#nichtneutral — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #nichtneutral, aggregated by home.social.
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Lehrkräfte, die Haltung zeigen, stehen oft allein da😞
Hakenkreuze gemeldet – nichts passiert.
Positionierung für Menschenrechte – Vorwurf der Indoktrination
Schulen sind nicht neutral!
👉 schule-zeigt-haltung.org
#SchulezeigtHaltung #nichtneutral -
Lehrkräfte, die Haltung zeigen, stehen oft allein da😞
Hakenkreuze gemeldet – nichts passiert.
Positionierung für Menschenrechte – Vorwurf der Indoktrination
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#SchulezeigtHaltung #nichtneutral -
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Positionierung für Menschenrechte – Vorwurf der Indoktrination
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#SchulezeigtHaltung #nichtneutral -
Nicht zum Schweigen bringen lassen, auch nicht im Namen irgendeiner "Neutralität".
#nichtNeutralhttps://www.volksverpetzer.de/aktuelles/neutralitaet-ziel-kein-zustand/
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Nicht zum Schweigen bringen lassen, auch nicht im Namen irgendeiner "Neutralität".
#nichtNeutralhttps://www.volksverpetzer.de/aktuelles/neutralitaet-ziel-kein-zustand/
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#Stellenausschreibung: #netzpolitikorg sucht eine:n #ITSystemAdministratorin
https://netzpolitik.org/stellenausschreibung-netzpolitik-org-sucht-einen-it-system-administratorin/
> Wer wir sind #netzpolitik.org ist ein journalistisches Medium mit Haltung, das für Grund- und #Freiheitsrechte im digitalen Zeitalter eintritt. Wir sind #nichtneutral, sondern machen deutlich, aus welcher Perspektive wir berichten. Wir thematisieren Fragestellungen rund um das #Internet sowie gesellschaftliche und #politischeFragen mit #technischemBezug. Für unsere #Arbeit wurden wir mehrfach ausgezeichnet und haben […]
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#Stellenausschreibung: #netzpolitikorg sucht eine:n #ITSystemAdministratorin
https://netzpolitik.org/stellenausschreibung-netzpolitik-org-sucht-einen-it-system-administratorin/
> Wer wir sind #netzpolitik.org ist ein journalistisches Medium mit Haltung, das für Grund- und #Freiheitsrechte im digitalen Zeitalter eintritt. Wir sind #nichtneutral, sondern machen deutlich, aus welcher Perspektive wir berichten. Wir thematisieren Fragestellungen rund um das #Internet sowie gesellschaftliche und #politischeFragen mit #technischemBezug. Für unsere #Arbeit wurden wir mehrfach ausgezeichnet und haben […]
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Wir sind #neuHier weil unser Wordpress Blog: https://awiro.org/ nicht so gut als Fediverse Adresse funktioniert.
Wir trööten also absofort von dieser Adresse aus - der Blog bleibt aber weiterhin förderiert.
Folgt uns also gerne hier!
Awiro ❤️ you
#Antifa #Rostock #Antifaschismus #NichtNeutral #HaltungZeigen #Median
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Wir sind #neuHier weil unser Wordpress Blog: https://awiro.org/ nicht so gut als Fediverse Adresse funktioniert.
Wir trööten also absofort von dieser Adresse aus - der Blog bleibt aber weiterhin förderiert.
Folgt uns also gerne hier!
Awiro ❤️ you
#Antifa #Rostock #Antifaschismus #NichtNeutral #HaltungZeigen #Median
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Zivilgesellschaft: Wie viel Politik darf sein?
Prof. Maximilian Pichl, Hochschule RheinMain in Wiesbaden, ist alarmiert: „Aus unserer Forschung über autoritäre Mechanismen wissen wir, dass immer zuerst die demokratische #Zivilgesellschaft unter Druck gesetzt wird.“ Gerade im Kampf gegen #Rechtsextremismus brauche es aber Handlungsfähigkeit.
Förderung statt Einschüchterung!
https://www.deutschlandfunk.de/union-kleine-anfrage-ngo-gemeinnuetzigkeit-bundestag-100.html
#nichtneutral #demokratie #rechtsstaat #ngo #gemeinnutzigkeit
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"Das ist ein Frontalangriff auf die gesamte Zivilgesellschaft.“
Unsere Geschäftsführerin Judith im Gespräch mit der MAZ über die kleine Anfrage der CDU:
https://www.maz-online.de/brandenburg/551-fragen-von-friedrich-merz-brandenburger-organisationen-kritisieren-union-scharf-3VZYRVCMVZG4PHBXYQS6UDQOWE.html -
Die Zivilgesellschaft braucht gerade jetzt Rückendeckung und Solidarität. Die Anfrage der Union an die Bundesregierung verunsichert und schüchtert ein.
Die MAZ hat im Land #Brandenburg die @opferperspektive, den BUND Brandenburg & uns dazu befragt:
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@tagesschau
" Für Verfassungsrechtler wie Sophie Schönberger, Professorin für Öffentliches Recht an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, stellen solche Fragen die genannten Organisationen an den Pranger und schüren gezielt Verdachtsmomente. "Aus der verschwörungsideologischen Szene, zu der das Geraune von den 'Schattenstrukturen' in der Einleitung ja durchaus gewisse Bezüge herstellt, ist der Mechanismus gut bekannt", erklärt Schönberger.Es seien in Fragen verpackte Falschaussagen, "die die verschwörungsideologischen Falschbehauptungen nicht als Tatsachen aufstellen, aber über die Frageform doch sehr hartnäckig insinuieren", schreibt Schönberger beim @verfassungsblog
Mit den indirekten Unterstellungen und ihrer Wirkung, schlecht ins Licht der Öffentlichkeit gezogen zu werden, eignen sich die Fragen laut Schönberg dazu, die entsprechenden Vereinigungen in ihrer Meinungsfreiheit und ihrer Tätigkeit einzuschüchtern."
#nichtneutral #551fragen #cdu #merz #anfrage #omasgegenrechts
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@tagesschau
" Für Verfassungsrechtler wie Sophie Schönberger, Professorin für Öffentliches Recht an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, stellen solche Fragen die genannten Organisationen an den Pranger und schüren gezielt Verdachtsmomente. "Aus der verschwörungsideologischen Szene, zu der das Geraune von den 'Schattenstrukturen' in der Einleitung ja durchaus gewisse Bezüge herstellt, ist der Mechanismus gut bekannt", erklärt Schönberger.Es seien in Fragen verpackte Falschaussagen, "die die verschwörungsideologischen Falschbehauptungen nicht als Tatsachen aufstellen, aber über die Frageform doch sehr hartnäckig insinuieren", schreibt Schönberger beim @verfassungsblog
Mit den indirekten Unterstellungen und ihrer Wirkung, schlecht ins Licht der Öffentlichkeit gezogen zu werden, eignen sich die Fragen laut Schönberg dazu, die entsprechenden Vereinigungen in ihrer Meinungsfreiheit und ihrer Tätigkeit einzuschüchtern."
#nichtneutral #551fragen #cdu #merz #anfrage #omasgegenrechts
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💌 Heute ist Tag der offenen Briefe. Hier eine Übersicht zum Nachlesen ⬇️
✊ Gleich zwei Briefe richten sich an die CDU/CSU-Fraktion und stellen klar: Zivilgesellschaft ist #nichtneutral. Der erste Brief kommt von 1.767 Wissenschaftler*innen (https://verfassungsblog.de/offener-brief-kleine-anfrage-union/) @verfassungsblog.
Den zweiten Brief haben über 200 Organisationen unterzeichnet, auch wir sind mit dabei (https://d-64.org/kleine-anfrage/).
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💌 Heute ist Tag der offenen Briefe. Hier eine Übersicht zum Nachlesen ⬇️
✊ Gleich zwei Briefe richten sich an die CDU/CSU-Fraktion und stellen klar: Zivilgesellschaft ist #nichtneutral. Der erste Brief kommt von 1.767 Wissenschaftler*innen (https://verfassungsblog.de/offener-brief-kleine-anfrage-union/) @verfassungsblog.
Den zweiten Brief haben über 200 Organisationen unterzeichnet, auch wir sind mit dabei (https://d-64.org/kleine-anfrage/).
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@D64eV
Bingo. Grundgesetz ist z.B. auch nicht neutral, s.z.B. Möglichkeit für Prüfung von afdverbot
Es ist und war schon immer klar,
Grundgesetz ist Antifa. 🦄 -
@D64eV
Bingo. Grundgesetz ist z.B. auch nicht neutral, s.z.B. Möglichkeit für Prüfung von afdverbot
Es ist und war schon immer klar,
Grundgesetz ist Antifa. 🦄 -
📢 Die CDU/CSU stellt mit ihrer Anfrage zur "politischen Neutralität" zivilgesellschaftliche Organisationen unter Generalverdacht. Das ist ein Angriff auf demokratisches Engagement!
Zivilgesellschaft ist und muss #nichtneutral sein - sie muss Position beziehen für Demokratie und gegen Menschenfeindlichkeit. Gerade jetzt braucht es mehr Rückendeckung für Organisationen statt Einschüchterung.
Gemeinsam für eine lebendige Demokratie! ✊ #Zivilgesellschaft #Demokratie
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📢 Die CDU/CSU stellt mit ihrer Anfrage zur "politischen Neutralität" zivilgesellschaftliche Organisationen unter Generalverdacht. Das ist ein Angriff auf demokratisches Engagement!
Zivilgesellschaft ist und muss #nichtneutral sein - sie muss Position beziehen für Demokratie und gegen Menschenfeindlichkeit. Gerade jetzt braucht es mehr Rückendeckung für Organisationen statt Einschüchterung.
Gemeinsam für eine lebendige Demokratie! ✊ #Zivilgesellschaft #Demokratie
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Mit Verlaub, Herr @BlumeEvolution, aber so sehr die Verfolgung politischer Andersdenkender über viele Jahrzehnte auch ein Steckenpferd der CDU ist, so wenig Bedarf haben zivilgeselschaftliche Initiativen am autoritären Verfolgungsdruck ihrer Partei.
Auch für explizit linke Individuen und Organisationen lehne ich mich mal.so weit aus dem Fenster, und behaupte der Grad an Repression, den uns rechte Staatsanwaltschaften unter CDU-Innenministern angedeihen lassen, deckt den Bedarf an Ratschlägen dazu von Ihresgleichen um ein Vielfaches.
Wenn Sie also die Güte hätten, mögen Sie hre Appelle zu mehr "Law & Order" bitte an ihren Parteifreund #Merz richten, und ihm gerne auch vermitteln gegen wen sich sein Staatszorn richten möge.
Bei der CDU gibt es diesbezüglich ja offensichtlich starken Orientierungsbedarf
Guten Abend.
#nichtneutral -
"Im Hinblick auf diese Fragen besteht daher auch keine verfassungsrechtliche Konfliktlage, sondern schlicht ein nicht gerechtfertigter Eingriff in Grundrechte durch Informationshandeln des Bundestags.
Zum Schutz der Grundrechte der betroffenen Vereinigungen hätte die Bundestagspräsidentin die Anfrage daher in dieser Form zurückweisen müssen und nicht veröffentlichen dürfen."
https://verfassungsblog.de/anfrage-bundestag-informationhandeln/
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"Im Hinblick auf diese Fragen besteht daher auch keine verfassungsrechtliche Konfliktlage, sondern schlicht ein nicht gerechtfertigter Eingriff in Grundrechte durch Informationshandeln des Bundestags.
Zum Schutz der Grundrechte der betroffenen Vereinigungen hätte die Bundestagspräsidentin die Anfrage daher in dieser Form zurückweisen müssen und nicht veröffentlichen dürfen."
https://verfassungsblog.de/anfrage-bundestag-informationhandeln/
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1/ Die #OmasGegenRechts kriegen übrigens kein Steuergeld.
Hier demonstrieren sie bei gemeinsamem Streik von #Verdi und #FFF.
Am Haus hinter ihnen steht: „Zeit, für #Freiheit zu streiten.“
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1/ Die #OmasGegenRechts kriegen übrigens kein Steuergeld.
Hier demonstrieren sie bei gemeinsamem Streik von #Verdi und #FFF.
Am Haus hinter ihnen steht: „Zeit, für #Freiheit zu streiten.“
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Volle Solidarität mit allen zivilgesellschaftlichen Organisationen, die gerade von der #CDU unter Druck gesetzt werden.
Unsere Gesellschaft und Demokratie leben vom Engagement Ehrenamtlicher. Das darf und muss politisch kritisch sein.
Die Drohgebärde der CDU gegenüber unliebsamen Kritiker*innen verurteilen wir deshalb aufs Schärfste.
Wir bitten euch: Unterstützt betroffene Organisationen, unterzeichnet die Petition: https://innn.it/anmerzvonomas
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Volle Solidarität mit allen zivilgesellschaftlichen Organisationen, die gerade von der #CDU unter Druck gesetzt werden.
Unsere Gesellschaft und Demokratie leben vom Engagement Ehrenamtlicher. Das darf und muss politisch kritisch sein.
Die Drohgebärde der CDU gegenüber unliebsamen Kritiker*innen verurteilen wir deshalb aufs Schärfste.
Wir bitten euch: Unterstützt betroffene Organisationen, unterzeichnet die Petition: https://innn.it/anmerzvonomas
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Ich bin #nichtneutral
Und Dank der kleinen Anfrage bin ich jetzt bei 6 der angefragten NGOs zahlendes Mitglied & der Mitgliedsantrag für #DieLinken ist auch raus.
#DankeMerz - du hast mich weiter radikalisiert 🥰
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Ich bin #nichtneutral
Und Dank der kleinen Anfrage bin ich jetzt bei 6 der angefragten NGOs zahlendes Mitglied & der Mitgliedsantrag für #DieLinken ist auch raus.
#DankeMerz - du hast mich weiter radikalisiert 🥰
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Traurig-Schönes aus der #Schule:
Ich war gestern als Brandmauer verkleidet. Nach kurzer Zeit kam ein Schüler zu mir und bedankte sich herzlich für mein Kostüm.
Zuerst hat mich das gefreut, heute ist mir eher zum Heulen: Können sich die Jugendlichen nicht sicher sein, „wo“ wir stehen? Spüren viele Gruppen keine Solidarität? Muss man sich dafür bedanken???
Ich lerne also und nehme mir vor, mich noch häufiger und deutlicher zu positionieren. Es macht einen Unterschied.
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Traurig-Schönes aus der #Schule:
Ich war gestern als Brandmauer verkleidet. Nach kurzer Zeit kam ein Schüler zu mir und bedankte sich herzlich für mein Kostüm.
Zuerst hat mich das gefreut, heute ist mir eher zum Heulen: Können sich die Jugendlichen nicht sicher sein, „wo“ wir stehen? Spüren viele Gruppen keine Solidarität? Muss man sich dafür bedanken???
Ich lerne also und nehme mir vor, mich noch häufiger und deutlicher zu positionieren. Es macht einen Unterschied.
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Leute, auch wenn Ihr schon bei weact unterzeichnet habt, bitte unterzeichnet auch die Petition beim Bundestag!
Die braucht weniger Unterschriften, hat aber noch viel zu wenige.
Es ist wirklich wichtig. Wir können nicht zulassen, dass Organisationen, die sich gegen Faschismus einsetzen, wegen mangelnder politischer Neutralität die staatliche Unterstützung gestrichen wird!
Bitte unterzeichnet: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_01/_19/Petition_176907.nc.html
#NichtNeutral #AlleTassenImSchrank -
Leute, auch wenn Ihr schon bei weact unterzeichnet habt, bitte unterzeichnet auch die Petition beim Bundestag!
Die braucht weniger Unterschriften, hat aber noch viel zu wenige.
Es ist wirklich wichtig. Wir können nicht zulassen, dass Organisationen, die sich gegen Faschismus einsetzen, wegen mangelnder politischer Neutralität die staatliche Unterstützung gestrichen wird!
Bitte unterzeichnet: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_01/_19/Petition_176907.nc.html
#NichtNeutral #AlleTassenImSchrank -
@annskaja
Siehe auch: "Das Landgericht Leipzig hat eine von Campact beantragte einstweilige Verfügung gegen die CDU Leipzig erlassen. Die CDU Leipzig hatte auf ihren Social-Media-Kanälen im Februar 2025 wahrheitswidrig behauptet, dass Campact staatliche Fördermittel erhalte und diese zur Organisation von Demonstrationen gegen die Union einsetze. Der Kreisverband bezog sich dabei unter anderem auf Artikel der BILD-Zeitung. Eine vorgerichtliche Abmahnung ignorierte die CDU. Auf unseren Antrag hat das Landgericht Leipzig der CDU Leipzig die Verbreitung der unwahren Tatsachenbehauptungen untersagt. (...)"
https://www.campact.de/presse/mitteilung/20250226-pm-cdu-leipzig/
#campact #cdu #leipzig #bild #nichtneutral -
@annskaja
Siehe auch: "Das Landgericht Leipzig hat eine von Campact beantragte einstweilige Verfügung gegen die CDU Leipzig erlassen. Die CDU Leipzig hatte auf ihren Social-Media-Kanälen im Februar 2025 wahrheitswidrig behauptet, dass Campact staatliche Fördermittel erhalte und diese zur Organisation von Demonstrationen gegen die Union einsetze. Der Kreisverband bezog sich dabei unter anderem auf Artikel der BILD-Zeitung. Eine vorgerichtliche Abmahnung ignorierte die CDU. Auf unseren Antrag hat das Landgericht Leipzig der CDU Leipzig die Verbreitung der unwahren Tatsachenbehauptungen untersagt. (...)"
https://www.campact.de/presse/mitteilung/20250226-pm-cdu-leipzig/
#campact #cdu #leipzig #bild #nichtneutral -
Die sog. #CDU setzt zivilgesellschaftliche Organisationen unter Druck, die sich gegen #Faschismus engagieren.
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Die eine relevante Petition, die man unterzeichnen kann - direkt beim Bundestag: „Sicherstellung einer langfristigen ausreichenden Finanzierung für zivilgesellschaftliche Initiativen“. Bei Erreichen von 30.000 Mitzeichnungen beschäftigt sich der Petitionsausschuss mit der Petition
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_01/_19/Petition_176907.$$$.a.u.html
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CW: Depol, CDU Aktion zu NGOs
Falls es den Menschen hier nicht klar war: Auch ich bin #nichtneutral
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Können Organisationen, die "neutral" sind, überhaupt wirklich gemeinnützig sein?
#nichtneutral -
Können Organisationen, die "neutral" sind, überhaupt wirklich gemeinnützig sein?
#nichtneutral -
Ich bin #nichtNeutral.
Ich bin Demokrat.
Ich bin Antifaschist.
Und wenn jemand diese Werte angreift, dann stelle ich mich dem entgegen.Die unsäglichen Angriffe auf die Zivilgesellschaft – ausgehend von einer Union die sich unter #Merz zunehmend radikalisiert hat – müssen sofort aufhören.
Ich bin heute mit meinem Schild vor das Europäische Parlament gegangen. Hier hat die EVP vor kurzem NGOs nach gleichem Muster ins Visier genommen.
Als Zivilgesellschaft bleiben wir solidarisch. Und kritisch.
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Ich bin #nichtNeutral.
Ich bin Demokrat.
Ich bin Antifaschist.
Und wenn jemand diese Werte angreift, dann stelle ich mich dem entgegen.Die unsäglichen Angriffe auf die Zivilgesellschaft – ausgehend von einer Union die sich unter #Merz zunehmend radikalisiert hat – müssen sofort aufhören.
Ich bin heute mit meinem Schild vor das Europäische Parlament gegangen. Hier hat die EVP vor kurzem NGOs nach gleichem Muster ins Visier genommen.
Als Zivilgesellschaft bleiben wir solidarisch. Und kritisch.
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Die Union stellt eine Anfrage und macht damit klar, für wen es unter ihrer Führung ungemütlich wird. Bedroht sind nicht nur die NGOs auf der Liste, sondern die gesamte Zivilgesellschaft.
Umso lauter sollten wir sagen: Wir sind #nichtneutral - jetzt erst recht.
https://netzpolitik.org/2025/zivilgesellschaft-wir-sind-nicht-neutral/
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Die Union stellt eine Anfrage und macht damit klar, für wen es unter ihrer Führung ungemütlich wird. Bedroht sind nicht nur die NGOs auf der Liste, sondern die gesamte Zivilgesellschaft.
Umso lauter sollten wir sagen: Wir sind #nichtneutral - jetzt erst recht.
https://netzpolitik.org/2025/zivilgesellschaft-wir-sind-nicht-neutral/
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Unser Ziel ist es, die Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität durch eine progressive Digitalpolitik zu verwirklichen. Wir sind solidarisch mit allen, die sich für Demokratie einsetzen. #nichtneutral.
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Ich bin #nichtneutral, wenn es darum geht, die Demokratie gegen ihre Feinde zu verteidigen. Wie soll das gehen?
Wenn die #CDU/CSU/FDP nicht mit Nazis zusammen genannt werden will, dann soll sie damit aufhören, deren Politik und Methoden zu übernehmen!
Schon mehr als 300.000 Menschen haben mit #Campact dagegen protestiert, dass die Union versucht, mit ihren #551Fragen die Zivilgesellschaft einzuschüchtern:
https://aktion.campact.de/gemeinnuetzigkeit/cdu-angriff-auf-zivilgesellschaft/teilnehmenLustigerweise gibt es auf der offenen Petitionsseite von Campact #WeAct eine weitere Petition zum Thema, die schon 120.000 Unterschriften hat: https://weact.campact.de/petitions/schluss-mit-dem-angriff-auf-ngos-und-medien-keine-zensur-durch-die-cdu
Update: Ich wurde darauf hingewiesen, dass es auch eine echte Bundestagspetition gibt, die inhaltlich passt: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_01/_19/Petition_176907.nc.html
(Warum die erst so wenige Mitzeichnende hat, obwohl sie seit dem 19.1. online ist, verstehe ich nicht. Ich fand das Unterschreiben einfacher als bei Campact, wo ich minutenlang warten musste, bis #FriendlyCaptcha mich durchließ.)
Vielen Dank für den Tipp, @somlu1968 @HerrGuenni @gunchleoc!Update 2: Auf https://innn.it/anmerzvonomas kann man jetzt auch noch unterschreiben. Aktueller Stand: 73.200.
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@digiges
Gute Idee #nichtneutral , hatte länger über passendes hashtag nachgedacht, ohne Ergebnis. -
Nein, die C*/C* schämen sich nicht und wollen unbedingt die Regierung stellen. Eine "kleine Anfrage" zeigte den grassierenden Größenwahn in der Forderung "politischer Neutralität":
https://www.fr.de/meinung/kolumnen/wuerstchen-ohne-haut-93595874.html