#parlamente — Public Fediverse posts

@flu

Ja, in #Frankreich ist die demokr. #Mitte schon zusammengebrochen, auch i.S. #Mercosur. Entsprechend nähern sich gerade #Deutschland & #Italien.

Mir ist klar, dass parteipolitischer #Dualismus bequem ist. Er erfasst nur die Gefahren der #Medienblasen nicht mehr, in der die Pendelschläge zwischen #Rechtsmimesis & #Linksmimesis zunehmend auch #Parlamente zerspalten. Kann da nur zur #Besinnung aufrufen, wie ich es ja auch ggü. #Union & #FDP tat.

@ulrich @rpolenz

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/be-good-unsere-wachsende-verantwortung-fuer-medien-mimesis-zum-kit-seminar-2026/

@tbones

Und genau das störte mich am Ton der Mail: #Parlamente sind keine #Unternehmen & gewählte #Abgeordnete keine Angestellten von #Parteien , die Weisungen & Narrative auszuführen hätten. Hier gebe ich mal #Lanz Recht: Unsere politische, vor allem parlamentarische #Kultur ist per #Mimesis weit unter dem Niveau von #Grundgesetz & Landesverfassungen abgesunken auf eine #Konkurrenzdemokratie mit sog. Parteisoldaten. Daran hatten #TalkShows erheblichen Anteil. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/konkurrenz-konkordanz-oder-konsensdemokratie-meine-heutige-duale-rede-bei-der-stiftung-weltethos-uni-tuebingen/

Bekam heute wieder eine Bitte, eine #Petition an den #Gesetzgeber zu einem sehr ehrenwerten Anliegen anzuschauen, und ggf. zu unterstützen.

Gerne. War nur leider wieder auf einer x-beliebigen "Petitionsplattform" eingetütet (wenigstens nicht die Datenkrake change-dot-org). Grotesker weise mit einem "Petition is addressed to: Deutscher Bundestag Petitionsausschuss"

Leute, die #Parlamente von Bund und Ländern haben direkte Kanäle für Petitionen, und genau dafür einen eigenen Internetauftritt, verdammte Hacke:*

https://petitionsportal.de/

Zitat: »Hier finden Sie zu den Internetauftritten der Petitionsausschüsse der Parlamente in Bund und Ländern. Dort können Sie einfach eine Petition einreichen. Indem Sie sich an einen der Ausschüsse wenden, machen Sie vom Ihrem Grundrecht aus Artikel 17 Grundgesetz Gebrauch. Damit ist Ihnen verfassungsrechtlich garantiert, dass Ihre Petition geprüft wird und Sie über das Ergebnis informiert werden.«

@Kuchenschwarte

Ja, bis 1961 gab es auch in #Deutschland Regierungskoalitionen ohne detaillierten #Koalitionsvertrag, aber eine eigenständige #Gesetzgebung und #Haushalt durch den #Bundestag.

Es würde letztlich die Macht von den #Parteien zurück in die #Parlamente verlagern, so wie in vielen Gemeinderäten & dem Europäischen Parlament.

#Konserven ham's ja nicht so mit #Recht & auch demokratische Repräsentation is ihnen zuwider (außer natürlich exakt ihre Themen werden 1:1 umgesetzt - aber das wär ja dann auch keine #Demokratie mehr).

Standardablauf is #Fearmongering - Kampagne (z.B. #Stadtbild), dann autoritärer Overreach (z.B. #KIÜberwachung in #Innenstädten). Wenn's in dem Prozess mal kurz hakt werden #Parlamente oder #NGOs kritisiert.

"Friedrich #Merz hat das #EU - #Parlament (..) kritisiert".

https://www.deutschlandfunk.de/interview-repasi-ren-vorsitzender-der-spd-gruppe-im-europaeischen-parlament-100.html

🙉

Viele auch hier auf #Mastodon stecken ja noch tief im parteipolitischen #Dualismus. Wer aber differenzierter auch in die #Parteien & vor allem #Parlamente schauen kann, wird dieses Interview mit dem MdB & Fraktionsvize Andreas Jung (#CDU) zur #Energiewende interessant & wichtig finden. Ob wir eines Tages zu einer parlamentarischen #Konsensdemokratie mit Maß und Mitte im Sinne des #Grundgesetz zurück finden? Ich will das, sehr! #AndreasJung #Union #Klimaschutz #Ökologie https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.energiewende-cdu-vize-klimaschutz-muss-eine-prioritaet-der-politik-bleiben.080d97e1-ca16-4f4b-8926-69326c6cb2a7.html

@bair

Bin auch da bei unserem #Grundgesetz: Demokratisch verfasste #Parteien organisieren Flügel, Debatten, Programme, Kandidaturen, Wahlkämpfe. Sie „wirken an der politischen Willensbildung“ mit. Leider haben inzwischen jedoch #Parteivorsitzende bzw. Präsidenten die #Parlamente unterworfen, auch auf Kosten der innerparteilichen #Demokratie. Halte ich für sehr gefährlich, nicht nur in den #USA 🇺🇸.

@JamesBont https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_21.html

@bair

Bin auch da bei unserem #Grundgesetz: Demokratisch verfasste #Parteien organisieren Flügel, Debatten, Programme, Kandidaturen, Wahlkämpfe. Sie „wirken an der politischen Willensbildung“ mit. Leider haben inzwischen jedoch #Parteivorsitzende bzw. Präsidenten die #Parlamente unterworfen, auch auf Kosten der innerparteilichen #Demokratie. Halte ich für sehr gefährlich, nicht nur in den #USA 🇺🇸.

@JamesBont https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_21.html

@bair

Bin auch da bei unserem #Grundgesetz: Demokratisch verfasste #Parteien organisieren Flügel, Debatten, Programme, Kandidaturen, Wahlkämpfe. Sie „wirken an der politischen Willensbildung“ mit. Leider haben inzwischen jedoch #Parteivorsitzende bzw. Präsidenten die #Parlamente unterworfen, auch auf Kosten der innerparteilichen #Demokratie. Halte ich für sehr gefährlich, nicht nur in den #USA 🇺🇸.

@JamesBont https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_21.html

@bair

Bin auch da bei unserem #Grundgesetz: Demokratisch verfasste #Parteien organisieren Flügel, Debatten, Programme, Kandidaturen, Wahlkämpfe. Sie „wirken an der politischen Willensbildung“ mit. Leider haben inzwischen jedoch #Parteivorsitzende bzw. Präsidenten die #Parlamente unterworfen, auch auf Kosten der innerparteilichen #Demokratie. Halte ich für sehr gefährlich, nicht nur in den #USA 🇺🇸.

@JamesBont https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_21.html

@bair

Bin auch da bei unserem #Grundgesetz: Demokratisch verfasste #Parteien organisieren Flügel, Debatten, Programme, Kandidaturen, Wahlkämpfe. Sie „wirken an der politischen Willensbildung“ mit. Leider haben inzwischen jedoch #Parteivorsitzende bzw. Präsidenten die #Parlamente unterworfen, auch auf Kosten der innerparteilichen #Demokratie. Halte ich für sehr gefährlich, nicht nur in den #USA 🇺🇸.

@JamesBont https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_21.html

@plinubius

Danke, mit dem #Fediversum sehe ich die Grundzüge einer neuen, demokratischen #Publikative. Über diese können sich nun alle Bürgerinnen & Bürger dialogisch einbringen & jene überparteilichen Debatten führen, die unsere #Parlamente leider nicht mehr bieten. Deswegen engagiere ich mich dafür so stark - und habe mich gefreut, Dich in #Stuttgart wieder zu sehen!

@schrotthaufen @tanteju5 @ebinger https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/ein-wirklich-soziales-medium-waechst-das-erste-fediverse-vernetzungstreffen-in-stuttgart/

Manche halten den Ausdruck ja für besonders gelehrt, aber die letzte #Legislaturperiode hat 1918 mit der #Revolution geendet. Seither sind die #Parlamente keine reinen Gesetzgebungsorgane mehr, und der richtige Fachausdruck dafür ist jetzt #Wahlperiode.

"Unsere Analyse aller Reden der #AfD in deutschen #Landtage|n zeigt: Über „#Remigration“ spricht sie nicht nur auf Geheimtreffen. Seit zehn Jahren bereitet die AfD dem #Fremdenhass den Weg – im Herzen der Demokratie."

Von „#Messermänner|n“ und „#FickiFickiBereicherer|n“
So trug die AfD den Hass in die #Parlamente
https://interaktiv.tagesspiegel.de/lab/von-messermaennern-und-ficki-ficki-bereicherern-so-trug-die-afd-den-hass-in-die-parlamente/

"#Klimaschutz vor Gericht

Immer mehr Verbände reichen #Klimaklagen ein. Aber setzen #Parlamente und #Regierungen die #Urteile auch um? Und wie legitim sind #Gerichtsentscheidungen, wenn politische Mehrheiten für mehr #Klimaschutz fehlen? Jurist #RemoKlinger erklärt."

#DeutscheUmwelthilfe #DUH

https://www.deutschlandfunk.de/der-tag-klimaschutz-vor-gericht-dlf-ab3a614d-100.html

Es geht bei uns heute so wenig um eine #Demokratie, eine #Republik der Menschen, außer in der Sonntagsreden und Feierstunden, es geht um Geschäfte, Land und Einfluss, selten auch mal um Hunger, Fisch und Korn: das amerikanische und das britische #Wahlsystem sind unsinnige Lobby-Strukturen geworden wie die korrupten #Lobby-#Parlamente bei uns und in den meisten Ländern, die sich Demokratie nennen.

Endlich die "geschäfte des herrn Julius Cäsar" von #BertBrecht gelesen ...
https://culturejammingtheater.blogspot.com/2024/07/die-geschafte-des-herrn-julius-casar.html

Es geht bei uns heute so wenig um eine #Demokratie, eine #Republik der Menschen, außer in der Sonntagsreden und Feierstunden, es geht um Geschäfte, Land und Einfluss, selten auch mal um Hunger, Fisch und Korn: das amerikanische und das britische #Wahlsystem sind unsinnige Lobby-Strukturen geworden wie die korrupten #Lobby-#Parlamente bei uns und in den meisten Ländern, die sich Demokratie nennen.

Endlich die "geschäfte des herrn Julius Cäsar" von #BertBrecht gelesen ...
https://culturejammingtheater.blogspot.com/2024/07/die-geschafte-des-herrn-julius-casar.html

Es geht bei uns heute so wenig um eine #Demokratie, eine #Republik der Menschen, außer in der Sonntagsreden und Feierstunden, es geht um Geschäfte, Land und Einfluss, selten auch mal um Hunger, Fisch und Korn: das amerikanische und das britische #Wahlsystem sind unsinnige Lobby-Strukturen geworden wie die korrupten #Lobby-#Parlamente bei uns und in den meisten Ländern, die sich Demokratie nennen.

Endlich die "geschäfte des herrn Julius Cäsar" von #BertBrecht gelesen ...
https://culturejammingtheater.blogspot.com/2024/07/die-geschafte-des-herrn-julius-casar.html

Unbewusste Fortschrittsgläubigkeit - Oder: Es wird nicht einfach alles von alleine immer besser:

https://www.youtube.com/watch?v=RGu5u2j9Zi4

#Intentionalismus #Privatismus #Psychologie #Entwicklung #Statistik #Welt #Gesellschaft #Konkurrenz #Wettbewerb #Politik #Demokratie #Gleichberechtigung #Gleichrangigkeit #Gleichwertigkeit #Ungleichheit #Steigerung #Extrapolation #Prognosen #Naivität #Parlamente

Unbewusste Fortschrittsgläubigkeit - Oder: Es wird nicht einfach alles von alleine immer besser:

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#Intentionalismus #Privatismus #Psychologie #Entwicklung #Statistik #Welt #Gesellschaft #Konkurrenz #Wettbewerb #Politik #Demokratie #Gleichberechtigung #Gleichrangigkeit #Gleichwertigkeit #Ungleichheit #Steigerung #Extrapolation #Prognosen #Naivität #Parlamente

Unbewusste Fortschrittsgläubigkeit - Oder: Es wird nicht einfach alles von alleine immer besser:

https://www.youtube.com/watch?v=RGu5u2j9Zi4

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🚴🏻 🚶🏻‍♀️ #Hamburg #Berlin #Frankfurt #München 🚴🏻 🚶🏻‍♀️
#2023 Erbitterter #Wettkampf der #Verwaltungen und der lokalen #Parlamente um den #Siegertitel für die #Stadt mit den meisten #Verkehrstoten #Fahrradfahrenden und #zuFuß Gehenden. @bmdv unterstützt alle Teilnehmenden Städte tatkräftig.

🏆 Wer wird #Sieger?

@mastobikes_de @ADFC @VCDeV

Lizenz des Symbolbilds: von Vwwatcher, CC BY-SA 3.0.

#Rentnerputsch

Natürlich verharmlost die #AfD die #Umsturzpläne. Sie steckt mittendrin im #Sumpf.
Und was ist mit #Springer? Steht immer hilfreich zur Seit.
Wenn nicht sofort alle demokratischen Kräfte dieses Landes vereint handeln, sieht es für die #Demokratie in #Deutschland braun aus.

Die #Blaubraunen sind mittlerweile bestens vernetzt und unterwandern den Staat:

#Parlamente
#Justiz
#Polizei
#Militär
#öffentlicherDienst
#Gewerkschaften
#Wirtschaft

*Es ist 5 nach Zwölf!