#neuregelung — Public Fediverse posts

Debatte um #Leihmutterschaft: #Brosius_Gersdorf fordert #Legalisierung

Nach dem Rücktritt von Jens Spahn als Fraktionsvorsitzender der #CDU / #CSU- #Fraktion im #Bundestag entwickelt sich eine Debatte zur #Neuregelung von #Leihmutterschaft. Jens Spahn und sein Mann waren dank einer #Leihmutter in den #USA #Eltern geworden. Seine Partei ist aber gegen eine Legalisierung dieses Modells in Deutschland.

#tagesschau

https://youtube.com/watch?v=Hm1PgJ_wU8c

Neue Regeln für TV-Verträge – Anbieter klagen in Karlsruhe

Früher wurden Fer…
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https://www.europesays.com/de/1082480/

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Finanzamt Viersen: Neue Homeoffice-Regelung für Grenzpendler

Seit dem 1. Januar 2026 gilt die neue Homeoffice-Regelung zwischen Deutschland und den …
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https://www.europesays.com/de/694912/

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Neues OGS-Modell für Grundschulen bleibt unter Druck

Düsseldorf Die Neuregelung des offenen Ganztags (OGS) an Düsseldorfer Grundschulen erhitzt weiter die Gemüter in den Familien. Daran…
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https://www.europesays.com/de/447554/

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#UPDATE:Nun soll auch in #Deutschland eine #KI-gestützte #Massenüberwachung vorangetrieben werden. #Bundesinnenminister Alexander #Dobrindt (#CSU) hat einen #Gesetzentwurf zur #Neuregelung der #biometrischen #Fernüberwachung entwickelt. Dieser sieht unter anderem #zusätzliche #Befugnisse für #Polizeibehörden vor, die #Grundrechte #verletzen und gegen die KI-#Verordnung der #EU verstoßen würden.

https://weact.campact.de/petitions/pride-und-protest-schutzen

🌈 👁️Jetzt die Petition unterschreiben und Massenüberwachung stoppen

#news ⚡ Wegner drängt auf Neuregelung der Schuldenbremse: Aus Sicht von Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner (CDU) ist eine Reform der geltenden Schuldenbremse notwendig, damit Bund un... https://hubu.de/?p=288550 | #neuregelung #schuldenbremse #wegner #hubu

#stromanbieterwechsel

Diese wichtige Änderung kommt im Juni

Wie sieht die #Neuregelung beim #Stromanbieterwechsel aus?

Ab dem 6. Juni 2025 muss ein Wechsel des #Stromversorgers werktags – also montags bis samstags – innerhalb von 24 Stunden möglich sein. Wer also zum Beispiel aufgrund eines günstigeren Angebots von Anbieter A zu Anbieter B wechseln möchte, kann damit rechnen und darf auch einfordern, deutlich schneller von seinem neuen #Wunschanbieter beliefert...

https://www.oekotest.de/geld-versicherungen/Stromanbieterwechsel-Diese-wichtige-Aenderung-kommt-im-Juni-_15494_1.html?utm_source=firefox-newtab-de-de

#news ⚡ Patientenschützer fordern Verzicht auf Neuregelung der Organspende: Patientenschützer haben die Bundestagsabgeordneten dringend aufgefordert, auf eine Neuregelung der Organspende vor der Bundestagswahl... https://hubu.de/?p=264383 | #neuregelung #organspende #patient

#news ⚡ Paus: Einigung auf Neuregelung des Mutterschutzes bei Fehlgeburten: https://hubu.de/?p=260461 | #einigung #fehlgeburten #mutterschutzes #neuregelung #hubu

Großartig: #Cannabis ab Montag #legal🙃
Scheiße: noch keine #Neuregelung der #Grenzwerte im #Strassenverkehr 🤬

Ist das jetzt schnarchnasig oder boshaft? 🤔

Denkt daran, dass THC noch lange nach der Wirkung im Blut aktiv sein kann
#StVO #Wissing #FCKAFDP

06.02.2024

Der […]

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https://archiv.berliner-verkehr.de/2024/02/06/bus-das-unruehmliche-ende-einer-busspur-aus-igeb/

Das 2019 verabschiedete #Polizeigesetz in #Sachsen ist in erheblichen Teilen #verfassungswiedrig. Das entschied fast fünf Jahre später der Verfassungsgerichtshof auf Klage von Linken und Grünen.

Das Gericht betonte im Urteil, die entsprechenden Passagen seien »nicht nichtig«. Vielmehr gelten sie bis zu einer #Neuregelung durch den Gesetzgeber fort. Für diese wurde eine Frist bis Juni 2026 gesetzt. Im Herbst wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt.

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1179510.innenpolitik-sachsen-teilerfolg-gegen-polizeigesetz.html #copwatch

Ärzteschaft warnt vor gesetzlicher Neuregelung der Suizidbeihilfe im „Hauruckverfahren“ https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/144237/Aerzteschaft-warnt-vor-gesetzlicher-Neuregelung-der-Suizidbeihilfe-im-Hauruckverfahren?
>Berlin – Mit Unverständnis und deutlicher Kritik reagierten Ärzteschaft und ärztliche Fachgesellschaften heute auf eine kurzfristig für die nächste Woche... #Suizidbeihilfe #Neuregelung #Kritik

😡 Erster Prozess nach Neuregelung Ärztinnen wegen 219a zu Geldstrafen verurteilt

Erstmals seit der Neuregelung von Paragraf 219a sind in Berlin zwei Ärztinnen verurteilt worden. Wegen unzulässiger Werbung für den Schwangerschaftsabbruch sollen sie eine Geldstrafe zahlen. Die Ärztinnen wollen dagegen vorgehen.

#Prozess #Neuregelung #Ärztinnen #219a #Geldstrafen #verurteilt #Urteil #Paragraf_219a #Berlin #unzulässiger_Werbung #Schwangerschaftsabbruch

https://www.tagesschau.de/inland/abtreibung-werbung-103.html