#orbanisierung — Public Fediverse posts

https://www.europesays.com/at/229559/ Gewessler: „Kickl will die Grundfesten unserer liberalen Demokratie einreißen“ #APA #APAOTS #AT #Austria #demokratie #Gesellschaft #Gewessler #grüne #Kickl #Orbanisierung #Österreich #OTS #RepublicOfAustria #RepublikÖsterreich

@somlu1968 Ja, wir haben eine demokratisch gewählte antidemikratische Regierung.
@Bundesregierung
@spdbt
#cducsu
#spd
#demokratie
#rechtsruck
#Orbanisierung

Es sollte so langsam allen klar werden, dass die Unions-Regierung* bereits dabei ist, ein Orban-ähnliches zentralistisches und nationalistisches Regierungssystem aufzubauen.
Die deutsche Demokratie wird von CDUCSU zu Grabe getragen.**

*Weiß jemand, wo sich die Sozialdemokraten gerade aufhalten?
**Ah, daaa sind sie! Sie laufen hinterher und singen: "Großer Merz, wir loben Dich."

#Weimer
#Prien
#Spahn
#Reiche
#Dobrindt
#Merz
#Rainer
#cducsu
#Orbanisierung
#rechtsruck
#spd
@spdbt

Das war und ist die Politik der #CDU #CSU nur früher war(en)
- die #SPD noch willens & stark genug diese antidemokratischen Bestrebungen einzuschränken
- die Qualitätsmedien & tlw. der #ÖRR noch ein Korrektiv zu den Kampagnen der konservativen & -populistischen Medienmacht
- die #Wissenschaft noch weniger anfällig für #Lobbyismus
- die #Orbanisierung noch kein Vorbild & keine Kaderschmiede
- eine autoritäre Demokratie zweiter Klasse nicht mehrheitsfähig

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Die Kleine Zeitung berichtet heute, dass der Sprecher des FPÖ-Landtagsklubs Alessandro Kopeter mit seiner Werbeagentur für die AfD, und dort für den Thüringer Landesverband, tätig war: https://www.kleinezeitung.at/steiermark/19585530/fpoe-klubsprecher-war-mit-seiner-agentur (Der Chef dieses Landesverbands, Björn Höcke, darf als Faschist bezeichnet werden https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bjoern-hoecke-darf-als-faschist-bezeichnet-werden-gerichtsurteil-zu-eisenach-a-1289131.HTML) Kopeter wurde 2023 zum Vorsitzenden des RFJ gewählt, laut Mario Kunasek der „Kaderschmiede der FPÖ“ (https://www.fpoe-stmk.at/blog/detail/mario-kunasek-und-stefan-hermann-gratulieren-alessandro-kopeter-zur-wahl-zum-neuen-rfj-landesobmann) #Steiermark #Orbanisierung #FPÖ

Letztes Jahr wurde noch eine „zufriedenstellende Lage“ festgestellt, jetzt berichtet Reporter ohne Grenzen, dass es in #Italien „erkennbare Probleme“ in Sachen #Pressefreiheit gebe. Aufgrund des Gebarens von #Meloni & Co. war das leider absehbar. Das dazugehörige Stichwort: #Orbánisierung.
https://www.reporter-ohne-grenzen.de/rangliste/rangliste-2024

#Europa #Slowakei #Präsidentenwahl #EU

#Orbanisierung #Russlandliebe #Ungarn

Peter Pellegrini gewinnt die Präsidentenwahl in der Slowakei und verschafft der Regierung Fico freie Bahn:

https://www.nzz.ch/international/slowakei-peter-pellegrini-gewinnt-die-praesidentenwahl-und-hilft-damit-auch-fico-ld.1825166

Ungarn muss raus aus der EU https://www.euractiv.de/section/eu-innenpolitik/opinion/ungarn-muss-raus-aus-der-eu/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon #Demokratie #Orban #Orbanisierung #Rechtsstaatlichkeit

Gegen die #Orbanisierung der #EU #Flüchtlingspolitik
Auf @BAfF Jahrestagung verabschieden ca. 220 #PSZ-Mitarbeiter:innen aus #Therapiezentren für #Flüchtlinge und #Folterüberlebende eine Protesterklärung gegen flüchtlingsfeindliche Bundespolitik. #BochumerErklärung

#ZiB2 Interview von #SusanneRaab: ein Kniefall vor #Österreich als Land der #Korruption - anders ist das für nicht interpretiertbar:
https://tvthek.orf.at/profile/ZIB-2/1211/ZIB-2/14176679/Medienministerin-Raab-zum-ORF-Gesetz/15383382

#Orbanisierung der Medienlandschaft - alles unter staatlicher Kontrolle. Die Argumente werden haarsträubend und daher auch offensichtlich widersprüchlich herausgeholt. 🤦‍♂️

#ORF #WienerZeitung

Selbst jetzt bekommt die versuchte #Orbanisierung der Medien-Landschaft bei Weitem nicht die Aufmerksamkeit, die notwendig wäre.

Das müsste so lange Thema #1 sein, bis es Gesetze gibt, die solche Machenschaften unmöglich machen.

#ÖVP #Kurz #FPÖ #Strache #Steger #Schrom #Nowak

@hansvurst #Laschet und seine #niewiedercdu wollen die #Orbanisierung und #Rekatholisierung von #Deutschland und damit der ganzen #EU. Er steht #PSI, #Orban und #Trump viel näher als #Merkel oder #Kohl. Sehr schön zu sehen auch hier (ab 00:33:00) - sein ständiges Unterbrechen von #Annalena #Baerbock ist nicht einfach nur besserwisserisch-frauenfeindlich, sondern dient dazu, genau diesen ideologischen Grundkonsens mit Orbans Kurs zu verschleiern: https://youtu.be/bc3mUdKDxi0