#osrat — Public Fediverse posts
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Und als krönenden Abschluss wurde mit TOP 10.2 im #osrat auch die „#Charta zum Schutz, zur Sicherung und zur Weiterentwicklung des Freiraumsystems „ #GrüneFinger “ der Stadt #Osnabrück “ endgültig mehrheitlich beschlossen - ein echter Meilenstein für unser #Stadtklima ! 🥳
Alle anderen ohne Aussprache beschlossen oder zu Protokoll. Ende öff. Teil 21:51, NÖ 22:16. Und das war‘s vor der Sommerpause!
So legt euch denn, ihr Brüder …
https://www.osnabrueck.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2002782&refresh=false&TOLFDNR=2010265 -
Hier habe ich dann auch meinen ersten Antrag zur Geschäftsordnung (GO) überhaupt gestellt, und zwar auf Schließung der Rednerliste 🤭 ☑️ #osrat
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@VolkmarGruen nun ja... ich hab's verfolgt, die Antwort der Verwaltung wurde durch Aufnahme ins Protokoll zur Kenntnis genommen.
Und leider genau das, was mich für Politik so ungeeignet macht: "Wurden bereits wesentliche [... ] Für die Zeit nach [...] geprüft. [...] Abstimmungen hierzu [...] Welche Maßnahmen umgesetzt werden können [...] hängt von den laufenden fachlichen Abstimmungen sowie den verfügbaren Planungs-, Personal- und Finanzressourcen ab [...]" und es wird geprüft und man ist bestrebt.
Schwierig. Aber wenn in einem Arbeitszeugnis steht, jemand war immer bestrebt und hat sich im Rahmen der Möglichkeiten bemüht weiss ich auch was das bedeutet.
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Mit TOP 6.2 im #osrat „Neufassung der Verordnung über die Errichtung einer #Waffenverbotszone über das Führen von Waffen, Messern und gefährlichen Gegenständen in der Stadt #Osnabrück – Berücksichtigung der Änderung des #Waffengesetz “ wird die zu Grunde liegende VO an die formalen Vorgaben angepasst. Mehrheitlich angenommen, mit gemischten Gegenstimmen.
https://www.osnabrueck.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2002933&refresh=false&TOLFDNR=2010283 -
Mit TOP 5.36 im #osrat wird auch die #NetteToilette in der Innenstadt von #Osnabrück eingeführt 😀
https://www.osnabrueck.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2002835&refresh=false&TOLFDNR=2010268 -
@VolkmarGruen und warum ist aus Sicht der CDU und FDP technologieoffenheit bei Verpackungen so undenkbar?
Und marktmässig wird doch Mehrweg plus Pfand plus resultierender Aufwand *alle* Marktteilnehmer treffen und deshalb niemanden bedroht, oder?
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@VolkmarGruen kleine Anmerkung bzgl. Mehrweg: Mein Coors-Mehrweg-Kaffeebecker wird bei den meisten Bäckerein problemlos akzeptiert. Sogar überregional.
Und der Kaffee darin oft sogar billiger.
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TOP 5.17 im #osrat , die „Eckpunktevereinbarung zwischen der Stadt Osnabrück, dem Bischöflichen Stuhl zu Osnabrück, der Klinikum Osnabrück GmbH und der Niels-Stensen-Kliniken GmbH zur Kooperation“ wird mehrheitlich angenommen. Damit sichern wir eine gute medizinische Versorgung in #Osnabrück und dem weiten Umland sowie auch die dafür erforderlichen Fachkräfte angesichts des kommenden #Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz ( #KHVVG ).
https://www.osnabrueck.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2003024&refresh=false&TOLFDNR=2010550 -
TOP 5.17 im #osrat , die „Eckpunktevereinbarung zwischen der Stadt Osnabrück, dem Bischöflichen Stuhl zu Osnabrück, der Klinikum Osnabrück GmbH und der Niels-Stensen-Kliniken GmbH zur Kooperation“ wird mehrheitlich angenommen. Damit sichern wir eine gute medizinische Versorgung in #Osnabrück und dem weiten Umland sowie auch die dafür erforderlichen Fachkräfte angesichts des kommenden #Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz ( #KHVVG ).
https://www.osnabrueck.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2003024&refresh=false&TOLFDNR=2010550 -
Alle anderen TOP im #osrat, auf die ich nicht eingehe, werden ohne Aussprache beschlossen. Einen davon möchte ich jedoch hervorheben: „ #Stadtverwaltung #Osnabrück im #Nationalsozialismus “. Damit beschließt der Rat, dass die Geschichte der Stadtverwaltung Osnabrück in der NS-Zeit qualifiziert aufgearbeitet wird. Das geschieht in Partnerschaft mit der Uni OS, den #Gedenkstätten #Gestapokeller /#Augustaschacht und dem Nds. Landesarchiv.
https://www.osnabrueck.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2002974&refresh=false&TOLFDNR=2010289 -
Unser nächster Antrag im #osrat unter TOP 5.14 zur „Stärkung und Weiterentwicklung der #Wochenmärkte in #Osnabrück “ wird tatsächlich (anders als in den Ausschüssen) einstimmig beschlossen! 🥳
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Unser ÄA im #osrat unter TOP 5.3.3 „Einrichtung einer #Kinderbibliothek in der Leerstandsimmobilie #Krahnstraße 43“ wurde mehrheitlich angenommen, ein Antrag auf Beratungsbedarf (nach 3 Monaten Vorberatung in den Auschüssen) wurde mehrheitlich abgelehnt. Eine bessere Kinderbibliothek in #Osnabrück ist sinnvoll, jedoch sorgfältig geprüft, ohne Risiken für die Stadt und nicht überhastet als Lückenbüßer für Leerstandsbeseitigung, so wie es die OB begründet hat.
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Außerdem schützen wir damit Hotelbetriebe, die sich an die Vorgaben halten. Unser Antrag wurde mehrheitlich angenommen. #osrat #Osnabrück
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Unser Antrag zum TOP 4.7 im #osrat „Wohnraumschutz in #Osnabrück stärken, touristisch genutzten Wohnraum dauerhaft nutzen“ soll die Zweckentfremdung von Wohnraum für touristische Zwecke - sprich Vermietung über airbnb - ohne Nutzungsänderung und gewerbliche Anmeldung eingrenzen. Aus dem #Wohnraumversorgungskonzept : „Laut airbnb werden aktuell rund 200 ganze Unterkünfte (komplettes Haus, Wohnung) für touristische Kurzzeitvermietung genutzt.“ (S. 179).
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Jetzt möchte der FDP*-Redner bildungsferne Schichten erreicht, indem eine Kinderbibliothek ans Fussbalstadion angebaut wird? Und die Sicherheit sei ein Problem, weil ja dauernd Kinder entführt werden?
War das jetzt einfach die Hitze der letzten Tage, oder lebt der wirklich in so einer Fantasiewelt?
#ratosnabrueck #osrat*korrigiert weil ich auch noch nicht alles an Wärme losgeworden bin, wie mir scheint.
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… und die Stadtwerke haben mit der Energie- und Wärmewende, dem Stromnetzausbau und der Verbesserung des Busverkehrs in #Osnabrück weiterhin kurz und mittelfristig wichtigeres zu tun.
Deswegen stellt unsere Gruppe diesen Änderungsantrag […]
Falls sich die Situation positiv verändern sollte, kann erneut bewertet werden.“ #osrat -
Zur Machbarkeitsstudie einer Schwebebahn für #Osnabrück haben wir unter TOP 4.6.1 im #osrat einen ÄA eingebracht, den auch die CDU mitträgt. Mehrheitlich angenommen. Mein Beitrag:
„Diesen Punkt haben wir schon in dieser Ratsperiode behandelt, und die Rahmenbedingungen sind seitdem noch drastischer geworden: Unsere kommunale Haushaltslage ist inzwischen von angespannt zu katastrophal gewechselt …“
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Unser Antrag im #osrat unter TOP 4.5 „Ressourcen schonen, Klima schützen, nachhaltig wirtschaften – #Kreislaufwirtschaft in #Osnabrück stärken“ wird von den meisten Fraktion positiv aufgenommen und mit dem sinnvollen ÄA der CDU 4.5.2 zusammengeführt. Der FDP-Aspekt zu Personal wird in der weiteren Bearbeitung ebenfalls berücksichtigt. Somit mehrheitlich angenommen.
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Und das ist die wahre Gefahr für unsere Innenstadt, unseren Einzelhandel und unsere Bürgerfreundlichkeit, gegen die wir hier kämpfen - jetzt und auch in der Zukunft.“
Es gilt das gesprochen Wort. #Osnabrück #osrat
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Und das ist die wahre Gefahr für unsere Innenstadt, unseren Einzelhandel und unsere Bürgerfreundlichkeit, gegen die wir hier kämpfen - jetzt und auch in der Zukunft.“
Es gilt das gesprochen Wort. #Osnabrück #osrat
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TOP 4.3 wurde im #osrat abgelehnt, und der TOP 4.4 auch. Mein Beitrag:
„Was die #Osnabrück er Innenstadt gefährdet, sind die Hitzewellen wie in den letzten Wochen, verursacht durch die menschengemachte Klimakrise durch Treibhausgase - dann sind keine Menschen in der City unterwegs. Was wir brauchen, ist mehr Entsiegelung, mehr Bäume für ein kühleres Stadtklima und niedrige Temperaturen, für mehr Schatten, für eine bessere Aufenthaltsqualität, für kühlere Wohnungen. -
TOP 4.3 wurde im #osrat abgelehnt, und der TOP 4.4 auch. Mein Beitrag:
„Was die #Osnabrück er Innenstadt gefährdet, sind die Hitzewellen wie in den letzten Wochen, verursacht durch die menschengemachte Klimakrise durch Treibhausgase - dann sind keine Menschen in der City unterwegs. Was wir brauchen, ist mehr Entsiegelung, mehr Bäume für ein kühleres Stadtklima und niedrige Temperaturen, für mehr Schatten, für eine bessere Aufenthaltsqualität, für kühlere Wohnungen. -
Unser ÄA zum TOP 4.2.1 „Erfolgreiche Nachwuchsarbeit fördern – Kinder- und Jugendmannschaften unterstützen, Ehrenamt stärken“ im #osrat wurde mehrheitlich angenommen. #Osnabrück
https://www.osnabrueck.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2003102&refresh=false&TOLFDNR=2010747
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Wir wollen - mindestens - die gleiche Augenhöhe von Radverkehr und motorisiertem Verkehr erreichen, im Verkehrsanteil und bei der Verkehrsfläche. Gerade mal 1-3% der Fläche sind für das Fahrrad. 85% der Verkehrsunfälle zwischen Auto- und Radfahrenden werden durch die Autofahrenden verursacht. Und solange das so ist, werden wir dafür sorgen, dass die Bedingungen für den Radverkehr besser statt schlechter werden, und lehnen das hier deswegen ab.“
Es gilt das gesprochene Wort. #Osnabrück #osrat
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Nach einer Schweigeminute für die Opfer des Mordes in Stade wird der erst überflüssige TOP mit 50 Stimmen des #osrat abgelehnt. Mein knapper Beitrag dazu:
„Was soll man hierzu sagen - ich komme dem Wunsch nach Kürze nach und widme mich nur mit dem Notwendigsten diesem Punkt.
Ich habe große Zweifel, dass die Kompetenz und rechtliche Grundlage für die Kommune #Osnabrück gegeben ist, Datenschutz ist auch mehr als fraglich, und den Aufwand einer Prüfung möchte ich unserer Verwaltung ersparen. -
Und jetzt will die AfD noch ein Bürgerbudget für Innenstadtteile haben? Haben die nicht verstanden, dass wir schon so Sachen wie Wahlen haben, und dass es auch direkte Teilnahmemöglichkeiten gibt?
Wobei ich ja eher vermute, dass es der Partei darum geht, Budget aus der demokratischen Kontrolle zu entfernen, und Beteiligungsmöglichkeiten zu fragmentieren.
Oder halte ich die für zu strategisch und die sind einfach uninformiert?
#ratosnabrueck #osrat -
Uffz‘n … #Klimakrise macht auch vor dem Ratssitzungssal im Rathaus #Osnabrück nicht halt, in dem der #osrat heute tagt - zum letzten Mal vor der #Kommunalwahl2026 in #Niedersachsen . Bei geschätzt 27 °C erwartet uns eine pickepackevolle Tagesordnung mit etlichen kontroversen Themen: https://www.osnabrueck.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2000089&refresh=false
#Livestream hier: https://demokratisch.osnabrueck.de/de/
Ich ticker dazwischen wieder ein wenig. Stay cool! -
Von der FDP sogar der Hinweis darauf, dass der Subtext des AfD-Antrags inakzeptabel ist. Gut.
Die Linke nutzt die Redezeit um darauf hinzuweisen, dass die AfD eine verfassungsfeindliche, faschistische Partei ist. Zugegebenermassen an der Sache vorbei. Aber korrekt.
@osnabrueck #ratosnabrueck #osrat -
@VolkmarGruen im Rat Osnabrück lehnt den undurchdachten aber schon oft wiederaufgekochten Antrag der AfD ab. Sogar die CDU wird ablehnen. Also zumindest ein Fall, in dem die Verschwendung von Arbeitszeit durch die AfD in demokratischen Gremien und der nachgelagerten Verwaltung reduziert wird.
Aber ganz ehrlich: Der Redner der SPD hätte das auch fixer erledigen können ;-)
@osnabrueck ich vermiss' euch hier übrigens immer noch :-)
#osrat -
Meine persönlichen Top3 #Demokratie -Buster der letzten Jahre. Natürlich regional 😁
1. Das RIS - Das Ratsinformatssystem. Leider nur ab 2023, aber randvoll mit Informationen.
2. Die Live-Schaltungen der Ratssitzungen. Nie war es einfacher, Politik hautnah zu erleben.
3. Der Live-Ticker aus dem StUA von Volkmar Seliger. Nicht immer neutral, dafür aber immer mit Herzblut...😉
Happy Birthday, #Grundgesetz
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Meine persönlichen Top3 #Demokratie -Buster der letzten Jahre. Natürlich regional 😁
1. Das RIS - Das Ratsinformatssystem. Leider nur ab 2023, aber randvoll mit Informationen.
2. Die Live-Schaltungen der Ratssitzungen. Nie war es einfacher, Politik hautnah zu erleben.
3. Der Live-Ticker aus dem StUA von Volkmar Seliger. Nicht immer neutral, dafür aber immer mit Herzblut...😉
Happy Birthday, #Grundgesetz
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Alle anderen TOP im #osrat wurden ohne weitere (große) Aussprache angenommen. Ende der Ratssitzung in #Osnabrück um 19:20 Uhr.
Die nächste Sitzung des #osrat am 30.06.2026 ist die letzte vor der #Kommunalwahl in #Niedersachsen am 13.09.2026! Bis dahin, bleibt gesund und demokratisch - und habt noch einen schönen Abend :)
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Genauso wollen wir “#Kinder in den Mittelpunkt stellen - #Schwimmbadbesuch für alle Kinder ermöglichen” - besonders Kindern in finanziell schwierigen Verhältnissen soll so das Schwimmenlernen und Freizeitgestaltung im Schwimmbad in #Osnabrück bezahlbar ermöglicht werden.
Auch dieser Antrag wird im #osrat mehrheitlich angenommen, ÄA abgelehnt.
https://fraktion-gruene-os.de/ratspolitik/antraege/ratsantraege-einzelansicht/kinder-in-den-mittelpunkt-stellen-schwimmbadbesuch-fuer-alle-kinder-ermoeglichen -
Weiterhin sollen Straßen baulich und optisch so gestaltet werden, dass der MIV #Tempo30 von selbst einhält - flankiert von Tempokontrollen des Verkehrsaußendienstes.
Die T30-Maßnahmen aus dem #Lärmaktionsplan für #Osnabrück sind konsequent umzusetzen.
Unser Antrag wurde mehrheitlich im #osrat angenommen. -
Wir wollen im #osrat „Von Helsinki lernen: #Tempo30 für mehr #Sicherheit und #Lebensqualität “
Die Initiative #LebenswerteStädte soll das Engagement für #T30 wieder aufnehmen. Die StVO muss für Kommunen bei T30 die Entscheidungsfreiheit geben.
#Osnabrück soll endlich den Endbericht zum #Modellprojekt „Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen“ an der #IburgerStraße vom nds. SPD-Verkehrsministerium erhalten!
StVO-Chancen für T30 zum Schutz von Gesundheit, #Klima & vor Lärm nutzen!
https://fraktion-gruene-os.de/ratspolitik/antraege/ratsantraege-einzelansicht/von-helsinki-lernen-tempo-30-fuer-mehr-sicherheit-und-lebensqualitaet -
Unser #osrat Änderungsantrag zu „Innenstadt stärken“ beantwortet die faktenfernen CDU-Vorhaben, die zurück ins letzte Jahrtausend wollen - in eine Welt, die es nicht mehr gibt. Die Innenstadt von #Osnabrück stärkt man durch mehr Aufenthaltsqualität, durch eine attraktive Gestaltung mit Grün, gutem Stadtklima und Sitzmöglichkeiten, durch zusätzliche Angebote von Kultur, Bildung, Freizeit.
Unser ÄA wurde mehrheitlich angenommen.
https://www.osnabrueck.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2002911&refresh=false&TOLFDNR=2009772 -
Der Stadtrat #osrat tagt wieder - und startet mit der Ernennung von Frau Blanke als 1. Stadträtin von #Osnabrück und Nachfolgerin von Wolfgang Beckermann, der in den Ruhestand geht. Außerdem wird Henry Gehrs, Fraktionsvorsitzender der Linken, zu seinem heutigen 65. Geburtstag gratuliert.
Den Stream könnt ihr unter https://demokratisch.osnabrueck.de/de/ verfolgen. Die Tagesordnung ist unter https://www.osnabrueck.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2000083&refresh=false abrufbar
TOP 5.7 entfällt. Etwas Getickere von mir gibt‘s hier :) -
Bin nur ich irritiert, dass das offizielle SM-Team der Stadt @osnabrueck einen Beitrag über eine reine Parteiveranstaltung der CDU auf Facebook liked?
Ich meine, wenn ich solche Likes der Stadt auch schon bei anderen Veranstaltungen anderer Parteien, wie den @gruene_fraktion_os oder der SPD ( @spdschinkel ) gesehen hätte, wäre das ja normal. Aber ich kann mich an solche Art von Zustimmung bei keiner anderen Partei des #osrat erinnern.... 🤨 -
Bin nur ich irritiert, dass das offizielle SM-Team der Stadt @osnabrueck einen Beitrag über eine reine Parteiveranstaltung der CDU auf Facebook liked?
Ich meine, wenn ich solche Likes der Stadt auch schon bei anderen Veranstaltungen anderer Parteien, wie den @gruene_fraktion_os oder der SPD ( @spdschinkel ) gesehen hätte, wäre das ja normal. Aber ich kann mich an solche Art von Zustimmung bei keiner anderen Partei des #osrat erinnern.... 🤨 -
Zur eingebrachten Resolution haben wir #Grüne im #osrat einen ÄA eingebracht, hinter dem wir alle anderen demokratischen Fraktionen versammelt haben:
https://www.osnabrueck.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2002753&refresh=false&TOLFDNR=2009361
Ich persönlich finde, dass @vbajus hier ein wirklich bemerkenswerter Text gelungen ist, den ich unterstütze. Unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung #FDGO, unser Rechtsstaat, unser Grundgesetz, unser freies Europa muss gegen bösartige Imperialisten verteidigt werden. Ggf. auch mit Verteidigungstechnik aus #Osnabrück. -
Deshalb: Lasst uns gemeinsam für eine Verkehrsinfrastruktur einsetzen, die allen zu Gute kommt - Menschen die zu Fuß, mit dem Bus, mit dem Fahrrad und ja auch mit dem Auto unterwegs sind. Aber eben nicht, dass einige gleicher sind als alle anderen und die anderen zusehen müssen, wie sie klarkommen.“ #osrat
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Start im #osrat mit der #AktuellenStunde zur #IburgerStraße und den weiteren Ausfallstraßen in #Osnabrück .
https://fraktion-gruene-os.de/aktuelles/iburger-strasse-taegliche-gefahr-fuer-radfahrendeIch habe für unsere Fraktion erwidert (es gilt das gesprochene Wort):
„Dass die Umweltspuren angeblich rechtswidrig seien sollen, ist eine Rechtseinschätzung der Verwaltung - ob das so ist, muss ein Urteil vor Gericht feststellen. Und es gab keine Klageandrohung, sondern lediglich die Aussage, dass wir nur sehr ungern gegen die eigene Verwaltung klagen würden. -
Heute im #osrat Stadt @osnabrueck : Aktuelle Stunde, beantragt durch die CDU. Thema: "Verkehrschaos an der #Iburger Straße verhindern - Keine Halbierung großer Ausfallstraßen."
Finde ich gut, dass die CDU das Chaos auf der Iburger nicht mehr akzeptiert!!!!!! 😁
Ansonsten ging es natürlich nie um die Halbierung, sondern um eigene Spuren für die Verkehrsarten. Wahlkampfgetöse.... -
@joerg @kettenreaktion @Urban @danilovic @adfc
#osnabruck erleben - #autos in die Stadt!
Wann endlich #Lotterstraße zweispurig mit #Fahrradverbot?
#Potter #rucktritt #Rad #osrat #iburgerstraße #Iburger #nds #kommunalwahl26 #Abgase #klimaschutz
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Wann endlich mehr #Sicherheit auch für #Radfahrer auf der #iburgerstraße in #osnabruck?
👇🏻
https://osna.social/@gardenscorpion/114676092312629955⚠️ Mehr infos bei @Urban 👇🏻
https://osna.social/@Urban/116183343590919181⚠️ Noch mehr Infos bei @VolkmarGruen 👇🏻
https://gruene.social/@VolkmarGruen/114711668377457736⚠️ 👇🏻
https://osna.social/@gardenscorpion/114811559948050848Das #Grundrecht auf #Gesundheit wird durch einen Vorbehalt des Möglichen beschränkt und relativiert. Hauptsache Prestige und Stadion.
⚠️#osrat bitte übernehmen
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Wir sollten uns dabei unserer eigenen Stärke selbst bewusst werden: Mit unserer Eigenständigkeit und der Macht unserer Finanzmittel können wir nämlich auch umgekehrt den gierigen #Datenkraken „den Stecker ziehen“. #osrat
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Mein Redebeitrag im #osrat dazu (es gilt das gesprochene Wort):
Spätestens seit der Drohung des US-Herrschers, widerrechtlich Grönland vom NATO-Partner und EU-Mitglied Dänemark zu annektieren, ist klar: Die USA sind inzwischen ein Risiko statt ein Partner. Das gilt für viele Bereiche, z.B. Sicherheit, Verteidigung, Energie, aber auch die Digitalwirtschaft. Wirtschaftsmacht wird als Druckmittel gegen ehemalige Verbündete eingesetzt.
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TOP 5.3 im #osrat ist unser Antrag „ #DigitaleSouveränität stärken: Städtische Kommunikation unabhängiger von Tech-Riesen machen“ , den ich initiiert und zusammen @eric und Timo Spreen auf den Weg gebracht habe. Er wurde von anderen Fraktionen unterstützt, die Verwaltung hat jetzt - auf unsere Nachfrage - das Thema auch als wichtig und richtig bestätigt.
Einstimmig angenommen! Ein guter Schritt für unsere #Demokratie und #Freiheit nicht nur in #Osnabrück !
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Zum dritten Mal/Jahr in Folge kein #Winterdienst des #Fahrrad Schutzstreifens auf dem #Kurtschuhmacherdamm in #Osnabruck
Zwei Fahrspuren jeweils stadteinwärts bzw stadtauswärts akkurat geräumt
Vereister #Fahrrad #Schutzstreifen #radfahrer kämpfen mit rutschigen VerhältnissenMittlerweile gehe ich von Vorsatz aus 🤬
👉🏻 13.02.2025 👇🏻
https://osna.social/@gardenscorpion/113995031557271751👉🏻 19.01.2024 👇🏻
https://osna.social/@gardenscorpion/111781114325669692 -
⚠️ UPDATE 19:42
Winterdienst hat die #Fahradstraße abgestreut 💪🏻 👍🏻Gilt die folgende Beschlussvorlage - VO/2022/0939 auch für #Fahrradstraßen in #Osnabrück ?
@osnabrueck @adfc @ris_beschluss @VolkmarGruen
Innerhalb kurzer Zeit hat sich der Schneematsch teilweise zu einer Eisfläche verwandelt. Streudienst heute Fehlanzeige.Optimierung des Winterdienstes auf Radwegen
👇🏻
https://www.osnabrueck.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=1018164&refresh=false
☝🏻
#Winterdienst #Radinfrastruktur #Rad #Schnee #Radverkehr #Radfahrer #osrat -
Was Framing ausmacht sieht man gerade wieder im der Berichterstattung über den Doppelhaushalt den der #osrat gerade beschlossen hat. Ich kann berichten "Stadt nimmt massiv Schulden auf!", oder "Stadt investiert massiv in öffentliche Infrastruktur". Headline eins setzt wieder voraus das eine Staatskasse wie ein Privatkonto funktioniert und Investitionen keine Rendite in Form von volkswirtschaftlichen Nutzen bringen... [1/2]
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Den Stream vom #osrat hat es wohl zerlegt oder er lässt keine neuen Sessions zu, die Sitzung heute scheint viele Menschen zu interessieren 😄
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Zur Situation am Flughafen Münster #Osnabrück #FMO und der möglichen Streichung der klimaschädlichen Lufthansa-Inlandsflugverbindung nach München #MUC : Die Grüne Ratsfraktion lehnt weiterhin den die Subventionierung von klimaschädlichen Flügen und alle unterstützenden Aktivitäten dafür im #osrat ab. Stattdessen braucht es eine schnelle, zuverlässige und pünktliche Bahn, die uns klimaschonend zu Fernzielen in unserer Republik bringt.
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Grüße aus #Dresden. Hier an vielen #Bushaltestellen und #ÖPNV -Knotenpunkten Leihräder. Die ersten 30 Minuten kostenlos.
Hätte in #Osnabrück für 12 Millionen Euro sicherlich auch gemacht werden können.
Jetzt gibt es halt #Kunstrasen 🤷♀️ (vorbehaltlich der Zustimmung durch den #osrat).
#radverkehr #osnabrueck -
"Weniger gut bewertete der ADAC hingegen den nächtlichen Nahverkehrs-Service in Osnabrück: Hier erhielt der ÖPNV im Test die zweitschlechteste Bewertung "eingeschränkt"."
Ich wundere mich, dass ich mich nicht wunder...🙄
#ÖPNV #Verkehrswende #Osnabrück #Osnabrueck #osrat -
Tja.
1. begrenzte Verlängerung - mehrh. Zustimmung
2. Evaluation - mehrh. Zustimmung
3. Aufforderung, dem Ratbeschluss mit Maßnahmen für Betroffene nachzukommen - mehrh. Ablehnung.
Warum einige aus der SPD unter 3. *gegen* Maßnahmen für die Betroffenen gestimmt haben und so die Ablehnung mit CDU und anderen geschaffen haben, ist für mich völlig unverständlich. #osrat -
Bei der Verlängerung der #Alkoholverbotszone am #Neumarkt #Osnabrück (TOP 7.1.1 ÄA) ist die Verwaltung bisher immer noch nicht dem Ratsbeschluss nachgekommen, dass eine Kombination aus der Zone und zusätzlich Maßnahmen für die Betroffenen (menschenwürdiger Treffpunkt, Toiletten usw.) geschaffen wird. Daher nur begrenzte Verlängerung + Evaluation, alles weitere erst nach Umsetzung der Maßnahmen.
Auf Wunsch SPD werden die Einzelpunkte des ÄA abgestimmt. #osrat
https://fraktion-gruene-os.de/ratspolitik/antraege/ratsantraege-einzelansicht/verlaengerung-der-verordnung-zur-begrenzung-des-alkoholkonsums-im-oeffentlichen-strassenraum -
Unser Antrag gegen #Kinderarmut wird mit dem der CDU (ohne die Streichung) zusammengeführt und mit großer Mehrheit im #osrat beschlossen 🥳