https://www.europesays.com/at/265593/ Schellhorn präsentiert ersten Entbürokratisierungsbericht – VOL.AT #AT #Austria #ecoaustria #Innenpolitik #ordnungspolitik #Österreich #Politik #RepublicOfAustria #RepublikÖsterreich #Volkswirtschaft
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Dortmund: Mehrheit für Bettelverbot zeichnet sich ab
Mehrheit für Bettelverbot zeichnet sich ab Dortmunder Politik will einjährigen Test Oliver Volmerich Redakteur Anbetteln von Gästen in…
#Dortmund #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Germany #Nordrhein-Westfalen #Ordnungspolitik #Sicherheit&Kriminalität
https://www.europesays.com/de/1150025/ -
https://www.europesays.com/de/1150025/ Dortmund: Mehrheit für Bettelverbot zeichnet sich ab #DE #Deutschland #Dortmund #Germany #NordrheinWestfalen #Ordnungspolitik #Sicherheit&Kriminalität
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Immer wieder wird von rechter Seite behauptet, dass die Kommunen durch die weitere Aufnahme von Schutzsuchenden überlastet seien. Ist dem wirklich so? 🤔
@dradiowissen hat sich diese Behauptung genauer angesehen und mit Experten sowie Stakeholdern darüber gesprochen. 👇
🎧 https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/migration-wie-ueberlastet-sind-die-kommunen-wirklich
#PARTEIKlima #Düsseldorf #Kommunalpolitik #Kontrollwahn #Fakten #Wissenschaft #Ordnungspolitik #HumanitaereHilfe #Impulskontrolle #Politik #Soziales #Psychologie #DiePARTEI #Klimaliste
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🚫 Die Stadt Bielefeld hat es bestätigt:
Meisenknödel am Siegfriedplatz sind verboten.
Fütterungsverbot für wildlebende Tiere in der Innenstadt – inkl. Vogeltränken, Meisenfutter & Co.Gleichzeitig heißt es: „Keine Sorge, das wird eh nicht durchgesetzt.“
👉 Ein Schildbürgerstreich?
https://www.lokaldemokratie-in-bielefeld.de/2025/05/31/keine-meisenknoedel-am-siegfriedplatz-mehr-erlaubt/#Bielefeld #Ordnungspolitik #Vogelfütterung #Lokaldemokratie
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Ja, aber an Ende werdet ihr immer wieder im Spannungsfeld zwischen #Ordnungspolitik & #Liberalismus landen.
Was an sich ja auch kein Problem ist, alle Parteien müssen damit irgendwie umgehen.
Trotzdem ist #SozialePolitik letztlich IMMER Ordnungspolitik.
Deswegen bin ich skeptisch wie euer Mix da funktionieren soll. Aber auch neugierig.
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Das heißt, wenn man sich zu Recht an Aggression & Gewalt auf der Straße stört, braucht es einerseits das Strafrecht im Sinne einer funktionalen #Ordnungspolitik und es braucht zugleich die #Wahrnehmung
des deutschen punktuellen #Rassismus ‼️
Dafür können zum Beispiel #Sozalraeume in der #Stadtplanung mitgedacht werden.
Es braucht auch zivilgesellschaftliches Engagement und eine andere #Realpolitik!
Stichwort #SozialeSegregation & #Bildung!
Es kann nicht alles durch #Ehrenamt kompensiert werden! -
„Eine verstetigte Politik lässt sich langfristig nur erreichen, wenn ordungspolitisch (…) gedacht wird.“
Lothar Späth (#CDU Ministerpräsident #BaWue), Wende in die Zukunft, Stuttgart 1985!#Habeck #waermewende #ordnungspolitik #Verbrennerverbot #LotharSpäth #Energiewende