#ordnungswidrigkeiten — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #ordnungswidrigkeiten, aggregated by home.social.
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18. In Deutschland sind #elektronische #Parkscheiben erlaubt, wenn sie über eine offizielle Typengenehmigung verfügen und alle gesetzlichen Vorgaben erfüllen.
Sie müssen mit dem blauen „#Parkzeichen314“ gekennzeichnet sein, die Ankunftszeit anzeigen, sich dabei automatisch auf die nächste halbe Stunde einstellen - und sie dürfen nicht "mitlaufen", also die Ankunftszeit nach dem ersten Einstellen automatisch nach vorne schieben.
#Rechtstipp #Alltag #Anwalt #Kfz #Parken #Ordnungswidrigkeiten
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Gestern morgen auf meinem Weg zum Parkplatz bis zu neun #Ordnungswidrigkeiten festgestellt und bildlich dokumentiert.
Letzteres Foto sollte ich aus Persönlichkeitsrechten wieder löschen.
Aufgrund der ja doch schon bedrohlichen Lage tat ich dies. Nur ist es im Papierkorb gelandet.
Ist das überhaupt rechtens, wenn ich seinen Transporter als "Positivbeispiel" mal festhalten wollte.
Würde dies gerne alles mal an den Mängelmelder der Stadt senden, damit das bevölkerungsverräterische Stadtoberhaupt Dr. Von und zu #FDP und der 'Blumentreter' von #Lobeda etwas für die #Verkehrssicherheit tun.
Kennzeichen verpixeln? Denn besagten Abgelichteten, den ich auf dem Bild nicht mal erkennen kann, auch verpixeln?
Oder melden ohne Rücksicht auf Verluste¿!
Denn wo bleibt mein Recht und das vieler älterer sowie der jüngsten Mitbürger*innen auf #Unversehrtheit?
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Gestern morgen auf meinem Weg zum Parkplatz bis zu neun #Ordnungswidrigkeiten festgestellt und bildlich dokumentiert.
Letzteres Foto sollte ich aus Persönlichkeitsrechten wieder löschen.
Aufgrund der ja doch schon bedrohlichen Lage tat ich dies. Nur ist es im Papierkorb gelandet.
Ist das überhaupt rechtens, wenn ich seinen Transporter als "Positivbeispiel" mal festhalten wollte.
Würde dies gerne alles mal an den Mängelmelder der Stadt senden, damit das bevölkerungsverräterische Stadtoberhaupt Dr. Von und zu #FDP und der 'Blumentreter' von #Lobeda etwas für die #Verkehrssicherheit tun.
Kennzeichen verpixeln? Denn besagten Abgelichteten, den ich auf dem Bild nicht mal erkennen kann, auch verpixeln?
Oder melden ohne Rücksicht auf Verluste¿!
Denn wo bleibt mein Recht und das vieler älterer sowie der jüngsten Mitbürger*innen auf #Unversehrtheit?
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Gestern morgen auf meinem Weg zum Parkplatz bis zu neun #Ordnungswidrigkeiten festgestellt und bildlich dokumentiert.
Letzteres Foto sollte ich aus Persönlichkeitsrechten wieder löschen.
Aufgrund der ja doch schon bedrohlichen Lage tat ich dies. Nur ist es im Papierkorb gelandet.
Ist das überhaupt rechtens, wenn ich seinen Transporter als "Positivbeispiel" mal festhalten wollte.
Würde dies gerne alles mal an den Mängelmelder der Stadt senden, damit das bevölkerungsverräterische Stadtoberhaupt Dr. Von und zu #FDP und der 'Blumentreter' von #Lobeda etwas für die #Verkehrssicherheit tun.
Kennzeichen verpixeln? Denn besagten Abgelichteten, den ich auf dem Bild nicht mal erkennen kann, auch verpixeln?
Oder melden ohne Rücksicht auf Verluste¿!
Denn wo bleibt mein Recht und das vieler älterer sowie der jüngsten Mitbürger*innen auf #Unversehrtheit?
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Gestern morgen auf meinem Weg zum Parkplatz bis zu neun #Ordnungswidrigkeiten festgestellt und bildlich dokumentiert.
Letzteres Foto sollte ich aus Persönlichkeitsrechten wieder löschen.
Aufgrund der ja doch schon bedrohlichen Lage tat ich dies. Nur ist es im Papierkorb gelandet.
Ist das überhaupt rechtens, wenn ich seinen Transporter als "Positivbeispiel" mal festhalten wollte.
Würde dies gerne alles mal an den Mängelmelder der Stadt senden, damit das bevölkerungsverräterische Stadtoberhaupt Dr. Von und zu #FDP und der 'Blumentreter' von #Lobeda etwas für die #Verkehrssicherheit tun.
Kennzeichen verpixeln? Denn besagten Abgelichteten, den ich auf dem Bild nicht mal erkennen kann, auch verpixeln?
Oder melden ohne Rücksicht auf Verluste¿!
Denn wo bleibt mein Recht und das vieler älterer sowie der jüngsten Mitbürger*innen auf #Unversehrtheit?
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Bekanntmachung des Amtes Geest und Marsch Südholstein
Anordnung für ein #Abbrennverbot von #Feuerwerkskörpern
#Reetdachhäuser gelten aufgrund ihrer Dacheindeckung als besonders brandgefährdet. […]
1. Raketen dürfen nicht innerhalb eines Schutzabstandes im Umkreis von 200 m Entfernung von Gebäuden mit weicher Bedachung (#Reetdach) abgebrannt werden.
2. Andere pyrotechnische Gegenstände dürfen nicht innerhalb eines Schutzabstandes im Umkreis von 50 m von Gebäuden mit weicher Bedachung abgebrannt werden.
[…] Zuwiderhandlungen können gemäß § 46 Ziff. 9 der Ersten Verordnung zum #Sprengstoffgesetz (I.SprengV) in Verbindung mit § 41
Abs. 1 Ziff. 16 des Sprengstoffgesetzes als #Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße bis zu 10.000€ geahndet werden.[…]
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Bekanntmachung des Amtes Geest und Marsch Südholstein
Anordnung für ein #Abbrennverbot von #Feuerwerkskörpern
#Reetdachhäuser gelten aufgrund ihrer Dacheindeckung als besonders brandgefährdet. […]
1. Raketen dürfen nicht innerhalb eines Schutzabstandes im Umkreis von 200 m Entfernung von Gebäuden mit weicher Bedachung (#Reetdach) abgebrannt werden.
2. Andere pyrotechnische Gegenstände dürfen nicht innerhalb eines Schutzabstandes im Umkreis von 50 m von Gebäuden mit weicher Bedachung abgebrannt werden.
[…] Zuwiderhandlungen können gemäß § 46 Ziff. 9 der Ersten Verordnung zum #Sprengstoffgesetz (I.SprengV) in Verbindung mit § 41
Abs. 1 Ziff. 16 des Sprengstoffgesetzes als #Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße bis zu 10.000€ geahndet werden.[…]
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Bekanntmachung des Amtes Geest und Marsch Südholstein
Anordnung für ein #Abbrennverbot von #Feuerwerkskörpern
#Reetdachhäuser gelten aufgrund ihrer Dacheindeckung als besonders brandgefährdet. […]
1. Raketen dürfen nicht innerhalb eines Schutzabstandes im Umkreis von 200 m Entfernung von Gebäuden mit weicher Bedachung (#Reetdach) abgebrannt werden.
2. Andere pyrotechnische Gegenstände dürfen nicht innerhalb eines Schutzabstandes im Umkreis von 50 m von Gebäuden mit weicher Bedachung abgebrannt werden.
[…] Zuwiderhandlungen können gemäß § 46 Ziff. 9 der Ersten Verordnung zum #Sprengstoffgesetz (I.SprengV) in Verbindung mit § 41
Abs. 1 Ziff. 16 des Sprengstoffgesetzes als #Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße bis zu 10.000€ geahndet werden.[…]
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Bekanntmachung des Amtes Geest und Marsch Südholstein
Anordnung für ein #Abbrennverbot von #Feuerwerkskörpern
#Reetdachhäuser gelten aufgrund ihrer Dacheindeckung als besonders brandgefährdet. […]
1. Raketen dürfen nicht innerhalb eines Schutzabstandes im Umkreis von 200 m Entfernung von Gebäuden mit weicher Bedachung (#Reetdach) abgebrannt werden.
2. Andere pyrotechnische Gegenstände dürfen nicht innerhalb eines Schutzabstandes im Umkreis von 50 m von Gebäuden mit weicher Bedachung abgebrannt werden.
[…] Zuwiderhandlungen können gemäß § 46 Ziff. 9 der Ersten Verordnung zum #Sprengstoffgesetz (I.SprengV) in Verbindung mit § 41
Abs. 1 Ziff. 16 des Sprengstoffgesetzes als #Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße bis zu 10.000€ geahndet werden.[…]
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Bekanntmachung des Amtes Geest und Marsch Südholstein
Anordnung für ein #Abbrennverbot von #Feuerwerkskörpern
#Reetdachhäuser gelten aufgrund ihrer Dacheindeckung als besonders brandgefährdet. […]
1. Raketen dürfen nicht innerhalb eines Schutzabstandes im Umkreis von 200 m Entfernung von Gebäuden mit weicher Bedachung (#Reetdach) abgebrannt werden.
2. Andere pyrotechnische Gegenstände dürfen nicht innerhalb eines Schutzabstandes im Umkreis von 50 m von Gebäuden mit weicher Bedachung abgebrannt werden.
[…] Zuwiderhandlungen können gemäß § 46 Ziff. 9 der Ersten Verordnung zum #Sprengstoffgesetz (I.SprengV) in Verbindung mit § 41
Abs. 1 Ziff. 16 des Sprengstoffgesetzes als #Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße bis zu 10.000€ geahndet werden.[…]
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#Verfassungserosion #Aussen wie #Verteidigung sind nach GG #Bundesangelegenheit - ausschließlich. #Brandenburg #Sachsen #Thüringen - Was #Wagenknecht ihren #BSW jetzt für ein Schmierentheter in #Brandenburg aufgeführt hat! Wenn aber die Rückkehr zum zum Budapester Memorandum - Territoriale Integerität Ukraine - angeblich - unverrückbarer Grundpfeiler aller Diplomatie sein soll - müssen die Maulhelden des #Wagenknecht mal darlegen wie DIES OHNE unter den Voraussetzung der Beihilfe zur Selbstverteidigung der #Ukraine wider den imperialistische Raubkrieg der #PUTINKremlGangs gehen soll.
Achso: jetzt ja mit Enquete für Corona in Brandenbuurg. Bleibt wohl nur das einzig richtige: Befreiung von #Ordnungswidrigkeiten Strafen für unsinnige Länderstrafen gerade auch bei den widersinnigen Ausgehverboten! -
#Verfassungserosion #Aussen wie #Verteidigung sind nach GG #Bundesangelegenheit - ausschließlich. #Brandenburg #Sachsen #Thüringen - Was #Wagenknecht ihren #BSW jetzt für ein Schmierentheter in #Brandenburg aufgeführt hat! Wenn aber die Rückkehr zum zum Budapester Memorandum - Territoriale Integerität Ukraine - angeblich - unverrückbarer Grundpfeiler aller Diplomatie sein soll - müssen die Maulhelden des #Wagenknecht mal darlegen wie DIES OHNE unter den Voraussetzung der Beihilfe zur Selbstverteidigung der #Ukraine wider den imperialistische Raubkrieg der #PUTINKremlGangs gehen soll.
Achso: jetzt ja mit Enquete für Corona in Brandenbuurg. Bleibt wohl nur das einzig richtige: Befreiung von #Ordnungswidrigkeiten Strafen für unsinnige Länderstrafen gerade auch bei den widersinnigen Ausgehverboten! -
#Verfassungserosion #Aussen wie #Verteidigung sind nach GG #Bundesangelegenheit - ausschließlich. #Brandenburg #Sachsen #Thüringen - Was #Wagenknecht ihren #BSW jetzt für ein Schmierentheter in #Brandenburg aufgeführt hat! Wenn aber die Rückkehr zum zum Budapester Memorandum - Territoriale Integerität Ukraine - angeblich - unverrückbarer Grundpfeiler aller Diplomatie sein soll - müssen die Maulhelden des #Wagenknecht mal darlegen wie DIES OHNE unter den Voraussetzung der Beihilfe zur Selbstverteidigung der #Ukraine wider den imperialistische Raubkrieg der #PUTINKremlGangs gehen soll.
Achso: jetzt ja mit Enquete für Corona in Brandenbuurg. Bleibt wohl nur das einzig richtige: Befreiung von #Ordnungswidrigkeiten Strafen für unsinnige Länderstrafen gerade auch bei den widersinnigen Ausgehverboten! -
#Verfassungserosion #Aussen wie #Verteidigung sind nach GG #Bundesangelegenheit - ausschließlich. #Brandenburg #Sachsen #Thüringen - Was #Wagenknecht ihren #BSW jetzt für ein Schmierentheter in #Brandenburg aufgeführt hat! Wenn aber die Rückkehr zum zum Budapester Memorandum - Territoriale Integerität Ukraine - angeblich - unverrückbarer Grundpfeiler aller Diplomatie sein soll - müssen die Maulhelden des #Wagenknecht mal darlegen wie DIES OHNE unter den Voraussetzung der Beihilfe zur Selbstverteidigung der #Ukraine wider den imperialistische Raubkrieg der #PUTINKremlGangs gehen soll.
Achso: jetzt ja mit Enquete für Corona in Brandenbuurg. Bleibt wohl nur das einzig richtige: Befreiung von #Ordnungswidrigkeiten Strafen für unsinnige Länderstrafen gerade auch bei den widersinnigen Ausgehverboten! -
#Verkehrswende #Verkehrsdelikte #Ordnungswidrigkeiten #Straftaten #StVO #OWiG #StGB #Frauen #Männer #Aggression #Ignoranz #Verkehrsunfälle #Berlin Rückgang der #Fahrleistung #Deliktsklassen #Delikte #Fahrerlaubnis
Männer verstoßen häufiger gegen Verkehrsregeln (Statista + Zusatzinfos + Kommentar) | Briefing 474 | Gesellschaft, Verkehrswende
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#Verkehrswende #Verkehrsdelikte #Ordnungswidrigkeiten #Straftaten #StVO #OWiG #StGB #Frauen #Männer #Aggression #Ignoranz #Verkehrsunfälle #Berlin Rückgang der #Fahrleistung #Deliktsklassen #Delikte #Fahrerlaubnis
Männer verstoßen häufiger gegen Verkehrsregeln (Statista + Zusatzinfos + Kommentar) | Briefing 474 | Gesellschaft, Verkehrswende
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#Verkehrswende #Verkehrsdelikte #Ordnungswidrigkeiten #Straftaten #StVO #OWiG #StGB #Frauen #Männer #Aggression #Ignoranz #Verkehrsunfälle #Berlin Rückgang der #Fahrleistung #Deliktsklassen #Delikte #Fahrerlaubnis
Männer verstoßen häufiger gegen Verkehrsregeln (Statista + Zusatzinfos + Kommentar) | Briefing 474 | Gesellschaft, Verkehrswende
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"Parkplatzstress und Abschleppfrust"
Oooch, die armen #Autofahrer, die aufgrund von #Zweitautos, #Drittautos und überbreiten #SUVs zu #Ordnungswidrigkeiten geradezu gezwungen werden, weil sie keine #Parkplätze mehr auf den gigantischen #Parkplätzflächen der #Städte finden, die traditionell den Platz für #Radfahrer, #Fußgänger, #Rollstuhlfahrer, #Kinderwagen, #Lastenfahrräder usw. in Beschlag nehmen. Wenn es in Städten doch sowas wie #Nahverkehr gäbe.
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"Parkplatzstress und Abschleppfrust"
Oooch, die armen #Autofahrer, die aufgrund von #Zweitautos, #Drittautos und überbreiten #SUVs zu #Ordnungswidrigkeiten geradezu gezwungen werden, weil sie keine #Parkplätze mehr auf den gigantischen #Parkplätzflächen der #Städte finden, die traditionell den Platz für #Radfahrer, #Fußgänger, #Rollstuhlfahrer, #Kinderwagen, #Lastenfahrräder usw. in Beschlag nehmen. Wenn es in Städten doch sowas wie #Nahverkehr gäbe.
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"Parkplatzstress und Abschleppfrust"
Oooch, die armen #Autofahrer, die aufgrund von #Zweitautos, #Drittautos und überbreiten #SUVs zu #Ordnungswidrigkeiten geradezu gezwungen werden, weil sie keine #Parkplätze mehr auf den gigantischen #Parkplätzflächen der #Städte finden, die traditionell den Platz für #Radfahrer, #Fußgänger, #Rollstuhlfahrer, #Kinderwagen, #Lastenfahrräder usw. in Beschlag nehmen. Wenn es in Städten doch sowas wie #Nahverkehr gäbe.
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"Parkplatzstress und Abschleppfrust"
Oooch, die armen #Autofahrer, die aufgrund von #Zweitautos, #Drittautos und überbreiten #SUVs zu #Ordnungswidrigkeiten geradezu gezwungen werden, weil sie keine #Parkplätze mehr auf den gigantischen #Parkplätzflächen der #Städte finden, die traditionell den Platz für #Radfahrer, #Fußgänger, #Rollstuhlfahrer, #Kinderwagen, #Lastenfahrräder usw. in Beschlag nehmen. Wenn es in Städten doch sowas wie #Nahverkehr gäbe.
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BerlinerInnen haben Überwachungsstaat gewählt
Warum wählen die Schafe ihren Schlachter?
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2023/berlin-grosse-koalition-will-staatstrojaner-schon-vor-straftaten/
a-fsa.de/d/3tt
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8364-20230411-berlinerinnen-haben-ueberwachungsstaat-gewaehlt.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8364-20230411-berlinerinnen-haben-ueberwachungsstaat-gewaehlt.html
Tags: #Überwachungsstaat #Berlin #SPD #CDU #Koalitionsvertrag #Staatstrojaner #Hacken #ASOG #Ordnungswidrigkeiten #Verbraucherdatenschutz #Datenschutz #Datensicherheit #Lauschangriff #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #Videoüberwachung #Rasterfahndung #DataMining -
Folge 17: Eine Ansammlung namens Idris
Idris geht zur Post, um ein Paket für seine Mutter abzuholen. Doch was als willkommene Abwechslung im drögen Corona-Lockdown beginnt, endet einige Monate später vor dem Jugendgericht einer norddeutschen Kleinstadt.
https://podcast.jugendrecht.org/folge-17-eine-ansammlung-namens-idris/
#Ausländerkriminalität #Corona #Jugendkriminalität #Jugendliche #Jugendrecht #Jugendrichterin #Kriminologie #Ordnungswidrigkeiten #Strafrecht #Strafzumessung