#obergrenze — Public Fediverse posts

#news ⚡ Ifo-Präsident schlägt Obergrenze für Staatsquote vor: Angesichts der anhaltenden wirtschaftlichen Stagnation in Deutschland hält der Präsident des Ifo Instituts, Clemens Fuest, eine klare... https://hubu.de/?p=326632 | #ifopraesident #obergrenze #staatsquote #hubu

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Die #Schweiz sollte statt einer #Obergrenze für den #Wolf eine Obergrenze für die #Bauernlobbyisten im #Parlament einführen!

https://www.srf.ch/news/schweiz/kurswechsel-in-wolfspolitik-bundesrat-unterstuetzt-eine-obergrenze-fuer-die-wolfspopulation

Die #Schweiz sollte statt einer #Obergrenze für den #Wolf eine Obergrenze für die #Bauernlobbyisten im #Parlament einführen!

https://www.srf.ch/news/schweiz/kurswechsel-in-wolfspolitik-bundesrat-unterstuetzt-eine-obergrenze-fuer-die-wolfspopulation

Die #Schweiz sollte statt einer #Obergrenze für den #Wolf eine Obergrenze für die #Bauernlobbyisten im #Parlament einführen!

https://www.srf.ch/news/schweiz/kurswechsel-in-wolfspolitik-bundesrat-unterstuetzt-eine-obergrenze-fuer-die-wolfspopulation

Die #Schweiz sollte statt einer #Obergrenze für den #Wolf eine Obergrenze für die #Bauernlobbyisten im #Parlament einführen!

https://www.srf.ch/news/schweiz/kurswechsel-in-wolfspolitik-bundesrat-unterstuetzt-eine-obergrenze-fuer-die-wolfspopulation

AfD knackt Spendenobergrenze
Wer spendet an Nazis?
Mehr dazu bei https://www.lobbycontrol.de/parteienfinanzierung/parteispenden-2025-afd-grossspenden-explodieren-123936/?mtm_campaign=2026-01-28&mtm_kwd=Parteispendenauswertung1
a-fsa.de/d/3MQ
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9428-20260203-afd-knackt-spendenobergrenze.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9428-20260203-afd-knackt-spendenobergrenze.html
Tags: #Großspenden #AfD #Rechtsaußen #Neo-Nazis #NSU #Faschisten #Rassismus #Parteienfinanzierung #LobbyControl #Obergrenze #Einzelspenden #Unternehmer #Transparenz #Informationsfreiheit

AfD knackt Spendenobergrenze
Wer spendet an Nazis?
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Wer spendet an Nazis?
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AfD knackt Spendenobergrenze
Wer spendet an Nazis?
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45 Millionen Euro – so viel #Steuergeld konnte die #AfD nicht abrufen.
Seit ihrer Gründung konnte sie nicht die volle staatliche #Parteienfinanzierung erhalten, die an eigene Einnahmen gekoppelt ist. Doch unsere neue Auswertung der #Großspenden 2025 zeigt: Das könnte sich bald ändern.
-
Parteien werden in Deutschland vom Staat gefördert. Wie viel Geld sie bekommen, hängt auch von ihren Wahlergebnissen ab. Doch eine Partei darf nie mehr vom Staat bekommen, als sie aus eigener Kraft – etwa aus Spenden oder Mitgliedsbeiträgen – erwirtschaftet hat. Diese „relative Obergrenze“ soll verhindern, dass Parteien zu abhängig vom Staat werden.

Unsere Auswertung zeigt: Die AfD ist die einzige Partei im #Bundestag, die regelmäßig an dieser relativen #Obergrenze scheitert.

https://www.lobbycontrol.de/parteienfinanzierung/parteispenden-2025-afd-grossspenden-explodieren-123936/?mtm_campaign=2026-01-28&mtm_kwd=Parteispendenauswertung1

45 Millionen Euro – so viel #Steuergeld konnte die #AfD nicht abrufen.
Seit ihrer Gründung konnte sie nicht die volle staatliche #Parteienfinanzierung erhalten, die an eigene Einnahmen gekoppelt ist. Doch unsere neue Auswertung der #Großspenden 2025 zeigt: Das könnte sich bald ändern.
-
Parteien werden in Deutschland vom Staat gefördert. Wie viel Geld sie bekommen, hängt auch von ihren Wahlergebnissen ab. Doch eine Partei darf nie mehr vom Staat bekommen, als sie aus eigener Kraft – etwa aus Spenden oder Mitgliedsbeiträgen – erwirtschaftet hat. Diese „relative Obergrenze“ soll verhindern, dass Parteien zu abhängig vom Staat werden.

Unsere Auswertung zeigt: Die AfD ist die einzige Partei im #Bundestag, die regelmäßig an dieser relativen #Obergrenze scheitert.

https://www.lobbycontrol.de/parteienfinanzierung/parteispenden-2025-afd-grossspenden-explodieren-123936/?mtm_campaign=2026-01-28&mtm_kwd=Parteispendenauswertung1

45 Millionen Euro – so viel #Steuergeld konnte die #AfD nicht abrufen.
Seit ihrer Gründung konnte sie nicht die volle staatliche #Parteienfinanzierung erhalten, die an eigene Einnahmen gekoppelt ist. Doch unsere neue Auswertung der #Großspenden 2025 zeigt: Das könnte sich bald ändern.
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Parteien werden in Deutschland vom Staat gefördert. Wie viel Geld sie bekommen, hängt auch von ihren Wahlergebnissen ab. Doch eine Partei darf nie mehr vom Staat bekommen, als sie aus eigener Kraft – etwa aus Spenden oder Mitgliedsbeiträgen – erwirtschaftet hat. Diese „relative Obergrenze“ soll verhindern, dass Parteien zu abhängig vom Staat werden.

Unsere Auswertung zeigt: Die AfD ist die einzige Partei im #Bundestag, die regelmäßig an dieser relativen #Obergrenze scheitert.

https://www.lobbycontrol.de/parteienfinanzierung/parteispenden-2025-afd-grossspenden-explodieren-123936/?mtm_campaign=2026-01-28&mtm_kwd=Parteispendenauswertung1

45 Millionen Euro – so viel #Steuergeld konnte die #AfD nicht abrufen.
Seit ihrer Gründung konnte sie nicht die volle staatliche #Parteienfinanzierung erhalten, die an eigene Einnahmen gekoppelt ist. Doch unsere neue Auswertung der #Großspenden 2025 zeigt: Das könnte sich bald ändern.
-
Parteien werden in Deutschland vom Staat gefördert. Wie viel Geld sie bekommen, hängt auch von ihren Wahlergebnissen ab. Doch eine Partei darf nie mehr vom Staat bekommen, als sie aus eigener Kraft – etwa aus Spenden oder Mitgliedsbeiträgen – erwirtschaftet hat. Diese „relative Obergrenze“ soll verhindern, dass Parteien zu abhängig vom Staat werden.

Unsere Auswertung zeigt: Die AfD ist die einzige Partei im #Bundestag, die regelmäßig an dieser relativen #Obergrenze scheitert.

https://www.lobbycontrol.de/parteienfinanzierung/parteispenden-2025-afd-grossspenden-explodieren-123936/?mtm_campaign=2026-01-28&mtm_kwd=Parteispendenauswertung1

Ich fordere eine #Obergrenze von 0 für #Rassisten im #Parlament!

https://www.srf.ch/news/schweiz/svp-delegiertenversammlung-svp-schweiz-will-obergrenze-fuer-fremdsprachige-schueler

#Obergrenze für Asylsuchende? Prof. Kluth zur WELT: Unvorhersehbare Ereignisse könnten das Fluchtaufkommen kurzfristig erhöhen, etwa bei neuen Fluchtbewegungen aus Syrien/Ukraine. Ohne neu aufflammende Krisen könnten die Zahlen weiter sinken, auch ohne definierte Obergrenze. 👇
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus255935256/Beschraenkung-der-Migration-Merz-Obergrenze-von-unter-100-000-Asylbewerbern-und-ihre-Chancen.html

@georgrestle.bsky.social

PS: Finde gerade die Quelle der 72% nicht - kann ich nach meinem Urlaub nächste Woche aber nachreichen, war auch ein Ministeriumsbericht.

Hier stattdessen eine Übersicht aus dem Migrationsbericht 2022. Ein gutes Drittel sind minderjährige Kinder.

Die Aufstellung enthält nicht nur subsidiär Schutzbedürftige. Für Nachzug dieser Gruppe gibt es übrigens schon längst eine "#Obergrenze" von 1000 pro Monat.

https://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Forschung/Migrationsberichte/migrationsbericht-2022.pdf?__blob=publicationFile&v=17

Umweltschutz - Was nach dem Scheitern des UN-Plastikgipfels passiert

In Busan ist das UN-Plastikabkommen gescheitert. Mit den erdölproduzierenden Ländern muss nun intensiv verhandelt werden, sagt Volkswirt Henning Wilts.#Busan #UN-Plastikgipfel #Obergrenze #PLASTIK #Petrochemie
Umweltschutz: Was tun nach dem Scheitern des UN-Plastikgipfels

Vielleicht sollte #Deutschland besser eine #Obergrenze für #Milliardäre einführen:

Null.

🎩

Oh die #CDU fordert mal wieder eine #obergrenze!
Nein, nicht für Flüchtlinge sondern für Dönerläden!
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/heilbronn/doener-obergrenze-in-heilbronn-gefordert-100.html

26.06.2024

Frage […]

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https://archiv.berliner-verkehr.de/2024/06/26/mikromobilitaet-wie-geht-der-senat-gegen-das-e-scooter-chaos-vor-aus-senat/

26.06.2024

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Potenziell kann übrigens die #Linke viel stärker überhängen als die #AfD, weil das #BSW vermutlich in vielen #Wahlkreise⁠n mangels Mitgliedern, die wen aufstellen könnten, keine Kandidaten haben wird. Ohne #Obergrenze wie in #Brandenburg ist unter solchen Bedingungen Verdoppelung der Landtagsgröße oder mehr schon möglich. [6/6]

Es hat aber nicht nur eine harte #Obergrenze der Gesamtsitzzahl, sondern auch eine #Bagatellklausel, nach der erst ab 3 Überhangmandaten ausgeglichen wird. Wenn man zu viele #Überhangmandate verhindert, ist das also auch schlecht. Mit der Überhangrechtsprechung des #BVerfG sollte das schon vereinbar sein, solang die Obergrenze nicht regelmäßig erreicht wird, aber in der Tat ist die #Unmittelbarkeit bei so einem Verfahren fraglich. [3/6]

Sachsens Ministerpräsident fordert Lösung der Flüchtlingsfrage #Landtag #Sachsen #Dresden #Sachsen #Ministerpräsident #Flüchtlingsfrage #Migration #Obergrenze #Europawahl #Koalition #Corona-Pandemie https://www.diesachsen.de/politik/sachsens-ministerpraesident-fordert-loesung-der-fluechtlingsfrage-2934776

Migrations-#Obergrenze für #Geflüchtete (Umfrage + Kommentar) | #Briefing 496 | #Gesellschaft, PPP – #Politik, Personen, Parteien #Society #Migratioin #Immigration #Kriminalität #Kriminalitätsstatistik #Gewalttaten #Grundgesetz #Asylrecht #Demokratie

https://derwahlberliner.com/2024/04/09/migrations-obergrenze-fur-gefluchtete-umfrage-kommentar-briefing-496-gesellschaft-ppp-politik-personen-parteien/

#Obergrenze für Nebeneinkünfte und #Bezahlkarte statt Diäten für Politiker!
Damit könnten wir den Pull-Effekt der Korruption bekämpfen.

#Obergrenze #Merz #AsylShitShow

@tagesschau Niemand, auch nicht die rechtsreaktionäre @tagesschau, ist gezwungen, immer wieder für den selben Müll den Verstärker und Lautsprecher zu spielen. Aber soweit sind wir, dass ich als #Demokrat mir langsam die Abschaffung der #ARD wünsche, weil sie nicht mehr überparteilich berichtet, sondern mit zur Ausländerfeindlichkeit beiträgt. Im Grunde genommen ist die Forderung einer #Obergrenze #Volksverhetzung.

Die #CDU-Länderchefs fordern beim »Asylgipfel« in #Berlin eine Fantasiezahl von 60.000 Geflüchteten als #Obergrenze. Sie betreiben damit eine Sündenbockpolitik, die #Migranten die Schuld für politische Versäumnisse zuweist.

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1180553.flucht-obergrenze-fuer-gefluechtete-gnadenlos-populistisch.html #proAsyl #staatUndNazis

@zeitbot Erklärt der #Nachwuchspopulist #kretschmer auch, wie eine #obergrenze mit der Verfassung vereinbar ist?

Kretschmer fordert Obergrenze bei Aufnahme von Flüchtlingen #Migration #Deutschland #Flüchtlinge #Sachsen #Gesellschaft #Berlin #Flüchtlinge #Asylpolitik #Obergrenze #Abschiebungen #EU-Türkei-Abkommen https://www.diesachsen.de/politik/kretschmer-fordert-obergrenze-bei-aufnahme-von-fluechtlingen-2913025

Nicht zuletzt der #Plakatventskalender verdeutlicht: eine #Obergrenze für Wahlplakate ist dringend nötig!

Wir müssen endlich im großen Stil abhängen. An Plakate mit geringer Aussagekraft muss die Botschaft gehen: "Es hat keinen Wert, aufgehängt werden zu wollen!"

Am Montag startet #DiePARTEI daher eine #AbhängeOffensive in #Flieden

...vielleicht auch schon heute auf der Mit-Trink-Tour:
https://buergermeister-flieden.de/posts/tour

#WegMitDemDreck #GemeindeplätzeOhneGemeinplätze

Mehr muss dazu kaum gesagt werden:

#Aufnahmefähigkeit
#Abschiebungen
#Sachleistungen
#Geldtransfers
#Arbeitszwang
#Grenzschließungen
#Obergrenze
#Asylrecht
#Migrationsabkommen
#Gewaltmaßnahmen

Fakten, Zahlen und Argumente | #PROASYL

https://www.proasyl.de/thema/fakten-zahlen-argumente/

Mehr muss dazu kaum gesagt werden:

#Aufnahmefähigkeit
#Abschiebungen
#Sachleistungen
#Geldtransfers
#Arbeitszwang
#Grenzschließungen
#Obergrenze
#Asylrecht
#Migrationsabkommen
#Gewaltmaßnahmen

Fakten, Zahlen und Argumente | #PROASYL

https://www.proasyl.de/thema/fakten-zahlen-argumente/

2/ "Nach jahrelangen Diskussionen verständigten sich Vertreter d. EU-Staaten & d. Europaparlaments final auf entsprechende Gesetzestexte"

#Migration
#EU verkündet Durchbruch bei Verhandlungen zu #Asylreform
https://www.spiegel.de/ausland/eu-verkuendet-durchbruch-bei-verhandlungen-zu-asylreform-a-3596e3c1-d592-4b39-99d6-77493fe1520a

Als #Rechtsstaat mit bes. histor. Verantwortung & entspr. #Grundgesetz, kann 🇩🇪 nicht alles umsetzen, was Politiker*innen mit populistischer Stimme fordern.

#Obergrenze für #Flüchtlinge:
Kann Deutschland das individuelle #Asylrecht aussetzen?
https://mediendienst-integration.de/artikel/kann-deutschland-das-individuelle-asylrecht-aussetzen.html

2/ "Nach jahrelangen Diskussionen verständigten sich Vertreter d. EU-Staaten & d. Europaparlaments final auf entsprechende Gesetzestexte"

#Migration
#EU verkündet Durchbruch bei Verhandlungen zu #Asylreform
https://www.spiegel.de/ausland/eu-verkuendet-durchbruch-bei-verhandlungen-zu-asylreform-a-3596e3c1-d592-4b39-99d6-77493fe1520a

Als #Rechtsstaat mit bes. histor. Verantwortung & entspr. #Grundgesetz, kann 🇩🇪 nicht alles umsetzen, was Politiker*innen mit populistischer Stimme fordern.

#Obergrenze für #Flüchtlinge:
Kann Deutschland das individuelle #Asylrecht aussetzen?
https://mediendienst-integration.de/artikel/kann-deutschland-das-individuelle-asylrecht-aussetzen.html

#Deutsche-#Bank-Chef: #EU sollte Boni-#Obergrenze für #Banker abschaffen
https://www.boersen-zeitung.de/startseite/deutsche-bank-chef-eu-sollte-boni-obergrenze-fuer-banker-abschaffen-2?utm_campaign=mastodon&utm_source=mastodon&utm_medium=Digital