#palastinasolidaritat — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #palastinasolidaritat, aggregated by home.social.
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"Ähnlich radikal ist der Themenabend „Missverstanden, diffamiert, kriminalisiert – #Palästinasolidarität in Deutschland“
An dem Tag ist es #QassemMassri, Mitgründer der Gruppe #PalästinaSpricht . Die Gruppe wird vom Verfassungsschutz als „gesichert extremistisch“ eingestuft"
6/8 -
#PalästinaSolidarität – #Europarat rügt Protestverbote in Deutschland scharf | #nd-aktuell.de #nd
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💥Ankündigung! Montag 13.04.2026💥
🌙✨Trinken mit der Linken von der LAG Palästinasolidarität Berlin✨🌙
Montag, 13.04.2026 | 19:00 Uhr | K-Fetisch, Wildenbruchstraße 86, 12045 Berlin
Anfahrt: Bus 166, M41 Erkstraße | U7 Rathaus Neukölln
📣 Aufruf: https://asanb.noblogs.org/?p=16590 - @lag.palisoli.linke.berlin
#b1304 #LAG #Palästinasolidarität
🌙✨ Montag ist Cocktail-Abend ✨🌙
Die LAG Palästinasolidarität Berlin lädt euch zu einem entspannten, solidarischen Abend im K-Fetisch ein 🕯🍹
Kommt vorbei, schnappt euch einen leckeren Cocktail oder eine Limo und verbringt mit uns einen gemütlichen Abend in entspannter Atmosphäre.
Zwischen Alltag und nuklearen Bedrohungen vom Irren aus dem weißen Haus tut es gut, zusammenzukommen – zum Durchatmen, Austauschen und Kraft sammeln.
Ihr könnt mit uns Pläne für die Weltrevolution schmieden, über Kai Wegner lästern oder einfach nur zusammensitzen – dieser Abend ist für alle da, die Lust auf entspannte Vibes und solidarisches Miteinander haben.
💬 gute Gespräche
🍸 feine Drinks
🛋 cozy Stimmung
🇵🇸 internationalistischBringt gerne Freund*innen mit – wir freuen uns auf euch! 💛
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#brd #israel #palästina : #krieg / #gaza / #linke / #solidarität
„Wie realistisch ist die Hoffnung auf eine friedliche Zukunft in Gaza?
Die Waffenruhe in Gaza ist nicht zuletzt ein Verdienst der internationalen #PalästinaSolidarität. Trumps Intervention war auch eine Reaktion auf die weltweiten Proteste und die Kritik an Israel. Doch der #Frieden ist fragil und es ist weiterhin unklar, wie eine würdige #Perspektive für die Palästinenser*innen aussehen kann.“ -
Damit du uns besser einordnen kannst hier ein #howto #DKP:
- #PalästinaSolidarität ist bei uns keine ergebnisoffene Debatte.
- #Sozialismus ist der einzige Ausweg aus dem #klimakollaps
- #Antikommunismus war Hitlers beste Waffe
- Eine #Militarisierung Deutschlands geht nur durch Qual und Tod der eigenen Bevölkerung und muss aufgehalten werden!
- Die rote Armee hat Deutschland befreit und Auschwitz beendet!
- Deutsche Geschichtsumschreibung muss ein Ende haben!
- Der Feind sitzt im eigenen Land! -
Damit du uns besser einordnen kannst hier ein #howto #DKP:
- #PalästinaSolidarität ist bei uns keine ergebnisoffene Debatte.
- #Sozialismus ist der einzige Ausweg aus dem #klimakollaps
- #Antikommunismus war Hitlers beste Waffe
- Eine #Militarisierung Deutschlands geht nur durch Qual und Tod der eigenen Bevölkerung und muss aufgehalten werden!
- Die rote Armee hat Deutschland befreit und Auschwitz beendet!
- Deutsche Geschichtsumschreibung muss ein Ende haben!
- Der Feind sitzt im eigenen Land! -
Damit du uns besser einordnen kannst hier ein #howto #DKP:
- #PalästinaSolidarität ist bei uns keine ergebnisoffene Debatte.
- #Sozialismus ist der einzige Ausweg aus dem #klimakollaps
- #Antikommunismus war Hitlers beste Waffe
- Eine #Militarisierung Deutschlands geht nur durch Qual und Tod der eigenen Bevölkerung und muss aufgehalten werden!
- Die rote Armee hat Deutschland befreit und Auschwitz beendet!
- Deutsche Geschichtsumschreibung muss ein Ende haben!
- Der Feind sitzt im eigenen Land! -
Damit du uns besser einordnen kannst hier ein #howto #DKP:
- #PalästinaSolidarität ist bei uns keine ergebnisoffene Debatte.
- #Sozialismus ist der einzige Ausweg aus dem #klimakollaps
- #Antikommunismus war Hitlers beste Waffe
- Eine #Militarisierung Deutschlands geht nur durch Qual und Tod der eigenen Bevölkerung und muss aufgehalten werden!
- Die rote Armee hat Deutschland befreit und Auschwitz beendet!
- Deutsche Geschichtsumschreibung muss ein Ende haben!
- Der Feind sitzt im eigenen Land! -
Damit du uns besser einordnen kannst hier ein #howto #DKP:
- #PalästinaSolidarität ist bei uns keine ergebnisoffene Debatte.
- #Sozialismus ist der einzige Ausweg aus dem #klimakollaps
- #Antikommunismus war Hitlers beste Waffe
- Eine #Militarisierung Deutschlands geht nur durch Qual und Tod der eigenen Bevölkerung und muss aufgehalten werden!
- Die rote Armee hat Deutschland befreit und Auschwitz beendet!
- Deutsche Geschichtsumschreibung muss ein Ende haben!
- Der Feind sitzt im eigenen Land! -
#Antisemitismus in #Berlin: Statistisch legitimierte Polizeiarbeit
„Nun können solche „Propagandadelikte“ wirklich übel sein. Hier ist aber klar, dass es sehr oft auch um den Spruch „From the river to the sea“ gehen dürfte. Und hier liegt eben die Crux: Inzwischen sagen selbst LKA-interne Gutachten, dass es sich um einen sehr vielfältig verwendeten Spruch handelt, der von israelischen wie palästinensischen, linken wie rechten, islamistischen wie säkularen Organisationen verwendet wird.
[…]
Die Polizei aber verfolgt den Ausruf immer […] aus ihrer offen zur Schau getragenen Ablehnung von #Palästinasolidarität heraus. Dahinter steht die Ideologie der #Staatsräson, die inzwischen in aller Form von palästinensischer Identität eine Bedrohung wähnt. Das ist für sich genommen eine in ihrer letzten Konsequenz genozidale Logik, die ihren Ausdruck in der deutschen Unterstützung israelischer Kriegsverbrechen findet.“ -
💥Ankündigung! Samstag 31.01.2026💥
🔥✌🏾🇵🇸 Das System ist kriminell, nicht der Widerstand 🇵🇸✌🏾🔥
Samstag, 31.01.2026 | 20:00 Uhr | Zielona Gora, Grünberger Straße 73, 10245 Berlin
Anreise: U5 Samariter Straße, Bus 240, Tram 21 Wismarplatz, M13 Simplonstraße oder Wühlischstraße
📣 Aufruf: https://asanb.noblogs.org/?p=15319 - @oat.berlin
Save the date: Solitresen am 31.01.2026 um 20 Uhr im Zielona Gora.
Wir machen einen entspannten Soliabend mit Küfa und Tombola zum Decken von Repressionskosten im Kontext von Palästina-Solidarität.
Kommt vorbei!
Wir freuen uns auf euch und einen schönen Abend!
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Solidarität gegen staatliche Repression 🍉
Zurzeit gibt es 11.000 Verfahren allein in #Berlin wegen Palästinasolidarität seit dem 7. Oktober 2023. Das sind 15 Verfahren pro Tag!
Für die Betroffenen bedeutet jedes Verfahren Stress, Angst um den Job, die Immatrikulation oder den Aufenthalt. Außerdem kosten sie eine ganze Menge Geld.
Eine Möglichkeit, wie wir dem kollektiv und solidarisch entgegentreten können:
👉 Werdet Fördermitglied bei #3ezwa!
Das geht ganz einfach über die Website. Mit eurem Beitrag unterstützt ihr Betroffene bei ihren Prozesskosten. Und wenn ihr mal Post von der Polizei bekommt, erhaltet ihr natürlich auch Unterstützung.
Auf europäischer Ebene könnt ihr dem European Legal Support Center (ELSC) spenden oder Fördermitglied werden.
Wenn die Staatsräson austeilt, halten wir zusammen – gemeinsam und solidarisch gegen ihre Repression. ✊
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Solidarität gegen staatliche Repression 🍉
Zurzeit gibt es 11.000 Verfahren allein in #Berlin wegen Palästinasolidarität seit dem 7. Oktober 2023. Das sind 15 Verfahren pro Tag!
Für die Betroffenen bedeutet jedes Verfahren Stress, Angst um den Job, die Immatrikulation oder den Aufenthalt. Außerdem kosten sie eine ganze Menge Geld.
Eine Möglichkeit, wie wir dem kollektiv und solidarisch entgegentreten können:
👉 Werdet Fördermitglied bei #3ezwa!
Das geht ganz einfach über die Website. Mit eurem Beitrag unterstützt ihr Betroffene bei ihren Prozesskosten. Und wenn ihr mal Post von der Polizei bekommt, erhaltet ihr natürlich auch Unterstützung.
Auf europäischer Ebene könnt ihr dem European Legal Support Center (ELSC) spenden oder Fördermitglied werden.
Wenn die Staatsräson austeilt, halten wir zusammen – gemeinsam und solidarisch gegen ihre Repression. ✊
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Solidarität gegen staatliche Repression 🍉
Zurzeit gibt es 11.000 Verfahren allein in #Berlin wegen Palästinasolidarität seit dem 7. Oktober 2023. Das sind 15 Verfahren pro Tag!
Für die Betroffenen bedeutet jedes Verfahren Stress, Angst um den Job, die Immatrikulation oder den Aufenthalt. Außerdem kosten sie eine ganze Menge Geld.
Eine Möglichkeit, wie wir dem kollektiv und solidarisch entgegentreten können:
👉 Werdet Fördermitglied bei #3ezwa!
Das geht ganz einfach über die Website. Mit eurem Beitrag unterstützt ihr Betroffene bei ihren Prozesskosten. Und wenn ihr mal Post von der Polizei bekommt, erhaltet ihr natürlich auch Unterstützung.
Auf europäischer Ebene könnt ihr dem European Legal Support Center (ELSC) spenden oder Fördermitglied werden.
Wenn die Staatsräson austeilt, halten wir zusammen – gemeinsam und solidarisch gegen ihre Repression. ✊
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Solidarität gegen staatliche Repression 🍉
Zurzeit gibt es 11.000 Verfahren allein in #Berlin wegen Palästinasolidarität seit dem 7. Oktober 2023. Das sind 15 Verfahren pro Tag!
Für die Betroffenen bedeutet jedes Verfahren Stress, Angst um den Job, die Immatrikulation oder den Aufenthalt. Außerdem kosten sie eine ganze Menge Geld.
Eine Möglichkeit, wie wir dem kollektiv und solidarisch entgegentreten können:
👉 Werdet Fördermitglied bei #3ezwa!
Das geht ganz einfach über die Website. Mit eurem Beitrag unterstützt ihr Betroffene bei ihren Prozesskosten. Und wenn ihr mal Post von der Polizei bekommt, erhaltet ihr natürlich auch Unterstützung.
Auf europäischer Ebene könnt ihr dem European Legal Support Center (ELSC) spenden oder Fördermitglied werden.
Wenn die Staatsräson austeilt, halten wir zusammen – gemeinsam und solidarisch gegen ihre Repression. ✊
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#brd #israel #palästina : #krieg / #gaza / #genozid / #mittäterschaft / #rüstung / #völkerrechtsverstöße / #palästinasolidarität / #repression / #münchen / #zivilgesellschaft / #kampagne / #shutelbitdown / #kongress/ #imi / #audio
http://www.freie-radios.net/139474
Siehe auch:
„Fairouz Qhasrawi - Repression gegen palästinasolidarische Stimmen“
http://www.freie-radios.net/139474„Benjamin Düsberg - Deutschlands Beihilfe zum Völkermord?“
http://www.freie-radios.net/139468 -
#brd #israel #palästina : #krieg / #gaza / #genozid / #mittäterschaft / #rüstung / #völkerrechtsverstöße / #palästinasolidarität / #repression / #münchen / #zivilgesellschaft / #kampagne / #shutelbitdown / #kongress/ #imi / #audio
http://www.freie-radios.net/139474
Siehe auch:
„Fairouz Qhasrawi - Repression gegen palästinasolidarische Stimmen“
http://www.freie-radios.net/139474„Benjamin Düsberg - Deutschlands Beihilfe zum Völkermord?“
http://www.freie-radios.net/139468 -
#brd #israel #palästina : #krieg / #gaza / #genozid / #mittäterschaft / #rüstung / #völkerrechtsverstöße / #palästinasolidarität / #repression / #münchen / #zivilgesellschaft / #kampagne / #shutelbitdown / #kongress/ #imi / #audio
http://www.freie-radios.net/139474
Siehe auch:
„Fairouz Qhasrawi - Repression gegen palästinasolidarische Stimmen“
http://www.freie-radios.net/139474„Benjamin Düsberg - Deutschlands Beihilfe zum Völkermord?“
http://www.freie-radios.net/139468 -
#brd #israel #palästina : #krieg / #gaza / #genozid / #mittäterschaft / #rüstung / #völkerrechtsverstöße / #palästinasolidarität / #repression / #münchen / #zivilgesellschaft / #kampagne / #shutelbitdown / #kongress/ #imi / #audio
http://www.freie-radios.net/139474
Siehe auch:
„Fairouz Qhasrawi - Repression gegen palästinasolidarische Stimmen“
http://www.freie-radios.net/139474„Benjamin Düsberg - Deutschlands Beihilfe zum Völkermord?“
http://www.freie-radios.net/139468 -
#brd #israel #palästina : #krieg / #gaza / #genozid / #mittäterschaft / #rüstung / #völkerrechtsverstöße / #palästinasolidarität / #repression / #münchen / #zivilgesellschaft / #kampagne / #shutelbitdown / #kongress/ #imi / #audio
http://www.freie-radios.net/139474
Siehe auch:
„Fairouz Qhasrawi - Repression gegen palästinasolidarische Stimmen“
http://www.freie-radios.net/139474„Benjamin Düsberg - Deutschlands Beihilfe zum Völkermord?“
http://www.freie-radios.net/139468 -
Grundrechte-Report 2025 immer lesenswert.
Auch wenn der Report schon im Mai erschienen ist, er ist unverändert aktuell. Namhafte Streiter:innen für die Bürger:innen-Rechte veröffentlichen jedes Jahr einen 'alternativen Verfassungsschutzbericht'. Wo und wie verletzten staatliche Institutionen die Grundrechte ihrer Bürger:innen. Es ist jedes Jahr eine desolate Bestandsaufnahme, und eigentlich müsste der Verfassungsschutz sich selbst und die Exekutive, mitunter auch die Legislative und Judikative überwachen.
Jedem Grundrecht widmen die Autor:innen einen eigenen Beitrag.
Nur drei Beispiele:
1. Bezahlkarte für Geflüchtete
Evident eine Verletzung der Menschenwürde. Zusammengefasst schreibt der Autor:"Elektronische Repression ohne jeglichen Nutzen ". Im diesjährigen Grundrechte-Report wird das Migrationsthema gleich mehrfach behandelt, denn die Rechte Geflüchteter werden systematisch gebrochen. Es geht in weiteren Beiträgen aber genauso um das staatliche Vorgehen gegen Demonstrationen und Veranstaltungen im Zusammenhang mit Palästina.
2. Misshandlung von Gefangenen
Ein ehemaliger Gefängnisleiter schreibt über die Misshandlungen in einer bayrischen Haftanstalt bei Augsburg und belegt die klare Verletzung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit.
3. Am Beispiel einer Wohungsrazzia wegen eines Postings das Habeck beleidigt haben soll, wir ausbuchstabiert, dass das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung ausgehöhlt wird.
Zusammenfassung: auf 240 Seiten wird ein Überblick gegeben über wichtige Bereiche, in denen der Staat, mal im Einzelfall, oft aber systematisch, die Grundrechte aushöhlt oder schlicht bricht.
Preis: 14 €
ISBN: 978-3-596-712380#Grundrechtereport #Grundrechtekomitee
#2025 #Deutschland #freitag #buch #demokratie #Grundrechte #verfassungsschutz #vs #bfv #flucht #gefluchtete #migration #bezahlkarte #Freiburg #Korperverletzung #berufsfreiheit #Datenschutz #bezahlkartestoppen #razzia #durchsuchung #haft #folter #maja #basc #ungarn #augsburg #wohungsdurchsuchung
#palastine #palastinasolidaritat -
Grundrechte-Report 2025 immer lesenswert.
Auch wenn der Report schon im Mai erschienen ist, er ist unverändert aktuell. Namhafte Streiter:innen für die Bürger:innen-Rechte veröffentlichen jedes Jahr einen 'alternativen Verfassungsschutzbericht'. Wo und wie verletzten staatliche Institutionen die Grundrechte ihrer Bürger:innen. Es ist jedes Jahr eine desolate Bestandsaufnahme, und eigentlich müsste der Verfassungsschutz sich selbst und die Exekutive, mitunter auch die Legislative und Judikative überwachen.
Jedem Grundrecht widmen die Autor:innen einen eigenen Beitrag.
Nur drei Beispiele:
1. Bezahlkarte für Geflüchtete
Evident eine Verletzung der Menschenwürde. Zusammengefasst schreibt der Autor:"Elektronische Repression ohne jeglichen Nutzen ". Im diesjährigen Grundrechte-Report wird das Migrationsthema gleich mehrfach behandelt, denn die Rechte Geflüchteter werden systematisch gebrochen. Es geht in weiteren Beiträgen aber genauso um das staatliche Vorgehen gegen Demonstrationen und Veranstaltungen im Zusammenhang mit Palästina.
2. Misshandlung von Gefangenen
Ein ehemaliger Gefängnisleiter schreibt über die Misshandlungen in einer bayrischen Haftanstalt bei Augsburg und belegt die klare Verletzung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit.
3. Am Beispiel einer Wohungsrazzia wegen eines Postings das Habeck beleidigt haben soll, wir ausbuchstabiert, dass das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung ausgehöhlt wird.
Zusammenfassung: auf 240 Seiten wird ein Überblick gegeben über wichtige Bereiche, in denen der Staat, mal im Einzelfall, oft aber systematisch, die Grundrechte aushöhlt oder schlicht bricht.
Preis: 14 €
ISBN: 978-3-596-712380#Grundrechtereport #Grundrechtekomitee
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#palastine #palastinasolidaritat -
Grundrechte-Report 2025 immer lesenswert.
Auch wenn der Report schon im Mai erschienen ist, er ist unverändert aktuell. Namhafte Streiter:innen für die Bürger:innen-Rechte veröffentlichen jedes Jahr einen 'alternativen Verfassungsschutzbericht'. Wo und wie verletzten staatliche Institutionen die Grundrechte ihrer Bürger:innen. Es ist jedes Jahr eine desolate Bestandsaufnahme, und eigentlich müsste der Verfassungsschutz sich selbst und die Exekutive, mitunter auch die Legislative und Judikative überwachen.
Jedem Grundrecht widmen die Autor:innen einen eigenen Beitrag.
Nur drei Beispiele:
1. Bezahlkarte für Geflüchtete
Evident eine Verletzung der Menschenwürde. Zusammengefasst schreibt der Autor:"Elektronische Repression ohne jeglichen Nutzen ". Im diesjährigen Grundrechte-Report wird das Migrationsthema gleich mehrfach behandelt, denn die Rechte Geflüchteter werden systematisch gebrochen. Es geht in weiteren Beiträgen aber genauso um das staatliche Vorgehen gegen Demonstrationen und Veranstaltungen im Zusammenhang mit Palästina.
2. Misshandlung von Gefangenen
Ein ehemaliger Gefängnisleiter schreibt über die Misshandlungen in einer bayrischen Haftanstalt bei Augsburg und belegt die klare Verletzung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit.
3. Am Beispiel einer Wohungsrazzia wegen eines Postings das Habeck beleidigt haben soll, wir ausbuchstabiert, dass das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung ausgehöhlt wird.
Zusammenfassung: auf 240 Seiten wird ein Überblick gegeben über wichtige Bereiche, in denen der Staat, mal im Einzelfall, oft aber systematisch, die Grundrechte aushöhlt oder schlicht bricht.
Preis: 14 €
ISBN: 978-3-596-712380#Grundrechtereport #Grundrechtekomitee
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#palastine #palastinasolidaritat -
Grundrechte-Report 2025 immer lesenswert.
Auch wenn der Report schon im Mai erschienen ist, er ist unverändert aktuell. Namhafte Streiter:innen für die Bürger:innen-Rechte veröffentlichen jedes Jahr einen 'alternativen Verfassungsschutzbericht'. Wo und wie verletzten staatliche Institutionen die Grundrechte ihrer Bürger:innen. Es ist jedes Jahr eine desolate Bestandsaufnahme, und eigentlich müsste der Verfassungsschutz sich selbst und die Exekutive, mitunter auch die Legislative und Judikative überwachen.
Jedem Grundrecht widmen die Autor:innen einen eigenen Beitrag.
Nur drei Beispiele:
1. Bezahlkarte für Geflüchtete
Evident eine Verletzung der Menschenwürde. Zusammengefasst schreibt der Autor:"Elektronische Repression ohne jeglichen Nutzen ". Im diesjährigen Grundrechte-Report wird das Migrationsthema gleich mehrfach behandelt, denn die Rechte Geflüchteter werden systematisch gebrochen. Es geht in weiteren Beiträgen aber genauso um das staatliche Vorgehen gegen Demonstrationen und Veranstaltungen im Zusammenhang mit Palästina.
2. Misshandlung von Gefangenen
Ein ehemaliger Gefängnisleiter schreibt über die Misshandlungen in einer bayrischen Haftanstalt bei Augsburg und belegt die klare Verletzung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit.
3. Am Beispiel einer Wohungsrazzia wegen eines Postings das Habeck beleidigt haben soll, wir ausbuchstabiert, dass das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung ausgehöhlt wird.
Zusammenfassung: auf 240 Seiten wird ein Überblick gegeben über wichtige Bereiche, in denen der Staat, mal im Einzelfall, oft aber systematisch, die Grundrechte aushöhlt oder schlicht bricht.
Preis: 14 €
ISBN: 978-3-596-712380#Grundrechtereport #Grundrechtekomitee
#2025 #Deutschland #freitag #buch #demokratie #Grundrechte #verfassungsschutz #vs #bfv #flucht #gefluchtete #migration #bezahlkarte #Freiburg #Korperverletzung #berufsfreiheit #Datenschutz #bezahlkartestoppen #razzia #durchsuchung #haft #folter #maja #basc #ungarn #augsburg #wohungsdurchsuchung
#palastine #palastinasolidaritat -
Grundrechte-Report 2025 immer lesenswert.
Auch wenn der Report schon im Mai erschienen ist, er ist unverändert aktuell. Namhafte Streiter:innen für die Bürger:innen-Rechte veröffentlichen jedes Jahr einen 'alternativen Verfassungsschutzbericht'. Wo und wie verletzten staatliche Institutionen die Grundrechte ihrer Bürger:innen. Es ist jedes Jahr eine desolate Bestandsaufnahme, und eigentlich müsste der Verfassungsschutz sich selbst und die Exekutive, mitunter auch die Legislative und Judikative überwachen.
Jedem Grundrecht widmen die Autor:innen einen eigenen Beitrag.
Nur drei Beispiele:
1. Bezahlkarte für Geflüchtete
Evident eine Verletzung der Menschenwürde. Zusammengefasst schreibt der Autor:"Elektronische Repression ohne jeglichen Nutzen ". Im diesjährigen Grundrechte-Report wird das Migrationsthema gleich mehrfach behandelt, denn die Rechte Geflüchteter werden systematisch gebrochen. Es geht in weiteren Beiträgen aber genauso um das staatliche Vorgehen gegen Demonstrationen und Veranstaltungen im Zusammenhang mit Palästina.
2. Misshandlung von Gefangenen
Ein ehemaliger Gefängnisleiter schreibt über die Misshandlungen in einer bayrischen Haftanstalt bei Augsburg und belegt die klare Verletzung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit.
3. Am Beispiel einer Wohungsrazzia wegen eines Postings das Habeck beleidigt haben soll, wir ausbuchstabiert, dass das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung ausgehöhlt wird.
Zusammenfassung: auf 240 Seiten wird ein Überblick gegeben über wichtige Bereiche, in denen der Staat, mal im Einzelfall, oft aber systematisch, die Grundrechte aushöhlt oder schlicht bricht.
Preis: 14 €
ISBN: 978-3-596-712380#Grundrechtereport #Grundrechtekomitee
#2025 #Deutschland #freitag #buch #demokratie #Grundrechte #verfassungsschutz #vs #bfv #flucht #gefluchtete #migration #bezahlkarte #Freiburg #Korperverletzung #berufsfreiheit #Datenschutz #bezahlkartestoppen #razzia #durchsuchung #haft #folter #maja #basc #ungarn #augsburg #wohungsdurchsuchung
#palastine #palastinasolidaritat -
"Kampagnen – Wie Springer & Co. #Palästinasolidarität delegitimieren und sich die Linke unter Druck setzen lässt"
Gastbeitrag in #Etos.Media vom 19. August 2025von #SusanneDzeik (Sprecherin) und #EstherBrojdo (Mitglied des Kokreises) der #LAGPalästinasolidarität #DieLinke #Berlin
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Sehr gutes Interview im @ndaktuell über Verflechtungen und Unterschiede (!) zwischen #Antisemitismus , #Antizionismus , #Antiimperialismus und #Palästinasolidarität beim Aktivismus an den Hochschulen:
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Ein weiterer trauriger Versuch der #CDU #Stuttgart, die #Palästinasolidarität aus der Öffentlichkeit der Stadt zu drängen: In einem Antrag, der am Mittwoch 6. November, auf der Tagesordnung steht, fordert die CDU-Fraktion im# Stadtrat, dass das #Palästinakomitee aus dem Dachverband der migrantischen Vereine ausgeschlossen, die Kontaktdaten von der städtischen Homepage und unsere Demonstrationen nach Möglichkeit verboten werden sollen. Die Initiativen gegen uns, die oft nachweisbar von Kräften rechts der CDU motiviert sind, erleben wir regelmäßig. Proteste gegen solche undemokratischen Schritte bei den Stuttgarter Stadträten sind hilfreich.
Zum offenen Brief des Palästinakommitees an die Stadt Stuttgart (PDF)
https://senderfreiespalaestina.de/pdfs/offener-brief-pako-okt-2024.pdf
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#BothSides bei den #PalestinesAndJewsForPeace in #Köln.Ausgerechnet am Jahrestag des antisemitischen Massenmords der #Hamas in #Israel werden wieder einmal unschuldige Opfer eines Massakers und Kriegsopfer gleichgesetzt-kein Wort zum antisemitischen Mob der #Palästinasolidarität
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Achtung #Köln! Die Fans der Vergewaltiger und Judenmörder des 7.10., die Freunde der islamistischen Mordbanden von #Hamas und #Hisbollah, die sogenannte #Palästinasolidarität Köln wollen am 5.10. und 12.10. die Trauer um die Ermordeten und Verschleppten unsichtbar machen. 🤮
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Der antisemitische Mob der #Palästinasolidarität kündigt für den 5.10. in #Aachen eine Pro #Hamas und #Hisbollah Versammlung an. Das Massaker der Hamas in #Israel am 7.10. soll aus der Erinnerung gelöscht werden!Gegenprotest?
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Sammelthread 2: Pro #Hamas und #Hisbollah Veranstaltungen der sogenannten #Palästinasolidarität - #Bonn am 28.9. (#BDS Bonn), #Siegen (#Zaytun #Samidoun Proxi)
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#Köln #Solingen - von #Rassismus reden, #Islamismus zur Randnotiz machen und #Antismitismus totschweigen! Kein Wort zu #IS und der Begründung des Anschlags - #AntifaAK und #IL mit #Migrantifa und #Palästinasolidarität vulgo #Hamas und #PFLP Proxi mitten im antisemitischen Mob
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#Staatsräson. Oder: Irgendwann seid auch Ihr dran.
NB: Wir würden es sehr begrüßen, wenn Präs. Josef #Schuster bei seinen "Leisten" bleibt und sich aus #Palästina- und Iranfragen heraushält.
#Demokratie #Gewaltenteilung #Autoritarismus #Faschismus #Diktatur #Zionismus #NancyFaeser #Faeser #NieWiederIstJetzt #Vereinsverbote #Samidoun #IZH #IZHamburg #Iran #CompactMagazin #Compact #AntiAntizionismus #Antizionismus #Antisemitismus #Palästinasolidarität #Palestine @palestine
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#Staatsräson. Oder: Irgendwann seid auch Ihr dran.
NB: Wir würden es sehr begrüßen, wenn Josef #Schuster bei seinen "Leisten" bleibt und sich aus #Palästina- und Iranfragen heraushält.
#Demokratie #Gewaltenteilung #Autoritarismus #Faschismus #Diktatur #Zionismus #NancyFaeser #Faeser #NieWiederIstJetzt #Vereinsverbote #Samidoun #IZH #IZHamburg #CompactMagazin #Compact #AntiAntizionismus #Antizionismus #Antisemitismus #Palästinasolidarität #Palästina #Palestine @palestine
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#Staatsräson. Oder: Irgendwann seid auch Ihr dran.
NB: Wir würden es sehr begrüßen, wenn Josef #Schuster bei seinen "Leisten" bleibt und sich aus #Palästina- und Iranfragen heraushält.
#Demokratie #Gewaltenteilung #Autoritarismus #Faschismus #Diktatur #Zionismus #NancyFaeser #Faeser #NieWiederIstJetzt #Vereinsverbote #Samidoun #IZH #IZHamburg #CompactMagazin #Compact #AntiAntizionismus #Antizionismus #Antisemitismus #Palästinasolidarität #Palästina #Palestine @palestine
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#Staatsräson. Oder: irgendwann seid auch Ihr dran.
NB: Wir würden es sehr begrüßen, wenn Josef #Schuster bei seinen "Leisten" bleibt und sich aus #Palästina- und Iranfragen heraushält.
#Demokratie #Gewaltenteilung #Autoritarismus #Faschismus #Diktatur #Zionismus #NancyFaeser #Faeser #NieWiederIstJetzt #Vereinsverbote #Samidoun #IZH #IZHamburg #CompactMagazin #Compact #AntiAntizionismus #Antizionismus #Antisemitismus #Palästinasolidarität #Palästina #Palestine @palestine
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#Staatsräson. Oder: irgendwann seid auch Ihr dran.
NB: Wir würden es sehr befrüßen, wenn Josef #Schuster bei seinen "Leisten" bleibt und sich aus #Palästina- und Iranfragen heraushält.
#Demokratie #Gewaltenteilung #Autoritarismus #Faschismus #Diktatur #Zionismus #NancyFaeser #Faeser #NieWiederIstJetzt #Vereinsverbote #Samidoun #IZH #IZHamburg #CompactMagazin #Compact #AntiAntizionismus #Antizionismus #Antisemitismus #Palästinasolidarität #Palästina #Palestine @palestine
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Achtung #Bonn: Heute findet erneut eine Pro #Hamas Kundgebung der #PalästinensischeGemeinde statt. Diese Gruppe arbeitet sowohl mit der #Samidoun nahen #Palästinasolidarität wie mit Faschisten wie #MarkusBeisicht und #Erdogan Unterstützern der #BIG zusammen
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Das NRW-Innenministerium hat die Gruppierung "Palästina Solidarität Duisburg" wegen der mutmaßlichen Unterstützung der Terrororganisation Hamas verboten. Auch mehrere Häuser in Duisburg wurden durchsucht.#NRW-Innenministerium #PalästinaSolidarität #Duisburg #LeonWystrychowski #Reul #SPD #FDP #Razzia
Hamas-Unterstützer: Reul verbietet "Palästina Solidarität Duisburg" -
Achtung #Bonn! #bonn1305 am Abend wollen antisemitische Aktivisten der #Palästinasolidarität aus dem #Samidoun Umfeld eine Veranstaltung der @digagbonn an der @UniBonn stören bzw. verhindern! Gegenprotest?
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Achtung #Duisburg! Am 25.5. soll eine landesweite Demonstration von #Samidoun unterstützenden antisemitischen Gruppen der #Palästinasolidarität stattfinden. Es ist mit gewaltbereiten aggressiven Teilnehmenden zu rechnen. - Gegenprotest?
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#k1904 Protest von @CityofHopeKoeln und @klarekante_cgn gegen eine Kundgebung der extremistischen #Palästinasolidarität für die Freilassung von in #Israel inhaftierten #Mördern und #Terroristen der #Hamas und #PFLP auf dem #Heumarkt in #Köln
#VergewaltigungistkeinWiderstand