#misstrauensantrag — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #misstrauensantrag, aggregated by home.social.
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@adfichter Ich sehe darin vor allem ein demokratiepolitisches Problem. Eine Person stoppt ein Verfahren.
Eigentlich sollte das zu einem #Misstrauensantrag im #EUParlament gegen #VonDerLeyen führen.
Das kann nicht sein, dass sich hier autoritäres poltisches Handeln Bahn bricht.
Von der Leyen ist in meinen Augen rücktrittsreif, so sie nicht nachvollziehbar ihre Entscheidung erklären kann und nachweisen, dass dies kein ausschließlicher Alleingang war.
So geht das nicht. -
@adfichter Ich sehe darin vor allem ein demokratiepolitisches Problem. Eine Person stoppt ein Verfahren.
Eigentlich sollte das zu einem #Misstrauensantrag im #EUParlament gegen #VonDerLeyen führen.
Das kann nicht sein, dass sich hier autoritäres poltisches Handeln Bahn bricht.
Von der Leyen ist in meinen Augen rücktrittsreif, so sie nicht nachvollziehbar ihre Entscheidung erklären kann und nachweisen, dass dies kein ausschließlicher Alleingang war.
So geht das nicht. -
@adfichter Ich sehe darin vor allem ein demokratiepolitisches Problem. Eine Person stoppt ein Verfahren.
Eigentlich sollte das zu einem #Misstrauensantrag im #EUParlament gegen #VonDerLeyen führen.
Das kann nicht sein, dass sich hier autoritäres poltisches Handeln Bahn bricht.
Von der Leyen ist in meinen Augen rücktrittsreif, so sie nicht nachvollziehbar ihre Entscheidung erklären kann und nachweisen, dass dies kein ausschließlicher Alleingang war.
So geht das nicht. -
@adfichter Ich sehe darin vor allem ein demokratiepolitisches Problem. Eine Person stoppt ein Verfahren.
Eigentlich sollte das zu einem #Misstrauensantrag im #EUParlament gegen #VonDerLeyen führen.
Das kann nicht sein, dass sich hier autoritäres poltisches Handeln Bahn bricht.
Von der Leyen ist in meinen Augen rücktrittsreif, so sie nicht nachvollziehbar ihre Entscheidung erklären kann und nachweisen, dass dies kein ausschließlicher Alleingang war.
So geht das nicht. -
@adfichter Ich sehe darin vor allem ein demokratiepolitisches Problem. Eine Person stoppt ein Verfahren.
Eigentlich sollte das zu einem #Misstrauensantrag im #EUParlament gegen #VonDerLeyen führen.
Das kann nicht sein, dass sich hier autoritäres poltisches Handeln Bahn bricht.
Von der Leyen ist in meinen Augen rücktrittsreif, so sie nicht nachvollziehbar ihre Entscheidung erklären kann und nachweisen, dass dies kein ausschließlicher Alleingang war.
So geht das nicht. -
#news ⚡ Thüringer AfD scheitert mit Misstrauensantrag gegen Voigt: Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ist mit einem konstruktiven Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) gescheite... https://hubu.de/?p=313057 | #afd #misstrauensantrag #thueringer #voigt #hubu
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#news ⚡ Thüringer AfD scheitert mit Misstrauensantrag gegen Voigt: Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ist mit einem konstruktiven Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) gescheite... https://hubu.de/?p=313057 | #afd #misstrauensantrag #thueringer #voigt #hubu
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#news ⚡ Thüringer AfD scheitert mit Misstrauensantrag gegen Voigt: Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ist mit einem konstruktiven Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) gescheite... https://hubu.de/?p=313057 | #afd #misstrauensantrag #thueringer #voigt #hubu
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#news ⚡ Thüringer AfD scheitert mit Misstrauensantrag gegen Voigt: Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ist mit einem konstruktiven Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) gescheite... https://hubu.de/?p=313057 | #afd #misstrauensantrag #thueringer #voigt #hubu
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#Melder: Europaabgeordneter Matthias #Ecke (SPD): #Misstrauensantrag ist ein #Denkzettel für Ursula von der Leyen
https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2025/07/europaabgeordneter-matthias-ecke-spd-misstrauensantrag-ist-ein-denkzettel-fuer-ursula-von-der-leyen-629148
#Europaparlament #VonDerLeyen -
#Melder: Europaabgeordneter Matthias #Ecke (SPD): #Misstrauensantrag ist ein #Denkzettel für Ursula von der Leyen
https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2025/07/europaabgeordneter-matthias-ecke-spd-misstrauensantrag-ist-ein-denkzettel-fuer-ursula-von-der-leyen-629148
#Europaparlament #VonDerLeyen -
#Melder: Europaabgeordneter Matthias #Ecke (SPD): #Misstrauensantrag ist ein #Denkzettel für Ursula von der Leyen
https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2025/07/europaabgeordneter-matthias-ecke-spd-misstrauensantrag-ist-ein-denkzettel-fuer-ursula-von-der-leyen-629148
#Europaparlament #VonDerLeyen -
#Melder: Europaabgeordneter Matthias #Ecke (SPD): #Misstrauensantrag ist ein #Denkzettel für Ursula von der Leyen
https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2025/07/europaabgeordneter-matthias-ecke-spd-misstrauensantrag-ist-ein-denkzettel-fuer-ursula-von-der-leyen-629148
#Europaparlament #VonDerLeyen -
#Melder: Europaabgeordneter Matthias #Ecke (SPD): #Misstrauensantrag ist ein #Denkzettel für Ursula von der Leyen
https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2025/07/europaabgeordneter-matthias-ecke-spd-misstrauensantrag-ist-ein-denkzettel-fuer-ursula-von-der-leyen-629148
#Europaparlament #VonDerLeyen -
Misstrauensantrag - Die EU-Kommission kann weiterarbeiten
360 EU-Abgeordnete stimmten gegen den Vorstoß aus dem rechten Lager, die aktuelle EU-Kommission zum Rücktritt zu zwingen. 175 votierten dafür.#Misstrauensantrag #EU-Kommision #UrsulavonderLeyen
EU-Parlament: Misstrauensantrag gegen von der Leyen gescheitert -
Nach dem Aus der slowakischen Regierung spricht sich Präsidentin Caputova für Neuwahlen aus. Die Voraussetzungen dafür soll das Minderheitskabinett von Ministerpräsident Heger bis spätestens Ende Januar schaffen.
Slowakei steuert möglicherweise auf Neuwahlen zu | DW | 16.12.2022
#Slowakei #Misstrauensvotum #Misstrauensantrag #EduardHeger #ZuzanaCaputova #SaS #Hlas -
Das Parlament in Bratislava hat der Minderheitsregierung von Ministerpräsident Eduard Heger das Misstrauen ausgesprochen. Nun kommt es auf die slowakische Staatschefin an.
Aus für Regierung der Slowakei | DW | 15.12.2022
#Slowakei #Misstrauensvotum #Misstrauensantrag #EduardHeger #ZuzanaCaputova #SaS #Hlas -
In Ecuador spitzt sich die politische Krise zu. Das Parlament muss über einen Misstrauensantrag gegen Staatschef Lasso entscheiden. Der hat indigenen Gruppen angesichts von Protesten einen Putschversuch vorgeworfen.
Misstrauensantrag gegen Ecuadors Präsidenten Lasso | DW | 26.06.2022
#Ecuador #Parlament #Misstrauensantrag #GuillermoLasso
