#nancyfaeser — Public Fediverse posts

AfD: In einem Land, in dem man andere ohne Konsequenzen nicht übel beleidigen darf, wollen wir nicht leben! #AfDVerbot

#LautGegenNazis #NiemalsAfD #NancyFaeser
#Antifaschismus #GemeinsamGegenHass #DieInsider

#dieinsider Info:

Möglicherweise strafrechtlich relevante Kommentare können z.B. bei ZHIN (www.hassanzeigen.de) und den Onlinewachen der Polizei gemeldet werden.

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Die autoritären "Impulse" der deutschen Sozialdemokratie sind nicht erst seit der ehemaligen Innenministerin #NancyFaeser und ihrem Rechtspopulismus hinlänglich bekannt. Nun haben hochrangige #SPD Politiker*innen wieder solche "Impulse" zu Papier gebracht und fordern Ausweispflichten im Internet, Social-Media-Verbote und indirekte Klarnamenpflichten.

Was sie vorausschaubar und weder originell noch konsistent mit "Jugendschutz" begründen, ist ein weiterer Versuch, einen Identifizierungszwang durch "Digitale Identitäten" wie das #EUDI-Wallet durchzusetzen. Dies folgt viel mehr den Interessen staatlicher Sicherheitspolitik, um alle Nutzenden des Internets überwachen und kontrollieren zu können, sowie den profitgelenkten Interessen des #Überwachungskapitalismus durch Datensammlung und Profilgenerierung.

"Digitale Identitäten" und der direkte oder indirekte Zwang zu ihrer Nutzung sind dafür ein zentrales Instrument.

Während auch Politiker*innen anderer rechter Parteien wie die Grünen und die #CDU Social-Media-Verbote fordern, arbeitet auch die #EU an Alterskontrollen für das Internet.

https://netzpolitik.org/2026/jugendschutz-debatte-spd-politikerinnen-fordern-ausweispflicht-oder-netzsperren

Eilt: Freispruch für David Bendels! https://pi-news.net/2026/01/eilt-freispruch-fuer-david-bendels/ #Deutschlandkurier #Meinungsfreiheit #DavidBendels #NancyFaeser #Video

#obstructionOfTheJustice
@markuswerle @BlumeEvolution
"No one knows that there is massive obstruction of the justice going on."?
But this is obvious! #NancyFaeser did her worst. #IrisSpranger is still doing her worst. #Merz and his #mafia have told their intentions clearly.

@[email protected]

1. fremde Federn
2. lt. UZwG als Waffe eingestuft

"Am 23. August 2024 haben wir die Bundesinnenministerin angeschrieben und ihr unseren Dank für die beabsichtigte Einführung des Distanzelektroimpulsgerätes (DEIG, auch TASER genannt) bei der Bundespolizei ausgedrückt."

https://www.dpolg-bundespolizei.de/aktuelles/news/einfuehrung-des-distanzelektroimpulsgeraetes-bei-der-bundespolizei/

#dpolg #taser #nancyfaeser #bpol

…included among the nearly 60 individuals & orgs caught up in #DarrenBeattie’s information dragnet are #BillGates; the #opensource #journalism outlet #Bellingcat; fmr #FBI special agent #ClintWatts; #NancyFaeser, #Germany’s interior minister; #DanielFried, a career #State ofcl & fmr US ambassador to Poland; #RenéeDiResta, an expert in online #disinformation who led research at #StanfordInternetObservatory; & #NinaJankowicz, a researcher who briefly led the #DHS Disinformation Governance Board.

@katdro Funfact: Noch ist nicht Merz Bundeskanzler, sondern #OlafScholz, und #NancyFaeser ist immer noch Innenministerin. Die geschäftsführende #Bundesregierung kann sofort das #Bundesverfassungsgericht mit der Prüfung des #AfDVerbot beauftragen!

#NancyFaeser #Faeser #DeutschlandKurier #DavidBendels #Bendels #Redefreiheit #Kunstfreiheit #Pressefreiheit #FreePalestine #FromTheRiverToTheSea #Palästina #Palestine #Gaza #GazaGenozid #GazaGenocide #Gaza_Holocaust #Holocaust #Staatsräson #Zionismus #Faschismus #Bamberg #AGBamberg

Und ich dachte immer, *ich* wär der schlimmste Aufschieber Deutschlands.

https://www.tagesspiegel.de/politik/warum-das-afd-gutachten-immer-noch-nicht-vorliegt-der-verfassungsschutz-ist-nicht-allein-schuld-13528069.html

#noAfD #BfV #Verfassungsschutz #NancyFaeser #ThomasHaldenwang #SinanSelen

Nancy Faeser zieht Bilanz: 30 % weniger Asylanträge, 50.000 Zurückweisungen an den Grenzen, über 2.000 festgenommene Schleuser. 📉🚫👮‍♀️ Was denkt ihr über diese Entwicklungen? Diskutiert mit! 🗣️ #Migration #Asylpolitik #NancyFaeser #Deutschland 🔗 www.migazin.de/2025/04/01/w...

Weniger Asylanträge, mehr Absc...

🇦🇹 #Innenminister#GerhardKarner (#ÖVP) bricht also eine Reise mit der 🇩🇪 IM'in #NancyFaeser (#SPD) nach #Syrien ab - wegen "konkreter Warnhinweise auf eine terroristische Bedrohung"

Aber ALLE syrischen #Flüchtlinge dorthin zurückschicken wollen. 🤬

https://orf.at/stories/3388867/

#Fremdenhass #Ausländerfeindlichkeit

@berlinfokus Ich halte es für absolut möglich und wahrscheinlich, dass #Merz offiziell mit der #SPD koaliert um dann seine rechtsextrem-reaktionäre Politik mit den Stimmen der #noAfD und #NancyFaeser durchzusetzen.

#depol

Falschmeldungen werden auf #AfD-Seiten immer wieder für Hass & Hetze benutzt.

Und selbst bei einer Richtigstellung wird mit Mord gedroht! #AfDVerbot

#NancyFaeser #SPD #dpa
#LautGegenNazis #NiemalsAfD #btw2025
#WirSindDieBrandmauer #GemeinsamGegenHass #DieInsider

Hinweise und Infos:

26.02.2025 https://www.tagesschau.de/faktenfinder/dpa-fake-ministerien-100.html

#dieinsider Info:

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Gewaltaufrufe und Hass gegen Politikerinnen wie #GöringEckardt, #ClaudiaRoth, #NancyFaeser, #AnnalenaBaerbock und #RicardaLang #NiemalsAfD

#LautGegenNazis #AfDVerbot #btw2025
#WirSindDieBrandmauer #GemeinsamGegenHass #DieInsider

Hinweise und Infos:

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#dieinsider Info:

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Aschaffenburg - Reaktionen auf Messerangriff befeuern Wahlkampf

Vier Wochen vor der Bundestagswahl nutzen die Parteien den Messerangriff von Aschaffenburg für politische Botschaften. Scholz greift indes die Behörden an.#Aschaffenburg #Messerangriff #OlafScholz #SahraWagenknecht #NancyFaeser #FriedrichMerz #TinoChrupalla #Reaktionen
Aschaffenburg: Reaktionen auf Messerangriff befeuern Wahlkampf

German plans to review refugee status of Syrians likely to come at a price https://www.euractiv.com/section/politics/news/german-plans-to-review-refugee-status-of-syrians-likely-to-come-at-a-price/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon #Berlin #forcedreturns #FriedrichMerz #Germany #NancyFaeser

Ersetze "#Böllerverbot" mit "#Vorratsdatenspeicherung", dann bin ich mehr oder weniger bei dir #NancyFaeser.

Ganzer Beitrag:

• tagesschau.de 11m 54s: https://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/tagesschau_20_uhr/ts-68878.html
• Youtube: https://youtu.be/nNo0O-vp9uw?t=714

#Tagesschau #vds

Nach Sturz Assads - Bundesinnenministerin will Schutzstatus von Syrern aufheben

Ein Teil der nach Deutschland geflüchteten Syrer soll nach dem Ende des Assad-Regimes in ihre Heimat zurückkehren. Nancy Faeser kündigte Schritte dafür an.#SYRIEN #Geflüchtete #Bundesinnenministerium #Bascharal-Assad #BundesamtfürMigrationundFlüchtlinge #HTS #AnnalenaBaerbock #BAMF #NancyFaeser
Bundesinnenministerin will Schutzstatus von Syrern aufheben

Auch Netzpolitik berichtet, dass die Grünen angeblich #vds durchsetzen wollen. Quelle scheint wohl der Heise Artikel zu sein. Mehrere fordern eine Aufklärung unterm tröt. Keine Reaktion.

https://chaos.social/@netzpolitik_feed/113746790590904090

#Vorratsdatenspeicherung #Quickfreeze #VDS #EUGH #Heise #Grüne #nancyfaeser

Und hier noch eine Antwort von dem Autor des Heiseartikels, der auf eine Fakenws Anschuldigung reagierte. Dieser zeigte die schriftliche Nachlieferung über den Presseverteiler auf. Auch in dieser wird keine Beteiligung der grünen an einer #vds ersichtlich. Richtigstellung seitens heise: Fehlanzeige. https://www.heise.de/forum/heise-online/Kommentare/Nach-Magdeburg-Bundesregierung-will-Vorratsdatenspeicherung/Re-Fake-News-von-heise-Tagesschau-und-Handelsblatt-berichten-anderes/posting-44758838/show/

#Vorratsdatenspeicherung #Quickfreeze #VDS #EUGH #Heise #Grüne #nancyfaeser

Einer weitere Klarstellung:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/vorratsdatenspeicherung-180.html

#Vorratsdatenspeicherung #Quickfreeze #VDS #EUGH #Heise #Grüne #nancyfaeser

Nach Magdeburg-Anschlag - Sicherheitsbehörden sollen sich besser vernetzen

Der Täter von Magdeburg passte in kein Gefährder-Raster. Das hat Innenminister Faeser in einer Sondersitzung des Innenausschusses erklärt. Was muss sich ändern?#AnschlaginMagdeburg #NancyFaeser #Gefährder #TERRORISMUS
Innenausschuss - Behörden sollen sich besser vernetzen

Da legste dem @bmi hier auffm Silbertablett offen dar, dass der #Anschlag von #Magdeburg die erste prominente #GewaltTat in #Deutschland ist, die von organisierten #islamophoben Netzwerken angestoßen und gefördert worden ist .. und wat macht uns #NancyFaeser daraus ?

#VerwirrterEinzelTäter ! 😵‍💫🤦‍♀️

Weswegen jetzt #WirAlle aber mal sowas von komplett #überwacht werden müssen.

Junge, habt ihr n Ding am Laufen. 😳
Meine Fresse.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/islamophobie-in-den-usa-das-millionenschwere-netz-der-muslim-gegner-a-783629.html

.

Innenministerkonferenz - Wenig Gemeinsamkeiten bei der Migrationspolitik

Bundesinnenministerin Faeser warnte vor der Innenministertreffen vor "Scheindebatten" zur Asylpolitik. Sachsens Innenminister Schuster erwartet keine Einigung.#Migration #Asylpolitik #Innenminister #ArminSchuster #NancyFaeser
Wenig Gemeinsamkeiten der Innenminister bei Migrationspolitik

Kann das hier mal jemand an die #EUkommision #nancyfaeser weiterleiten:

Staatliche Überwachungsinfrastruktur ist auch immer ein Einfallstor für die "bösen" Akteure!

FBI und CISA empfehlen verschlüsselte Apps, da alle großen, US-amerikanischen Telefonunternehmen gehackt sind. Insbesondere die dort staatlich verordnete Abhör-Infrastruktur ist erfolgreich unterwandert worden.

https://www.nbcnews.com/tech/security/us-officials-urge-americans-use-encrypted-apps-cyberattack-rcna182694

#hack #cybersecurity #seecurity #sicherheit #chatkontrolle #kommunikation

@markuswerle @bifouba
Tut mir ja leid, aber diese Satire war leider dem viel zu ähnlich, was #MarcusBornheim und #ARD-aktuell so von sich geben. Und ich bin sicher, dass #NancyFaeser und #IrisSpranger, #Steinmeier, #FelixKlein und andere sich dem sofort anschließen würden, ohne das #satirisch oder #sarkastisch zu meinen.

Germany promises ‘no long traffic jams’ as flexible border checks start https://www.euractiv.com/section/politics/news/berlin-caps-germany-promises-no-long-traffic-jams-as-it-starts-flexible-border-checks/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon #DonaldTusk #EUmigrationpolicy #Germany #Migration #NancyFaeser

🇩🇪 und deren Regierung aktuell im #Kindergartenmodus. 🤦‍♂️

"Nein, wir reden nicht selbst mit den #Taliban, wir sagen #Katar was es zu den Taliban sagen muss."
"Katar, sag den Taliban ..."

Kennt ja jeder aus dem Kindergarten wenn man gestritten hat: Dritte Person muss übermitteln, weil man nicht selbst mit der Person reden will. 😒
"Sag du ihm, ich rede nicht mehr mit ihm. Alles was ich sage sage ich dir und du sagst es ihm."

Himmel, lass es Hirne regnen. 🙏

Seit wann hassen #Sozialisten derartig Menschen? 🤔
Wollen sie etwa eine "alternative" für die #Nazipartei sein?

#Ausländerfeindlichkeit #Menschenverachtung #Abschiebung #SPDGameOver #NancyFaeser #NazisRausAusDenParlamenten #NazisRaus

@bmi

Nur damit wir uns verstehen:

#NICHT_in_UNSEREM_Namen!

Aber die Namen #Buschmann und #Faeser, die werden sich die Leute jetzt merken. Nur ganz sicher nicht in Verbindung mit "#liberal" und "#sozial".

Ja, *Eure" #Sicherheit, um die geht es, und nur um die. Und der #Rechtsstaat stirbt und irrt als #Polizeistaatszombie umher und ins #Verderben.

Ihr habt trotzdem bald fertig.

#Sicherheitspaket (sic) #Solingen #MarcoBuschmann #NancyFaeser #NichtInUnseremNamen

@bmi

Nur damit wir uns verstehen:

#NICHT_in_UNSEREM_Namen!

Aber die Namen #Buschmann und #Faeser, die werden sich die Leute jetzt merken. Nur ganz sicher nicht in Verbindung mit "#liberal" und "#sozial".

Ja, *Eure" #Sicherheit, um die geht es, und nur um die. Und der #Rechtsstaat stirbt und irrt als #Polizeistaatszombie umher und ins #Verderben.

Ihr habt trotzdem bald fertig.

#Sicherheitspaket (sic) #Solingen #MarcoBuschmann #NancyFaeser #NichtInUnseremNamen

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#Staatsräson. Oder: Irgendwann seid auch Ihr dran.

#WehretDenAnfängen

NB: Wir würden es sehr begrüßen, wenn Präs. Josef #Schuster bei seinen "Leisten" bleibt und sich aus #Palästina- und Iranfragen heraushält.

#Demokratie #Gewaltenteilung #Autoritarismus #Faschismus #Diktatur #Zionismus #NancyFaeser #Faeser #NieWiederIstJetzt #Vereinsverbote #Samidoun #IZH #IZHamburg #Iran #CompactMagazin #Compact #AntiAntizionismus #Antizionismus #Antisemitismus #Palästinasolidarität #Palestine @palestine

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#Staatsräson. Oder: Irgendwann seid auch Ihr dran.

#WehretDenAnfängen

NB: Wir würden es sehr begrüßen, wenn Josef #Schuster bei seinen "Leisten" bleibt und sich aus #Palästina- und Iranfragen heraushält.

#Demokratie #Gewaltenteilung #Autoritarismus #Faschismus #Diktatur #Zionismus #NancyFaeser #Faeser #NieWiederIstJetzt #Vereinsverbote #Samidoun #IZH #IZHamburg #CompactMagazin #Compact #AntiAntizionismus #Antizionismus #Antisemitismus #Palästinasolidarität #Palästina #Palestine @palestine

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#Staatsräson. Oder: Irgendwann seid auch Ihr dran.

#WehretDenAnfängen

NB: Wir würden es sehr begrüßen, wenn Josef #Schuster bei seinen "Leisten" bleibt und sich aus #Palästina- und Iranfragen heraushält.

#Demokratie #Gewaltenteilung #Autoritarismus #Faschismus #Diktatur #Zionismus #NancyFaeser #Faeser #NieWiederIstJetzt #Vereinsverbote #Samidoun #IZH #IZHamburg #CompactMagazin #Compact #AntiAntizionismus #Antizionismus #Antisemitismus #Palästinasolidarität #Palästina #Palestine @palestine

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#Staatsräson. Oder: irgendwann seid auch Ihr dran.

#WehretDenAnfängen

NB: Wir würden es sehr begrüßen, wenn Josef #Schuster bei seinen "Leisten" bleibt und sich aus #Palästina- und Iranfragen heraushält.

#Demokratie #Gewaltenteilung #Autoritarismus #Faschismus #Diktatur #Zionismus #NancyFaeser #Faeser #NieWiederIstJetzt #Vereinsverbote #Samidoun #IZH #IZHamburg #CompactMagazin #Compact #AntiAntizionismus #Antizionismus #Antisemitismus #Palästinasolidarität #Palästina #Palestine @palestine

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#Staatsräson. Oder: irgendwann seid auch Ihr dran.

#WehretDenAnfängen

NB: Wir würden es sehr befrüßen, wenn Josef #Schuster bei seinen "Leisten" bleibt und sich aus #Palästina- und Iranfragen heraushält.

#Demokratie #Gewaltenteilung #Autoritarismus #Faschismus #Diktatur #Zionismus #NancyFaeser #Faeser #NieWiederIstJetzt #Vereinsverbote #Samidoun #IZH #IZHamburg #CompactMagazin #Compact #AntiAntizionismus #Antizionismus #Antisemitismus #Palästinasolidarität #Palästina #Palestine @palestine

📬 BKA erhält Lizenz für heimliche Wohnungsdurchsuchungen
#Rechtssachen #BKA #KonstantinvonNotz #NancyFaeser #OnlineDurchsuchung #QuellenTelekommunikationsüberwachung #Terrorbekämpfung #Wohnungsdurchsuchungen https://sc.tarnkappe.info/31a121

taz: Rechtsextremes Magazin von Elsässer: Compact wird verboten

Seit Jahren verbreitet das Compact Magazin von Jürgen Elsässer rechtsextreme Verschwörungsmythen und Russland-Propaganda. Nun wird es verboten.
Rechtsextremes Magazin von Elsässer: Compact wird verboten

Die #Regierung #kriegt #nichts mehr #mit ❗️🤬

#bundeskanzler #marcobuschmann
#roberthabeck
#nancyfaeser

Es ist eine der #größten #Desinformations- #Kampagnen in der #EU
Merkwürdig, dass noch keine #Ermittlungsbehörden dort waren.

https://correctiv.org/faktencheck/russische-desinformation/2024/07/11/doppelgaenger-wie-russland-eu-unternehmen-fuer-desinformation-und-propaganda-nutzt/

Gestern nach den Blockaden in #Essen hat mich nichts mehr verletzt, als die #SPD-Fahnen vor der Bühne und am Stand zu sehen.

Kurzer Abriss:

- Oktober 23: #OlafScholz fordert Abschiebungen im großen Stil
- Januar 24: Bundestag beschließt "Rückführungsverbesserungsgesetz"
- Juni 24: u.a. #NancyFaeser, #AndyGrote und Scholz wollen nach Afghanistan abschieben

Liebe Genoss*innen in der SPD: wann räumt ihr mit den Menschenfeinden an eurer Parteispitze auf?

#Abschiebekanzler #BrechmittelOlaf

Yep, isso.

Bei ALLEM, völlig egal was passiert (selbst wenn's die eigene falsche #Taktik war, dem #Einsatzleiter der Schnürsenkel gerissen ist oder der #Innenminister sich Kaffee übers Hemd geschüttet hat), sagt #NancyFaeser / @bmi reflexhaft entweder "#AbschiebenAbschieben" oder falls aus irgendwelchen Gründen nur Deutsche beteiligt sind "#MitVollerHärteDesGesetzes".

#FloskelZirkus den wir nur noch als running gag wahrnehmen.

Ob das #WählerStimmen bringt? 🤔🤦‍♀️

https://netzpolitik.org/2024/kw-26-die-woche-ab-der-man-jeden-like-ueberdenken-sollte/

.

Ausgerechnet #Verfassungsschutzpräsident Thomas #Haldenwang erklärt Nancy #Faeser, öffentlich fürs und vor Publikum, dass "Generation #Islam" völlig korrekt Ihr Recht auf freie #Meinungsäußerung gemäß dem #Grundgesetz ("für die #Bundesrepublik #Deutschland") ausüben, und somit das medial zusätzlich angeheizte Vorgehen Faesers und der Behörden dagegen der eigentliche #Verfassungsbruch ist. Hätten die #Medien ja auch mal aufnehmen können, nicht? 🤣

Erklärt von Suhaib Hoffmann (Realität Islam; guter Kanal übrigens):

https://www.youtube.com/watch?v=b5js1TbcSm0

Faeser ist latent islamophob, faschistisch veranlagt und viel zu mächtig. Nehmt diese #Gefahr ernst! Unter Olaf #Scholz werden wir die nicht los und mit Friedrich #Merz wagt man es sich kaum vorzustellen. #DeutschlandAmAbgrund

Ich habe es noch nie erlebt, dass "#Judenhass" und "#Islamismus" in einem Atemzug genannt wurden und nicht tatsächlich #Islamhass (korrekt: Hass auf den Islam und die #Muslime) und "#Zionismusliebe" (#Philozionismus, abgöttische Bewunderung und #Idealisierung "Israels" und nahezu #Hörigkeit gegenüber dem zionistischen Regime und seiner Vertretungen/#Lobby) dahinter steckten. #RedFlag #RoteFahne

Der gefährlichste und tatsächlich gesellschaftlich relevante kontemporäre #Antisemitismus ist der gegen die Muslime; es sind die gleichen Mechanismen wie bisher, nur eben projiziert auf den Islam. Und der neue #Holocaust läuft auch bereits! 🤮

Auch Huseyin #Özoguz spürt das:

https://www.youtube.com/watch?v=CGeKXjR_cBA&pp=ygUJQWN0dWFyaXVt

(noch so 'ne Posse)

Sicher auch, weil er sich zum hier ursprünglich behandelten Fall (#DMG_BS) geäußert hat, aber bereits seine korrekte Haltung zu "Israel" reicht vermutlich mehr als aus, um zu einer Zielscheibe der "#Demokratie" zu werden.

#BfV #Verfassungsschutz #BundesamtFürVerfassungsschutz #ThomasHaldenwang #NancyFaeser #GenerationIslam #FreieMeinungsäußerung #Meinungsäußerungsfreiheit #Kalifatdemos #Kalifatsdemos #Kalifatdemo #Kalifatsdemo #Kalifat #Khilafa #SuhaibHoffmann #RealitätIslam #Islamophobie #Zionismus #ZionistischeLobby #Israellobby #OlafScholz #Bundeskanzler #Kanzler #FriedrichMerz #Faschismus #Gaza #GazaGenozid #Genozid #GazaHolocaust #Palästina #Palaestina #Actuarium #HuseyinÖzoguz #DMG #Braunschweig #Vereinsverbot #Wertediktatur #Autoritarismus #Repression #Diktatur #Grundrechte #Bürgerrechte #Menschenrechte #Versammlungsfreiheit #Versammlungsrecht #Vereinsrecht