#nichtbeachtung — Public Fediverse posts

Oury Jalloh Demonstration 2023

Mehr als 2000 Menschen demonstrierten am Samstag in Gedenken an Oury Jalloh durch #Dessau. Vor 18 Jahren wurde Oury Jalloh im Polizeigewahrsam körperlich misshandelt, auf einer Matratze fixiert und angezündet. Die Initiative in #Gedenken an Oury Jalloh hatte Anfang November 2021 ein neues #Brandgutachten vorgestellt. Es zeigt erstmals eine #Rekonstruktion des Brandes in einem originalen Nachbau der Zelle, in der Oury Jalloh verbrannte. Die Bilder zeigen nachdrücklich, dass ein #Brandbild, so wie es am 7. Januar 2005 vorgefunden wurde, nur mit Hilfe von #Brandbeschleunigern entstanden sein kann. Der Bruder von Oury Jalloh wartet nun schon seit über 3 Jahren auf eine Entscheidung seiner #Verfassungsbeschwerde beim #Bundesverfassungsgericht.
Die #Demonstration führte zum #Polizeirevier in die Wolfgangstrasse 25 entlang an den Orten des Verschleierns und des Vertuschens, unter anderem am #Amtsgericht, am #Landgericht und an der #Staatsanwaltschaft Dessau. Hier wurden leere Feuerzeuge vor den Eingang geworfen und ausgeschüttet. Sie stehen symbolisch für die eklatante #Manipulation und #Nichtbeachtung wichtiger #Beweisstücke für den #Mord an Oury #Jalloh.

(...)

https://www.trueten.de/archives/12632-Oury-Jalloh-Demonstration-2023.html

#Unterscheidung von #Müssen und #Sollen hinsichtlich ihrer #Ermöglichungsbedingung.

#Verweis auf #sachlich​e #Bedingung für den #Umgang mit dem #Reflexionswert Nicht-#Müssen und Nicht-#Können.

#Relevanzkriterium: #Rechtsfolge bei #Nichtbeachtung / #Missachtung von #Mussvorschrift: #Nichtigkeit;

#Versachlichung

#Unterscheidung #Mussvorschrift und #Sollvorschrift;

#Brox, #Walker - #BGB #Allgemein​er #Teil, S. 34

#Unterscheidung von #Müssen und #Sollen hinsichtlich ihrer #Ermöglichungsbedingung.

#Verweis auf #sachlich​e #Bedingung für den #Umgang mit dem #Reflexionswert Nicht-#Müssen und Nicht-#Können.

#Relevanzkriterium: #Rechtsfolge bei #Nichtbeachtung / #Missachtung von #Mussvorschrift: #Nichtigkeit;

#Versachlichung

#Unterscheidung #Mussvorschrift und #Sollvorschrift;

#Brox, #Walker - #BGB #Allgemein​er #Teil, S. 34