alles andere ist Verharmlosung!
Herr Merz, ein #Parteiausschlussverfahren für Frau Schweinsburg, aber subito!
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-09/landtagswahl-thueringen-cdu-martina-schweinsburg-afd

@kinghaunst Aber den Ausschluss von #Ciotti finde ich stark. Wäre das hier überhaupt so einfach möglich? Ich erinnere mich an so manches gescheitertes #Parteiausschlussverfahren.

AfD-Bundesvorstand bereitet Parteiausschluss von Halemba vor

Parteiinterne Tricksereien bei der Landtagswahl, Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung: Der bayerische AfD-Landtagsabgeordnete Halemba steht schon länger unter Druck. Jetzt reagiert der Bundesvorstand. Von M. Marks.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/regional/bayern/afd-halemba-parteiausschlussverfahren-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#AfD #Halemba #Parteiausschlussverfahren

AfD-Schiedsgericht billigt Parteiausschluss von Nicolaus Fest

Im April 2023 hatte die AfD beantragt, ihren Berliner Europaabgeordneten Nicolaus Fest auszuschließen. Er hatte Beiträge an die Partei nicht gezahlt. Ein Schiedsgericht billigte nun den Ausschluss. Fest will sich wehren.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-parteiausschluss-fest-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#AfD #Parteiausschlussverfahren #Parteiauschluss #Europaparlament

....Dienstag wurde protestiert in #B0602, #Deggendorf, Fränkisch-Crumbach und #Schwerin.

https://rollenspiel.social/@gorobar/111885695578702191

https://www.echo-online.de/lokales/odenwaldkreis/fraenkisch-crumbach-odenwaldkreis/fraenkisch-crumbach-positioniert-sich-gegen-rechts-3292670

https://www.sueddeutsche.de/politik/demonstrationen-schwerin-hunderte-menschen-demonstrieren-in-schwerin-gegen-rechts-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-240205-99-880738

#noafd
#wirsinddiebrandmauer
#wirsindmehr
#parteiausschlussverfahren
#Demokratieverteidigen
#niewiederistjetzt

Die #CDU braucht in ihrer Zentrale bald eine/n neue/n Sachbearbeiter/in für #Parteiausschlussverfahren. (no paywall)
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/wilhelm-wilderink-cdu-mitglied-und-villen-inhaber-droht-wegen-potsdamer-treffen-parteiausschluss-a-f135853d-1f11-4551-b5f5-f6578ab4e227

Ex-Verfassungsschutz-Chef - Warum Hans-Georg Maaßen politisch hoch umstritten ist

Ex-Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen wird nun selbst vom Verfassungsschutz beobachtet. Er hat die CDU verlassen und setzt auf eine eigene Partei.#Werteunion #Parteiausschlussverfahren #CDU
Hans-Georg Maaßen: Vom Verfassungsschützer zum Rechtsextremisten

Reaktion auf AfD-Geheimtreffen in #Potsdam: #CDU leitet #Parteiausschlussverfahren für Teilnehmer ein
Nach Bekanntwerden eines Treffens rechter Aktivisten und Extremisten in Potsdam hat der nordrhein-westfälische CDU-Kreisverband Oberberg ein Parteiausschlussverfahren gegen ein Mitglied eingeleitet. Zu den Teilnehmern zählten AfD-Politiker und mindestens ein CDU-Mitglied sowie Mitglieder der erzkonservativen Werteunion
https://dokmz.com/2024/01/12/reaktion-auf-afd-geheimtreffen-in-potsdam-cdu-leitet-parteiausschlussverfahren-fur-teilnehmer-ein/

Linken-Mitglieder wollen Wagenknecht ausschließen

Mehr als 50 Mitglieder der Linken fordern den Parteiausschluss von Sahra Wagenknecht. Sie spekuliere nicht nur über die Gründung einer eigenen Partei - sondern treibe dies auch mit Ressourcen der Linken aktiv voran. Von Alexander Budweg.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/linke-parteiausschluss-wagenknecht-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Wagenknecht #LINKE #Parteiausschlussverfahren

@TwraSun Mit dieser Haltung ist #Günther dann wohl näher am #Parteiausschlussverfahren als die #cdu in #Thüringen

Gibt es schon #Parteiausschlussverfahren gegen CDU-Mitglieder in #Thüringen?

Frage für eine Demokratie.

#Merz #Brandmauer

Falls ihr nach #Thüringen auf ein Statement von #Merz wartet:
Er kann gerade nicht - er muss schließlich das #Parteiausschlussverfahren gegen die gesamte Thüringer #CDU-Fraktion vorbereiten.
Hat er zumindest so mal angekündigt.
Wegen #Brandmauer gegen die #noAfD und so...

Warum gibt es so viele prominente #Parteiausschlussverfahren und was haben sie gemeinsam?

SIMON FRANZMANN meint, dass es einerseits um #Parteiidentität geht und andererseits um gesellschaftlichen und politischen #Wandel:

https://verfassungsblog.de/parteiausschlussverfahren-im-spannungsfeld-von-identitatsfindung-und-transformation/