home.social

#olgdusseldorf — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #olgdusseldorf, aggregated by home.social.

fetched live
  1. @LeilahLilienruh

    Was meint "echte Widerstandsbewegung"? Schon heute gibt es zahlreiche Antifaschist:innen sowie militante Aktivist:innen, welche trotz erheblichen Risiken für sich selbst, den Faschist:innen entgegen treten.

    Alleine die antifaschistische Rechtshilfeorganisation Rote Hilfe e.V. kann über die vergangenen Jahrzehnte hinweg von tausenden Menschen berichten, die sich politisch und praktisch widerständig betätigten und nach wie vor betätigen.

    Oder ich denke an jene Antifaschist:innen, die aktuell in Großverfahren wie jenem in Dresden oder in Düsseldorf vor Gericht stehen, oder wie Maja, in ungarischer Haft sitzen.

    Wir haben die Aktion in Berlin, als Anfang des Jahres in einem Stadtteil der Strom abgestellt wurde. Immer wieder gibt es ähnliche Aktionen gegen Stromnetze oder Bahninfrastruktur.

    D.h. schon jetzt gibt es kladestine Akteur:innen die wirkungsvoll agieren. Unter einem offen faschistisch agierenden Regime würde das vermutlich nicht anders sein.

    Und wenn wir in die Zeit 1933-1945 zurück schauen: dort haben die allerallerwenigsten Widerstand geleistet, die absolute Mehrheit hat es sich bequem eingerichtet. Hier lohnt es sich immer wieder das Buch "Hitlers Volksstaat -Raub, Rassenkrieg und nationaler Sozialismus" von Götz Aly zu lesen.

    Ich bin also recht optimistisch, was eine Widerstandsbewegung angeht.

    #antifa #antifascism #Antifaschismus #antifaost #deutschland #widerstand #militanz #dresden #olgdresden #olgdusseldorf #rotehilfe #rotehilfemtigliedschaft #gotzaly #hitler #widerstand #vulkangruppe #angrybirds #faschismus #mittwoch #mittwochnacht

  2. »Teilstück in einem mosaikartigen Beweisgebäude«

    Die linke Szene diskutiert über Aussageverweigerung im »Antifa-Ost-Komplex«. Auch das oberste deutsche Gericht hat dazu eine harte Meinung.

    Für @ndaktuell konnte ich den Beschluss des @BGH_Bund , mit welchem dieser die 6-monatige Beugehaft für Lina E. abnickte, besprechen, und dabei auch auf die innerlinke Kontroverse um das Thema 'Aussageverweigerung' eingehen.

    Zum ND-Artikel:
    nd-aktuell.de/artikel/1201688.

    #nd #lina #LinaE #connewitz #leipzig #dresden #antifa #antifaost #antifaost2 #olg #olgdresden #olgdusseldorf #bgh #Bundesgerichtshof #Dresdenneustadt #neuesdeutschland #Antifaschismus #annaundarthur #aussage #einlassung #aussageverweigerung #samstag #samstagabend #basc #jena #wendland #antifacafe #autonomeantifa

  3. Solikomitee aus Jena nimmt zu den Aussagen im Antifa-Prozess in Düsseldorf Stellung

    Vor bald zwei Wochen überraschten die Angeklagten im Antifa-Großprozess vor dem OLG Düsseldorf mit umfangreichen Einlassungen sowie Geständnissen.

    Sie räumten ein, vor drei Jahren in Budapest gewesen und in körperliche Konfrontation mit Neonazis involviert gewesen zu sein.

    BASC, das Solikomitee das seit Anbeginn die Beschuldigten und später Angeklagten solidarisch begleitet, hat sich jetzt mit einer ausführlichen Erklärung zu Wort gemeldet.

    Aus ihrer Sicht gelte "Aussageverweigerung (...) als Grundprinzip der Gegenwehr gegen staatliche Verfolgung. Es ist jedoch kein absolutes Prinzip" insofern, denn "gemeinsame Aussagen können zu Verbundenheit und Vertrauen führen."

    Die ganze Erklärung gibt es hier:
    basc.news/statement-von-basc-j

    Die Gegenposition, im Sinne einer Kritik an den Geständnissen gibt es hier:
    barrikade.info/article/7592

    #basc #jena #dusseldorf #dresden #olgdresden #olgdusseldorf #antifa #antifaost #budapest #ungarn #Dresdenneustadt #aussagen #aussageverweigerung #annaundarthur #annaundarthurhaltensmaul #rotehilfe

  4. Antifa-Prozess in Düsseldorf geht weiter

    Seit mehreren Monaten wird in Düsseldorf gegen sechs junge Antifaschist:innen vor dem Oberlandesgericht verhandelt.

    Ihnen wird u.a. vorgeworfen m Frühjahr 2023 in Budapest Neonazis attackiert zu haben.

    Ferner werden ihnen einzelne Taten im Zusammenhang mit 'Antifa-Ost' zugerechnet.

    Am heutigen Dienstag, wird ab 10:30 Uhr ein Kriminalbeamter als Zeuge vernommen, der zu einem angeblichen Angiff auf zwei Neonazis in Erfurt am 12.01.2023 aussagen soll. Morgen wird es dann, ebenfalls ab 10:30 Uhr, um ein Geschehen vom 09.02.2023 in Budapest gehen. Drei polnische Neonazis sollen auf dem Fövám Platz in Budapest verprügelt worden seien.

    Der Versuch antifaschistische Aktion zur Terrorhandlung zu erklären wird u.a. daran deutlich, dass das Verfahren vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts geführt wird und mit macimalem Einsatz der Polizei: dir Angeklagten sitzen seit 2025 in Haft, werden mit Blaulicht jeden Prozesstag in den bunkerartigen Gerichtsbau eskortiert.

    #antifa #AntifaIstHandarbeit #dusseldorf #dusseldorfstelltsichquer #olg #olgdusseldorf #gba #Generalbundesanwalt #haft #knast #gefangnis #dienstag #dresden #AntifaOst #antifaostkomplex #nrw #nordrheinwestfalen #erfurt #budapest #nazi #neonazi #neonazis #politik #innenpolitik #Antifaschismus #antifaschistischeaktion

  5. 🔨 Vergabe-Update KW11 – was diese Woche zählte:

    OLG Düsseldorf: Schnellladesäulen an Autobahn-Raststätten sind ausschreibungspflichtig. Tank & Rast hatte die Konzession still um E-Ladeinfrastruktur erweitert – ohne Verfahren. Das war rechtswidrig. Rechtskräftig.

    § 132 GWB ist kein Papiertiger. 👇

    #Vergaberecht #PublicProcurement #OLGDüsseldorf

  6. Tumult in Gerichtssaal nach Urteil gegen Maja T.

    Das Urteil gegen die non-binäre Person Maja T. in Budapest hat in Düsseldorf zu einem Tumult im Hochsicherheitstrakt…
    #Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #Extremismus #Germany #Kriminalität #Nordrhein-Westfalen #OLGDüsseldorf #Prozess(Gericht) #Sachsen #Thüringen #Ungarn
    europesays.com/de/771717/

  7. OLG: Störerhaftung bleibt zulässig – Google muss #Phishing Anzeigen stoppen.

    #Google stieß mit der Ansicht, der Digital Service Act (DSA) lasse keine Prüfungspflicht für ähnliche Markenverstöße zu, beim #OLGDüsseldorf auf taube Ohren. heise.de/news/OLG-Stoererhaftu

  8. Wann dürfen Firmen mit dem Begriff "klimaneutral" werben?

    Werben Firmen mit "klimaneutralen" Produkten, ist häufig nicht der Herstellungsprozess gemeint. Stattdessen kompensieren die Hersteller den CO2-Ausstoß, etwa durch Aufforstung. Ist solche Werbung trotzdem rechtens? Von David Zajonz.

    ➡️ tagesschau.de/wirtschaft/verbr

    #Werbung #Klimaneutralität #OLGDüsseldorf

Share on Mastodon

Enter the server where you have an account.