@lz #Merz hat das Programm dieser "Partei" schleichend übernommen und lässt alle #Armutsgefährdeten in ein tiefes Loch fallen. #Rassismus wird nicht offen als Politik übernommen, das überlässt man der "Partei". Soziale #Gerechtigkeit hat Merz schon bei den #Neuwahlen2025 zerstört. Und was die #CDU von #Klimaschutz hält, ist an deren Politik zu #Öl und #Gas erfahrbar.
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@Sagittarius_Galaxie Das der #CDU nichts mehr heilig ist, hat man bei den #Neuwahlen2025 und der #Zusammenarbeit mit dieser "Partei" gesehen um eine Stimmenmehrheit zu erhalten. Die #Brandmauer ist in vielen Parlamenten längst gefallen und auf Bundesebene ist es nur eine Frage der Zeit. Ach ja, #DieGrünen sind für die CDU ohnehin linksgrünversifft. Deshalb frage ich mich jedesmal warum die #SPD das Spiel immer noch mitmacht. Als demokratische Partei wäre das längst ein Grund um die Zusammenarbeit mit der CDU zu kündigen. Aber vielleicht ist auch die SPD inzwischen rechts abgebogen ohne den Blinker zu setzen? -
LudwigErhards sozialeMarktwirtschaft … hat Deutschland einst ein Wirtschaftswunder beschert. Heute aber setzen Politiker auf Kanonen statt Butter … ein Paradigmenwechsel in die falsche Richtung! Diese Regierung hat die Aufgaben dieser Schwellenzeit nicht verstanden. #Neuwahlen2025. #AFDVerbot 🖖
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Kanzler #noMerz fordert Verständnis für das Bewahren … doch die #EvolutionInSchwellenzeiten fragt nicht nach Verständnis, sie schreitet voran. Wer an der Vergangenheit festhält wird selektiert … & riskiert die Zukunft … und genau das ist das wahre Risiko für „ #MadeInGermany“. #Neuwahlen2025 🖖
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Kanzler #noMerz fordert Verständnis für das Bewahren … doch die #EvolutionInSchwellenzeiten fragt nicht nach Verständnis, sie schreitet voran. Wer an der Vergangenheit festhält wird selektiert … & riskiert die Zukunft … und genau das ist das wahre Risiko für „ #MadeInGermany“. #Neuwahlen2025 🖖
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@energisch_ @nicosemsrott
Die #Demokratie ist stark erschüttert und die #Gesellschaft tief gespalten. Der #Faschismus hätte leichtes Spiel. Jedenfalls werden dunkle Jahre auf uns zukommen, was danach für ein System installiert ist, wird sich finden. -
@energisch_ @nicosemsrott
Das würde bedeuten das Menschenrechte nur noch für konservative Weiße Menschen gelten, da alle anderen (hier #Migranten) eine dunklere Hautfarbe haben oder mit arabischen Akzent sprechen? Das würde weiter gedacht dazu führen das die alle #Gefährder sind? Durch den "rechtssprech" von #Merz kommt das also bei konstant 30% bei Umfragen zum tragen? Ganz schön traurig. -
@Trojaner Einst wurde in Berlin dafür demonstriert das eine politische Mauer aus Beton fällt. Jetzt demonstrieren wir dafür das eine politische Mauer gegen eine extreme rechte Ideologie aufgebaut wird. Wenn man genügend darüber nachdenkt kann einem schwindelig werden.
#b0202 #noafd #nocdu #Neuwahlen2025 #Rechtsextremismus #Faschismus -
@taz_de Weiß Frau #Wagenknecht was laut #Grundgesetz möglich ist? Oder will sie die angeblich 40% der Bevölkerung in der Frage der #Asylwende für sich und ihre Kleinpartei auf diese Weise beanspruchen?
#Volksabstimmung #nobsw #Neuwahlen2025 -
@tagesschau #Merz ist nie Schuld an irgendetwas, nur diejenigen die nicht auf seiner Linie sind. Und der wird wahrscheinlich #Kanzler. Dunkle Zeiten ziehen in #Deutschland auf.
#noafd #nocdu #Neuwahlen2025 -
#Merz hatte vor einigen Tagen schon angekündigt diesen menschenverachtenden Antrag einbringen zu wollen. Er meinte dazu wenn die AfD den Antrag unterstützt dann ist das so. Also nimmt er bewusst in Kauf das eine faschistische "Partei" im #Bundestag dem Antrag zustimmen wird. Das der verschärfte Vorschlag zum #Asylrecht auf gleicher Linie wie dem Programmpunkt der AfD liegt, dürfte Merz und allen anderen MdB der CDU nicht entgangen sein. Ansonsten lässt sich das Abstimmungsergebnis nicht erklären. Und es liegt nahe das weitere Anträge mit Hilfe der AfD, auch bei einer Kanzlerschaft von Merz, eingereicht werden. Die CDU hat bewiesen das sie sich von #Demokratie und #Rechtsstaatlichkeit verabschiedet hat.
(Und das ist die Meinung eines Menschen der sich seit Jahrzehnten mit Politik beschäftigt und kein Bundestrainer ist. Mehr Kritikam handeln seitensder Tagesschau wäre gut gewesen.)
#Migrationspolitik #Menschenrechte #Neuwahlen2025 @tagesschau -
Parteien der Direktkandidaten für Leipzig stehen fest
https://friendica-leipzig.de/display/9af1f605-1567-97af-7e29-7a6251135618
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@schwarwel Und da soll noch jemand sagen die #CDU ist nicht weit nach Rechts gewandert und kuschelt mit der AfD. Da abzusehen ist wer die #Neuwahlen2025 gewinnt, kommen auf uns demokratische Bürger dunkle Zeiten entgegen. Auch die #Armutsgefährdeten und unter #Armut leidenden werden durch den Einfluss der AfD auf die CDU nichts zu lachen haben.
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Bundestagswahl 2025 - Was prägt den Wahlkampf in Deutschland?
Rechtspopulist Herbert Kickl könnte Kanzler in Österreich werden. Welche Auswirkungen hat das auf den Wahlkampf in Deutschland? Eine Diskussion.#ÖSTERREICH #BUNDESTAGSWAHL #Neuwahlen2025 #Wahlkampfthemen #Rechtsruck
Bundestagswahl 2025: Was prägt den Wahlkampf? -
@tazgetroete #merz #populismus ist nicht durchsetzbar; zeigt aber deutlich wo die #politik reise hingeht mit #cdu & #csu ... #neuwahlen #neuwahlen2025 #neuwahlen2026 #btw #osterreich #frauengegenmerz
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Migrationsforscher - Politik setzt Zuwanderung zunehmend mit Kriminalität gleich
Wenn Politiker Zuwanderung als größtes Sicherheitsrisiko darstellen, sei dies gesellschaftspolitisch problematisch, sagt Migrationsforscher Jochen Oltmer.#WAHLKAMPF #Neuwahlen2025 #MIGRATION #Migrationspolitik
Migration als Wahlkampfthema: Pauschaler Kriminalitätsverdacht -
@SPDde Seit 2 Jahren im #Fediverse vertreten und doch passiert nichts. Keine Transparenz während der #Ampel-Koalition, dem Rauswurf von #Lindner, der Auflösung der #Bundesregierung und dem Wahlkampf vor den #Neuwahlen2025. Sozial sieht anders aus. Was wurde erreicht, was soll in Zukunft passieren, was besser gemacht werden? Liebe #SPD, da tauschen sich andere Parteien besser mit ihren Wählern aus. Kommt raus aus dem #Kaninchenbau!
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@berlinfokus #Musk hat Wahlwerbung für die AfD gemacht, das gab in der Form noch nie in #Deutschland vor #Wahlen. Das hat mit #Meinungsfreiheit (für einen ausländischen Milliardär) nichts zu tun und braucht deswegen nicht diskutiert werden. Das ist mehrfache Werbung gewesen, einmal auf #X (ex Twitter), nun in einer Zeitschrift mit langen Artikel. Ist die ehemalige #Ampel noch Entscheidungsfähig um solchen Handlungen einen Riegel vorzuschieben? 2/2
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Was haben #merz, eine Frikadelle und die Wünsche homosexueller Menschen gemeinsam? #cdu #neuwahlen2025 #satire
https://www.instagram.com/reel/DDw-I7aMQFt/?igsh=eGFzMDR3a2QwdWNo
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Bundestagswahl - Straffer Zeitplan für vorzeitige Neuwahlen
Wahlleiter Stephan Bröchler und sein Team bereiten die vorgezogene Bundestagswahl in Berlin vor. Trotz knapper Zeit zeigt er sich optimistisch.#Neuwahlen2025 #Vertrauensfrage #BUNDESTAGSWAHL
Straffer Zeitplan für vorzeitige Neuwahlen -
@diesachsen #Kretschmer (#CDU) bläst in das gleiche Horn wie die Bundespartei. Er fordert von der Minderheitsregierung weniger #Migration, mehr #Abweisungen von #Migranten. Warum wartet er nicht bis Ende Februar bis zu den #Neuwahlen2025 wenn voraussichtlich #Merz #Kanzler wird? Der fordert das gleiche und wird dafür sorgen das es so kommt. Derzeit freut sich die AfD über so viel Tatendrang in der Frage. Mögen die anderen am Ast sägen auf dem sie sitzen. Die nächste Wahl ist nicht weit.
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Wahlantrag abgeschickt bzw Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis.
Aber es wird wohl sehr knapp für uns Auslandswählerinnen. Die Unterlagen werden erst ab dem 4. Februar 2025 verschickt.
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„Bundestagswahl 2025:
Kanzler Scholz verliert Vertrauensfrage, Weg für Neuwahl frei“
#Vertrauensfrage #Neuwahlen2025 #Bundestagswahl #schwarwel -
Vertrauensfrage - Wohin steuert die Bundesrepublik Deutschland?
Am 16. Dezember stimmt der deutsche Bundestag über die Auflösung des Bundestags ab. Schafft ein neues Parlament auch neue Lösungen?#Neuwahlen2025 #Bundestagswahl2025 #OlafScholz
Vertrauensfrage: Wohin steuert die Bundesrepublik Deutschland? -
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Dann schau gerne bei Aussenpolitik vorbei.
#NurMitPiraten
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@diesachsen
#CDU ganz wichtig: #Leitkultur (deutsche Sprache va), Offenheit für #Kernkraft als Übergangslösung. Punkte in den das Wort "Verpflichtung" enthalten ist. Und dann natürlich #Migration und #Asyl. Wieviel davon von der AfD enthalten sein wird, ist bei der Veröffentlichung des Wahlprogramms zu sehen. Der Slogan "Deutschland – wieder nach vorne" erinnert stark an Trump. Nur enthält das was von #Linnemann veröffentlicht wurde nichts was #Deutschland nach vorne bringt. -
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Du möchtest dich für die #Demokratie starkmachen und #Bildung ist eines der Themen, die dich interessieren? Dann schau gerne bei der @AG_Bildung vorbei oder hier in unserem #Piratenwiki
#Neuwahlen2025 #PIRATEN #Piratenpartei
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#Neuwahlen2025 #PIRATEN #Piratenpartei
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Bundestagsneuwahlen - Entwurf für AfD-Wahlprogramm: Austritt aus der EU notwendig
Austritt aus EU, Verschärfung des Abtreibungsrechts - Auszüge aus dem AfD-Programmentwurf für die Bundestagswahl. Noch interessanter ist, was nicht drinsteht.#Wahlprogramm #Neuwahlen #Neuwahlen2025 #AFD #BUNDESTAGSWAHL
Entwurf für AfD-Wahlprogramm: Austritt aus der EU notwendig -
Wirtschaftskrise - Merz: Deutsches Geschäftsmodell ist am Ende
Friedrich Merz (CDU) sieht die deutsche Wirtschaft auf einer abschüssigen Straße und erst nach der Neuwahl Möglichkeiten für einen "Turnaround".#Schuldenbremse #Ampelkoalition #Haushalt2025 #CDU #Neuwahlen2025
Merz sieht deutsches Geschäftsmodell am Ende -
Was halten Sie von einer schwarz-grünen #Bundesregierung? (Umfrage + Leitkommentar) #btw25 #Bundestagswahl2025 #Bundestagswahl #Union #CDU #CSU #DieGrünen #schwarzgrün #Neuwahlen #Neuwahlen2025 #SPD #Pistorius #Merz #Habeck #Wahlsieg #Kanzlerkandidat
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@zdfheute Und hat dem AfD #Verbotsverfahren um #Wanderwitz den Todesstoß versetzt. War das Absicht, zumal jetzt auch für die #CDU kandidiert wird? Die #Union hat ein Interesse daran das die #Rechtsextremen wieder gut im #Bundestag vertreten sind. Und das ein Chef eines #Geheimdienstes so schnell die Seiten wechselt ist näher zu untersuchen. Das hat einen bösen Nebengeschmack.
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@zdfheute Die gesamte #CDU fordert die #Vertrauensfrage und damit #Neuwahlen2025 damit ihr Kandidat #Merz wirklich #Kanzler wird. Haben die vor irgendwas Angst? Die #CDU liegt bei #Umfragen uneinholbar vorne. Andere müssen sich eher Gedanken darum machen plötzlich der Tür verwiesen zu werden.
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@zdfheute "Darüber können wir sprechen, sobald Olaf Scholz im Deutschen Bundestag die Vertrauensfrage gestellt hat." Friedrich #Merz, CDU
Taktieren wie man nur kann. Stellt #Scholz die #Vertrauensfrage wird er verlieren und es müssen schnelle #Neuwahlen2025 angesetzt werden. Da bleibt keine Zeit mehr um #Gesetzesentwürfe mit der #CDU zu verabschieden. Die CDU braucht die #Gespräche zu #Gesetzen nur in die Länge ziehen und schon ist der Wahlsonntag erreicht. #Scholz weiß das auch.
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@pruno Er ist der #Pferdefüßige der #CDU. Wenn er den Fuß aufstampft bebt der Boden, wenn er dann die Fäuste ballt verwandelt er sich in den #Leibhaftigen und verwandelt den #Bundestag in die #Hölle, so das kein #Kreuz mehr an den Wänden hängen bleibt. Danach werden die erzkonservativen Kräfte als Helfer das Land und die #Welt sich #Untertan machen. #Merz ist mehr als die #Christen uns Glauben machen wollen. Er ist der #Teufel in #Menschengestalt. /zynisch
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Wer hat Schuld am #Aus der #Ampel? (Statista + Zusatzinfos + Kommentar) #Ampelkoalition #AmpelAus #SPD #FDP #Grüne #CDU #CSU #Union #AfD #Neuwahlen2025 #Neuwahlen #vorgezogeneNeuwahl #Bundestag #Zukunftspolitik #FriedrichMerz #Merz #Scholz #GroKoAgain
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Ohne das Ziel zu kennen, kommen wir nirgends hin.
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Die #Verkehrsminister seit 1985:
Deutsche #Bahn, #Brücken, #Digitalisierung...Wenn @GrueneBundestag das nicht hübsch aufarbeiten auf jedes 2. Wahlplakat drucken, dann verliere ich komplett den Glauben an deren #Wahlkampf-Team!
#Neuwahl #Neuwahlen2025 #Bundestagswahl2025 #Bundestagswahl
#CSU #SPD #CDU #FDP #Grüne -
Helau, Alaaf, Ihr liebe Leit!
Im #Karneval is Wahlkampfzeit.
Doch #Wahlkampf is au Karneval
und närrisch ruft der ganze Saal:
"Wen isch au wähl' von der Baggasch,
mir sin doch am Schluss derNarrhallamarsch!"
#Bundestagswahl #Neuwahlen2025 -
@zdfheute Das #Heizungsgesetz war nicht das beste was #DieGrünen abgeliefert haben, auch weil es hier an #Transparenz und #Kommunikation fehlte. Das es viele Übergangslösungen gibt und nur bestimmte Heizungsanlagen zuerst betraf, kam erst später heraus. Dennoch konnte #Habeck als #Vizekanzler punkten. Seine guten Reden sind solche Punkte, auch als er an der Fähre beinahe körperlich angegriffen wurde, hat er versucht zu deeskalien. Bei den #Neuwahlen2025 kann er das in den Ring werfen.
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CW: Politik - DE - Neuwahlen - Papier
Manche so: "Kein Papier für die Stimmzettel bis Januar? Höhöhöhö! Alles Versager!"
Druckerei für Stimmzettel so: "Tja... Äh... Hmm... Räusper..." #Bundestagswahl #Neuwahlen2025
https://www1.wdr.de/nachrichten/papier-neuwahl-druckerei-koellen-bonn-100.html -
In D geht auch mit #Merz nichts voran, im Gegenteil.
Also lasst Euch Zeit mit der Vorbereitung der Wahlen. Ihr tut der #Demokratie keinen Gefallen, wenn ihr jetzt bei den Vorbereitungen alles verhunzt.
