#niemehrspd — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #niemehrspd, aggregated by home.social.
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Du allein kannst die Welt so, wie sie ist, so wenig verändern wie ich. Aber gemeinsam können wir alle, Politiker wählen, die nicht von Macht, Gier, dem eigenen Vorteil und einer unanständigen Ideologie dir und mir gegenüber getrieben sind. Damit könnten wir doch etwas bewegen.
#NieWieder #NieMehrCDU #NieMehrCSU #NieMehrSPD #NieMehrGrüne #NiemalsAfD #EinfacheSprache
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@Rene_M_G Nur Kinder zu schützen, ohne sie wirksam zu schützen, ist aber eben nur Symbolpolitik, und ich bin nicht bereit, diese in irgend einer Form schön zu reden. Und ich bin schon gar nicht bereit, meine Freiheitsrechte für diese Symbolpolitik aufzugeben.
#NieMehrCDU #NieMehrSPD #NieMehrCSU #NieMehrSymbolpolitik #EinfacheSprache
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Liebe SPD,
liebe Union,wenn ihr als Regierung die Ausweispflicht im Internet durch die Hintertür durchdrücken werdet, so wie damals die Uploadfilter. Dann haben nur noch Illegale die Möglichkeit, sicher und anonym zu kommunizieren. Es sei euch versichert, eher werde ich ein Illegaler als bei euchem Scheißdreck mit zu spielen. Das ist keine Drohung sondern ein Versprechen!
#Freiheit #NieMehrCDU #NieMehrCSU #NieMehrSPD #EinfacheSprache
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@DIEZEIT @he-nachrichten-aus-hessen-ZEITONLINE Der 70. Geburtstag unseres #Bundespräsidenten ist auch ein guter Tag, um an Murat #Kurnaz zu erinnern. Ich halte diesen Fall für das größte Versagen unseres #Staatsoberhauptes in seinem ganzen Leben. #NieMehrSPD
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Ich bekenne mich zur #Antifa. Weil wir kein Verein sind, sondern Haltung. Weil wir das sind, was jeden anständigen Menschen ausmacht: Widerstand gegen #Faschismus, #Hass und #Gewalt. Wer uns verbieten will, zeigt, wie nötig wir sind. #NieMehrCDU #NieMehrCSU #NieMehrSPD #EinfacheSprache
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Wehrdienstgesetz bedeutet: Du bist jung, gesund, voller Pläne – und der Staat sagt, ab jetzt bist du Soldat. Kein Angebot, kein Freiwillig. Eine Pflicht. #NieMehrSPD #NieMehrCDU #NieMehrCSU #Zwangsdienst #EinfacheSprache
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Wehrdienstgesetz bedeutet: Du bist jung, gesund, voller Pläne – und der Staat sagt, ab jetzt bist du Soldat. Kein Angebot, kein Freiwillig. Eine Pflicht. #NieMehrSPD #NieMehrCDU #NieMehrCSU #Zwangsdienst #EinfacheSprache
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Wehrdienstgesetz bedeutet: Du bist jung, gesund, voller Pläne – und der Staat sagt, ab jetzt bist du Soldat. Kein Angebot, kein Freiwillig. Eine Pflicht. #NieMehrSPD #NieMehrCDU #NieMehrCSU #Zwangsdienst #EinfacheSprache
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Wehrdienstgesetz bedeutet: Du bist jung, gesund, voller Pläne – und der Staat sagt, ab jetzt bist du Soldat. Kein Angebot, kein Freiwillig. Eine Pflicht. #NieMehrSPD #NieMehrCDU #NieMehrCSU #Zwangsdienst #EinfacheSprache
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Wehrdienstgesetz bedeutet: Du bist jung, gesund, voller Pläne – und der Staat sagt, ab jetzt bist du Soldat. Kein Angebot, kein Freiwillig. Eine Pflicht. #NieMehrSPD #NieMehrCDU #NieMehrCSU #Zwangsdienst #EinfacheSprache
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2/2 Jurist:innen warnen vor einem bewussten #Rechtsbruch mit #Vorsatz. Das ist ein Angriff auf die #Gewaltenteilung und den #Rechtsstaat. #NieMehrCSU #NieMehrCDU #NieMehrSPD #EinfacheSprache
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Demonstrationen auf Grünflächen? Die Regierung macht es schwer. Die Polizei wird gestärkt, die Bürgerrechte geschwächt. Unsere Demokratie steht auf dem Spiel. #NieMehrSPD #NieMehrCDU #NieMehrCSU #EinfacheSprache
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Die Regierung will Bürokratie abbauen und lockert dafür den Datenschutz. Weniger Schutz für unsere Daten, mehr Freiheit für Unternehmen. Bürgerrechte werden geopfert. #NieMehrSPD #NieMehrCDU #NieMehrCSU #EinfacheSprache
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Seit Mai müssen Passbilder digital übermittelt werden. Einige landen in der Amazon-Cloud. Unsere biometrischen Daten bei einem US-Konzern? Das ist ein Datenschutzskandal! #NieMehrSPD #NieMehrCDU #NieMehrCSU #EinfacheSprache
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Die neue Überwachungsgesamtrechnung zeigt: Deutschland ist ein Überwachungsstaat. Viele Gesetze, wenig Kontrolle. Die Regierung schaut weg. Unsere Freiheit wird Stück für Stück abgebaut. #NieMehrSPD #NieMehrCDU #NieMehrCSU #EinfacheSprache
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@why_not Soviel zu der Reichweite des "#Fairnessabkommen 's".
Es hat nicht mal eine Woche angehalten, und schon wird es tiefbraun und schmutzig, indem ausgerechnet gegen Menschen im Status Inkrementeller #Entrechtung gehetzt wird! -
Genauso wie bei #Uploadfiltern und #Leistungschutzrecht #LinkTax werden #niemehrcdu und #NieMehrSPD natürlich auch hier schon bald wieder eine Entscheidung gegen den gesunden Menschenverstand und gegen die Interessen der Bevölkerung treffen.
Freut Euch schon mal darauf, für Eure Urlaubsfotos in der Cloud Abgaben zahlen zu müssen.
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Von der #SPD erwartet man ja nichts anderes als die anlasslose Totalüberwachung der Bürgerinnen und Bürger und das mit Füßen treten von Bürgerrechten aber was haben eigentlich #Grüne und #FDP dazu zu sagen?
https://netzpolitik.org/2024/bka-gesetz-anwaltverein-sieht-verfassungsbeschwerde-garantiert/
https://netzpolitik.org/2024/bka-gesetz-wenn-polizisten-zu-einbrechern-mutieren/
#Überwachung
#Überwachungstaat
#BKA
#BKAGesetz
#Sicherheitspaket
#Freiheit
#Bürgerrechte
#NieMehrSPD
#NieMehrCDU
#fckafd -
@ntv natürlich will er das. @SPD #rassismus #populismus #hetze #afdwirkt #fckafd #menschenwürde #niemehrspd #spd #scholz
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Die #SPD macht mal wieder Politik die auch zu 100 % von der Union sein könnte. 😡
Wozu genau brauchen wir diese überflüssige Partei?!?!
https://taz.de/Neue-Runde-in-Hannovers-Rathausclinch/!5987177/
https://taz.de/Hannovers-SPD-kaempft-fuer-das-Auto/!5984375/
#Hannover #NieMehrSPD #NieMehrCDU #Grüne #BelitOnay #Verkehrswende #autokorrektur #Klimakrise
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Auch wenn er ein Parteifreund ist, die #SPD würde #UlrichKelber als #Datenschutzbeauftragten gerne absägen... allzu laut kritisiert er die von der SPD und Union heißgeliebte anlasslose Totalüberwachung des Bürgers: 😡
https://netzpolitik.org/2024/ulrich-kelber-kompetent-aber-trotzdem-abserviert/
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Ich frag mich schon, ernsthaft, ob irgendein:e Politiker:in der #SPDHH⛽️🤡 noch in den Spiegel gucken kann... Ob sie meinen, mit ihrer Blockade jetzt irgendwie was Tolles geleistet zu haben... und ob irgendjemand diese Geschichte von "Sicherheit in Gefahr" wirklich glaubt...
#SPDBenzin #NieMehrSPD #Mobilitätswende #Fahrradstadt #Hamburg
https://logistra.de/news/nfz-fuhrpark-lagerlogistik-intralogistik-bundesrat-blockiert-stvg-reform-scharfe-kritik-von-kommunen-und-verbaenden-264299.html -
@SebastianDorsch
Es geht ja die Behauptung rum, die SPD HH habe in dem Gesetz "Gefahr für die Sicherheit" gesehen. Ich weiß nicht, ob irgendjemand diese Behauptung ernst nimmt und nicht für eine billige Ausrede hält.Solange das von der #SPDHH nicht wesentlich besser erklärt wird, würde ich sagen: extrem durchsichtig.
Anjes Tjarks hat schon wiederholt gesagt, dass er sich Zustimmung gewünscht hätte. #NieMehrSPD
@[email protected] @SheDrivesMobility @ADFC_Hamburg -
@makake
Die schaffen die Voraussetzungen für einen faschistischen Staat. Nicht nur das politische Steigbügelhalten für die AfD, ganz konkret werden Möglichkeiten der Überwachung eingezimmert, von denen die Gestapo nicht mal zu träumen wagte. Und die die AfD dann später einfach so nutzen und einfach erweitern kann.#Verräterpartei #Hessen #Videoüberwachung #Lauschangriff #Gesichtserkennung #BigBrother #Überwachung #1984 #niemehrSPD #niemehrCDU
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@zdfheute Das wird es in DE imho nur geben, wenn #NieMehrUnion #NieMehrSPD #NiemalsFDP und definitiv #NiemalsAFD
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@zdfheute Hauptsache #NieMehrUnion #NieMehrSPD #NiemalsFDP und ganz besonders #NiemalsAFD
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CW: wahl
@esopriester bei mir ging es. Wegen #NieMehrSPD #NieMehrUnion #NiemalsFDP und sowieso #NiemalsAfD ist es nicht wirklich schwer gewesen. 😊
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@tagesschau Alles is besser als Luschet oder Scholz als Kanzler.
#LuschetVerhindern
#ScholzVerhindern
#NieMehrUnion
#NieMehrSPD
#NiemalsFDP
und definitiv #NiemalsAfD -
#NiemehrSPD zum Polizeistaatstrojaner:
»#Demokratie brauche einen #Verfassungsschutz, der als "Frühwarnsystem" arbeiten könne. Dafür brauche dieser zeitgemäße Befugnisse.«
Das sagte auch die #Stasi immer.
#Ungebildet regiert, übrigens vs die eigene Basis... -
@tagesschau Hoffentlich wird im Herbst die #NoUnion zu einer Randerscheinung.
#NieMehrUnion
#NieMehrSPD
#NiemalsAfD
https://www.clankriminalitaet.de
https://www.youtube.com/watch?v=4Y1lZQsyuSQ - Nochmals das Rezo-Video zur Erinnerung, was die Union von der Umwelt hält
https://www.youtube.com/watch?v=fk8rTuiKtS4 - Video, was die Union von diesem "Digitalen" hältBitte RT um im Herbst #LaschetVerhindern und auch #ScholzVerhindern, denn mit denen gibt es nur ein weiter so - auch in Sachen Umwelt und Klima.
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@tagesschau Hoffentlich wird im Herbst die #NoUnion zu einer Randerscheinung.
#NieMehrUnion
#NieMehrSPD
#NiemalsAfD
https://www.clankriminalitaet.de
https://www.youtube.com/watch?v=4Y1lZQsyuSQ
https://www.youtube.com/watch?v=fk8rTuiKtS4 -
Etwa 300 Menschen blocken #Stresemannstr vor @spdde und protestieren gg das #Kohlegesetz und für #Klimaschutz und #Klimagerechtigkeit.
#b0107 #berlin #kreuzberg #nieMehrSPD #keinGeldFürGestern #GroßeKohleKoalition #KohleEINstiegsgesetz #kohlestopp #Klimakrise @EG_Berlin
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Die EU gibt Orban, Kaczynski, und wie sie alle heißen, eine gute Möglichkeit nun #zensurInfrastruktur aufzubauen.
#Uploadfilter #Artikel17 #Urheberrechtsreform #NieMehrCDU #NieMehrSPD
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Im Gegenteil: Mit der @CDU ist unsere Demokratie bedroht.
#uploadfilter #artikel13demo #SaveYourInternet #artikel13 #SaveTheInternet #niemehrcdu #niemehrspd #PIRATEN♲ @[email protected]: „Wenn amerikanische Konzerne mit massivem Einsatz von Desinformationen und gekauften Demonstranten versuchen, Gesetze zu verhindern, ist unsere Demokratie bedroht.“ @caspary in der @https://twitter.com/bild
#Yes2Copyright www.bild.de/politik/ausland/po…