#nancyfaeser — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #nancyfaeser, aggregated by home.social.
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Immer wieder frauenverachtenden Kommentare von #AfD-Anhängern! #NancyFaeser
#LautGegenNazis #NiemalsAfD #AfDVerbot
#Antifaschismus #GemeinsamGegenHass #DieInsiderHinweise und Infos:
Möglicherweise strafrechtlich relevante Kommentare können z.B. bei ZHIN (www.hassanzeigen.de) und den Onlinewachen der Polizei gemeldet werden.
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AfD: In einem Land, in dem man andere ohne Konsequenzen nicht übel beleidigen darf, wollen wir nicht leben! #AfDVerbot
#LautGegenNazis #NiemalsAfD #NancyFaeser
#Antifaschismus #GemeinsamGegenHass #DieInsider
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Die autoritären "Impulse" der deutschen Sozialdemokratie sind nicht erst seit der ehemaligen Innenministerin #NancyFaeser und ihrem Rechtspopulismus hinlänglich bekannt. Nun haben hochrangige #SPD Politiker*innen wieder solche "Impulse" zu Papier gebracht und fordern Ausweispflichten im Internet, Social-Media-Verbote und indirekte Klarnamenpflichten.
Was sie vorausschaubar und weder originell noch konsistent mit "Jugendschutz" begründen, ist ein weiterer Versuch, einen Identifizierungszwang durch "Digitale Identitäten" wie das #EUDI-Wallet durchzusetzen. Dies folgt viel mehr den Interessen staatlicher Sicherheitspolitik, um alle Nutzenden des Internets überwachen und kontrollieren zu können, sowie den profitgelenkten Interessen des #Überwachungskapitalismus durch Datensammlung und Profilgenerierung.
"Digitale Identitäten" und der direkte oder indirekte Zwang zu ihrer Nutzung sind dafür ein zentrales Instrument.
Während auch Politiker*innen anderer rechter Parteien wie die Grünen und die #CDU Social-Media-Verbote fordern, arbeitet auch die #EU an Alterskontrollen für das Internet.
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Die autoritären "Impulse" der deutschen Sozialdemokratie sind nicht erst seit der ehemaligen Innenministerin #NancyFaeser und ihrem Rechtspopulismus hinlänglich bekannt. Nun haben hochrangige #SPD Politiker*innen wieder solche "Impulse" zu Papier gebracht und fordern Ausweispflichten im Internet, Social-Media-Verbote und indirekte Klarnamenpflichten.
Was sie vorausschaubar und weder originell noch konsistent mit "Jugendschutz" begründen, ist ein weiterer Versuch, einen Identifizierungszwang durch "Digitale Identitäten" wie das #EUDI-Wallet durchzusetzen. Dies folgt viel mehr den Interessen staatlicher Sicherheitspolitik, um alle Nutzenden des Internets überwachen und kontrollieren zu können, sowie den profitgelenkten Interessen des #Überwachungskapitalismus durch Datensammlung und Profilgenerierung.
"Digitale Identitäten" und der direkte oder indirekte Zwang zu ihrer Nutzung sind dafür ein zentrales Instrument.
Während auch Politiker*innen anderer rechter Parteien wie die Grünen und die #CDU Social-Media-Verbote fordern, arbeitet auch die #EU an Alterskontrollen für das Internet.
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#obstructionOfTheJustice
@markuswerle @BlumeEvolution
"No one knows that there is massive obstruction of the justice going on."?
But this is obvious! #NancyFaeser did her worst. #IrisSpranger is still doing her worst. #Merz and his #mafia have told their intentions clearly. -
@[email protected]
1. fremde Federn
2. lt. UZwG als Waffe eingestuft
"Am 23. August 2024 haben wir die Bundesinnenministerin angeschrieben und ihr unseren Dank für die beabsichtigte Einführung des Distanzelektroimpulsgerätes (DEIG, auch TASER genannt) bei der Bundespolizei ausgedrückt."
https://www.dpolg-bundespolizei.de/aktuelles/news/einfuehrung-des-distanzelektroimpulsgeraetes-bei-der-bundespolizei/
#dpolg #taser #nancyfaeser #bpol -
@[email protected]
1. fremde Federn
2. lt. UZwG als Waffe eingestuft
"Am 23. August 2024 haben wir die Bundesinnenministerin angeschrieben und ihr unseren Dank für die beabsichtigte Einführung des Distanzelektroimpulsgerätes (DEIG, auch TASER genannt) bei der Bundespolizei ausgedrückt."
https://www.dpolg-bundespolizei.de/aktuelles/news/einfuehrung-des-distanzelektroimpulsgeraetes-bei-der-bundespolizei/
#dpolg #taser #nancyfaeser #bpol -
Der Untersuchungsausschuss zum Terror-Anschlag von Solingen erwartet heute Ex-Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) als Zeugin.#Solingen #Anschlag #PUA #NancyFaeser #Innenministerin #Politik #Landespolitik #WDR #NRW
Solinger Terror-Anschlag: Nancy Faeser als Zeugin in Düsseldorf -
Der Untersuchungsausschuss zum Terror-Anschlag von Solingen erwartet heute Ex-Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) als Zeugin.#Solingen #Anschlag #PUA #NancyFaeser #Innenministerin #Politik #Landespolitik #WDR #NRW
Solinger Terror-Anschlag: Nancy Faeser als Zeugin in Düsseldorf -
…included among the nearly 60 individuals & orgs caught up in #DarrenBeattie’s information dragnet are #BillGates; the #opensource #journalism outlet #Bellingcat; fmr #FBI special agent #ClintWatts; #NancyFaeser, #Germany’s interior minister; #DanielFried, a career #State ofcl & fmr US ambassador to Poland; #RenéeDiResta, an expert in online #disinformation who led research at #StanfordInternetObservatory; & #NinaJankowicz, a researcher who briefly led the #DHS Disinformation Governance Board.
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…included among the nearly 60 individuals & orgs caught up in #DarrenBeattie’s information dragnet are #BillGates; the #opensource #journalism outlet #Bellingcat; fmr #FBI special agent #ClintWatts; #NancyFaeser, #Germany’s interior minister; #DanielFried, a career #State ofcl & fmr US ambassador to Poland; #RenéeDiResta, an expert in online #disinformation who led research at #StanfordInternetObservatory; & #NinaJankowicz, a researcher who briefly led the #DHS Disinformation Governance Board.
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…included among the nearly 60 individuals & orgs caught up in #DarrenBeattie’s information dragnet are #BillGates; the #opensource #journalism outlet #Bellingcat; fmr #FBI special agent #ClintWatts; #NancyFaeser, #Germany’s interior minister; #DanielFried, a career #State ofcl & fmr US ambassador to Poland; #RenéeDiResta, an expert in online #disinformation who led research at #StanfordInternetObservatory; & #NinaJankowicz, a researcher who briefly led the #DHS Disinformation Governance Board.
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…included among the nearly 60 individuals & orgs caught up in #DarrenBeattie’s information dragnet are #BillGates; the #opensource #journalism outlet #Bellingcat; fmr #FBI special agent #ClintWatts; #NancyFaeser, #Germany’s interior minister; #DanielFried, a career #State ofcl & fmr US ambassador to Poland; #RenéeDiResta, an expert in online #disinformation who led research at #StanfordInternetObservatory; & #NinaJankowicz, a researcher who briefly led the #DHS Disinformation Governance Board.
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…included among the nearly 60 individuals & orgs caught up in #DarrenBeattie’s information dragnet are #BillGates; the #opensource #journalism outlet #Bellingcat; fmr #FBI special agent #ClintWatts; #NancyFaeser, #Germany’s interior minister; #DanielFried, a career #State ofcl & fmr US ambassador to Poland; #RenéeDiResta, an expert in online #disinformation who led research at #StanfordInternetObservatory; & #NinaJankowicz, a researcher who briefly led the #DHS Disinformation Governance Board.
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@katdro Funfact: Noch ist nicht Merz Bundeskanzler, sondern #OlafScholz, und #NancyFaeser ist immer noch Innenministerin. Die geschäftsführende #Bundesregierung kann sofort das #Bundesverfassungsgericht mit der Prüfung des #AfDVerbot beauftragen!
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Und ich dachte immer, *ich* wär der schlimmste Aufschieber Deutschlands.
#noAfD #BfV #Verfassungsschutz #NancyFaeser #ThomasHaldenwang #SinanSelen
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CW: German politics, Leseempfehlung zum Stand des Verfassungsschutzgutachtens und warum Nancy Faser erheblichen Anteil daran hat, dass es damit nicht vorangeht
Was der CN sagt, in einem Artikel vom Tagesspiegel.
Bin allerdings weiterhin sauer auf Haldenwang, denn niemand zwang ihn dazu, ausgerechnet jetzt abzutreten und sich aufstellen zu lassen. Dass das direkte Auswirkungen auf den laufenden Betrieb und spezifisch dieses Gutachten haben könnte, war doch nun wirklich abzusehen. Er hat seine mögliche politische Karriere über das Wohl und den Erhalt unserer Demokratie gestellt, trotz allem, was er aufgrund seiner Position so weiß.
https://kirche.social/@baptist_innen_gegen_rechts/114340365519306145
#AFD_Verbot_Jetzt #NoAFD #NancyFaeser #Verfassungsschutz #DePol #Politik
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Nancy Faeser zieht Bilanz: 30 % weniger Asylanträge, 50.000 Zurückweisungen an den Grenzen, über 2.000 festgenommene Schleuser. 📉🚫👮♀️ Was denkt ihr über diese Entwicklungen? Diskutiert mit! 🗣️ #Migration #Asylpolitik #NancyFaeser #Deutschland 🔗 www.migazin.de/2025/04/01/w...
Weniger Asylanträge, mehr Absc... -
🇦🇹 #Innenminister#GerhardKarner (#ÖVP) bricht also eine Reise mit der 🇩🇪 IM'in #NancyFaeser (#SPD) nach #Syrien ab - wegen "konkreter Warnhinweise auf eine terroristische Bedrohung"
Aber ALLE syrischen #Flüchtlinge dorthin zurückschicken wollen. 🤬
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🇦🇹 #Innenminister#GerhardKarner (#ÖVP) bricht also eine Reise mit der 🇩🇪 IM'in #NancyFaeser (#SPD) nach #Syrien ab - wegen "konkreter Warnhinweise auf eine terroristische Bedrohung"
Aber ALLE syrischen #Flüchtlinge dorthin zurückschicken wollen. 🤬
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@berlinfokus Ich halte es für absolut möglich und wahrscheinlich, dass #Merz offiziell mit der #SPD koaliert um dann seine rechtsextrem-reaktionäre Politik mit den Stimmen der #noAfD und #NancyFaeser durchzusetzen.
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@berlinfokus Ich halte es für absolut möglich und wahrscheinlich, dass #Merz offiziell mit der #SPD koaliert um dann seine rechtsextrem-reaktionäre Politik mit den Stimmen der #noAfD und #NancyFaeser durchzusetzen.
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Die Begrenzung der Migration war einer der Wahlkampfschlager von CDU-Chef Merz. Nun verständigt sich die Spitzen von Union und SPD in den Sondierungsgesprächen auf einen gemeinsamen Kurs. Hier die wichtigsten Punkte.#Politik #Abschiebung #Afghanistan #Asylrecht #ZurückweisungenanGrenzen #Migration #CDU #CSU #SPD #NancyFaeser #FriedrichMerz
Zurückweisungen und Doppelpass: Darauf einigen sich Union und SPD bei der Migration -
Die Begrenzung der Migration war einer der Wahlkampfschlager von CDU-Chef Merz. Nun verständigt sich die Spitzen von Union und SPD in den Sondierungsgesprächen auf einen gemeinsamen Kurs. Hier die wichtigsten Punkte.#Politik #Abschiebung #Afghanistan #Asylrecht #ZurückweisungenanGrenzen #Migration #CDU #CSU #SPD #NancyFaeser #FriedrichMerz
Zurückweisungen und Doppelpass: Darauf einigen sich Union und SPD bei der Migration -
CDU-Chef Merz will als Kanzler radikale Grenzabweisungen durchsetzen. Zahlen zeigen, dass die irreguläre Migration bereits jetzt stark zurückgegangen ist. Auch zum Jahresanfang werden weniger Asylanträge gestellt. Laut Ministerin Faeser zeigen die verstärkten Grenzkontrollen Wirkung.#Politik #NancyFaeser #BundesamtfürMigrationundFlüchtlinge #Asylbewerber #FriedrichMerz #EU-Grenzschutz #Grenzkontrollen
Faeser: Kontrollen wirken: Deutlich weniger Asylanträge seit Jahresbeginn -
Falschmeldungen werden auf #AfD-Seiten immer wieder für Hass & Hetze benutzt.
Und selbst bei einer Richtigstellung wird mit Mord gedroht! #AfDVerbot
#NancyFaeser #SPD #dpa
#LautGegenNazis #NiemalsAfD #btw2025
#WirSindDieBrandmauer #GemeinsamGegenHass #DieInsiderHinweise und Infos:
26.02.2025 https://www.tagesschau.de/faktenfinder/dpa-fake-ministerien-100.html#dieinsider Info:
Uns gibt es noch auf Facebook (dieinsider), Instagram (die.insider), Twitter/X (Die_Insider) und Bluesky (@dieinsider.bsky.social).
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Falschmeldungen werden auf #AfD-Seiten immer wieder für Hass & Hetze benutzt.
Und selbst bei einer Richtigstellung wird mit Mord gedroht! #AfDVerbot
#NancyFaeser #SPD #dpa
#LautGegenNazis #NiemalsAfD #btw2025
#WirSindDieBrandmauer #GemeinsamGegenHass #DieInsiderHinweise und Infos:
26.02.2025 https://www.tagesschau.de/faktenfinder/dpa-fake-ministerien-100.html#dieinsider Info:
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Gewaltaufrufe und Hass gegen Politikerinnen wie #GöringEckardt, #ClaudiaRoth, #NancyFaeser, #AnnalenaBaerbock und #RicardaLang #NiemalsAfD
#LautGegenNazis #AfDVerbot #btw2025
#WirSindDieBrandmauer #GemeinsamGegenHass #DieInsider
Hinweise und Infos:
Die möglicherweise strafrechtlich relevanten Kommentare werden von uns angezeigt!#dieinsider Info:
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Gewaltaufrufe und Hass gegen Politikerinnen wie #GöringEckardt, #ClaudiaRoth, #NancyFaeser, #AnnalenaBaerbock und #RicardaLang #NiemalsAfD
#LautGegenNazis #AfDVerbot #btw2025
#WirSindDieBrandmauer #GemeinsamGegenHass #DieInsider
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Aschaffenburg - Reaktionen auf Messerangriff befeuern Wahlkampf
Vier Wochen vor der Bundestagswahl nutzen die Parteien den Messerangriff von Aschaffenburg für politische Botschaften. Scholz greift indes die Behörden an.#Aschaffenburg #Messerangriff #OlafScholz #SahraWagenknecht #NancyFaeser #FriedrichMerz #TinoChrupalla #Reaktionen
Aschaffenburg: Reaktionen auf Messerangriff befeuern Wahlkampf -
Aschaffenburg - Reaktionen auf Messerangriff befeuern Wahlkampf
Vier Wochen vor der Bundestagswahl nutzen die Parteien den Messerangriff von Aschaffenburg für politische Botschaften. Scholz greift indes die Behörden an.#Aschaffenburg #Messerangriff #OlafScholz #SahraWagenknecht #NancyFaeser #FriedrichMerz #TinoChrupalla #Reaktionen
Aschaffenburg: Reaktionen auf Messerangriff befeuern Wahlkampf -
German plans to review refugee status of Syrians likely to come at a price https://www.euractiv.com/section/politics/news/german-plans-to-review-refugee-status-of-syrians-likely-to-come-at-a-price/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon #Berlin #forcedreturns #FriedrichMerz #Germany #NancyFaeser
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German plans to review refugee status of Syrians likely to come at a price https://www.euractiv.com/section/politics/news/german-plans-to-review-refugee-status-of-syrians-likely-to-come-at-a-price/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon #Berlin #forcedreturns #FriedrichMerz #Germany #NancyFaeser
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Ersetze "#Böllerverbot" mit "#Vorratsdatenspeicherung", dann bin ich mehr oder weniger bei dir #NancyFaeser.
Ganzer Beitrag:
- tagesschau.de 11m 54s: https://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/tagesschau_20_uhr/ts-68878.html
- Youtube: https://youtu.be/nNo0O-vp9uw?t=714
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Nach Sturz Assads - Bundesinnenministerin will Schutzstatus von Syrern aufheben
Ein Teil der nach Deutschland geflüchteten Syrer soll nach dem Ende des Assad-Regimes in ihre Heimat zurückkehren. Nancy Faeser kündigte Schritte dafür an.#SYRIEN #Geflüchtete #Bundesinnenministerium #Bascharal-Assad #BundesamtfürMigrationundFlüchtlinge #HTS #AnnalenaBaerbock #BAMF #NancyFaeser
Bundesinnenministerin will Schutzstatus von Syrern aufheben -
Nach Sturz Assads - Bundesinnenministerin will Schutzstatus von Syrern aufheben
Ein Teil der nach Deutschland geflüchteten Syrer soll nach dem Ende des Assad-Regimes in ihre Heimat zurückkehren. Nancy Faeser kündigte Schritte dafür an.#SYRIEN #Geflüchtete #Bundesinnenministerium #Bascharal-Assad #BundesamtfürMigrationundFlüchtlinge #HTS #AnnalenaBaerbock #BAMF #NancyFaeser
Bundesinnenministerin will Schutzstatus von Syrern aufheben -
Auch Netzpolitik berichtet, dass die Grünen angeblich #vds durchsetzen wollen. Quelle scheint wohl der Heise Artikel zu sein. Mehrere fordern eine Aufklärung unterm tröt. Keine Reaktion.
https://chaos.social/@netzpolitik_feed/113746790590904090
#Vorratsdatenspeicherung #Quickfreeze #VDS #EUGH #Heise #Grüne #nancyfaeser
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Auch Netzpolitik berichtet, dass die Grünen angeblich #vds durchsetzen wollen. Quelle scheint wohl der Heise Artikel zu sein. Mehrere fordern eine Aufklärung unterm tröt. Keine Reaktion.
https://chaos.social/@netzpolitik_feed/113746790590904090
#Vorratsdatenspeicherung #Quickfreeze #VDS #EUGH #Heise #Grüne #nancyfaeser
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Und hier noch eine Antwort von dem Autor des Heiseartikels, der auf eine Fakenws Anschuldigung reagierte. Dieser zeigte die schriftliche Nachlieferung über den Presseverteiler auf. Auch in dieser wird keine Beteiligung der grünen an einer #vds ersichtlich. Richtigstellung seitens heise: Fehlanzeige. https://www.heise.de/forum/heise-online/Kommentare/Nach-Magdeburg-Bundesregierung-will-Vorratsdatenspeicherung/Re-Fake-News-von-heise-Tagesschau-und-Handelsblatt-berichten-anderes/posting-44758838/show/
#Vorratsdatenspeicherung #Quickfreeze #VDS #EUGH #Heise #Grüne #nancyfaeser
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Und hier noch eine Antwort von dem Autor des Heiseartikels, der auf eine Fakenws Anschuldigung reagierte. Dieser zeigte die schriftliche Nachlieferung über den Presseverteiler auf. Auch in dieser wird keine Beteiligung der grünen an einer #vds ersichtlich. Richtigstellung seitens heise: Fehlanzeige. https://www.heise.de/forum/heise-online/Kommentare/Nach-Magdeburg-Bundesregierung-will-Vorratsdatenspeicherung/Re-Fake-News-von-heise-Tagesschau-und-Handelsblatt-berichten-anderes/posting-44758838/show/
#Vorratsdatenspeicherung #Quickfreeze #VDS #EUGH #Heise #Grüne #nancyfaeser
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Nach Magdeburg-Anschlag - Sicherheitsbehörden sollen sich besser vernetzen
Der Täter von Magdeburg passte in kein Gefährder-Raster. Das hat Innenminister Faeser in einer Sondersitzung des Innenausschusses erklärt. Was muss sich ändern?#AnschlaginMagdeburg #NancyFaeser #Gefährder #TERRORISMUS
Innenausschuss - Behörden sollen sich besser vernetzen -
Nach Magdeburg-Anschlag - Sicherheitsbehörden sollen sich besser vernetzen
Der Täter von Magdeburg passte in kein Gefährder-Raster. Das hat Innenminister Faeser in einer Sondersitzung des Innenausschusses erklärt. Was muss sich ändern?#AnschlaginMagdeburg #NancyFaeser #Gefährder #TERRORISMUS
Innenausschuss - Behörden sollen sich besser vernetzen -
Da legste dem @bmi hier auffm Silbertablett offen dar, dass der #Anschlag von #Magdeburg die erste prominente #GewaltTat in #Deutschland ist, die von organisierten #islamophoben Netzwerken angestoßen und gefördert worden ist .. und wat macht uns #NancyFaeser daraus ?
#VerwirrterEinzelTäter ! 😵💫🤦♀️
Weswegen jetzt #WirAlle aber mal sowas von komplett #überwacht werden müssen.
Junge, habt ihr n Ding am Laufen. 😳
Meine Fresse..
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Da legste dem @bmi hier auffm Silbertablett offen dar, dass der #Anschlag von #Magdeburg die erste prominente #GewaltTat in #Deutschland ist, die von organisierten #islamophoben Netzwerken angestoßen und gefördert worden ist .. und wat macht uns #NancyFaeser daraus ?
#VerwirrterEinzelTäter ! 😵💫🤦♀️
Weswegen jetzt #WirAlle aber mal sowas von komplett #überwacht werden müssen.
Junge, habt ihr n Ding am Laufen. 😳
Meine Fresse..
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Der Wiesen von der #spd fordert jetzt mehr Überwachung und Vorratsdatenspeicherung. #NancyFaeser will Biometrie.
Der Fehler war doch aber, dass auf über Jahre vorhandene Informationen nicht reagiert wurde? Alle Daten lagen - und liegen immernoch - vor?
Ergo: gescheiterte Prozesse, menschliches Versagen, eventuell zu wenig Personal dafür.
Warum wird das nirgendwo in den Nachrichten kontextuslisiert‽ Sondern nur die Forderungen wiedergegeben?