#ovgmunster — Public Fediverse posts

Vier Städte legen Berufung gegen Grundsteuer-Urteile ein

Dürfen NRW-Kommunen das Gewerbe bei der Grundsteuer stärker belasten als Wohngrundstücke? Der Gerichtsstreit geht nun in die nächste…
#Muenster #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Münster #Berufung #Germany #Grundsteuer-Erhebung #Grunsteuer #Klage #Nordrhein-Westfalen #OVGMünster #Ruhgebiet
https://www.europesays.com/de/772092/

#OVGMünster sieht in #Syrien keine ernsthafte Bedrohung mehr für das Leben von #Zivilisten.
"Deshalb gibt es Forderungen nach #Abschiebungen syrischer #Flüchtlinge in ihre Heimat."

#Schutzstatus für Syrer abgelehnt:
#Urteil mit Signalwirkung?
https://www.dw.com/de/kein-schutzstatus-f%C3%BCr-syrer-urteil-mit-signalwirkung/a-69764887

Was für ein unglaublich fadenscheiniger Vorwand. Und obendrein sind da auch noch drei Städte bzw. Behörden involviert, also wieder einmal ein total bürgernaher Vorgang.

Will Herbert #Reul etwa #Bundesinnenminister werden?

Wo #Unrecht zu #Recht erklärt wird, ist #Rechtsbeugung im Spiel, oder der #Rechtsstaat war einmal.

https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/pro-palaestina-demo-duisburg-verbot-100.html

#Duisburg #Versammlungsfreiheit #Palästina #Demonstrationsverbot #ProPalästinaDemo #PolizeiDuisburg #VGDüsseldorf #OVGMünster #HerbertReul

Was für ein unglaublich fadenscheiniger Vorwand. Und obendrein sind da auch noch drei Städte bzw. Behörden involviert, also wieder einmal ein total bürgernaher Vorgang.

Will Herbert #Reul etwa #Bundesinnenminister werden?

Wo #Unrecht zu #Recht erklärt wird, ist #Rechtsbeugung im Spiel, oder der #Rechtsstaat war einmal.

https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/pro-palaestina-demo-duisburg-verbot-100.html

#Duisburg #Versammlungsfreiheit #Palästina #Demonstrationsverbot #ProPalästinaDemo #PolizeiDuisburg #VGDüsseldorf #OVGMünster #HerbertReul

Thüringen - Verfassungsschutz-Chef wehrt sich gegen AfD-Vorwurf

Der Verfassungsschutz arbeite nicht politisch motiviert, um die AfD zu benachteiligen, sagte der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer.#rechtsextremistischerVerdachtsfall #OVGMünster #AfD #Verfassungsschutz
Thüringer Verfassungsschutz-Chef wehrt sich gegen AfD-Vorwurf

Thüringen - Verfassungsschutz-Chef wehrt sich gegen AfD-Vorwurf

Der Verfassungsschutz arbeite nicht politisch motiviert, um die AfD zu benachteiligen, sagte der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer.#rechtsextremistischerVerdachtsfall #OVGMünster #AfD #Verfassungsschutz
Thüringer Verfassungsschutz-Chef wehrt sich gegen AfD-Vorwurf

Thüringen - Verfassungsschutz-Chef wehrt sich gegen AfD-Vorwurf

Der Verfassungsschutz arbeite nicht politisch motiviert, um die AfD zu benachteiligen, sagte der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer.#rechtsextremistischerVerdachtsfall #OVGMünster #AfD #Verfassungsschutz
Thüringer Verfassungsschutz-Chef wehrt sich gegen AfD-Vorwurf

Thüringen - Verfassungsschutz-Chef wehrt sich gegen AfD-Vorwurf

Der Verfassungsschutz arbeite nicht politisch motiviert, um die AfD zu benachteiligen, sagte der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer.#rechtsextremistischerVerdachtsfall #OVGMünster #AfD #Verfassungsschutz
Thüringer Verfassungsschutz-Chef wehrt sich gegen AfD-Vorwurf

Wie kann es eigentlich sein, dass da ein oberstes Gericht in Deutschland die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall durchgehen lässt,

UND DANN NENNT DIE @tagesschau DAS "bitter für die AfD"?

HALLO?

In welchem Land leben wir eigentlich? Fragen wir doch mal die ARD!

🙈 🙊 🙉

#AfD #afdVerberbotSofort #AFD_VERBOT_JETZT #OVG #OVGMünster #Tagesschau

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-urteil-muenster-ovg-analyse-100.html

Wie kann es eigentlich sein, dass da ein oberstes Gericht in Deutschland die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall durchgehen lässt,

UND DANN NENNT DIE @tagesschau DAS "bitter für die AfD"?

HALLO?

In welchem Land leben wir eigentlich? Fragen wir doch mal die ARD!

🙈 🙊 🙉

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https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-urteil-muenster-ovg-analyse-100.html

Wie kann es eigentlich sein, dass da ein oberstes Gericht in Deutschland die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall durchgehen lässt,

UND DANN NENNT DIE @tagesschau DAS "bitter für die AfD"?

HALLO?

In welchem Land leben wir eigentlich? Fragen wir doch mal die ARD!

🙈 🙊 🙉

#AfD #afdVerberbotSofort #AFD_VERBOT_JETZT #OVG #OVGMünster #Tagesschau

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-urteil-muenster-ovg-analyse-100.html

Nach Münster-Urteil - Berlins Justizsenatorin: Verfassungsschutz prüft AfD jetzt weiter

Nach der Bestätigung, dass die AfD zurecht als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft ist, geht die Prüfung der Partei weiter, sagt Juristin Badenberg.#AfD #rechtsextremistischerVerdachtsfall #Verfassungsschutz #OVGMünster
AfD-Prüfung geht nach Urteil des OVG Münster weiter

Nach Münster-Urteil - Berlins Justizsenatorin: Verfassungsschutz prüft AfD jetzt weiter

Nach der Bestätigung, dass die AfD zurecht als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft ist, geht die Prüfung der Partei weiter, sagt Juristin Badenberg.#AfD #rechtsextremistischerVerdachtsfall #Verfassungsschutz #OVGMünster
AfD-Prüfung geht nach Urteil des OVG Münster weiter

Nach Münster-Urteil - Berlins Justizsenatorin: Verfassungsschutz prüft AfD jetzt weiter

Nach der Bestätigung, dass die AfD zurecht als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft ist, geht die Prüfung der Partei weiter, sagt Juristin Badenberg.#AfD #rechtsextremistischerVerdachtsfall #Verfassungsschutz #OVGMünster
AfD-Prüfung geht nach Urteil des OVG Münster weiter

Nach Münster-Urteil - Berlins Justizsenatorin: Verfassungsschutz prüft AfD jetzt weiter

Nach der Bestätigung, dass die AfD zurecht als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft ist, geht die Prüfung der Partei weiter, sagt Juristin Badenberg.#AfD #rechtsextremistischerVerdachtsfall #Verfassungsschutz #OVGMünster
AfD-Prüfung geht nach Urteil des OVG Münster weiter

#AfDVerbotjetzt

#Antifaschismus ist Liebe
#Faschismus nur der Hass

#Münster
#OVGMünster

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/verfassungsschutz-darf-afd-weiter-beobachten-a-7bbec650-2d5e-4e8d-8f51-2f5b1169673e

"#Verfassungsschutz darf #AfD als rechtsextremen Verdachtsfall führen"

#Faschisten sind #Faschisten

Wurde bei uns in #Münster nochmal geklärt.

#OVGMünster
#AfDVerbot

@Volksverpetzer Man merkt wie die #AFD anfängt zu schwitzen.🫴🫠

#AFDVerliert #OVGMünster #Volksverpetzer #ManMerktEs

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