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Debatte um #Leihmutterschaft: #Brosius_Gersdorf fordert #Legalisierung
Nach dem Rücktritt von Jens Spahn als Fraktionsvorsitzender der #CDU / #CSU- #Fraktion im #Bundestag entwickelt sich eine Debatte zur #Neuregelung von #Leihmutterschaft. Jens Spahn und sein Mann waren dank einer #Leihmutter in den #USA #Eltern geworden. Seine Partei ist aber gegen eine Legalisierung dieses Modells in Deutschland.
#UPDATE:Nun soll auch in #Deutschland eine #KI-gestützte #Massenüberwachung vorangetrieben werden. #Bundesinnenminister Alexander #Dobrindt (#CSU) hat einen #Gesetzentwurf zur #Neuregelung der #biometrischen #Fernüberwachung entwickelt. Dieser sieht unter anderem #zusätzliche #Befugnisse für #Polizeibehörden vor, die #Grundrechte #verletzen und gegen die KI-#Verordnung der #EU verstoßen würden.
https://weact.campact.de/petitions/pride-und-protest-schutzen
🌈 👁️Jetzt die Petition unterschreiben und Massenüberwachung stoppen
#news ⚡ Wegner drängt auf Neuregelung der Schuldenbremse: Aus Sicht von Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner (CDU) ist eine Reform der geltenden Schuldenbremse notwendig, damit Bund un... https://hubu.de/?p=288550 | #neuregelung #schuldenbremse #wegner #hubu
Diese wichtige Änderung kommt im Juni
Wie sieht die #Neuregelung beim #Stromanbieterwechsel aus?
Ab dem 6. Juni 2025 muss ein Wechsel des #Stromversorgers werktags – also montags bis samstags – innerhalb von 24 Stunden möglich sein. Wer also zum Beispiel aufgrund eines günstigeren Angebots von Anbieter A zu Anbieter B wechseln möchte, kann damit rechnen und darf auch einfordern, deutlich schneller von seinem neuen #Wunschanbieter beliefert...
#news ⚡ Patientenschützer fordern Verzicht auf Neuregelung der Organspende: Patientenschützer haben die Bundestagsabgeordneten dringend aufgefordert, auf eine Neuregelung der Organspende vor der Bundestagswahl... https://hubu.de/?p=264383 | #neuregelung #organspende #patient
#news ⚡ Paus: Einigung auf Neuregelung des Mutterschutzes bei Fehlgeburten: https://hubu.de/?p=260461 | #einigung #fehlgeburten #mutterschutzes #neuregelung #hubu
Großartig: #Cannabis ab Montag #legal🙃
Scheiße: noch keine #Neuregelung der #Grenzwerte im #Strassenverkehr 🤬
Ist das jetzt schnarchnasig oder boshaft? 🤔
Denkt daran, dass THC noch lange nach der Wirkung im Blut aktiv sein kann
#StVO #Wissing #FCKAFDP