#oppositionspolitiker — Public Fediverse posts

In #Russland ist der #Oppositionspolitiker
Kruglow rund drei Monate vor der Parlamentswahl zu sieben Jahren Haft
verurteilt worden.
Wie mehrere russische Medien berichteten, wird dem stellvertretenden Vorsitzenden der kremlkritischen Jabloko-Partei vorgeworfen, Unwahrheiten über die Armee verbreitet zu haben. Konkret geht es um Posts in sozialen Medien. Darin hatte der 39-Jährige eine Zahl getöteter ukrainischer Zivilisten genannt und sich auf Angaben der UNO berufen.

https://www.deutschlandfunk.de/russischer-oppositionspolitiker-kruglow-zu-haftstrafe-verurteilt-100.html

Vor Wahl in Armenien: Pro-russische Oppositionskandidaten festgenommen

Einen Tag vor der Parlamentswahl in Armenien sind sechs Oppositionspolitiker festgenommen worden. Sie gehören zur pro-russischen Partei "Starkes Armenien". Gründe für die Festnahmen wurden bislang nicht genannt.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/armenien-oppositionskandidaten-festgenommen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Armenien #Oppositionspolitiker #Wahl

Vorwurf der Zeugenbeeinflussung, Bahr wehrt sich

Der nach dem Attentat von Solingen selbst ins Feu…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Anwältin #Aussage #Ausschuss #Bähr #Flucht #Fluchtministerin #Fluchtministerium #Germany #Lorenz #Ministerium #Nordrhein-Westfalen #Opposition #Oppositionspolitiker #Solingen #Staatssekretär #Untersuchungsausschuss #Zeugen #Zeugenaussagen #Zeugenbeeinflussung
https://www.europesays.com/de/845875/

https://www.europesays.com/de/845875/ Vorwurf der Zeugenbeeinflussung, Bahr wehrt sich #Anwältin #Aussage #Ausschuss #Bähr #DE #Deutschland #Flucht #Fluchtministerin #Fluchtministerium #Germany #Lorenz #Ministerium #NordrheinWestfalen #Opposition #Oppositionspolitiker #Solingen #Staatssekretär #Untersuchungsausschuss #Wuppertal #Zeugen #Zeugenaussagen #Zeugenbeeinflussung

#Staaten wollen weiter #hacken, aber mit Regeln

"23 Staaten haben sich im Rahmen des „Pall-Mall“-Prozesses auf eine unverbindliche Vorschlagsliste geeinigt, um die Verbreitung von #Schadsoftware wie #Staatstrojanern und anderen #Hacking-Werkzeugen einzudämmen. Experten bewerten die Ideenliste zwar positiv. Praktische Auswirkungen wird die Verabschiedung der Regeln aber nicht entfalten.

In Polen wurden schon 2019 #Oppositionspolitiker mit dem #Staatstrojaner #Pegasus..."
https://netzpolitik.org/2025/pall-mall-prozess-staaten-wollen-weiter-hacken-aber-mit-regeln/

Unruhen in #Georgien
Brutale #Verhaftung von #Oppositionspolitiker
Polizisten, die gewaltsam gegen Oppositionelle vorgehen: Der Politiker Nika #Gwaramia wurde von der georgischen Polizei attackiert und verhaftet. Das sei »Prävention, nicht #Unterdrückung «, erklärte Georgiens Regierungschef.

https://www.spiegel.de/ausland/georgien-polizei-attackiert-und-verschleppt-oppositionspolitiker-nika-gwaramia-a-9350684b-59b1-4f9b-bf9a-76750fd7524b

Apple warnt: Spyware-Angriffe bedrohen iPhone-Nutzer
Apple hat eine ernste Warnung an iPhone
https://www.apfeltalk.de/magazin/news/apple-warnt-spyware-angriffe-bedrohen-iphone-nutzer/
#News #Services #Apple #AppleID #Cybersecurity #Datenschutz #GlobaleWarnung #Hacker #iPhone #Journalisten #Menschenrechte #Menschenrechtsaktivisten #NSOGroup #Oppositionspolitiker #PegasusSoftware #Regierungen #Sicherheitslcke #Sicherheitswarnung #SldnerSpyware #SpywareAngriffe #TechCrunch #ZeroClickExploit

Auf meinem #Heimweg informierten mich der #DLF und mein #Lieblingspodcast #Wasjetzt darüber, dass im April 2024 in Deutschland ein #Wirtschaftswachstum von +0,2 % zu verzeichnen war.
Es wird keine #Rallye geben, aber das #Wachstum bleibt auf kleinem Niveau #stabil Zudem sind die #Inflation und die #Arbeitslosenzahlen gesunken. Entgegen den düsteren Vorhersagen einiger #Oppositionspolitiker und #rechtextremer #Medien steht #Deutschland also doch nicht vor dem Untergang.

@derspiegel_de

"#Oppositionspolitiker", weil #DerSpiegel sich nicht traut #Konservative & #Liberale zu schreiben?

Lieber ne Formulierung nehmen, die eine faktische #Lüge ist?! 😬

#Spahn möchte #Obdachlosigkeit & #Armut fördern 🤬 Dafür #Verfassung ändern 🤬 Wir sollten die #Diäten für #Würdelose #Oppositionspolitiker streichen, Komplett❗ Sich auszudenken wie man die #Ärmsten noch mehr #quälen kann, anstatt endlich die #übersättigten #Reichen in die #Pflicht zu nehmen, ist nicht arbeiten ❗🤬 Und dieses ganze Gehetze und dieses endlose gemecker über #Bürgergeld für 0,045 also 1750 Leute die das Betrifft🤦‍♂️

#HubertusHeil #OlafScholz #JensSpahn #CDU

#Urteil gegen #Putin-Gegner #Kara-Mursa : Moralisch verrottet

In #Russland ist ein #Oppositionspolitiker zu 25 Jahren #Lagerhaft verurteilt worden. #Präsident #fuckPutin ist im Kampf gegen das eigene Volk.

#taz #oertel #ukraine #krieg #terror #RusslandLügt

taz.de/Urteil-gegen-Putin-Gegn…

Haftstrafe für russischen #Oppositionspolitiker Ilja Jaschin | Aktuell Asien | DW | 09.12.2022

https://www.dw.com/de/haftstrafe-f%C3%BCr-russischen-oppositionspolitiker-ilja-jaschin/a-64045982

#Haftstrafe für russischen Oppositionspolitiker Ilja Jaschin
Nach Kritik an der Militäroffensive in der Ukraine ist der Oppositionelle Ilja Jaschin zu achteinhalb Jahren #Lagerhaft verurteilt worden. Ihm wurde Verbreitung von #"Falschinformationen" zur Last gelegt.

https://www.tagesspiegel.de/internationales/hitzige-haushaltsdebatte-turkischer-abgeordneter-nach-handgreiflichkeit-im-parlament-auf-intensivstation-8984989.html
Eskalierte Haushaltsdebatte: #Türkischer Abgeordneter nach Handgreiflichkeit im Parlament auf Intensivstation
Während einer Debatte im türkischen Parlament kam es zu einer Schlägerei. Der #Oppositionspolitiker Hüseyn Ors erlitt einen Schlag auf den Kopf. Sein Zustand sei „kritisch“. #Türkei