#optendrenk — Public Fediverse posts
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Der NRW-Haushalt soll 2027 auf 115 Milliarden Euro anwachsen. 5 Milliarden Euro an neuen Schulden sind geplant.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Finanzen #Haushalt #2027 #Optendrenk #Altschuldenlösung #Sondervermögen
NRW-Finanzminister Optendrenk plant 5 Milliarden Euro Schulden im Haushalt 2027 -
Der NRW-Haushalt soll 2027 auf 115 Milliarden Euro anwachsen. 5 Milliarden Euro an neuen Schulden sind geplant.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Finanzen #Haushalt #2027 #Optendrenk #Altschuldenlösung #Sondervermögen
NRW-Finanzminister Optendrenk plant 5 Milliarden Euro Schulden im Haushalt 2027 -
Das Land durfte in der Ukraine-Krise Gelder in einem Sondervermögen organisieren. Das hat das NRW-Verfassungsgericht geurteilt.
Das Land durfte in der Ukraine-Krise Gelder in einem Sondervermögen organisieren. Das hat das NRW -Verfassungsgericht geurteilt.#WDR #Landespolitik #Verfassungsgericht #Landesverfassungsgericht #Münster #Sondervermögen #Ukraine #Schulden #Haushalt #Notlage #Leitplanen #Recht #verfassungsrecht #Optendrenk #FDP #SPD #Opposition #Normenkontrolle #Wüst #Haushaltspolitik #Politik #NRW
NRW-Sondervermögen zur Ukraine war verfassungsgemäßg. Gericht formuliert weite Leitplanken -
Das Land durfte in der Ukraine-Krise Gelder in einem Sondervermögen organisieren. Das hat das NRW-Verfassungsgericht geurteilt.
Das Land durfte in der Ukraine-Krise Gelder in einem Sondervermögen organisieren. Das hat das NRW -Verfassungsgericht geurteilt.#WDR #Landespolitik #Verfassungsgericht #Landesverfassungsgericht #Münster #Sondervermögen #Ukraine #Schulden #Haushalt #Notlage #Leitplanen #Recht #verfassungsrecht #Optendrenk #FDP #SPD #Opposition #Normenkontrolle #Wüst #Haushaltspolitik #Politik #NRW
NRW-Sondervermögen zur Ukraine war verfassungsgemäßg. Gericht formuliert weite Leitplanken -
Das NRW-Verfassungsgericht verhandelt zum „Ukraine-Sondervermögen“. Das Land hat damit hohe zusätzliche Schulden begründet.
Das NRW-Verfassungsgericht verhandelt zum „ Ukraine-Sondervermögen “. Das Land hat damit hohe zusätzliche Schulden begründet.#WDR #WDRLandespolitik #Sondervermögen #Schulden #Haushalt #Normenkontrolle #Klage #Ukraine #Krieg #Angriffskrieg #Energiepreise #Schuldenbremse #Verfassungsgerichtshof #Landesverfassung #FDP #SPD #Optendrenk #Finanzministerium #NRW #Münster
Klage von SPD und FDP | Waren die Ukraine-Schulden von NRW verfassungswidrig? -
Das NRW-Verfassungsgericht verhandelt zum „Ukraine-Sondervermögen“. Das Land hat damit hohe zusätzliche Schulden begründet.
Das NRW-Verfassungsgericht verhandelt zum „ Ukraine-Sondervermögen “. Das Land hat damit hohe zusätzliche Schulden begründet.#WDR #WDRLandespolitik #Sondervermögen #Schulden #Haushalt #Normenkontrolle #Klage #Ukraine #Krieg #Angriffskrieg #Energiepreise #Schuldenbremse #Verfassungsgerichtshof #Landesverfassung #FDP #SPD #Optendrenk #Finanzministerium #NRW #Münster
Klage von SPD und FDP | Waren die Ukraine-Schulden von NRW verfassungswidrig? -
NRW-Finanzminister #optendrenk liefert echt eine peinliche Vorstellung ab: Weg von einem e-Auto (BMW i7 mit Reichweite von ca. 540 km) zurück zu einem Diesel, weil für ein Flächenland wie NRW angeblich die Reichweite nicht ausreicht. Beispiel: Von Düsseldorf (Regierungssitz) bis Minden (weit im NO von NRW) sind es ca. 230 km. Selbst ohne Ladestopp wäre auch der Rückweg möglich. Also eine rein vorgeschobene Begründung bzw. Verbrenner-Lobbyismus.
https://www.wz.de/nrw/e-auto-weg-finanzminister-faehrt-wieder-diesel_aid-143863703
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Mehr und schneller bauen - das ist Ziel bei anstehenden Projekten der Bundeswehr. NRW spielt dabei eine bedeutende Rolle.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Bauvergabe #Bundeswehr #Gereon-Kaserne #Bauaufträge #Optendrenk #Finanzminister #bauen #Finanzmittel #DeutschlandInternational
NRW federführend bei Bundeswehr-Bauprojekten -
Mehr und schneller bauen - das ist Ziel bei anstehenden Projekten der Bundeswehr. NRW spielt dabei eine bedeutende Rolle.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Bauvergabe #Bundeswehr #Gereon-Kaserne #Bauaufträge #Optendrenk #Finanzminister #bauen #Finanzmittel #DeutschlandInternational
NRW federführend bei Bundeswehr-Bauprojekten -
Die Landesregierung in NRW will mit einer neuen Bundesratsinitiative besser gegen illegale Geldströme vorgehen können.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Finanzkriminalität #Reul #Optendrenk #Limbach
NRW will organisierte Kriminalität stärker bekämpfen -
Die Landesregierung in NRW will mit einer neuen Bundesratsinitiative besser gegen illegale Geldströme vorgehen können.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Finanzkriminalität #Reul #Optendrenk #Limbach
NRW will organisierte Kriminalität stärker bekämpfen -
Im Skandal um die Sanierung der Staatskanzlei droht die FDP mit einem Untersuchungsausschuss, sollte die Regierung nicht für lückenlose Klärung sorgen.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #BLB #Staatskanzlei #Korruption #Optendrenk
Luxussanierung der Staatskanzlei: Streit geht weiter -
Im Skandal um die Sanierung der Staatskanzlei droht die FDP mit einem Untersuchungsausschuss, sollte die Regierung nicht für lückenlose Klärung sorgen.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #BLB #Staatskanzlei #Korruption #Optendrenk
Luxussanierung der Staatskanzlei: Streit geht weiter -
NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) hat den Nachtragshaushalt 2024 und den Etatentwurf 2025 vorgestellt. Wie bereits angekündigt, nimmt das Land nun doch neue Kredite auf.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Haushalt #PK #Optendrenk #Haushalt2024 #Haushalt2025 #Finanzminister #Schulministerin #Feller #Kabinettssitzung
Land NRW plant neue Schulden von über 3 Milliarden Euro -
NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) hat den Nachtragshaushalt 2024 und den Etatentwurf 2025 vorgestellt. Wie bereits angekündigt, nimmt das Land nun doch neue Kredite auf.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Haushalt #PK #Optendrenk #Haushalt2024 #Haushalt2025 #Finanzminister #Schulministerin #Feller #Kabinettssitzung
Land NRW plant neue Schulden von über 3 Milliarden Euro -
Die Grundsteuer-Reform entfaltet weiter ihre Wucht: Unternehmer, Handwerk, Kommunen - sie alle laufen Sturm gegen Finanzminister Optendrenk und sein Gesetz.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Grundsteuer #Kommunen #Gewerbe #Immobilien #Leerstand #Optendrenk
Das Grundproblem der Grundsteuer -
Die Grundsteuer-Reform entfaltet weiter ihre Wucht: Unternehmer, Handwerk, Kommunen - sie alle laufen Sturm gegen Finanzminister Optendrenk und sein Gesetz.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Grundsteuer #Kommunen #Gewerbe #Immobilien #Leerstand #Optendrenk
Das Grundproblem der Grundsteuer -
Durch die Grundsteuerreform des Bundes werden zukünftig wohl Gewerbetreibene Steuern sparen und Wohnungseigentümer draufzahlen. Diese Schieflage will der NRW-Finanzminister nun - notfalls im Alleingang - ändern. Die Kommunen sind empört.#Grundsteuerreform #Grundsteuer #NRW #Landesregierung #Optendrenk #Finanzminister
NRW will Reform der Grundsteuerreform -
Durch die Grundsteuerreform des Bundes werden zukünftig wohl Gewerbetreibene Steuern sparen und Wohnungseigentümer draufzahlen. Diese Schieflage will der NRW-Finanzminister nun - notfalls im Alleingang - ändern. Die Kommunen sind empört.#Grundsteuerreform #Grundsteuer #NRW #Landesregierung #Optendrenk #Finanzminister
NRW will Reform der Grundsteuerreform -
NRW ist das erste Bundesland, das eine eigene Landesbehörde zur Bekämpfung von internationalem Steuerbetrug eingerichtet hat. Finanzkriminalität werde immer "internationaler, verzweigter und digitaler", sagt NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU). Die neue Behörde soll dem gerechter werden.#Finanzminister #Landesamt #Optendrenk
Steuerbetrug: NRW bündelt Kräfte in neuem Landesamt -
NRW ist das erste Bundesland, das eine eigene Landesbehörde zur Bekämpfung von internationalem Steuerbetrug eingerichtet hat. Finanzkriminalität werde immer "internationaler, verzweigter und digitaler", sagt NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU). Die neue Behörde soll dem gerechter werden.#Finanzminister #Landesamt #Optendrenk
Steuerbetrug: NRW bündelt Kräfte in neuem Landesamt -
#Optendrenk tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 117. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages am 05.09.2023 auf. Es wurde im Rahmen der Rede von Bernhard Daldrup (SPD) gesagt.
Video: https://de.openparliament.tv/media/DE-0200117116?q=Optendrenk