#neuwahl — Public Fediverse posts

#Neuwahl heißt #Demokratie vernichten. #AfD
Die #CDU wird das zu nutzen wissen, noch weiter Richtung #Braun wandern.
Und alle werden der #SPD die Schuld geben.

Die Demokratie gibt sich auf.
Es ist ein #Amoklauf aller Beteiligten.

Bürgerverein Düssel steht vor dem Aus

Es ist seit langem bekannt: Thomas Kaulfuß, langjähriger Vorsitzender des Bürgervereins in Düssel, erklärte schon im vergangenen Jahr,…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #19:00 #2025 #Bericht #freuen #Germany #Jahreshauptversammlung #Kassenbericht #Kassenprüfer #Neuwahl #NeuwahlVorstand #Nordrhein-Westfalen #Vorstand
https://www.europesays.com/de/872282/

In unserem Appell* hatten wir geschrieben:
„Die Unterzeichner:innen dieses Briefs sind überzeugt, dass die Art und Weise wie die großen #SocialMedia-Plattformen betrieben werden, eine ernste Gefährdung unseres demokratischen Gemeinwesens darstellt.“

Heute meldet die #Tagesschau:
„#Hass, #Hetze und #Gewalt gehören für viele #Kommunalpolitiker zum Amtsalltag. ..
Anfeindungen seien - in unterschiedlicher Qualität - bereits fester Bestandteil des kommunalpolitischen Alltags. "Der Ton und die Vorfälle, insbesondere im digitalen Raum, werden insgesamt rauer und extremer", so Spiegler“, der Präsident des Deutschen Städte- und #Gemeindebunds. ..
„Betroffene entschieden sich auch dazu, nicht erneut bei einer #Neuwahl anzutreten.“
👉 https://ard.social/@tagesschau/116186229227875355

*https://openpetition.de/UnisInsFediverse

#Demokratie #X #eXit

Hauptversammlung der Schützengemeinschaft Maxfeld

Kürzlich hielt die Schützengemeinschaft Maxfeld im Schützenheim Obermaxfeld ihre erste Hauptversammlung mit Neuwahlen ab. Nach d…
#Nuernberg #Nuremberg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Nürnberg #Bayern #CarolaFischer #Germany #Hauptversammlung #KlausZiegler #Maxfeld #MichaelGümbel #Neuwahl #Obermaxfeld #Schützengemeinschaft #Schützenheim #Untermaxfeld
https://www.europesays.com/de/784445/

@tazgetroete - ein #kanzler, der bei seiner Ansprache dem Volk droht und sein #Politikversagen posthum und fürs kommende Jahr mit demokratischen Prozessen erklären will: Wer braucht das nochmal??
#merz #merzkannsnicht #cdu #deutschland #neujahr #neuwahl #Wahljahr #spd #neoliberalismustotet #faschismus #Neujahrsansprache #widerstandwächst #2026on

@tazgetroete - ein #kanzler, der bei seiner Ansprache dem Volk droht und sein #Politikversagen posthum und fürs kommende Jahr mit demokratischen Prozessen erklären will: Wer braucht das nochmal??
#merz #merzkannsnicht #cdu #deutschland #neujahr #neuwahl #Wahljahr #spd #neoliberalismustotet #faschismus #Neujahrsansprache #widerstandwächst #2026on

@tazgetroete - ein #kanzler, der bei seiner Ansprache dem Volk droht und sein #Politikversagen posthum und fürs kommende Jahr mit demokratischen Prozessen erklären will: Wer braucht das nochmal??
#merz #merzkannsnicht #cdu #deutschland #neujahr #neuwahl #Wahljahr #spd #neoliberalismustotet #faschismus #Neujahrsansprache #widerstandwächst #2026on

@tazgetroete - ein #kanzler, der bei seiner Ansprache dem Volk droht und sein #Politikversagen posthum und fürs kommende Jahr mit demokratischen Prozessen erklären will: Wer braucht das nochmal??
#merz #merzkannsnicht #cdu #deutschland #neujahr #neuwahl #Wahljahr #spd #neoliberalismustotet #faschismus #Neujahrsansprache #widerstandwächst #2026on

@tazgetroete - ein #kanzler, der bei seiner Ansprache dem Volk droht und sein #Politikversagen posthum und fürs kommende Jahr mit demokratischen Prozessen erklären will: Wer braucht das nochmal??
#merz #merzkannsnicht #cdu #deutschland #neujahr #neuwahl #Wahljahr #spd #neoliberalismustotet #faschismus #Neujahrsansprache #widerstandwächst #2026on

Kirgistans Parlament löst sich selbst auf und wählt Neuwahlen am 30. November – ein historischer Schritt, um politische Spannungen zu entschärfen. Präsident Dschaparow steht unter Autoritätskritik. 🇰🇬🗳️ Mehr dazu: https://www.n-tv.de/politik/Kirgistans-Parlament-loest-sich-auf-und-stimmt-fuer-Neuwahl-article26056145.html #Kirgistan #Neuwahl #Politik #newz

Ach? 😱Das überrascht mich jetzt so sehr. Ein sauberer Mix mit der in das #Rechtsextrem:e abdriftenden #Union ohne Willen und Anzeichen einer Änderungen und einem kleinen Spritzer ideenloser #Steigbügelhalter machen noch lange keinen wohlschmeckenden Cocktail.

Das einzige, was mich von einem Wunsch nach einer #Neuwahl abhält, ist das zu erwartende Ergebnis: ein #BlauSchwarzerBlock mit einer #Nationalflagge in #SchwarzWeißRot. https://ard.social/@tagesschau/114985862666236399

Enttäuschender Post mal wieder, @bernab

Seit 2023 bis zur von ihr selbst ausgerufenen #Neuwahl hatte die #Ampel aus #SPD, #Gruene & #FDP im #Bundestag die absolute Mehrheit.

Während ich mich hier auch selbstkritisch „meine“ #Union hinterfrage, zeigen hier wieder viele #Linke, warum sie bei den meisten Menschen als arrogant gelten & immer wieder Wahlen verlieren.

Linke Blasen, rechte Blasen - sie befeuern einander & zermalmen die Mitte.

https://sueden.social/@BlumeEvolution/114966643532055652

Nur drei Einzelfälle? - Gericht untersagt Zurückweisungen von Asylbewerbern

Drei Migranten dürfen nicht zurückgewiesen werden. Die Bundesregierung will aber nichts ändern. Und: Neuwahlen in Niederlanden. Wegen Streits über Asylpolitik.#NIEDERLANDE #Neuwahl #ASYL #GRENZE #GERICHT
Nur Einzelfälle? Gericht untersagt Asyl-Zurückweisungen

Doch, @ernestoDuracelli - jedes Jahr einer rechtsstaatlichen #Demokratie bringt uns weiter. Die demokratische #Zivilgesellschaft und der #Solarpunk können sich gegen den #Fossilismus organisieren, das #Fediversum wird jeden Tag stärker. Der Zerfall der #Ampel und die folgende #Neuwahl waren schlimm genug.

@foobarblubb

Zu dieser Weiterexistenz des alten #Bundestag⁠s nach der #Neuwahl: Es wird da irgendwie übersehn, wie es vorher war. Da hat der Bundestag tagesgenau 4 Jahre existiert und die Neuwahl war in den letzten 3 Monaten. Bloß praktisch waren es nie mehr als 28 Tage vorher (Wahltermine sind vom Sommer in den Herbst gewandert). 1972 war dann vorgezogene Neuwahl im November (weil bei der Auflösung noch aufs Ende der #Olympiade gewartet worden ist). #WahlThread [1/8]

Seit längerer Zeit von mir gefordert. Nun scheint Bewegung in die Sache zu kommen. Geplante Neuwahl der Parteispitze der SPD im Juni.

https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-debakel-bei-der-bundestagswahl-spd-zieht-neuwahl-der-parteispitze-auf-juni-vor-13305874.html

#spd #parteivorsitz #neuwahl

#news ⚡ SPD zieht Neuwahl der Parteispitze auf Juni vor: Der SPD-Parteivorstand hat in seiner Sitzung am Montag offenbar beschlossen, den nächsten Parteitag und damit die Wahl einer neuen Par... https://hubu.de/?p=268943 | #juni #neuwahl #parteispitze #spd #hubu

Bei der vorgezogenen #Neuwahl 2005 waren die #Wahleinsprüche von #Auslandsdeutsche⁠n im Rahmen des Üblichen. Speziell wegen den Fristen (damals so kurz wie diesmal) hats fast keine gegeben. Ohne spezifischeren Vortrag war das die ganze Begründung des #Bundestag⁠s (WP 71/05, Drucksache 16/5700). Etwas mehr in WP 168/05 (64 Einspruchsführer, keine Auslandsdeutschen). Dazu gibts auch eine #Wahlprüfungsbeschwerde (2 BvC 10/07), die ohne Begründung unzulässig war.

Das machen die jetzt so oft, bis es passt.

Nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche.
#FPÖ Chef #Kickl fordert rasche #Neuwahl in #Österreich.

Der § 4 #GOBT sollte reformiert werden, was aber der #Neuwahl zum Opfer gefallen ist. Nach dem Entwurf hätte der #Bundestag explizit darauf beharrt, dass der letzte Wahlgang weniger per Wahl als vielmehr übers #Vorschlagsrecht entschieden wird. Nur bei 0 Wahlvorschlägen sollte 1 ermöglicht werden. Ansonsten ist es eigentlich wie in #Thüringen, aber beim Bundestag ist wohl bisher ziemlich unstrittig, dass 1 Wahlvorschlag ohne Gegenvorschlag praktisch automatisch gewählt ist. [2/2]

@sabbeljan Eine Koalition nach der Wahl mit einer extrem rechten Partei zum Zwecke einer Regierungsbildung müsste allerdings ausgeschlossen bleiben! #Brandmauer! #Neuwahl

Nebeneffekt der vorgezogenen #Neuwahl mit kurzem Briefwahlzeitraum ist übrigens, dass es bei der #FGW noch die »politische Stimmung« gibt. Zwar hat der #VGH Hessen gemeint, dass die #Briefwahl eigentlich garkeine #Wahl ist, aber die FGW hat sich weiter ans #Bundeswahlgesetz gehalten, wonach abgefragte Stimmabgabe vor Wahltag, 18 Uhr nicht veröffentlicht werden darf. Nachdem die »politische Stimmung« wirklich das ist, was gemessen worden ist, … [1/2]

Nebeneffekt der vorgezogenen #Neuwahl mit kurzem Briefwahlzeitraum ist übrigens, dass es bei der #FGW noch die »politische Stimmung« gibt. Zwar hat der #VGH Hessen gemeint, dass die #Briefwahl eigentlich garkeine #Wahl ist, aber die FGW hat sich weiter ans #Bundeswahlgesetz gehalten, wonach abgefragte Stimmabgabe vor Wahltag, 18 Uhr nicht veröffentlicht werden darf. Nachdem die »politische Stimmung« wirklich das ist, was gemessen worden ist, … [1/2]

Nebeneffekt der vorgezogenen #Neuwahl mit kurzem Briefwahlzeitraum ist übrigens, dass es bei der #FGW noch die »politische Stimmung« gibt. Zwar hat der #VGH Hessen gemeint, dass die #Briefwahl eigentlich garkeine #Wahl ist, aber die FGW hat sich weiter ans #Bundeswahlgesetz gehalten, wonach abgefragte Stimmabgabe vor Wahltag, 18 Uhr nicht veröffentlicht werden darf. Nachdem die »politische Stimmung« wirklich das ist, was gemessen worden ist, … [1/2]

Nebeneffekt der vorgezogenen #Neuwahl mit kurzem Briefwahlzeitraum ist übrigens, dass es bei der #FGW noch die »politische Stimmung« gibt. Zwar hat der #VGH Hessen gemeint, dass die #Briefwahl eigentlich garkeine #Wahl ist, aber die FGW hat sich weiter ans #Bundeswahlgesetz gehalten, wonach abgefragte Stimmabgabe vor Wahltag, 18 Uhr nicht veröffentlicht werden darf. Nachdem die »politische Stimmung« wirklich das ist, was gemessen worden ist, … [1/2]

#Weidel hatte #Merz btw. vorher aufgefordert genau das zu machen & den Antrag noch vor der #Neuwahl einzubringen.

Was Merz scharf zurückgewiesen hat .. um dann EXAKT das zu tun.

Die #CDU is jetzt anscheinend die Sockenpuppe der #fckafd.

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Stegner (SPD) - Kanzler blockiert Ukraine-Hilfen nicht

Der SPD-Außenpolitiker Stegner hat mit Unverständnis auf Vorwürfe reagiert, wonach Bundeskanzler Scholz neue Militärhilfen für die Ukraine blockiert haben soll.#Flugabwehr #KanzlerScholz #Ukraine-Krieg #Neuwahl
Ukrainehilfen: Kanzler blockiert laut Stegner nicht

Ja es is n #Problem dass die #DeutschePolitik ne #OffeneFlanke hat, in die #ElonMusk & andere internationale #Nazi-#Netzwerke / Akteure hineinstoßen können.

Aber es is noch n viel größeres Problem, dass "#Wir" (also wirklich viele hier) lange schon EXAKT davor gewarnt haben, und die #Politik sich sehr bewusst dafür entschieden hat diese Flanke offen zu lassen.

Und nu is so kurz vor der #Neuwahl, da kann man nix mehr regeln. 🤷

https://www.schwaebische-post.de/welt/politik/ex-musk-kollege-warnt-vor-afd-unterstuetzung-und-boeser-ueberraschung-zr-93498882.html

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Das koloniale #europa unterdrückte einst 85% (!!) der Erde 🌏 & beutet sie bis heute gnadenlos aus. #rassismus #kolonialismus & #sexismus sind die eigentlichen #grundwerte weißer Europäer,wie man in der #fluchtlingsfeindlichen #politik der #eu gut erkennen kann. #cdu #csu #fckafd #magdeburg #patriarchat #privilegien #antifeminismusstoppen #asyl #migration #Todesfahrt #weihnachten #heuchler #neuwahl #merz #Soder #spahn #klimawandel

https://taz.de/Todesfaelle-bei-der-Flucht-nach-Europa/!6059152/

@zynaesthesie #cdu ganz nah an der #remigration idee, #mauerbau & rassistischem #Terrorstaat. Dass es kein Recht auf absolute Sicherheit auf Kosten v #freiheit gibt, Sicherheit im Leben eh eine Illusion ist & jede terrorattacke heute v #populisten wie #merz nur genutzt wird, um den staatlichen Machtapparat zu vergrößern:
Wann merkt ihr das?
#neuwahl #deutschland #afdwirkt #sicherheit #illusion #weihnachtsmarkt #magdeburg #terror #gesellschaft #patriarchat #globalism #nazi #musk

@tazgetroete aber #wohltatigkeit verkauft sich halt so gut 😊 #weihnachten #merz #armut #taxtherich #neuwahl

@dufthummel #deutschland und #germanangst : „ hiiiilfe! Ich will zurück in den Uterus von Mami! Na gut: #merz geht auch…“
#neuwahl #konservatismus #zukunft #woke #aufklarung #cdu #csu #ki #klima #auto #wirtschaft #fossil

Wenn wir uns den Lebenslauf des #attentater s & Arztes von #magdeburg ansehen, verstehen wir, in welch einer ver_rückten & spannenden Periode wir leben. Keine altbewährten #Wahrheiten & Gewissheiten greifen mehr. Gut & Böse franst an den Rändern aus. Und die #afd ist der Abgrund, welcher Anfällige, Schwache & Verlorene zu sich herabzieht- jeden Tag mehr & von #musk & #putin finanziert. #afdverbotjetzt #neuwahl #merz #Spahn #starwars #globalwar #taxtherich #trump

… ist das praktisch bloß für den Fristbeginn bis zur #Neuwahl relevant. Im Prinzip kann er auch späteres Inkrafttreten anordnen, solang damit die 21 Tage nicht überschritten werden. Ob er nächsten Freitag dann auch sofort die #Anordnung rausgibt, ist offen. Dazu braucht er auch noch die #Gegenzeichnung von #Scholz, die ihm aber vermutlich blanko vorliegt. Die Gegenzeichnung erfolgt allgemein schon vor der Zeichnung. Wichtiger ist die Gegenzeichnung (von Scholz und/oder #Faeser) … [2/6]

@cyberfelidae #putin #BSW #wagenknecht #klimaleugnen #neuwahl

@Laszlo #linnemann als #merz #hetzer und bissige Bulldogge…
Oder meint er die #politik ?
#cdu #neuwahl #rechtslibertar #Leistungsverweigerung #kapitalismus

@marthadear und ich warte auf #aufschrei #Brennpunkte und Entrüstung auf allen Kanälen. Warte ich wohl noch länger. #merz #vergewaltigung #Faeser #gewalt #telegram #missbrauch #vergewaltigung #frauenhasser #misogynie #patriarchat #antifeminismus #afd #fdp #cdu #csu #handmaidstale #frauen #Politikversagen #ampel #spd #neuwahl

Odysseus fesselte sich, um nicht jeder Versuchung und gefährlichen Verlockung zum Opfer zu fallen. Das sollten wir auch tun. Unbedingt!
#fakenews #propaganda #politik #menschenverstand #Algorithmenethik #verfuhrung #kapitalismus #Konsumismus #weihnacht #dubaischokolade #tiktok #confirmationbias #verfügbarkeitsheuristik #neuwahl #linnemann #merz #afd #trump #china

https://www.zeit.de/gesellschaft/2024-12/dubai-schokolade-untersuchungen-labor-verunreinigungen

Odysseus fesselte sich, um nicht jeder Versuchung und gefährlichen Verlockung zum Opfer zu fallen. Das sollten wir auch tun. Unbedingt!
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@malteengeler @Natascha_Strobl „Der Weg des radikalisierten #konservatismus ist ein Weg der Zerstörung, der Verwerfungen und der #umverteilung nach oben – garniert mit den dümmsten vorstellbaren Kulturkämpfen, die immer normaler scheinen.“
#merz #linnemann #cdu #csu #zeitenwenden #Trumpismus #kapitalismus #armut #umverteilungjetzt #taxtherich #linke #grune #antifaschismus #feudalismus #musk #Milei #neuwahl #kleptokraten #osterreich #reichensteuer

@cyberfelidae #cdu regiert bereits - die #medien @ZDF und #ard. #Triell #wahlbeeinflussung #medienversagen #ORR #politikbarometer #schaubletochter #schauble #wahl #neuwahl

Es gab eine Zeit, da setzte ich erfolgreich auf den(geheimen) #menschenverstand beim Souverän: Hoffnung Glaube Liebe 🫶🏽- und eine #neuwahl als fette Überraschung fürs Establishment!?! #merz #scholz #deutschlandschafftsichab #cdu #spd #katastrophenkanzler #kanzlerduell #csu #afd #rechtsruck #rechtslibertarismus

https://taz.de/Parteiprogramme-fuer-die-Bundestagswahl/!6054313/

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@DeutscherWetterdienst es wird immer heißer und immer rechtslibertärer bis faschistischer in #deutschland. Beides wäre noch zu stoppen, allein: das Volk will nicht. #afd #afdverbotjetzt #merz #lindner #fdp #cdu #csu #bundestag #neuwahl #klimakatastrophe #politikversagendeutschland #tempolimit #durre #flut #hitzetod #wirtschaft