#nrv — Public Fediverse posts

🚨 NRV- #Appell: Der #Pakt für den Rechtsstaat muss JETZT kommen! #Rechtsstaat braucht

👩‍⚖️ ausreichend Richter*innen und Staatsanwält*innen
💻 moderne technische Ausstattung
🛡️ Schutz vor politischer #Einflussnahme

PE hier 👇

https://www.neuerichter.de/der-pakt-fuer-den-rechtsstaat-muss-kommen/

#Justiz #Demokratie #PaktFürDenRechtsstaat #UnabhängigeJustiz #NRV

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#Justiz #Demokratie #PaktFürDenRechtsstaat #UnabhängigeJustiz #NRV

🚨 NRV- #Appell: Der #Pakt für den Rechtsstaat muss JETZT kommen! #Rechtsstaat braucht

👩‍⚖️ ausreichend Richter*innen und Staatsanwält*innen
💻 moderne technische Ausstattung
🛡️ Schutz vor politischer #Einflussnahme

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#Justiz #Demokratie #PaktFürDenRechtsstaat #UnabhängigeJustiz #NRV

🚨 NRV- #Appell: Der #Pakt für den Rechtsstaat muss JETZT kommen! #Rechtsstaat braucht

👩‍⚖️ ausreichend Richter*innen und Staatsanwält*innen
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🛡️ Schutz vor politischer #Einflussnahme

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#Justiz #Demokratie #PaktFürDenRechtsstaat #UnabhängigeJustiz #NRV

#Reform am Praxisalltag vorbei: Die #Novelle von #VwGO und #SGG 🏛️🛑
Der Entwurf will fehlendes Personal durch den #Abbau prozessualer Standards kompensieren. Die #NRV kritisiert:
🫩 Verheizen des Nachwuchses im #Asylrecht nach nur 6 Monaten.
🪽 Einschränkung der #Amtsermittlung schwächt den #Rechtsschutz erheblich.
🪛 Mehr erstinstanzliche Verfahren am #OVG beschleunigen nichts.
Effektiver Rechtsschutz (Art. 19 Abs. 4 GG) sieht anders aus. 👇
https://www.neuerichter.de/aenderung-der-vwgo-und-anderer-gesetze/

#Reform am Praxisalltag vorbei: Die #Novelle von #VwGO und #SGG 🏛️🛑
Der Entwurf will fehlendes Personal durch den #Abbau prozessualer Standards kompensieren. Die #NRV kritisiert:
🫩 Verheizen des Nachwuchses im #Asylrecht nach nur 6 Monaten.
🪽 Einschränkung der #Amtsermittlung schwächt den #Rechtsschutz erheblich.
🪛 Mehr erstinstanzliche Verfahren am #OVG beschleunigen nichts.
Effektiver Rechtsschutz (Art. 19 Abs. 4 GG) sieht anders aus. 👇
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#Reform am Praxisalltag vorbei: Die #Novelle von #VwGO und #SGG 🏛️🛑
Der Entwurf will fehlendes Personal durch den #Abbau prozessualer Standards kompensieren. Die #NRV kritisiert:
🫩 Verheizen des Nachwuchses im #Asylrecht nach nur 6 Monaten.
🪽 Einschränkung der #Amtsermittlung schwächt den #Rechtsschutz erheblich.
🪛 Mehr erstinstanzliche Verfahren am #OVG beschleunigen nichts.
Effektiver Rechtsschutz (Art. 19 Abs. 4 GG) sieht anders aus. 👇
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#Reform am Praxisalltag vorbei: Die #Novelle von #VwGO und #SGG 🏛️🛑
Der Entwurf will fehlendes Personal durch den #Abbau prozessualer Standards kompensieren. Die #NRV kritisiert:
🫩 Verheizen des Nachwuchses im #Asylrecht nach nur 6 Monaten.
🪽 Einschränkung der #Amtsermittlung schwächt den #Rechtsschutz erheblich.
🪛 Mehr erstinstanzliche Verfahren am #OVG beschleunigen nichts.
Effektiver Rechtsschutz (Art. 19 Abs. 4 GG) sieht anders aus. 👇
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#Reform am Praxisalltag vorbei: Die #Novelle von #VwGO und #SGG 🏛️🛑
Der Entwurf will fehlendes Personal durch den #Abbau prozessualer Standards kompensieren. Die #NRV kritisiert:
🫩 Verheizen des Nachwuchses im #Asylrecht nach nur 6 Monaten.
🪽 Einschränkung der #Amtsermittlung schwächt den #Rechtsschutz erheblich.
🪛 Mehr erstinstanzliche Verfahren am #OVG beschleunigen nichts.
Effektiver Rechtsschutz (Art. 19 Abs. 4 GG) sieht anders aus. 👇
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Europäische #Asylpolitik darf den #Rechtsstaat nicht unterlaufen ⚖️🇪🇺
#Menschenrechte sind nicht verhandelbar. Absprachen der #EVP mit der extremen Rechten zur EU-Rückführungsverordnung sind ein fatales Signal. Die #NRV schließt sich dem Appell von 188 Organisationen an:
1️⃣ Rückführungsverordnung in jetziger Form stoppen.
2️⃣ #Brandmauer! Keine Asylpolitik mit rechtsextremen Kräften.
3️⃣ Menschenrechtliche Standards wahren.
Zum gemeinsamen Appell 👇
https://www.neuerichter.de/keine-zusammenarbeit-mit-der-extremen-rechten-im-europaparlament/

Einladung zum Faktencheck #Resilienz: Wie verwundbar ist die hessische #Justiz? ⚖️
Auf Basis des „Justiz-Projekts“, @verfassungsblog, diskutiert die #NRV #Hessen mit Sophie Sendrowski unsere Strukturen:
🏛️ Institutionelle #Unabhängigkeit von der #Exekutive
🗳️ #Transparenz im #Richterwahlausschuss
📝 Neue Beurteilungsverordnung
🐣 Proberichter*innen-Status
📅 Mi, 25.03.2026, 16:00 Uhr
📍 OLG #Frankfurt (Zeil 42)
Danach: Ausklingen im #Maingold

Die #NRV wächst weiter! 🚀🏛️ Auf unserer #Bundesmitgliederversammlung in #Berlin ging es inhaltlich intensiv um #Polizeigewalt und #Wohnraum. Daneben gab es großartige News aus den eigenen Reihen:
📈 Wir sind in zwei Jahren um 20 % gewachsen! 🤯
🌱 Starker Zuwachs beim #Nachwuchs: Die junge #Justiz übernimmt #Verantwortung. 🐣
🤝 Gründung der Fachgruppe #Sozialrecht: Es gibt für Sozialrichter*innen keinen Grund mehr, den #Eintritt bei uns aufzuschieben! 😉

Das Berliner Beurteilungsrecht für die #Justiz soll geändert werden (Ankreuzbögen statt Fließtext). Das reicht nicht! Es braucht eine grundlegende #Reform ☝️
🛑 Keine personalsteuernden #Beurteilungen!
🕵️‍♂️ Klare Trennung von beurteilender & entscheidender Stelle.
📉 Abschaffung von Anlassbeurteilungen.
❌ Keine Ankreuzbögen (nur vordergründig objektiv).
✅ Transparentes System ohne reinen Fokus auf Erledigungszahlen!
Wortlaut 👇
https://www.neuerichter.de/aenderung-der-berliner-beurteilungsverordnung/
#NRV #Berlin #Rechtsstaat #Justizpolitik

Unsere Fachgruppen sind das rechtspolitische Herz der #NRV! ❤️‍🔥 Am Wochenende hat sich die #Fachgruppe #Strafrecht in Fulda getroffen, um den Wald vor lauter Paragrafen nicht aus den Augen zu verlieren. 🌲⚖️
Statt Alltagsgeschäft stand echte Selbstvergewisserung an:
🔹 Arbeit an einem neuen #Grundsatzpapier
🔹 Fokus auf unseren Kern: Wofür stehen wir rechtspolitisch?
Wir sind gespannt auf das Ergebnis! 🚀

Starkes Signal für die Gewaltenteilung! 🏛️ Der Supreme Court stoppt Trumps Zolldekrete 🇺🇸
Eine Ermutigung in dunklen Zeiten für den Rechtsstaat: Unabhängige Richter*innen sind dem Recht verpflichtet, nicht persönlicher Loyalität.
Auch wir in Deutschland müssen den Rechtsstaat schützen! ⚖️🛡️⚔️
#NRV #Justiz #usa #trump

https://www.neuerichter.de/ein-ermutigendes-signal-aus-den-usa/

Die #FrankfurterResolution der Ganz Neuen Richter*innen schlägt Wellen! 🌊
Im Podcast #Gerechtigkeit & Loseblatt spricht our very own Simon Scharf darüber, warum Rechtsanwendung immanent #politisch ist:
✅ Mut zur wehrhaften Demokratie: Fehlentwicklungen müssen öffentlich benannt werden. 🗣️
✅ Schutz vor Einflussnahme: Wir fordern eine strukturell unabhängige #Justiz, um Szenarien wie in Polen zu verhindern. 🛑
Reinhören in Folge 85 👇
https://tinyurl.com/GuL85beckaktuell
#NRV #Demokratie #Rechtsstaat #FritzBauer

Die Justiz ist immanent politisch! ⚖️📜 Nachtrag zum Treffen der „Ganz Neuen Richter*innen“: unsere #FrankfurterResolution, inspiriert durch #FritzBauer:
🔹 Keine Flucht in falsche Neutralität: Wir stehen für das Grundgesetz ein. 🫣
🔹 Mut zur wehrhaften Demokratie: Angriffe auf unsere Ordnung aktiv benennen. 🛡️
🔹 Unabhängigkeit: Selbstverwaltung als Schutzmauer gegen Autoritarismus. 🏰
Wir haben die Wahl, Haltung zu zeigen! 🚀
#NRV #Justiz #Rechtsstaat #GanzNeueRichter
👇
https://www.neuerichter.de/das-erbe-fritz-bauers-als-verpflichtung/

Wichtiges Signal zur Stärkung der #Unabhängigkeit des #VerfGH Berlin! 📣 Die #NRV unterstützt die Pläne des Berliner Senats: #Unabhängigkeit & stabile Gerichtsorganisation gehören in politisch angespannten Zeiten in die Landesverfassung! ⚖️✅
Ein wichtiger Schritt, aber wir fordern mehr:
🏳️‍🌈 Paritätische Besetzung verankern
🚧 Regeln gegen Wahlblockaden durch Verfassungsfeind:innen
💶 #Finanzautonomie des VerfGH in die #Verfassung!
#Rechtsstaat #Justiz
👇
https://www.neuerichter.de/der-berliner-landesverband-der-nrv-unterstuetzt-die-geplante-staerkung-des-verfassungsgerichtshofes/

Wachstumsschub bei der #NRV-Jugend! 📈 Aus geplanten 25 wurden über 45 junge Kolleg:innen beim 2. Bundestreffen der „Ganz Neuen“ in #Frankfurt. ⚖️
Was wir mitnehmen:
🔹 Die junge #Justiz ist wach & bereit, Haltung zu zeigen.
🔹 Stadtführung zu den Auschwitz-Prozessen mit Ehrengast Yvonne Ott (#BVerfG).
🔹 Vortrag von Georg Falk über #FritzBauer, die 68er und unsere heutige Rolle in einer wehrhaften Demokratie. 🏛️📜
Wir sind viele & wir kommen wieder! 🚀
#Demokratie #Rechtsstaat #GanzNeueRichter #NRV

Psychische #Erkrankung ist keine #Straftat! 🚑 Die #NRV lehnt die Verschärfung der Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetze ab.
🔹 Keine #Prävention: Kein einziger Gewaltfall der letzten Zeit hätte so verhindert werden können. 📉
🔹 Diskriminierend: Pauschale Meldepflichten widersprechen Art. 3 GG & der UN-BRK. 🕊️
🔹 Kontraproduktiv: Angst vor der Polizei schreckt von notwendiger Therapie ab. 🏥
Hilfe statt Stigmatisierung! 🫆🛡️
#Betreuungsrecht #Rechtsstaat #Grundrechte #Psychiatrie
👇
https://www.neuerichter.de/keine-register-fuer-psychisch-erkrankte-menschen/

Strafrecht ist kein politischer Signalgeber! 📣 Die #NRV Fachgruppe #Strafrecht warnt vor dem Entwurf zur „Stärkung des Gemeinwesens“. ⚖️❌
Warum?
🔹 Starre Strafrahmen fesseln das richterliche Ermessen & verhindern gerechte Urteile.
🔹 #Gemeinwohl ist als Rechtsbegriff zu unbestimmt.
🔹 #Symbolpolitik schützt keine #Rettungskräfte, belastet aber die #Justiz.
Gegen die Aushöhlung des Schuldprinzips! 🛡️📜
#Rechtsstaat #StGB #BVerfG #Strafzumessung #Politik
👇
https://www.neuerichter.de/staerkung-des-strafrechtlichen-schutzes-des-gemeinwesens/

🚨 Ein halbes Jahr vollmundige Ankündigungen und nun nimmt die #MPK den #PaktfürdenRechtsstaat einfach von der #Tagesordnung. So verschleppt sie die dringend benötigte Finanzierung ins Ungewisse.
💼 #Digitalisierung stockt. Personal fehlt. Die #Justiz arbeitet längst an der Belastungsgrenze.
📣 Die #NRV fordert: Verantwortung vor Haushaltsspielchen! Der #Pakt muss kommen. Jetzt!
👇
https://www.neuerichter.de/neue-richterinnenvereinigung-fordert-der-pakt-fuer-den-rechtsstaat-muss-kommen/

🚨 Ein halbes Jahr vollmundige Ankündigungen und nun nimmt die #MPK den #PaktfürdenRechtsstaat einfach von der #Tagesordnung. So verschleppt sie die dringend benötigte Finanzierung ins Ungewisse.
💼 #Digitalisierung stockt. Personal fehlt. Die #Justiz arbeitet längst an der Belastungsgrenze.
📣 Die #NRV fordert: Verantwortung vor Haushaltsspielchen! Der #Pakt muss kommen. Jetzt!
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https://www.neuerichter.de/neue-richterinnenvereinigung-fordert-der-pakt-fuer-den-rechtsstaat-muss-kommen/

🚨 Ein halbes Jahr vollmundige Ankündigungen und nun nimmt die #MPK den #PaktfürdenRechtsstaat einfach von der #Tagesordnung. So verschleppt sie die dringend benötigte Finanzierung ins Ungewisse.
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💼 #Digitalisierung stockt. Personal fehlt. Die #Justiz arbeitet längst an der Belastungsgrenze.
📣 Die #NRV fordert: Verantwortung vor Haushaltsspielchen! Der #Pakt muss kommen. Jetzt!
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https://www.neuerichter.de/neue-richterinnenvereinigung-fordert-der-pakt-fuer-den-rechtsstaat-muss-kommen/

Our very own Guido Kirchhoff im #Podcast #RobeundRevolte über die #NRV, den Richter*innenratschlag und den "Mensch in Robe" (bekannt aus dem @zdfmagazin)
👇
https://open.spotify.com/episode/52hjaDW2ZTE9I9N9IrDuZh?si=qIEDrquDRe69uTjhe4SYMw

„Eine objektive Bestenauswahl bleibt ein Mythos und eine institutionell unabhängige Justiz sieht anders aus. Andere europäische Länder haben hier aus der Vergangenheit mehr gelernt“ 👇 Stellungnahme der #NRV Hessen zur Beurteilung von Richter*innen:

https://www.neuerichter.de/entwurf-einer-hessischen-verordnung-zur-dienstlichen-beurteilung-der-richterinnen-und-richter-staatsanwaeltinnen-und-staatsanwaelte/

Der 8. HelgaCup setzt auf der Hamburger Alster neue Maßstäbe – mit der größten Beteligung für das inklusive Frauensegeln weltweit.
#Außenalster #Frauensegeln #HamburgActiveCity #HelgaCup #nrv

https://floatmagazin.de/leute/starke-frauen-mit-starker-botschaft-beim-helga-cup/

les gens qui allez en #manif, oubliez pas de mettre un tag non daté histoire que ce soit plus facile à retrouver svp.

#manif7sept #LucieCastetsPM #NFP #NRV #elections #france

The other 2/3rds of my family look out at the Blue Ridge Mountains from the Rocky Knob overlook.

#Virginia #NRV #SWVA

Usually I like to identify these flowers before I post them, but I have no idea what this is. It was quite tall. This was taken at the Mabry Mill at Meadows of Dan, Virginia.

#Virginia #NRV #SWVA #Bloomscrolling

Mabry Mill in Floyd County, Virginia, on the Blue Ridge Parkway.

#photo #Virginia #swva #nrv

Having a “James Blonde” from Iron Tree Brewing Company. #beersofmastodon #virginia #nrv

Flower from (I think) wild potato vine, growing alongside the trail at Pandapas Pond in southwestern Virginia.

#bloomscrolling #virginia #nrv

Die Drachen ⛵ sind auch mehr so die SUVs 🚙 auf der #Alster. Eingebaute Vorfahrt inklusive. #NRV

Hello from Pandapas Pond! #NRV #virginia

Lecture idéale je pense vu mon degré d'énervement...
#vendredilecture
#NRV #ConstanceDebré #Nom

Test: Do the #NewRiver, #NewRiverValley (#NRV) or only #NewRiverGorge -- National Park -- get much mention here?
Hearing folk singers and Bluegrass bands up North sing "Riding on that New River Train" (catchy tune) I pictured a "new train" that ran along some River.

Did not realize my mistake until I moved to Southwestern #Virginia and discovered I was in the New River Valley, in fact living in #RadfordVa, "the New River City," bounded on 3 sides by the curvy river.
https://en.m.wikipedia.org/wiki/New_River_(Kanawha_River_tributary)