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#nopag — Public Fediverse posts

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  1. Das Thüringer #Polizeiaufgabengesetz war das letzte der Polizeiaufgabengesetze welches die #Bürgerrechte noch einigermaßen achtete. @CDU und @SPDDE beerdigen das jetzt #stillNoPAG #NoPAG - Ich weiß niemanden interessieren Grundrechte und Bürgerrechte.

  2. Das Thüringer #Polizeiaufgabengesetz war das letzte der Polizeiaufgabengesetze welches die #Bürgerrechte noch einigermaßen achtete. @CDU und @SPDDE beerdigen das jetzt #stillNoPAG #NoPAG - Ich weiß niemanden interessieren Grundrechte und Bürgerrechte.

  3. Das Thüringer #Polizeiaufgabengesetz war das letzte der Polizeiaufgabengesetze welches die #Bürgerrechte noch einigermaßen achtete. @CDU und @SPDDE beerdigen das jetzt #stillNoPAG #NoPAG - Ich weiß niemanden interessieren Grundrechte und Bürgerrechte.

  4. Das Thüringer #Polizeiaufgabengesetz war das letzte der Polizeiaufgabengesetze welches die #Bürgerrechte noch einigermaßen achtete. @CDU und @SPDDE beerdigen das jetzt #stillNoPAG #NoPAG - Ich weiß niemanden interessieren Grundrechte und Bürgerrechte.

  5. Das Thüringer #Polizeiaufgabengesetz war das letzte der Polizeiaufgabengesetze welches die #Bürgerrechte noch einigermaßen achtete. @CDU und @SPDDE beerdigen das jetzt #stillNoPAG #NoPAG - Ich weiß niemanden interessieren Grundrechte und Bürgerrechte.

  6. 🍻 Stammtisch München und Oberbayern 🥨

    Der kommende Stammtisch ist am Montag dem 23.03., wir Treffen uns und machen 🏴‍☠️Dinge. Wir sprechen über den Dinge, Landtagswahl(#Palantir, #NoPAG,...).
    🧡 Gäste sind herzlich willkommen und gerne gesehen, gib uns gerne vorher Bescheid!

    📆 Montag, 23. März 2025, ab 19:00 Uhr
    📍 Sappralott, Donnersbergerstraße 37, 80634 München
    👉 Kalender: events.piratenpartei-bayern.de

    #PiratenMuc #PiratenObb #PiratenStammtisch #Piraten #Stammtisch

  7. 🍻 Stammtisch München und Oberbayern 🥨

    Der kommende Stammtisch ist am Montag dem 23.03., wir Treffen uns und machen 🏴‍☠️Dinge. Wir sprechen über den Dinge, Landtagswahl(#Palantir, #NoPAG,...).
    🧡 Gäste sind herzlich willkommen und gerne gesehen, gib uns gerne vorher Bescheid!

    📆 Montag, 23. März 2025, ab 19:00 Uhr
    📍 Sappralott, Donnersbergerstraße 37, 80634 München
    👉 Kalender: events.piratenpartei-bayern.de

    #PiratenMuc #PiratenObb #PiratenStammtisch #Piraten #Stammtisch

  8. 🍻 Stammtisch München und Oberbayern 🥨

    Der kommende Stammtisch ist am Montag dem 23.03., wir Treffen uns und machen 🏴‍☠️Dinge. Wir sprechen über den Dinge, Landtagswahl(#Palantir, #NoPAG,...).
    🧡 Gäste sind herzlich willkommen und gerne gesehen, gib uns gerne vorher Bescheid!

    📆 Montag, 23. März 2025, ab 19:00 Uhr
    📍 Sappralott, Donnersbergerstraße 37, 80634 München
    👉 Kalender: events.piratenpartei-bayern.de

    #PiratenMuc #PiratenObb #PiratenStammtisch #Piraten #Stammtisch

  9. 🍻 Stammtisch München und Oberbayern 🥨

    Der kommende Stammtisch ist am Montag dem 23.03., wir Treffen uns und machen 🏴‍☠️Dinge. Wir sprechen über den Dinge, Landtagswahl(#Palantir, #NoPAG,...).
    🧡 Gäste sind herzlich willkommen und gerne gesehen, gib uns gerne vorher Bescheid!

    📆 Montag, 23. März 2025, ab 19:00 Uhr
    📍 Sappralott, Donnersbergerstraße 37, 80634 München
    👉 Kalender: events.piratenpartei-bayern.de

    #PiratenMuc #PiratenObb #PiratenStammtisch #Piraten #Stammtisch

  10. 🍻 Stammtisch München und Oberbayern 🥨

    Der kommende Stammtisch ist am Montag dem 23.03., wir Treffen uns und machen 🏴‍☠️Dinge. Wir sprechen über den Dinge, Landtagswahl(#Palantir, #NoPAG,...).
    🧡 Gäste sind herzlich willkommen und gerne gesehen, gib uns gerne vorher Bescheid!

    📆 Montag, 23. März 2025, ab 19:00 Uhr
    📍 Sappralott, Donnersbergerstraße 37, 80634 München
    👉 Kalender: events.piratenpartei-bayern.de

    #PiratenMuc #PiratenObb #PiratenStammtisch #Piraten #Stammtisch

  11. Wir designen übrigens gerade sehr schöne Sticker gegen das Thüringer Polizeiaufgabengesetz – die Motive posten wir hier und ihr könnt euch dann gern melden, wenn ihr ein Paket zugeschickt bekommen möchtet :D
    #ThürPAG #noPAG #Thüringen #KI

  12. Wir designen übrigens gerade sehr schöne Sticker gegen das Thüringer Polizeiaufgabengesetz – die Motive posten wir hier und ihr könnt euch dann gern melden, wenn ihr ein Paket zugeschickt bekommen möchtet :D
    #ThürPAG #noPAG #Thüringen #KI

  13. Nun ob jetzt bei der #noPAG oder #ausgehetzt ich habe mit Thomas immer gut zusammengearbeitet und würde es ihm wünschen. Siehst du wohl anders.

  14. Bei seinen Auftritten im Fernsehen (z. B. bei “Jetzt red I”), im Radio, auf den Bühnen der “Cannabis Normal!”-Konferenz, des Global Marijuana March München oder #nopag bei Aktionen vor der Bayerischen Staatskanzlei, dem Oktoberfest oder unseren Sitzungen: Clemens war eine Stimme der Vernunft, ein Motor für Veränderung und ein Mensch mit großem Herz. Sein Einsatz für eine humane, wissenschaftsbasierte Drogen- und Cannabispolitik hat viele bewegt und unsere Arbeit nachhaltig geprägt.

  15. Bei seinen Auftritten im Fernsehen (z. B. bei “Jetzt red I”), im Radio, auf den Bühnen der “Cannabis Normal!”-Konferenz, des Global Marijuana March München oder #nopag bei Aktionen vor der Bayerischen Staatskanzlei, dem Oktoberfest oder unseren Sitzungen: Clemens war eine Stimme der Vernunft, ein Motor für Veränderung und ein Mensch mit großem Herz. Sein Einsatz für eine humane, wissenschaftsbasierte Drogen- und Cannabispolitik hat viele bewegt und unsere Arbeit nachhaltig geprägt.

  16. Bei seinen Auftritten im Fernsehen (z. B. bei “Jetzt red I”), im Radio, auf den Bühnen der “Cannabis Normal!”-Konferenz, des Global Marijuana March München oder #nopag bei Aktionen vor der Bayerischen Staatskanzlei, dem Oktoberfest oder unseren Sitzungen: Clemens war eine Stimme der Vernunft, ein Motor für Veränderung und ein Mensch mit großem Herz. Sein Einsatz für eine humane, wissenschaftsbasierte Drogen- und Cannabispolitik hat viele bewegt und unsere Arbeit nachhaltig geprägt.

  17. Bei seinen Auftritten im Fernsehen (z. B. bei “Jetzt red I”), im Radio, auf den Bühnen der “Cannabis Normal!”-Konferenz, des Global Marijuana March München oder #nopag bei Aktionen vor der Bayerischen Staatskanzlei, dem Oktoberfest oder unseren Sitzungen: Clemens war eine Stimme der Vernunft, ein Motor für Veränderung und ein Mensch mit großem Herz. Sein Einsatz für eine humane, wissenschaftsbasierte Drogen- und Cannabispolitik hat viele bewegt und unsere Arbeit nachhaltig geprägt.

  18. Bei seinen Auftritten im Fernsehen (z. B. bei “Jetzt red I”), im Radio, auf den Bühnen der “Cannabis Normal!”-Konferenz, des Global Marijuana March München oder #nopag bei Aktionen vor der Bayerischen Staatskanzlei, dem Oktoberfest oder unseren Sitzungen: Clemens war eine Stimme der Vernunft, ein Motor für Veränderung und ein Mensch mit großem Herz. Sein Einsatz für eine humane, wissenschaftsbasierte Drogen- und Cannabispolitik hat viele bewegt und unsere Arbeit nachhaltig geprägt.

  19. Nicht ohne Grund haben wir bei @freiheitsrechte.org zusammen mit dem Bündnis #noPAG, @hongmathias.bsky.social und RA Wächtler Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe eingelegt. Wir werden jetzt noch einen Schriftsatz nachlegen. Das Bundesverfassungsgericht will dieses Jahr entscheiden.

    RE: https://bsky.app/profile/did:plc:qt4hkgl3mfff4znkn5ezh2lj/post/3lkbdmnwm7c2t

  20. Nicht ohne Grund haben wir bei @freiheitsrechte.org zusammen mit dem Bündnis #noPAG, @hongmathias.bsky.social und RA Wächtler Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe eingelegt. Wir werden jetzt noch einen Schriftsatz nachlegen. Das Bundesverfassungsgericht will dieses Jahr entscheiden.

    RE: https://bsky.app/profile/did:plc:qt4hkgl3mfff4znkn5ezh2lj/post/3lkbdmnwm7c2t

  21. #Programmtipp

    Für die heutigen Ausgabe des Länderreports ist ein Beitrag zu Bayerns #Polizeigesetz angekündigt.

    Vermutlich hörenswert für @Der_Waeller

    Heute, 10. März 2025, 13.05 Uhr, Deutschlandfunk Kultur, Länderreport

    Guten Empfang wünscht
    Jerome

    #Bayern #Polizeigesetz #GFF #noPAG #Überwachung #DKultur

  22. Handgranaten, #Staatstrojaner und #Präventivhaft: Das #BayPAG verleiht der bayerischen #Polizei enorme Macht. Heute überprüft das bayerische Verfassungsgericht Teile des Gesetzes. Wir blicken gespannt nach #München! Unsere eigene Verfassungsbeschwerde gemeinsam mit dem Bündnis #noPAG und unterstützt von @campact liegt bereits seit 2018 beim Bundesverfassungsgericht.

    bayern.verfassungsgerichtshof.

  23. Handgranaten, #Staatstrojaner und #Präventivhaft: Das #BayPAG verleiht der bayerischen #Polizei enorme Macht. Heute überprüft das bayerische Verfassungsgericht Teile des Gesetzes. Wir blicken gespannt nach #München! Unsere eigene Verfassungsbeschwerde gemeinsam mit dem Bündnis #noPAG und unterstützt von @campact liegt bereits seit 2018 beim Bundesverfassungsgericht.

    bayern.verfassungsgerichtshof.

  24. Handgranaten, #Staatstrojaner und #Präventivhaft: Das #BayPAG verleiht der bayerischen #Polizei enorme Macht. Heute überprüft das bayerische Verfassungsgericht Teile des Gesetzes. Wir blicken gespannt nach #München! Unsere eigene Verfassungsbeschwerde gemeinsam mit dem Bündnis #noPAG und unterstützt von @campact liegt bereits seit 2018 beim Bundesverfassungsgericht.

    bayern.verfassungsgerichtshof.

  25. Handgranaten, #Staatstrojaner und #Präventivhaft: Das #BayPAG verleiht der bayerischen #Polizei enorme Macht. Heute überprüft das bayerische Verfassungsgericht Teile des Gesetzes. Wir blicken gespannt nach #München! Unsere eigene Verfassungsbeschwerde gemeinsam mit dem Bündnis #noPAG und unterstützt von @campact liegt bereits seit 2018 beim Bundesverfassungsgericht.

    bayern.verfassungsgerichtshof.

  26. Handgranaten, #Staatstrojaner und #Präventivhaft: Das #BayPAG verleiht der bayerischen #Polizei enorme Macht. Heute überprüft das bayerische Verfassungsgericht Teile des Gesetzes. Wir blicken gespannt nach #München! Unsere eigene Verfassungsbeschwerde gemeinsam mit dem Bündnis #noPAG und unterstützt von @campact liegt bereits seit 2018 beim Bundesverfassungsgericht.

    bayern.verfassungsgerichtshof.

  27. Das Fünf-Punkte-Programm von #Merz ist das gleiche politische Versagen wie beim #noPAG #BayPAG. Der Staat verspricht, was er nicht nur nicht halten kann, es wird Unschuldige treffen und die Kriminellen kommen davon.

  28. Das Fünf-Punkte-Programm von #Merz ist das gleiche politische Versagen wie beim #noPAG #BayPAG. Der Staat verspricht, was er nicht nur nicht halten kann, es wird Unschuldige treffen und die Kriminellen kommen davon.

  29. Das Fünf-Punkte-Programm von #Merz ist das gleiche politische Versagen wie beim #noPAG #BayPAG. Der Staat verspricht, was er nicht nur nicht halten kann, es wird Unschuldige treffen und die Kriminellen kommen davon.

  30. Das Fünf-Punkte-Programm von #Merz ist das gleiche politische Versagen wie beim #noPAG #BayPAG. Der Staat verspricht, was er nicht nur nicht halten kann, es wird Unschuldige treffen und die Kriminellen kommen davon.

  31. Das Fünf-Punkte-Programm von #Merz ist das gleiche politische Versagen wie beim #noPAG #BayPAG. Der Staat verspricht, was er nicht nur nicht halten kann, es wird Unschuldige treffen und die Kriminellen kommen davon.

  32. Das #noPAG #BayPAG wurde damit begründet, dass damit genau jene Taten wie in #Aschaffenburg verhindert werden sollten. Angewendet wurde das Gesetz gegen die #LetzteGeneration. Es ist ein politisches Versagen der @CSU

  33. Das #noPAG #BayPAG wurde damit begründet, dass damit genau jene Taten wie in #Aschaffenburg verhindert werden sollten. Angewendet wurde das Gesetz gegen die #LetzteGeneration. Es ist ein politisches Versagen der @CSU

  34. Das #noPAG #BayPAG wurde damit begründet, dass damit genau jene Taten wie in #Aschaffenburg verhindert werden sollten. Angewendet wurde das Gesetz gegen die #LetzteGeneration. Es ist ein politisches Versagen der @CSU

  35. Das #noPAG #BayPAG wurde damit begründet, dass damit genau jene Taten wie in #Aschaffenburg verhindert werden sollten. Angewendet wurde das Gesetz gegen die #LetzteGeneration. Es ist ein politisches Versagen der @CSU

  36. Das #noPAG #BayPAG wurde damit begründet, dass damit genau jene Taten wie in #Aschaffenburg verhindert werden sollten. Angewendet wurde das Gesetz gegen die #LetzteGeneration. Es ist ein politisches Versagen der @CSU

  37. CW: Überwachung

    @AndiPopp ich glaub nicht, #noPAG war (ist?) groß, die Massenproteste nach den Correctiv Recherchen auch. Aber nachhaltig war nichts so wirklich oder

  38. CW: Überwachung

    @AndiPopp ich glaub nicht, #noPAG war (ist?) groß, die Massenproteste nach den Correctiv Recherchen auch. Aber nachhaltig war nichts so wirklich oder

  39. CW: Überwachung

    @AndiPopp ich glaub nicht, #noPAG war (ist?) groß, die Massenproteste nach den Correctiv Recherchen auch. Aber nachhaltig war nichts so wirklich oder

  40. CW: Überwachung

    @AndiPopp ich glaub nicht, #noPAG war (ist?) groß, die Massenproteste nach den Correctiv Recherchen auch. Aber nachhaltig war nichts so wirklich oder

  41. @thoralf Ähnliche Erfahrung auch von mir in #München (wenn auch ein paar Jahre her auf der #noPAG - ja, bin leider viel seltener auf Demos als ich sollte )
    Sicher nicht vergleichbar damit, was „echte“ Aktivist*innen erleiden müssen, dennoch bezeichnend.

  42. @thoralf Ähnliche Erfahrung auch von mir in #München (wenn auch ein paar Jahre her auf der #noPAG - ja, bin leider viel seltener auf Demos als ich sollte )
    Sicher nicht vergleichbar damit, was „echte“ Aktivist*innen erleiden müssen, dennoch bezeichnend.

  43. @thoralf Ähnliche Erfahrung auch von mir in #München (wenn auch ein paar Jahre her auf der #noPAG - ja, bin leider viel seltener auf Demos als ich sollte )
    Sicher nicht vergleichbar damit, was „echte“ Aktivist*innen erleiden müssen, dennoch bezeichnend.

  44. @thoralf Ähnliche Erfahrung auch von mir in #München (wenn auch ein paar Jahre her auf der #noPAG - ja, bin leider viel seltener auf Demos als ich sollte )
    Sicher nicht vergleichbar damit, was „echte“ Aktivist*innen erleiden müssen, dennoch bezeichnend.

  45. Wie so oft: organisierte Fußballfans verstehen die Tragweite der #Überwachung durch #Chatkontrolle. Sie waren schon wichtiger Teil der #noPAG-Proteste.

    sueddeutsche.de/sport/fussball

  46. Wie so oft: organisierte Fußballfans verstehen die Tragweite der #Überwachung durch #Chatkontrolle. Sie waren schon wichtiger Teil der #noPAG-Proteste.

    sueddeutsche.de/sport/fussball

  47. Wie so oft: organisierte Fußballfans verstehen die Tragweite der #Überwachung durch #Chatkontrolle. Sie waren schon wichtiger Teil der #noPAG-Proteste.

    sueddeutsche.de/sport/fussball

  48. @wunder2welt es ist so hart, wie Bayern den #Rechtsstaat verbiegt, dass er das Individuum nicht vor Übergriffen des Staats schützt, sondern den Staat immer stärker macht, seine "#Staatsräson" gegen Individuen durchzusetzen. Und wie diese Durchsetzung null gegen Faschisten und Rechtsradikale eingesetzt wird, sondern nur gegen #Klimaprotest + #Antifa.
    Könnte mir noch vorstellen, dass dazu was im Bayerischen PolizeiAufgabenGesetz steht (anderswo heißt das entsprechende Gesetz nur PG). #PAG #NoPAG

  49. @wunder2welt es ist so hart, wie Bayern den #Rechtsstaat verbiegt, dass er das Individuum nicht vor Übergriffen des Staats schützt, sondern den Staat immer stärker macht, seine "#Staatsräson" gegen Individuen durchzusetzen. Und wie diese Durchsetzung null gegen Faschisten und Rechtsradikale eingesetzt wird, sondern nur gegen #Klimaprotest + #Antifa.
    Könnte mir noch vorstellen, dass dazu was im Bayerischen PolizeiAufgabenGesetz steht (anderswo heißt das entsprechende Gesetz nur PG). #PAG #NoPAG

  50. @wunder2welt es ist so hart, wie Bayern den #Rechtsstaat verbiegt, dass er das Individuum nicht vor Übergriffen des Staats schützt, sondern den Staat immer stärker macht, seine "#Staatsräson" gegen Individuen durchzusetzen. Und wie diese Durchsetzung null gegen Faschisten und Rechtsradikale eingesetzt wird, sondern nur gegen #Klimaprotest + #Antifa.
    Könnte mir noch vorstellen, dass dazu was im Bayerischen PolizeiAufgabenGesetz steht (anderswo heißt das entsprechende Gesetz nur PG). #PAG #NoPAG

  51. @wunder2welt es ist so hart, wie Bayern den #Rechtsstaat verbiegt, dass er das Individuum nicht vor Übergriffen des Staats schützt, sondern den Staat immer stärker macht, seine "#Staatsräson" gegen Individuen durchzusetzen. Und wie diese Durchsetzung null gegen Faschisten und Rechtsradikale eingesetzt wird, sondern nur gegen #Klimaprotest + #Antifa.
    Könnte mir noch vorstellen, dass dazu was im Bayerischen PolizeiAufgabenGesetz steht (anderswo heißt das entsprechende Gesetz nur PG). #PAG #NoPAG

  52. @wunder2welt es ist so hart, wie Bayern den #Rechtsstaat verbiegt, dass er das Individuum nicht vor Übergriffen des Staats schützt, sondern den Staat immer stärker macht, seine "#Staatsräson" gegen Individuen durchzusetzen. Und wie diese Durchsetzung null gegen Faschisten und Rechtsradikale eingesetzt wird, sondern nur gegen #Klimaprotest + #Antifa.
    Könnte mir noch vorstellen, dass dazu was im Bayerischen PolizeiAufgabenGesetz steht (anderswo heißt das entsprechende Gesetz nur PG). #PAG #NoPAG

  53. Heute waren wir in der Hitze zur #nopag Demo unterwegs. Serviceorientiert wie immer haben wir die Plakate direkt selbst videoüberwacht.
    #muenchen #diepartei

  54. Heute waren wir in der Hitze zur #nopag Demo unterwegs. Serviceorientiert wie immer haben wir die Plakate direkt selbst videoüberwacht.
    #muenchen #diepartei

  55. Heute waren wir in der Hitze zur #nopag Demo unterwegs. Serviceorientiert wie immer haben wir die Plakate direkt selbst videoüberwacht.
    #muenchen #diepartei