#nospd — Public Fediverse posts

RE: https://flipboard.com/@sz_de/top-themen-lmnq4iltz/-/a-r3OFAoIhTW2bpo6y3MFOFA%3Aa%3A2098898654-%2F0

Das Problem der SPD ist, dass sie keine eigenen Vorstellungen für ein gut funktionierendes, gut und dauerhaft finanziertes Sozial- und Steuersystem entwickelt und kommuniziert hat, sondern die neoliberalen Märchen von €xU, FDP und irgendwelchen Familienunternehmen erzählt. Hauptsache, man mischt irgendwie oben mit. Das verstehen die Menschen sehr gut. #nospd #noafd. Und ich #LinksGrünVersiffterGutmensch auch.

Was, wenn das eigentliche #Warnsignal ⚠️ …

nicht die #Wärmepumpe oder #E-Mobilität war, sondern eine #konservativePolitik, …

die #Transformation zur Bedrohung umdeutet und Menschen damit zu langfristig falschen Investitionen verleitet?

#noCDU
#noCSU
#noSPD

#AFDVerbot jetzt!

Flutkatastrophe 2021: Ein Lehrstück in politischer Unmoral und Behördenversagen

Wenn man an die Opfer der Jahrhundertflut 2021 im Ahrtal denkt, kocht einem die Galle über. Was sich damals – und bis heute – in der Politik abgespielt hat, ist an moralischer Verwahrlosung kaum zu überbieten. 
Während Menschen im Schlamm um ihr nacktes Überleben kämpften und alles verloren, lief im Hintergrund die absolute Bankrotterklärung unserer politischen „Elite“:
Die Urlauberin: Eine grüne Umweltministerin (Anne Spiegel), die zehn Tage nach der Katastrophe seelenruhig für vier Wochen nach Frankreich in den Urlaub entschwindet. Um das zu vertuschen, wird frech über die angebliche Teilnahme an Kabinettssitzungen gelogen.
Der Lacher: Ein Lasch, Lascher, Laschet (CDU), der im Katastrophengebiet steht und schallend im Hintergrund lacht, während der Bundespräsident den Opfern sein Beileid ausspricht. Hirnlosigkeit in Reinform!
Der Zauderer: Ein CDU-Landrat (Jürgen Pföhler), der viel zu spät warnt und den Katastrophenfall erst um 23 Uhr ausruft. Das Ermittlungsverfahren? Eingestellt. Keine strafrechtlichen Konsequenzen.
Der Spätzünder: Ein SPD-Innenminister (Roger Lewentz), der trotz Hubschrauber-Aufnahmen stundenlang angeblich kein Lagebild hat und erst über ein Jahr später zurücktritt.
Und der absolute Hohn heute, fünf Jahre später?
Aus dem 30-Milliarden-Sondervermögen der Bundesregierung ist bis heute gerade einmal ein mickriges Fünftel der Hilfsgelder (rund 6,2 Milliarden Euro) überhaupt bei den Betroffenen angekommen! Die Frist für Erstanträge ist am 30. Juni dieses Jahres abgelaufen. Während die Menschen im Bürokratie-Dschungel ersticken und um jeden Cent betteln müssen, versauert das Geld auf den Staatskonten. 
Erst fahrlässiges Versagen vor der Flut, dann feiges Davonstehlen und moralisches Totalversagen während der Krise – und am Ende eiskalte, bürokratische Blockade beim Wiederaufbau. Diese Herrschaften sollten sich in Grund und Boden schämen! (vorsichtig ausgedrückt!!!)

#Ahrtal #Flutkatastrophe #PolitischesVersagen #Laschet #Spiegel #Pföhler #Bürokratie #Fluthilfe #Gerechtigkeit #Politik #Nachrichten #nocxu #nospd #nogruene

@Gegenwind

Wenn wir uns den Mut und die Entschlossenheit anschauen der die Genoss:innen am 23.03.1933 auszeichnete, die gegen das Ermächtigungsgesetz stimmten, dann hat die heutige Generation der SPD-Abgeordneten, auch die der Jusos, rein garnichts mit den proklamieren Grundwerten der SPD oder dem Mut von damals, zu tun!

Otto Wels, 23.03.1933:

""Wir deutschen Sozialdemokraten bekennen uns in dieser geschichtlichen Stunde feierlich zu den Grundsätzen der Menschlichkeit und der Gerechtigkeit, der Freiheit und des Sozialismus ... Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig und unzerstörbar sind, zu vernichten ... Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht."

#spd #reichstag #bundestag #berlin #berlinbubble #spd_kann_auch_weg #OttoWels #hitler #ermachtigungsgesetz #mut #sozialdemokraten #spd_fraktion #Gesundheitsreform #jusos #demokratie #NoSPD #WerHatUnsVerratenSozialdemokraten

@ingo @tazgetroete Also sehe ich das richtig, dass die #nospd nicht einfach umgefallen ist, sondern das aktiv vorangetrieben hat, dieses Vorantreiben versucht hat zu vertuschen und dann so tat, als wäre sie umgefallen?

Bei dem, was bei dem #Reformpaket abgeht, ist es leider nicht überraschend, dass für das NSU-Dokumentationszentrum kein Budget im #Bundeshaushalt vorgesehen ist. Trotzdem muss man auch hier konstatieren, dass die #nospd auch dabei umfällt, denn das war, zumindest so lange man daraus Schulterklopfprofit schlagen konnte, mal ein "Herzensprojekt" von #Klingbeil.

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1200959.erinnerungspolitik-kein-geld-im-bundeshaushalt-fuer-ein-nsu-dokumentationsszentrum.html

#NSU #nsukomplex #nsukomplexaufloesen #nsudokumentationszentrum #depol #blackrot #rechtsextremismus #antifa

@CCC Was soll man auch anderes von der #nospd erwarten: "Dennoch knickte die sozialdemokratische Fraktion im Vorfeld ein und signalisierte Zustimmung zum Dringlichkeitsverfahren, was für die nötige Mehrheit sorgte."

Lasst euch den Satz mal durch den Kopf gehen...

"1949 war Artikel 15 für die SPD tragender Grund, dem Grundgesetzes zustimmen zu können."

Heutzutage schafft die #nospd genau diese Möglichkeit ab.

Man muss es immer wieder sagen: Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.

https://www.akweb.de/politik/verbot-von-vergesellschaftung-wie-die-bundesregierung-das-grundgesetz-aushebeln-will-mietenkrise-spd-enteignung/

#spd #reform #depol #enteignung

⚫️ 17:25 - #b0407 #FreePalestine
schönef beitrag zur kriegspolitik der #noCDU und der arbeiterverräter #noSPD.

Aufruf zur teilnahme gegen die rüstungsfabrik rheinmetalls in berlin

#b1107 / 11.07.2026 SAVE THE DATE‼️

⚫️ 17:17 - #b0407 #FreePalestine
demo inzwischen hinter dem mehringplatz auf der friedrichstraße angekommen.

das noske haus der arbeiterverräter war mal wieder ein „erlebnis“

BERLIN!

du hast die chance, die #noSPD auf das niveau (gern drunter) zu bringen ✌🏾

❤️🖤
Wir beteiligten uns am Samstag an den Aktionen des Freiburger Bündnis
Es reicht! Sozialabbau stoppen!

📣Aus dem Demoaufruf: "Es reicht! Die Merz-Regierung plant einen beispiellosen Kahlschlag am Sozialstaat: Sie will an unserer Gesundheit und Pflege sparen, an der Hilfe für Kinder, Jugendliche und Menschen mit Behinderung massiv kürzen und unsere Renten noch weiter drücken. Der 8-Stunden-Tag soll gekippt und der Kündigungsschutz aufgeweicht werden."

▶️ https://freiburg.fau.org/

#sozialprotest #gerechtigkeit #nocdu #wenigerArbeiten #tempolimit #klima #gesundheit #nospd #30stdwoche #fau #klassenkampf #lohnausgleich #Bündnis #sozialerkahlschlag #rente #mehrarbeit #lohnkürzung #klimagerechtigkeit #antifaschismus #Demo #freiburg #Esreicht #Sozialabbaustoppen

zum Nachhören auf @RDL die Reden der Bündnis Orgas

▶️ https://rdl.de/beitrag/diese-agressive-umverteilung-von-unten-nach-oben-betrifft-uns-alle

Also die #nocdu stellt sich vor mit der #noaFd zusammen ihre menschenverachtende Politik zu machen? Frag mich herade was die verfickte #nospd davon hst bis zu ihrem engültigen Untergang dabei mitzumachen?

Die SPD schafft sich gerade selbst ab.

Statt soziale Politik zu machen, versucht sie inzwischen sogar, junge Menschen gegen ältere auszuspielen (Bafög statt Rente)– als wäre das irgendeine Lösung für die echten Probleme in diesem Land.

• Die reichsten 10 % besitzen über 60 % des Vermögens.
• Die unteren 50 % besitzen 1 %.
• Rentner sind nicht das Problem.
• Junge Menschen sind nicht das Problem.
• Die Finanzierungslücke entsteht durch politisches Versagen, nicht durch Demografie.

Eine Partei, die Generationen gegeneinander stellt, hat ihre Orientierung verloren.
Mit dieser Politik wird diese SPD bald keine Rolle mehr spielen (<5%).
Sozialdemokratie sieht jedenfalls anders aus.

#spd #deutschland #taxtherich #noafd #NoSPD