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#oberstergerichtshof — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #oberstergerichtshof, aggregated by home.social.

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  1. EU betroffen: Trump findet Schlupfloch: Neue Zölle für rund 60 Handelspartner – diese Waren sind ausgenommen

    Was wäre die zweite Amtszeit von US-Präsident Donald Trump ohne seine geliebten Zölle? Für ihn sind die Importgebühren…
    #EuropeSays #EU #Europa #DonaldTrump #EuropäischeUnion #Gericht #JamiesonGreer #Japan #ObersterGerichtshof #Schlupfloch #Taiwan #USA #Zoll
    europesays.com/europa/73684/

  2. Ende von Trumps weltweiten Zöllen: Wann kommen die nächsten?

    Für Donald Trump sind Zölle gegen unliebsame Verbündete und Handelspartner ein bewährtes Mittel, um US-Interessen durchzusetzen. Nach seiner…
    #EuropeSays #EU #Europa #BMF #CenterforAmericanProgress #CouncilonForeignRelations #DonaldTrump #EuropäischeUnion #Handel #International #Iran #JamiesonGreer #meta_dpa_wirtschaft #ObersterGerichtshof #SupremeCourt #US-Kongress #USA #Welthandel #Zoll #Zölle #Zollkonflikt
    europesays.com/europa/72686/

  3. #IT #Meta #Internet #Entwickler #Interessant:

    „Mein #Feed heute: 😄 Gerade hier gefunden 😅

    #Apple: Es ist vorbei, verdammt noch mal.
    #Microsoft: Es ist vorbei, verdammt noch mal.
    #ObersterGerichtshof: Es ist vorbei, verdammt noch mal.
    #Videospielentwickler: Es ...

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  4. US-TikTok-Verbot tritt am Sonntag in Kraft
    Das TikTok-Verbot in den USA wird am Sonntag wirksam, nachdem der Oberste Gerichtshof der USA das Gesetz bestätigt hat. ByteDance, die Muttergesellschaft von TikTok, hatte neun Monate Zeit, um
    apfeltalk.de/magazin/feature/u
    #Feature #Tellerrand #AppStore #Apple #BidenAdministration #ByteDance #DonaldTrump #Gesetzesumsetzung #Google #NationaleSicherheit #ObersterGerichtshof #TikTokVerbot #USA

  5. China erwägt angeblich Verkauf von TikTok US an Elon Musk
    Berichten zufolge könnte die chinesische Regierung einen Verkauf des US-Geschäfts von TikTok an Elon Musk in Betracht ziehen, sollte das US-Gesetz zur TikTok-Sperre vom Obersten Gerichtshof am 19. Januar be
    apfeltalk.de/magazin/news/chin
    #News #Tellerrand #ByteDance #ElonMusk #ObersterGerichtshof #SozialeMedien #TikTok #TikTokSperre #USChinaBeziehungen #XPlattform

  6. Donald Trump fordert Aufschub des TikTok-Verbots
    Der designierte Präsident Donald Trump hat den Obersten Gerichtshof der USA gebeten, das geplante TikTok-Verbot aufzuschieben. Das Gesetz, das am 19. Januar 2025 in Kraft treten soll, würde die belieb
    apfeltalk.de/magazin/news/dona
    #News #Tellerrand #DonaldTrump #NationaleSicherheit #ObersterGerichtshof #SocialMedia #TikTokVerbot #TikTokPolitik #TruthSocial #USA #Verhandlungsaufschub

  7. Supreme Court zur Immunität Trumps - Was bedeutet das Urteil für die Demokratie in den USA?

    Das höchste US-Gericht spricht dem US-Präsidenten sehr weitgehende Immunität zu. Kritiker sind alarmiert und sehen einen Angriff auf die Demokratie.#TRUMP #USA #Demokratie #US-Präsident #ObersterGerichtshof #BIDEN
    Supreme-Court-Urteil zur Immunität Trumps: Folgen für die USA

  8. Oberster US-Gerichtshof lehnt eine einstweilige Verfügung gegen ein umstrittenes Anti-Migrationsgesetz in Texas ab. Das bleibt dennoch außer Kraft.#USA #Texas #Migration #Grenzschutz #SupremeCourt #ObersterGerichtshof #Amerika #Politik
    Streit um Migrationsgesetz in Texas: Supreme Court gegen Weißes Haus
  9. Oberstes US-Gericht beschäftigt sich mit Trump-Wahlausschluss

    Der Oberste Gerichtshof der USA wird sich mit dem Ausschluss von Ex-Präsident Trump von den Vorwahlen in Colorado beschäftigen. Am Vorabend des Jahrestags des Angriffs auf das Kapitol griff Amtsinhaber Biden seinen Vorgänger derweil scharf an.

    ➡️ tagesschau.de/ausland/amerika/

    #Trump #ObersterGerichtshof #USA

  10. derstandard.at/story/300000019

    "Der VGT darf die Handelskette mitverantwortlich für Tierleid machen. Spar als größten Treiber für Missstände kritisieren, dürfen Tierschützer nicht"

    "Knapp eineinhalb Jahre lang waren dem VGT bei Kritik an Spar rund um den Verkauf und der Bewerbung von Fleisch die Hände gebunden. [...] Die ersten Instanzen, das Handelsgericht Wien und das Oberlandesgericht Wien, erließen den Antrag auf Einstweilige Verfügung in vollem Umfang. Der VGT ging daraufhin in Revision. Der Oberste Gerichtshof hob die Verfügung nun zu wesentlichen Teilen auf."

    #vgt #spar #handel #prozess #tierschutz #tierleid #fleisch #fleischproduktion #Lebensmittelkonzern #VereinGegenTierfabriken #klage #logo #werbung #tierwohl #tierqualerei #schweine #Vollspaltenböden #verantwortung #ogh #schockbilder #Schweinemast #konventionell #Produktionsbedingungen #greenwashing #HandelsgerichtWien #OberlandesgerichtWien #ObersterGerichtshof #Österreich #EinstweiligeVerfügung

  11. Nach Enthüllungen: Oberster US-Gerichtshof gibt sich Verhaltenskodex

    Auf eine Ethikdebatte folgt ein Kodex: Der Oberste Gerichtshof der USA hat sich erstmals Verhaltensregeln auferlegt. Auslöser waren Berichte über teure Geschenke an einen US-Richter - auch seine Kollegen gerieten in den Fokus.

    ➡️ tagesschau.de/ausland/amerika/

    #USA #ObersterGerichtshof #Verhaltenskodex

  12. Oberster Gerichtshof Israels: Die Frau, auf die es jetzt ankommt

    Esther Hayut ist die Präsidentin des Obersten Gerichtshof Israels. Kurz vor ihrer Pensionierung muss ihre Kammer nun über eine Klage gegen die umstrittene Justizreform der Netanyahu-Regierung entscheiden. Von Jan-Christoph Kitzler.

    ➡️ tagesschau.de/ausland/asien/is

    #Israel #ObersterGerichtshof

  13. Mexikos Oberster Gerichtshof entkriminalisiert Abtreibungen

    Der Oberste Gerichtshof in Mexiko hat Strafen für Schwangerschaftsabbrüche als verfassungswidrig eingestuft. Die Kriminalisierung von Abtreibungen verletze Menschenrechte, hieß es. Nun ist das Parlament zum Handeln aufgefordert.

    ➡️ tagesschau.de/ausland/amerika/

    #Mexiko #Abtreibung #ObersterGerichtshof

  14. Samuel Alito, Richter am Supreme Court, hat Reisen von einem Milliardär bezahlt bekommen, sagt eine Recherche. Dessen Fall habe er später verhandelt.
    Vorwürfe gegen Obersten US-Richter Alito: Konservativ und offen für Geschenke
  15. Der Machtkampf in Pakistan hält an. Nachdem das Oberste Gericht Imran Khan wieder freigelassen hat, demonstrieren nun Regierungsanhänger.
    Pakistans Ex-Premier Khan wieder frei: Proteste gegen obersten Richter
  16. Das Oberste Gericht hat Ex-Premier Imran Khan wieder freigelassen. Nun demonstrieren Regierungsanhänger gegen den verantwortlichen Richter.
    In Pakistan tobt ein Machtkampf: Proteste gegen obersten Richter
  17. Der Oberste Gerichtshof in Washington hat beschlossen: In den Vereinigten Staaten ist der Zugang zum umstrittenen Medikament Mifepriston weiterhin gewährleistet - zumindest vorerst.
    Abtreibungspille bleibt in USA zugänglich | DW | 22.04.2023
    #Abtreibung #Schwangerschaftsabbruch #USA #Mifepriston #SupremeCourt #ObersterGerichtshof #Mifegyne
  18. Eigentlich sollte der Oberste Gerichtshof der USA bis Mittwoch über die Zukunft des Abtreibungsmedikaments Mifepriston entschieden haben. Doch es gibt wohl noch Klärungsbedarf.
    Supreme Court vertagt Entscheidung zu US-Abtreibungspille | DW | 19.04.2023
    #Abtreibungspille #Mifepriston #ObersterGerichtshof #SupremeCourt #USA #Zulassung
  19. 2017 scheiterte sein Versuch, Katalonien von Spanien abzuspalten. Seitdem musste der nach Belgien geflohene Separatistenführer eine lange Haft fürchten. Diese Bürde hat der Oberste Gerichtshof Puigdemont nun genommen.
    Spanien lässt Anklage wegen Rebellion gegen Carles Puigdemont fallen | DW | 12.01.2023
    #Spanien #ObersterGerichtshof #Katalonien #CarlesPuigdemont #JuntsperCatalunya #Rebellion #Belgien
  20. Zum ersten Mal wird eine Frau Vorsitzende des Obersten Gerichts in Mexiko. Norma Lucía Piña gilt als Gegenspielerin von Präsident Lopez Obrador.
    Oberstes Gericht in Mexiko: Die Vorreiterin
  21. Es ist natürlich wie so oft hochpolitisch: Die Verfassungsrechtlerin Norma Lucía Piña ist nämlich keine Anhängerin des mexikanischen Staatschefs López Obrador. Der hatte auf eine andere Bewerberin gesetzt.
    Erste Frau an der Spitze des Obersten Gerichtshofs in Mexiko | DW | 03.01.2023
    #Mexiko #ObersterGerichtshof #NormaLucíaPiña #AndrésManuelLópezObrador #YasmínEsquivel
  22. Bei einer Wiederwahl könnte Brasiliens rechtsextremer Präsident Jair Bolsonaro mit einem konservativen Umbau des Obersten Gerichtshofs beginnen.
    Vor der Stichwahl in Brasilien: Feindbild Oberste Richter
  23. Griechenlands Regierung beruft eine mutmaßliche Holocaust-Leugnerin ans Oberste Gericht. Die jüdische Gemeinde protestiert.
    Empörung in Griechenland: Antisemitische Richterin steigt auf
  24. Ende Juni hatte der Oberste Gerichtshof der USA das landesweite Grundrecht auf Abtreibung gekippt. Nun sind die Bundesstaaten am Zug. Im US-Bundesstaat Kansas wurde ein Referendum abgehalten.
    Mehrheit in Kansas will an Abtreibungsrecht festhalten | DW | 03.08.2022
    #USA #Kansas #Referendum #Abtreibungsrecht #ObersterGerichtshof #Urteil
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