#ordnungsgeld — Public Fediverse posts

Haken dran – das Social-Media-Update der c't: Unpraktikable Formalismen (mit Chan-jo Jun)

Kapitelmarken, KI-unterstützt 00:00:00 - Hallo Chan-Jo! 00:01:54 - #Finanzfluss gegen #Meta 00:07:20 - Wackelt Section 230? 00:15:14 - #Ordnungsgeld und #Einzelklagen 00:18:08 - 16 Milliarden mit #Scam-Werbung 00:20:20 - #DSA als Papiertiger 00:23:53 - #BenUngeskriptet mahnt ab 00:29:07 - #Landesanstalt für #Medien #NRW gegen Ben Ungeskriptet 00:31:38 - #Bundesverwaltungsgericht: Nazi-Memes in privaten #WhatsApp-Gruppen kosten den Beamtenjob 00:37:43 - Kaltakquise per Instagram-DM: #Wettbewerbszentrale stoppt #Fitnesstrainer 00:42:15 - OLG Hamburg: Keine #Werbekennzeichnung fürs eigene Produkt 00:46:50 - Wann Werbung und Medien KI-Inhalte labeln müssen 00:50:14 - #Wasserzeichen im Text: KI-Detektoren und falsche Treffer

Webseite der Episode:
https://hakendran.podigee.io/632-unpraktikable-formalismen-mit-chan-jo-jun

Mediendatei:
https://audio.podigee-cdn.net/2601726-m-82c1470ad2a1facc79eaa94f0db13482.mp3?source=feed

@hakendran
@Anwalt_Jun

Erste Bundestagsabgeordnete mit Ordnungsgeld: Köktürk zahlt 2.000 Euro – und schlägt zurück

#ordnungsgeld #koektuerk #frankfurterrundschau

https://www.fr.de/politik/linken-abgeordnete-koektuerk-erstes-ordnungsgeld-im-bundestag-zr-94490343.html?utm_source=firefox-newtab-de-de

Ein #Ordnungsgeld in Höhe von 2000€ für #Zwischenrufe der Abgeordneten #Köktürk während einer blaubraunen Rede?
Dieses Ordnungsgeld sollte eigentlich schon allein für den Besitz des blauen Parteibuches verhängt werden. Neben einem permanenten Hausverbot.
Wäre nicht nötig, wenn das Parteiverbot längst durchgesetzt wäre.

Lina E.: Verfassungsbeschwerde gegen Beugehaft

AUDIO: Lina E. kündigt Verfassungsbeschwerde an (1 Min) Antifa-Ost-Prozess Stand: 11.08.2026 16:46 Uhr Nach einer verweigerten Aussage im…
#Dresden #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Auskunftsverweigerungsrecht #Bundesgerichtshof #ErkanZünbül #Germany #OLGDresden #Ordnungsgeld #Sachsen #Selbstbelastung
https://www.europesays.com/de/1230841/

https://www.europesays.com/de/1230841/ Lina E.: Verfassungsbeschwerde gegen Beugehaft #Auskunftsverweigerungsrecht #Bundesgerichtshof #DE #Deutschland #Dresden #ErkanZünbül #Germany #OLGDresden #Ordnungsgeld #Sachsen #Selbstbelastung

https://www.europesays.com/de/1133838/ Lina E. schweigt im Antifa-Ost-Prozess – Gericht ordnet Beugehaft an #AntifaOst #AussageVerweigert #Beugehaft #DE #Deutschland #Dresden #Gerichtsverfahren #Germany #JohannG #Justiz #LinaE #Linksextremismus #Nachrichten #OberlandesgerichtDresden #OLGDresden #Ordnungsgeld #Prozess #Sachsen #Urteil #Zeugin

Lina E. schweigt im Antifa-Ost-Prozess – Gericht ordnet Beugehaft an

AUDIO: Lina E. schweigt im Antifa-Ost-Prozess – Gericht ordnet Beugehaft an (1 Min) Oberland…
#Dresden #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AntifaOst #Aussageverweigert #Beugehaft #Gerichtsverfahren #Germany #JohannG. #Justiz #LinaE. #Linksextremismus #OberlandesgerichtDresden #OLGDresden #Ordnungsgeld #Prozess #Sachsen #Urteil #Zeugin
https://www.europesays.com/de/1133838/

Landgericht Frankfurt am Main: Meta soll nach verzögerter Löschung eines diffamierenden Posts zahlen

Nach falschen Kriegsverbrechervorwürfen gegen einen israelischen Soldaten auf Fa…
#Frankfurt #FrankfurtamMain #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Artikelhülle #Digital #Facebook #Gerichtsentscheidung #Germany #Hessen #Internetkonzern #Landgericht #LandgerichtFrankfurtamMain #Löschung #Meta #Ordnungsgeld
https://www.europesays.com/de/1078749/

https://www.europesays.com/de/1078749/ Landgericht Frankfurt am Main: Meta soll nach verzögerter Löschung eines diffamierenden Posts zahlen #Artikelhülle #Deutschland #Digital #Facebook #Frankfurt #FrankfurtAmMain #Gerichtsentscheidung #Germany #Hessen #Internetkonzern #Landgericht #LandgerichtFrankfurtAmMain #Löschung #Meta #Ordnungsgeld

https://www.europesays.com/de/410239/ AfD: AfD-Fraktion verhängt Ordnungsgeld gegen Moosdorf nach Russlandreise #AfD #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #AlternativeFürDeutschland #Geld #Geldstrafe #Headlines #MatthiasMoosdorf #Moskau #Nachrichten #News #Ordnungsgeld #PetrBystron #Politik #Russia #RussianFederation #RussischeFöderation #Russland #Russlandreise #Schlagzeilen

Erste Stadt verbietet Baden im Rhein: Diese Strafe droht ab Donnerstag | Regional

Düsseldorf – Nein zum Sprung in den Rhein! Ab Donnerstag ist das Baden im Fluss in ganz Düsseldor…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #Badeunfall #DeutscheLebens-Rettungs-Gesellschaft #Ertrinken #Germany #Nordrhein-Westfalen #Ordnungsgeld #Ordnungshaft #Ordnungsstrafen #Polizei #Rhein #texttospeech
https://www.europesays.com/de/342189/

https://www.europesays.com/de/342189/ Erste Stadt verbietet Baden im Rhein: Diese Strafe droht ab Donnerstag | Regional #Badeunfall #DE #DeutscheLebensRettungsGesellschaft #Deutschland #Düsseldorf #Ertrinken #Germany #NordrheinWestfalen #Ordnungsgeld #Ordnungshaft #Ordnungsstrafen #Polizei #Rhein #texttospeech

#Party #AfD #Ordnungsgeld

Hoch die Hände, bald ist Wochenende.
Ich hab da neuen Stoff für gepflegte Unterhaltung:

https://podcastindex.org/podcast/2015468?episode=34297633208

Wie Volker #Wissing mein diesjähriges #Weihnachten gerettet hat. 🤗

#steuern #Jahresabschluss #BfJ #Offenlegung #ordnungsgeld

https://www.datev-magazin.de/nachrichten-steuern-recht/steuern/verspaetete-offenlegung-der-jahresabschluesse-bis-zum-1-april-2025-sanktionsfrei-134770

… auch im #Bundestag geben, und neben allen Zurückweisungsgründen aus der #Bundeswahlordnung können dann Verstöße auch mit #Ordnungsgeld⁠ern geahndet werden. Separat geregelt ist wie bisher die Wahl des #Präsident⁠en. Das war schon bisher ziemlich klar und bloß schwachsinnig. Wenn es nur 1 Kandidaten gibt, braucht der im 3. Wahlgang eine einfache Mehrheit (und gerade nicht nur eine relative Mehrheit, wie die Begründung sagt; die läge in dem Fall bei 0 Stimmen oder allenfalls 1 Stimme). [11/13]

#STRAFE FÜR #LANDTAGSMITGLIED – 21.000 Euro #Ordnungsgeld gegen AfD-Abgeordneten wegen #Belarus-Geschäften

Das Präsidium des Sächsischen Landtags hat ein Ordnungsgeld in Höhe von 20.862 Euro gegen den AfD-Abgeordneten Jörg Dornau verhängt. Wie der Landtag mitteilte, hat Dornau innerhalb der gesetzlichen Frist verschwiegen, dass er in Belarus an dem Unternehmen "000 Zybulka-BEL" beteiligt ist. Außerdem habe der Abgeordnete seine Tätigkeit als Direktor des Unternehmens…

https://dokmz.com/2024/08/07/strafe-fur-landtagsmitglied-21-000-euro-ordnungsgeld-gegen-afd-abgeordneten-wegen-belarus-geschaften/

Wegen transfeindlicher Äußerungen – #Bundestag verhängt #Ordnungsgeld gegen #BeatrixvonStorch

Beatrix von Storch ist wiederholt mit Zwischenrufen gegen die trans Frau Tessa Ganserer von den Grünen aufgefallen. Nun muss die AfD-Abgeordnete dafür bezahlen. Es ist ein seltener Fall im Bundestag. Weil sie sich abfällig gegenüber der Bundestagsabgeordneten Tessa Ganserer (Grüne) geäußert hat, muss die AfD-Politikerin Beatrix von Storch ein Ordnungsgeld zahlen. Das hat…

https://dokmz.com/2024/06/27/wegen-transfeindlicher-auserungen-bundestag-verhangt-ordnungsgeld-gegen-beatrixvonstorch/

Eklat im #Gesundheitsausschuss – AfD-Abgeordnetem Ziegler droht #Ordnungsgeld – #KickHimOut
Eine Provokation im Gesundheitsausschuss könnte Folgen für den AfD-Abgeordneten Kay-Uwe Ziegler haben. Das Bundestagspräsidium hält ein Ordnungsgeld für angemessen, ein Verfahren soll bald beginnen. Die anderen Parteien sprachen von »Verachtung der vorhandenen demokratischen Regeln« und einem »skandalösen Verhalten«
https://dokmz.com/2024/03/14/eklat-im-gesundheitsausschuss-afd-abgeordnetem-ziegler-droht-ordnungsgeld-kickhimout/

Bayerns Landtag will Ordnungsgeld gegen Pöbler im Plenum einführen

Bayerns Landtagspräsidentin Aigner greift durch: Wer sich bei Parlamentsdebatten im Ton vergreift, soll künftig mit einem Ordnungsgeld bestraft werden. Darauf haben sich inzwischen alle Fraktionen verständigt - mit Ausnahme der AfD.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/regional/bayern/bayern-landtag-poebler-ordnungsgeld-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bayern #Ordnungsgeld

Landtagssitzungen: Ordnungsgeld bei Störungen bis zu 4000 Euro droht #Landtag #Bayern #München #Ordnungsgeld #Landtagssitzung #Störungen https://www.diebayern.de/politik/landtagssitzungen-ordnungsgeld-bei-stoerungen-bis-zu-4000-euro-droht-2914908

Bundestagspräsidentin Bas will härter gegen Pöbler vorgehen

Diffamieren, beschimpfen, dazwischenrufen - Bundestagspräsidentin Bas will gegen pöbelnde Abgeordnete härter durchgreifen. Das Ordnungsgeld solle auf mindestens 2000 Euro erhöht werden. Parlamentarier müssten ihrer Vorbildfunktion gerecht werden.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundestag-ordnungsgeld-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundestag #Ordnungsgeld

Mindestens tausend #Likes an Michael #Schrodi von der #SPD. #fckAfD #Ordnungsgeld #Bundestag
https://www.n-tv.de/politik/SPD-Abgeordneter-muss-1000-Euro-Ordnungsgeld-zahlen-article24245320.html

§ 44e #Abgeordnetengesetz: Wegen einer nicht nur geringfügigen Verletzung der Ordnung oder der Würde des #Bundestag​es bei dessen Sitzungen kann die #Bundestagspräsidentin gegen ein Mitglied des Bundestages ein #Ordnungsgeld in Höhe von 1.000 Euro festsetzen.

RT @[email protected]

@[email protected] #Ordnungshaft oder #ordnungsgeld gegen Verteidiger*innen ist unzulässig. Aber wäre sicher zu viel verlangt dass das #Gericht sich an eigene Gesetze wie GVG oder StPO hält...
#hambibleibt