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#neuwahl — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #neuwahl, aggregated by home.social.

fetched live
  1. Robert Alferink einstimmig zum neuen Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion gewähltSPD-Fraktion konstituiert sich neu und stellt sich geschlossen für die kommende Ratsperiode auf

    Susanne Hambürger dos Reis und Heiko Panzer werden stellvertretende Vorsitzende Die SPD-Ratsfraktion Osnabrück hat sich in ihrer konstituierenden Sitzung am 5.Oktober#Alferink #Neuwahl #SPDFraktion #Vorstand

    os-rundschau.de/?p=120097

  2. CDU-Fraktion bestätigt FraktionsvorstandMarius Keite bleibt Vorsitzender

    Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück hat in ihrer gestrigen Sitzung ihren Fraktionsvorstand für die kommende Ratsperiode gewählt. Dabei setzt die Fraktion auf Kontinuität und ergänzt den Vorstand zugleich um ein neues Mitglied.#CDU #CDUFraktionavorstand #Keite #Neuwahl

    os-rundschau.de/?p=119722

  3. 6/13

    .. wohl keine der Parteien aktuell davon ausgehen kann, bei einer Neuwahl besser dazustehen, als jetzt.

    Wird die Option #Neuwahl in dieser Situation nicht genutzt, ist sie erst frühestens wieder in einem halben jahr möglich.

    Dann folgt nun der dritte Wahlgang. Hier würde der...

  4. @tazgetroete

    Will von der @Bundesregierung nie wieder hören, wir haben kein Geld!

    Baut lieber die Strecke Dresden - Görlitz!

    Aber Autobahn 4 will man auf 3 Spuren ausbauen. Braucht ihr mit eurer Scheiß illegalen Grenzkontrolle auch nicht mehr. Verkehr ist deutlich eingebrochen. Dürfte nicht nur Millionen die Grenze kosten, sondern Millionen was an Stau an der Grenze entsteht und wahrscheinlich gar Milliarden, was komplett weg fällt...

    #Neuwahlen #Neuwahl #NieWiederIstJetzt

  5. Kommentar - Ruf nach Wahlen in der Ukraine ist Kampfansage an Selenskyj

    Der ukrainische Ex-Verteidigungsminister Fedorow fordert Wahlen in der Ukraine - und das mitten im Krieg. Es ist eine Kampfansage an Präsident Selenskyj.#Neuwahl #Parlament #WolodymyrSelenskyj #MichailoFedorow #Korruption
    Kommentar: In der Ukraine mitten im Krieg Wahlen zu verlangen, spaltet das Land

  6. Linke Mönchengladbach – Torben Wendel ist neuer Kreissprecher

    Die Linke Mönchengladbach hat auf ihrer Mitgliederversammlung im Juli einen neuen Vorstand gewählt. Das geht aus einer Mitteilung…
    #Moenchengladbach #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Mönchengladbach #Germany #Kreissprecher #Linken #Mönchengladbacher #Neuwahl #Nordrhein-Westfalen #Versammlung
    europesays.com/de/1220518/

  7. Ich hab ja Bock auf .

  8. Bürgerverein Düssel steht vor dem Aus

    Es ist seit langem bekannt: Thomas Kaulfuß, langjähriger Vorsitzender des Bürgervereins in Düssel, erklärte schon im vergangenen Jahr,…
    #Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #19:00 #2025 #Bericht #freuen #Germany #Jahreshauptversammlung #Kassenbericht #Kassenprüfer #Neuwahl #NeuwahlVorstand #Nordrhein-Westfalen #Vorstand
    europesays.com/de/872282/

  9. In unserem Appell* hatten wir geschrieben:
    „Die Unterzeichner:innen dieses Briefs sind überzeugt, dass die Art und Weise wie die großen #SocialMedia-Plattformen betrieben werden, eine ernste Gefährdung unseres demokratischen Gemeinwesens darstellt.“

    Heute meldet die #Tagesschau:
    „#Hass, #Hetze und #Gewalt gehören für viele #Kommunalpolitiker zum Amtsalltag. ..
    Anfeindungen seien - in unterschiedlicher Qualität - bereits fester Bestandteil des kommunalpolitischen Alltags. "Der Ton und die Vorfälle, insbesondere im digitalen Raum, werden insgesamt rauer und extremer", so Spiegler“, der Präsident des Deutschen Städte- und #Gemeindebunds. ..
    „Betroffene entschieden sich auch dazu, nicht erneut bei einer #Neuwahl anzutreten.“
    👉 ard.social/@tagesschau/1161862

    *openpetition.de/UnisInsFediver

    #Demokratie #X #eXit

  10. @tazgetroete - ein #kanzler, der bei seiner Ansprache dem Volk droht und sein #Politikversagen posthum und fürs kommende Jahr mit demokratischen Prozessen erklären will: Wer braucht das nochmal??
    #merz #merzkannsnicht #cdu #deutschland #neujahr #neuwahl #Wahljahr #spd #neoliberalismustotet #faschismus #Neujahrsansprache #widerstandwächst #2026on

  11. #news ⚡ 35 Ordnungsrufe für die AfD im Bundestag seit Neuwahl: Seit Beginn der Legislaturperiode am 12. Mai hat es bereits 42 Ordnungsrufe im Bundestag gegeben. Davon ergingen 35 Ordnungsrufe an di... hubu.de/?p=308791 | #afd #bundestag #neuwahl #ordnungsrufe #hubu

  12. Wählerdaten-Missbrauch – Städteregion fordert Neuwahl in Stolberg

    Missbrauch von 40.000 Wählerdaten Städteregion fordert Bürgermeister-Neuwahl 22.10.2025 – 09:50 UhrLesedauer: 2 Min. Patr…
    #Aachen #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Bürgermeisterwahl #Datenskandal #Germany #Kommunalwahl #Missbrauch #Nachspiel #Neuwahl #Nordrhein-Westfalen #PatrickHaas #SPD #Städteregion #Stichwahl #Stolberg #Wählerdaten
    europesays.com/de/517806/

  13. Kirgistans Parlament löst sich selbst auf und wählt Neuwahlen am 30. November – ein historischer Schritt, um politische Spannungen zu entschärfen. Präsident Dschaparow steht unter Autoritätskritik. 🇰🇬🗳️ Mehr dazu: n-tv.de/politik/Kirgistans-Par #Kirgistan #Neuwahl #Politik #newz

  14. Wahrscheinlich muss im Wahlbezirk 15 in Wesel wegen einer Wahlpanne neu gewählt werden. Das Ergebnis könnte einiges verschieben.#WDR #Regio-Beitrag #1792025 #Wahlpanne #Wesel #Neuwahl #AfD #SPD #NRW
    Skurrile Auswirkungen einer Wahlpanne in Wesel: Linke und FDP müssten AfD die Daumen drücken
  15. Ach? 😱Das überrascht mich jetzt so sehr. Ein sauberer Mix mit der in das #Rechtsextrem:e abdriftenden #Union ohne Willen und Anzeichen einer Änderungen und einem kleinen Spritzer ideenloser #Steigbügelhalter machen noch lange keinen wohlschmeckenden Cocktail.

    Das einzige, was mich von einem Wunsch nach einer #Neuwahl abhält, ist das zu erwartende Ergebnis: ein #BlauSchwarzerBlock mit einer #Nationalflagge in #SchwarzWeißRot. ard.social/@tagesschau/1149858

  16. Enttäuschender Post mal wieder, @bernab

    Seit 2023 bis zur von ihr selbst ausgerufenen #Neuwahl hatte die #Ampel aus #SPD, #Gruene & #FDP im #Bundestag die absolute Mehrheit.

    Während ich mich hier auch selbstkritisch „meine“ #Union hinterfrage, zeigen hier wieder viele #Linke, warum sie bei den meisten Menschen als arrogant gelten & immer wieder Wahlen verlieren.

    Linke Blasen, rechte Blasen - sie befeuern einander & zermalmen die Mitte.

    sueden.social/@BlumeEvolution/

  17. Nur drei Einzelfälle? - Gericht untersagt Zurückweisungen von Asylbewerbern

    Drei Migranten dürfen nicht zurückgewiesen werden. Die Bundesregierung will aber nichts ändern. Und: Neuwahlen in Niederlanden. Wegen Streits über Asylpolitik.#NIEDERLANDE #Neuwahl #ASYL #GRENZE #GERICHT
    Nur Einzelfälle? Gericht untersagt Asyl-Zurückweisungen

  18. Doch, @ernestoDuracelli - jedes Jahr einer rechtsstaatlichen #Demokratie bringt uns weiter. Die demokratische #Zivilgesellschaft und der #Solarpunk können sich gegen den #Fossilismus organisieren, das #Fediversum wird jeden Tag stärker. Der Zerfall der #Ampel und die folgende #Neuwahl waren schlimm genug.

    @foobarblubb

  19. Zu dieser Weiterexistenz des alten #Bundestag⁠s nach der #Neuwahl: Es wird da irgendwie übersehn, wie es vorher war. Da hat der Bundestag tagesgenau 4 Jahre existiert und die Neuwahl war in den letzten 3 Monaten. Bloß praktisch waren es nie mehr als 28 Tage vorher (Wahltermine sind vom Sommer in den Herbst gewandert). 1972 war dann vorgezogene Neuwahl im November (weil bei der Auflösung noch aufs Ende der #Olympiade gewartet worden ist). #WahlThread [1/8]

  20. #news ⚡ SPD zieht Neuwahl der Parteispitze auf Juni vor: Der SPD-Parteivorstand hat in seiner Sitzung am Montag offenbar beschlossen, den nächsten Parteitag und damit die Wahl einer neuen Par... hubu.de/?p=268943 | #juni #neuwahl #parteispitze #spd #hubu

  21. Wären Neuwahlen in Deutschland so ein großes Problem?
    Die #AfD würde etwas (nicht viel) stärker, die CDU/ CSU würden weiter, deutlich geschwächt werden, die FDP bliebe wie das BSW draußen. Mögliche Gewinner könnten die Grünen sein und die LInken. Die LInken würden wohl zweistellig werden.
    Koalitionsbildungen würde damit noch schwieriger. Aber die CDU/ CSU muss verstehen, dass sie nicht den großen Zampano spielen kann.
    Bei der SPD kommt es darauf an, wie sie verhandelt.
    #BTW25 #Neuwahl

  22. Auf wikipedia steht, dass die #AfD zur Eröffnung des neuen Bundestages in blauer Parteiuniform kommen wird!

    Wikipedia lesen und heute schon wissen, was morgen passiert!

    de.wikipedia.org/wiki/Reichsta

    #1930 #Reichstagswahl #Neuwahl
    #nsdap #Reichstag

  23. Bei der vorgezogenen #Neuwahl 2005 waren die #Wahleinsprüche von #Auslandsdeutsche⁠n im Rahmen des Üblichen. Speziell wegen den Fristen (damals so kurz wie diesmal) hats fast keine gegeben. Ohne spezifischeren Vortrag war das die ganze Begründung des #Bundestag⁠s (WP 71/05, Drucksache 16/5700). Etwas mehr in WP 168/05 (64 Einspruchsführer, keine Auslandsdeutschen). Dazu gibts auch eine #Wahlprüfungsbeschwerde (2 BvC 10/07), die ohne Begründung unzulässig war.

  24. Das machen die jetzt so oft, bis es passt.

    Nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche.
    #FPÖ Chef #Kickl fordert rasche #Neuwahl in #Österreich.

  25. Der § 4 #GOBT sollte reformiert werden, was aber der #Neuwahl zum Opfer gefallen ist. Nach dem Entwurf hätte der #Bundestag explizit darauf beharrt, dass der letzte Wahlgang weniger per Wahl als vielmehr übers #Vorschlagsrecht entschieden wird. Nur bei 0 Wahlvorschlägen sollte 1 ermöglicht werden. Ansonsten ist es eigentlich wie in #Thüringen, aber beim Bundestag ist wohl bisher ziemlich unstrittig, dass 1 Wahlvorschlag ohne Gegenvorschlag praktisch automatisch gewählt ist. [2/2]

  26. @sabbeljan Eine Koalition nach der Wahl mit einer extrem rechten Partei zum Zwecke einer Regierungsbildung müsste allerdings ausgeschlossen bleiben! #Brandmauer! #Neuwahl

  27. #Kleinparteien sollten #Unterstützungsunterschriften für die #Wahlzulassung auch Online erledigen können. #ePetition beim #Bundestag: epetitionen.bundestag.de/petit
    Nein, Online Formular runterladen und #ausdrucken ist nicht "vollständig Online". Und ja es ist "nur" eine #Petition, wording usw. muss nicht perfekt sein. Aber anders als bei anderen #Petitionen führt das Quorum auch einer Anhörung.
    #ChangeOrg #WeAct #Mitbestimmung #Chancengleichheit #Digitalisierung #BTW25 #Neuwahl #Bundestagswahl #Wahlen

  28. Nebeneffekt der vorgezogenen #Neuwahl mit kurzem Briefwahlzeitraum ist übrigens, dass es bei der #FGW noch die »politische Stimmung« gibt. Zwar hat der #VGH Hessen gemeint, dass die #Briefwahl eigentlich garkeine #Wahl ist, aber die FGW hat sich weiter ans #Bundeswahlgesetz gehalten, wonach abgefragte Stimmabgabe vor Wahltag, 18 Uhr nicht veröffentlicht werden darf. Nachdem die »politische Stimmung« wirklich das ist, was gemessen worden ist, … [1/2]

  29. #Weidel hatte #Merz btw. vorher aufgefordert genau das zu machen & den Antrag noch vor der #Neuwahl einzubringen.

    Was Merz scharf zurückgewiesen hat .. um dann EXAKT das zu tun.

    Die #CDU is jetzt anscheinend die Sockenpuppe der #fckafd.

    .

  30. Stegner (SPD) - Kanzler blockiert Ukraine-Hilfen nicht

    Der SPD-Außenpolitiker Stegner hat mit Unverständnis auf Vorwürfe reagiert, wonach Bundeskanzler Scholz neue Militärhilfen für die Ukraine blockiert haben soll.#Flugabwehr #KanzlerScholz #Ukraine-Krieg #Neuwahl
    Ukrainehilfen: Kanzler blockiert laut Stegner nicht

  31. "Bei Unsicherheiten über die rechtzeitige Rücksendung der Unterlagen besteht auch die Möglichkeit, die Unterlagen direkt im Wahlamt abzugeben. So werden Verzögerungen durch den Postweg vermieden. Alternativ bleibt immer noch die Möglichkeit der persönlichen Stimmabgabe im Wahllokal, wenn die Briefwahl nicht rechtzeitig durchgeführt werden kann."

    #Briefwahl
    #Neuwahl
    #Demokratie

    mimikama.org/briefwahl-2025-we

  32. Ja es is n #Problem dass die #DeutschePolitik ne #OffeneFlanke hat, in die #ElonMusk & andere internationale #Nazi-#Netzwerke / Akteure hineinstoßen können.

    Aber es is noch n viel größeres Problem, dass "#Wir" (also wirklich viele hier) lange schon EXAKT davor gewarnt haben, und die #Politik sich sehr bewusst dafür entschieden hat diese Flanke offen zu lassen.

    Und nu is so kurz vor der #Neuwahl, da kann man nix mehr regeln. 🤷

    schwaebische-post.de/welt/poli

    .

  33. „Wenn ich mir seine [#habeck] Reden auf #twitter in letzter Zeit so ansehe, denke ich: Das ist das, was ich von den Spitzenleuten aller Parteien in diesen Zeiten auch hören möchte.“ #neuwahl #cdu #fckcdu #merz #linnemann #populisten #afd #Brandmauer

    taz.de/Klimaaktivist-ueber-sei

  34. Knapp zwei Monate sind es noch bis zur #Neuwahl im Bund. Berlins Wahlleiter Stephan Bröchler ist zuversichtlich, dass diesmal alles klappt. Es fehlen allerdings noch 2000 bis 3000 Wahlhelfer in vier Bezirken. nd-aktuell.de/artikel/1187791.

  35. Ab heute Geschenke umtauschen • Steinmeier verkündet Entscheidung zu Neuwahl • Feuerwerksverkauf startet. Der Nachrichtenüberblick.#GutenMorgen #GuMo #27122024 #Umtauschen #Steinmeier #Neuwahl #Feuerwerksverkauf #Start
    Guten Morgen, NRW!
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