#moglichkeit — Public Fediverse posts

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Folgen der #Verletzung

-> #Nichtigerklärung § 78 S.1, § 82 Abs. 1, § 95 Abs. 3 #BVerfGG

-> #Ausnahme bei #Verletzung von Art. 3 Abs. 1 GG: #Unvereinbarerklärung
idR: #Befristete #Fortgeltung der #gleichheitswidrigen #Norm
Alternativ: #Umgestaltung für #Zukunft; #Korrektur für #Vergangenheit

#Möglichkeit der #Korrektur nach #oben oder nach #unten;

#Grundrechtsverletzung; #Grundrechtswidrig;

#Vorlesung 21,3
#Grundrechte #Nußberger

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Folgen der #Verletzung

-> #Nichtigerklärung § 78 S.1, § 82 Abs. 1, § 95 Abs. 3 #BVerfGG

-> #Ausnahme bei #Verletzung von Art. 3 Abs. 1 GG: #Unvereinbarerklärung
idR: #Befristete #Fortgeltung der #gleichheitswidrigen #Norm
Alternativ: #Umgestaltung für #Zukunft; #Korrektur für #Vergangenheit

#Möglichkeit der #Korrektur nach #oben oder nach #unten;

#Grundrechtsverletzung; #Grundrechtswidrig;

#Vorlesung 21,3
#Grundrechte #Nußberger

#Möglichkeit des #Eingriff in #Meinungsfreiheit #beschränkt = #Schrankenschranken durch #Zensurverbot:

#Betrifft lediglich #Vorzensur
#Definition: #Einschränkende #Maßnahme vor #Herstellung oder #Verbreitung eines #Geisteswerkes, insb. #Abhängigmachen von #behördlicher #Vorprüfung oder #Genehmigung eines #Inhalts; #Verbot des #Verbietens mit #Erlaubnisvorbehalt; #Stattdessen: #Erlaubnis mit #Verbotsvorbehalt;

#Abhängigkeit; #Vorprüfung; #Zensur

#Vorlesung 9,2
#Grundrechte #Nußberger

#Möglichkeit des #Eingriff in #Meinungsfreiheit #beschränkt = #Schrankenschranken durch #Zensurverbot:

#Betrifft lediglich #Vorzensur
#Definition: #Einschränkende #Maßnahme vor #Herstellung oder #Verbreitung eines #Geisteswerkes, insb. #Abhängigmachen von #behördlicher #Vorprüfung oder #Genehmigung eines #Inhalts; #Verbot des #Verbietens mit #Erlaubnisvorbehalt; #Stattdessen: #Erlaubnis mit #Verbotsvorbehalt;

#Abhängigkeit; #Vorprüfung; #Zensur

#Vorlesung 9,2
#Grundrechte #Nußberger

#Möglichkeit des #Eingriff in #Meinungsfreiheit #beschränkt = #Schrankenschranken durch #Wechselwirkungslehre:

Die #allgemeinen #Gesetze, die das #Grundrecht der #Meinungsfreiheit #einschränken müssen ihrerseits aus der #Erkenntnis der #wertsetzenden #Bedeutung des #Grundrechts #ausgelegt und so in ihrer das #Grundrecht #beschränkenden #Wirkung selbst wieder #eingeschränkt werden

#Auslegung;
#Abwägung zwischen #Rechtsgütern

#BVerfGE 7, 198 #Lüth

#Vorlesung 9,2
#Grundrechte #Nußberger

#Möglichkeit des #Eingriff in #Meinungsfreiheit #beschränkt = #Schrankenschranken durch #Wechselwirkungslehre:

Die #allgemeinen #Gesetze, die das #Grundrecht der #Meinungsfreiheit #einschränken müssen ihrerseits aus der #Erkenntnis der #wertsetzenden #Bedeutung des #Grundrechts #ausgelegt und so in ihrer das #Grundrecht #beschränkenden #Wirkung selbst wieder #eingeschränkt werden

#Auslegung;
#Abwägung zwischen #Rechtsgütern

#BVerfGE 7, 198 #Lüth

#Vorlesung 9,2
#Grundrechte #Nußberger

#Juristisch​e #Ausbildung im #Fall des #Patentanwalt​es #nachgelagert #aufbau​end auf #technisch​er #Ausbildung und #praktisch​er #Tätigkeit.

#Unterscheidung
#Theorie ist auch #Praxis, nur nicht so #verschwitzt.

Das, was dem #Ingenieur #hier ein #Werkzeug zur #Bearbeitung #ökonomisch​er #Lebenschance durch #Wettbewerb auf #naturwissenschaftlich #hergeleitet​er #Grundlage ist, ist dem #Rechtswissenschaft​ler #Bedingung der #Möglichkeit für #Ordnung.

#Welt am #Sonntag, #Karriere S. 32

#Juristisch​e #Ausbildung im #Fall des #Patentanwalt​es #nachgelagert #aufbau​end auf #technisch​er #Ausbildung und #praktisch​er #Tätigkeit.

#Unterscheidung
#Theorie ist auch #Praxis, nur nicht so #verschwitzt.

Das, was dem #Ingenieur #hier ein #Werkzeug zur #Bearbeitung #ökonomisch​er #Lebenschance durch #Wettbewerb auf #naturwissenschaftlich #hergeleitet​er #Grundlage ist, ist dem #Rechtswissenschaft​ler #Bedingung der #Möglichkeit für #Ordnung.

#Welt am #Sonntag, #Karriere S. 32

#Künstlich​e #Intelligenz

#Google; #AI; #Datenschutz; #Nutzungsbedingungen; #Geschäftsbedingungen; #Geschäftsmodell; #Gewinnerzielungsabsicht; #Verwertbarkeit; #Ausnutzung; #Ausnutzen;

Es handelt sich nicht um #Möglichkeit​en #industriell​er #Produktion, sondern #industriell​er #Abschöpfung;

#Emergenz; #Singularität

#Künstlich​e #Intelligenz

#Google; #AI; #Datenschutz; #Nutzungsbedingungen; #Geschäftsbedingungen; #Geschäftsmodell; #Gewinnerzielungsabsicht; #Verwertbarkeit; #Ausnutzung; #Ausnutzen;

Es handelt sich nicht um #Möglichkeit​en #industriell​er #Produktion, sondern #industriell​er #Abschöpfung;

#Emergenz; #Singularität

#Lebewesen seien #aktiv #energie #dissipieren​d um #Erlebnisse als #ontisch #wahrnehmen zu #können.

Die #Perspektive der #Soziologie ist #Sinnverstehen kein #Nullsummenspiel #wodurch die #Möglichkeit einer #Chance dem #Vermögen von #Reflexion #zugänglich wird.