#ministerpräsidenten — Public Fediverse posts

Nein-Stimmen für einen #FCKAFD-#Ministerpräsidenten sind für die #CDU in #SachsenAnhalt einfach keine Option.
https://www.deutschlandfunk.de/aus-angst-vor-heimlichen-afd-stimmen-cdu-sachsen-anhalt-erwaegt-plenarsaal-zu-verlassen-100.html

Was passiert eigentlich mit einer Partei die im #Bundestag und in #Landtagen sitzt, eventuell den #Ministerpräsidenten stellt und nach einem #Prüfverfahren verboten wird? Werden #Abgeordnete #parteilos? Muss es #Neuwahlen geben?
Ich meine die Frage ernst - weiß jemensch Antworten?
#fckafd #merzkannesnicht #ReicheStoppen

Trotz einer teils hysterischen Kampagne von #Springerpresse, #Bundespolitikern (überwiegend, aber nicht nur von der #Union) und so manchen #Ministerpräsidenten, scheint es sich in #Berlin nun doch in Richtung #RGR zu entwickeln.

Der Landesvorstand...

1/6
www.spiegel.de/politik/deut...

Berlin: SPD-Landesvorstand sti...

https://www.europesays.com/videos/100186/ MEINUNG: “Schmerzhaft auf Kosten der Union” – Klingbeils böser Witz über Merz sitzt tief #2026 #AfD #aktuell #bundestagsfraktion #cdu #fernsehen #FriedrichMerz #generationen #JungeGruppe #koalition #LarsKlingbeil #Linke #ministerpräsidenten #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #OlafScholz #parteibuch #phoenix #reformdruck #rente #RenteMit63 #Rentenkompromiss #rentenreform #SPD #tv #Union #video #wahldebakel #welt #WeltMeinung #WELTNews

https://www.europesays.com/videos/96497/ AUTO-INDUSTRIE: “Das ist ein klares Signal!” – Deutschland greift China an #2026 #aktuell #arbeitsplätze #autoindustrie #BadenWürttemberg #bayern #china #Co2Regulierung #DanielaCavallo #deutschland #EAuto #elektromobilität #EU #fernsehen #ladestationen #ladestrompreise #MarkusSöder #ministerpräsidenten #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #Netzausbau #news #Niedersachsen #OlafLies #technologieoffenheit #tv #verbrenner #video #welt #WELTNews

Machtwechsel: Stützen oder stürzen: Jetzt entscheidet sich die Zukunft des Kanzler

Welchen Plan hat Friedrich #Merz, um seine #Kanzlerschaft zu retten?

Wie will er seine #Ministerpräsidenten zum #Treueschwur bringen? Werden sie ihn stützen oder stürzen?

Nach den Wahlen am Sonntag in #Mecklenburg-Vorpommern und #Berlin wird es darauf eine Antwort geben müssen. Für Merz haben die entscheidenden Tage im Kampf um seine Kanzlerschaft begonnen. Während er nach innen versucht, Unterstützung zu organisieren, läuft ihm die Debatte um seine Person nach außen im Fastforward-Tempo davon.

Mit welchem Kalkül Merz in den #Wahlsonntag geht, wie er die Ministerpräsidenten überzeugen will und welche Szenarien möglich sind, darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von Machtwechsel.

Webseite der Episode:
https://machtwechsel.podigee.io/288-neue-episode

Mediendatei:
https://audio.podigee-cdn.net/2596149-m-3aea5d3d3a0b6795bb982c04c50cd504.mp3?source=feed

https://www.europesays.com/videos/95049/ RÜCKENDECKUNG FÜR KANZLER: Friedrich Merz (vorerst) geschützt! “Es ist ein Liebesbrief!” #2026 #AfD #aktuell #Berlin #brandmauer #cdu #fernsehen #FriedrichMerz #Kanzler #KanzlerKrise #MecklenburgVorpommern #merz #ministerpräsidenten #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #regierung #showdown #tv #video #wahlen #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/videos/94834/ AFD-ANSAGE AUS CDU: Friedrich Merz unter Strom! “Der richtige Schritt in die richtige Richtung!” #2026 #AfD #AfdAnsage #aktuell #Berlin #brandmauer #cdu #CDUKrise #CduAnsage #fernsehen #FriedrichMerz #Kanzler #krise #merz #Minister #ministerpräsidenten #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #regierung #tv #video #Wahl #wahlsonntag #welt #WELTNews

Gemeinsame Erklärung: CDU-Ministerpräsidenten stellen sich hinter Merz

Kanzler Merz steht massiv unter Druck. Kurz vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin melden sich nun alle acht CDU-Ministerpräsidenten in der Personaldebatte zu Wort - und stellen sich hinter Merz.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/cdu-ministerpraesidenten-merz-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#CDU #Merz #Bundesregierung #Ministerpräsidenten

Depol, Landtagswahl Sachsen-Anhalt

https://anonsys.net/display/bf69967c-176a-9d99-6cea-a6e715277861

#RiffReporter Podcast: Wie geht es queeren Menschen vor der Landtagswahl in @SachsenAnhalt?

Beleidigungen, Bedrohungen, Angriffe: Für viele #queere Menschen gehört all das inzwischen zum Alltag. In Sachsen-Anhalt könnte die Situation demnächst noch prekärer werden.

Sollte die #AfD nach der Landtagswahl am 6. September den #Ministerpräsidenten stellen, hätte dort eine Partei das Sagen, die offen gegen queere Lebensweisen polemisiert.

RiffReporterin Anne-Katrin Wehrmann hat sich in Dessau-Roßlau bei Mitgliedern der Initiative #QueeresDessau umgehört: Was macht ihnen gerade Angst, was vielleicht auch Mut? Was tun sie, um sich vor Angriffen zu schützen? Und wie können sie sich gegenseitig Halt geben?

Nox Eden Großkopf, Riley Pätzold und Louis Sander erzählen in dieser Folge, warum sie voriges Jahr ihre Initiative gegründet haben – und warum sie sich nicht einschüchtern lassen wollen,

Mediendatei: https://riffpodcast.de/podlove/file/208/s/feed/c/mpeg4/rrp051-queeres-dessau.m4a

@riffreporter

Bei den #Landtagswahlen in #SachsenAnhalt wird die #AfD den Umfragen zufolge die stärkste Kraft. Sie könnte zum ersten Mal auf #Landesebene #mitregieren oder sogar die absolute Mehrheit der Landtagsmandate erringen – und damit den #Ministerpräsidenten stellen... Deshalb sammeln wir #Unterschriften für eine #Solidaritätserklärung, die den #Menschen in den betroffenen #Regionen den #Rücken #stärkt....
https://aktion.fondsfuerdemokratie.de/p/solidaritatserklarung

#Petition #Aktion #Demokratie

#Dissertation #Doktortitel aberkannt: #TU #Chemnitz weist #Voigts Widerspruch zurück

Im Streit um seinen Doktortitel hat Mario Voigt einen weiteren Rückschlag erlitten. Die TU Chemnitz wies den Widerspruch des #Thüringer #ministerprasidenten zurück.

#Voigts #Anwalt kündigt Klage an

Voigts Anwalt bezeichnete die Entscheidung als nicht überraschend. "Nach rechtlicher Prüfung werden wir Klage erheben."

https://www.tagesschau.de/inland/regional/thueringen/doktortitel-widerspruch-tu-chemnitz,mario-voigt-280.html?utm_source=firefox-newtab-de-de

2/2

#CDU - #Ministerpräsidenten

Das ist wenig überzeugend"

https://www.europesays.com/videos/71121/ DEUTSCHLAND: Krasser Konter gegen Merz! Jetzt mucken drei CDU-Ministerpräsidenten aus dem Osten auf #2026 #aktuell #cdu #deutshcland #fernsehen #friedrich #FriedrichMerz #Kanzler #mega #MegaZoff #merz #ministerpräsidenten #ministerüräsidenten #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #topnews #tv #video #welt #WELTNews #zoff

​Neue #Gas-Umlage kommt: So dreist betreibt die #Politik #Verbrauchertäuschung

​Dieses Video ist dein Werkzeug für den Druck auf die #Bundesländer! Kopiere diesen Link und schicke ihn zusammen mit unserer Textvorlage an die #Landtagsabgeordneten, #Energieminister und #Ministerpräsidenten deines #Bundeslandes. Hier in der Infobox finden die #Politiker alle harten, wissenschaftlich validierten Fakten zum Nachlesen, dass eine #CO2-neutrale, dezentrale...

#GutachterKail

https://youtube.com/watch?v=C7KN4hrWOJw

#Hanf #MarkusSöder #Bayern #Auffrischung #Hanfwissen für unseren lieben derzeit (Stand Juli 2026) amtierenden bayerischen #Ministerpräsidenten Markus Thomas Theodor 🦁 #Söder 🌱 😀 👯 🙏 https://mastodon.social/@Karl_Theodor/116851470661193920

#Oesterreich #Ministerrat 6. September 1859
Die #Minister der #Finanzen und des Inneren brachten zur Kenntnis des #Ministerpräsidenten und der Konferenz, daß sie den ihnen von Sr. Majestät Ag. bewilligten #Urlaub antreten werden und zu ihrer Vertretung ... für alle wichtigeren und unverschieblichen Geschäfte ersterer den #Justizminister, letzterer den Polizeiminister eingeladen haben, welche beiden Minister sich auch dazu bereit erklärten.
https://mrp.oeaw.ac.at/pages/show.html?document=MRP-1-4-01-0-18590906-P-0032.xml
#histodons #history

MP #Schulze begrüßte am Sonntag seine #Ehrenpatenkinder & ihre Familien zum traditionellen Jahrestreffen im Elbauenpark. Seit 2005 unterstützt das Land #SachsenAnhalt Familien mit Mehrlinge ab Drillingen mit einer Ehrenpatenschaft des #Ministerpräsidenten. 📷K.Spaete

Markus #Söder unter Druck: Bröckelt seine Macht? I #11KM - der #tagesschau- #Podcast:

#Markus_Söder galt als #CSU-Chef lange als unantastbar. Jetzt wirkt es, als bröckle seine Macht: Schlechte #Kommunalwahlergebnisse, ein mageres #Parteitagsvotum, Streit um gestrichene #Familienleistungen und der Pfingstbrief von Manfred Weber setzen den bayerischen #Ministerpräsidenten unter Druck.

@tagesschau

https://www.youtube.com/watch?v=FnTVttuynjc

Konferenz der Ministerpräsidenten: Der Osten will Transparenz - und seinen Anteil

Mit dem Sondervermögen soll die Infrastruktur saniert und ausgebaut werden. Die Regierungschefs der Ost-Länder kritisieren jedoch einen intransparenten Umgang mit den Mitteln. Aus Brandenburg kommen besonders klare Worte. Von Andre Kartschall.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ostdeutschland-ministerpraesidenten-konferenz-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Ostdeutschland #Ministerpräsidenten #Sondervermögen

@cyb3rrunn3r @energisch_ @why_not @bmi

Ganz einfach: Wir haben in #Täuschland keine unabhängige #Staatsanwaltschaft, sondern jeweils von #Ministerpräsidenten oder #Landesparlament eingesetzt, und staatlich finanzierte #richter

Welche Krähe ... Der Europäische Gerichtshof hat das längst angemahnt, aber welche #Presse schreibt das, welcher #ÖRR bringt so was?

WIR wären #Berlusconi nie los geworden.

In der Schule haben sie uns Idealismus von der Gewaltentrennung beigebracht. Lehrende lügen

Um zu zeigen, wie der "Hasskompass" funktioniert, nutzt sein Erfinder aber nicht irgendeinen wütenden Kommentar im #Internet, sondern eine Bierzelt-Aussage des bayerischen #Ministerpräsidenten 🍻

Unsere neue Ausgabe ist da 👇

https://squirrel-news.net/de/news/kompass-gegen-hass-bluttest-auf-alzheimer-unterirdische-fahrradstationen/

Auf welchen #Ministerpräsidenten muss ich mich denn jetzt bei den #Fallers einstellen?
#LandtagswahlBW

#Bier

Ich weiß jetzt auch nicht.

Könnte es sein, dass solch’ eine #Nachricht, das #Hirn eines #bayrischen #Ministerpräsidenten automatisch und ohne Zwischenschritte in das eines Herrn #Stoibers transferiert?

https://www.dw.com/de/veganer-fleischersatz-aus-brauresten/video-75590559

#Vegan #Fleischersatz

@DIEZEIT Ich werfe den #Grünen und dem Cem #Özdemir bewusste #Wählertäuschung wegen der Einführung von #Palantir und dem Ausbau des #Überwachungsstaates vor. Weiter unterstelle ich die charakterliche Ungeeignetheit für das Amt eines #Ministerpräsidenten. Wer Steuergelder missbraucht um #Rechtsextreme zu bezahlen ist, eines solchen Amtes einfach nicht würdig. #EinfacheSprache

Die zwei Lieblingsspielzeuge der Deutschen

treffen sich am #Flughafen. Je billiger das #Parken des #Autos und das #Fliegen, desto häufiger. Eine #Bushaltestelle genügt für die #NichtAutofahrer.

Die #Bundesregierung mag das und unterstützt es auf ihre Art:

-- durch das Aus des #VerbrennerAus (das #VerbrennerAusAus) (1), so daß die alten Möhren weiter die Luft verpesten können - na gut, die Berliner und Brüsseler #Politik will der schlafwandelnden #Autoindustrie auch Zeit verschaffen, um aufzuwachen (2)

-- durch das Absenken der #Luftverkehrsabgabe (3), damit die reisefreudigen Landsleute weiterweg abhauen können, um der spaßverderbenden #Realität (#Klimawandel und #Alltag) für eine Weile zu entkommen - politisch genau gesagt: weil die #Ministerpräsidenten der Bundesländer sowie die Gewerkschaft #verdi eine Entlastung des deutschen Luftverkehrs fordern (4)(5)

---

Es gab mal Zeiten, als der Berufswunsch von kleinen Jungen '#Lokführer' war. Da fuhren noch kohlebetriebene #Dampfloks, sogar ziemlich pünktlich.
Für den #Wirtschaftsaufschwung Deutschlands taugten #Massenverkehrsmittel aber nicht. So nahm das Straßenverkehrsübel seinen Gang.
Und fliegen will ja jede/r - oder?

Das #Deutschlandticket des #ÖPNV und #SPNV hat sich als allzu beliebt erwiesen, so daß der Preis getrost steigen darf.


Danke für nichts auch!


(1) https://taz.de/VW-Mercedes-und-die-anderen/!6124498/

(2) https://taz.de/Vorschlag-der-EU-Kommission/!6076459/

(3) https://taz.de/Senkung-Flugverkehrsabgabe/!6123622/

(4) https://aviation.direct/luftverkehr-in-deutschland-unter-druck-ministerpraesidenten-fordern-entlastung

(5) https://www.verdi.de/presse/pressemitteilungen/++co++189ffaa4-c136-11f0-89a2-2dc81e0125bc

@Ramiro @bahnoev
OK.
Trifft aber auf S21, die ganzen maroden Brücken, die über 100-jährigen #Brücken im #Pegnitztal samt verschleppter #Elektrifizierung usw. nicht zu.
Da war's einfach mangelnder Wille, Vorhandenes zu pflegen, unsere öffentliche #Infrastruktur angemessen instandzuhalten: Bewusster Verfall.
Die #Chefs, #CEOs, #Verkehrsminister und #Ministerpräsidenten etc. wollten sich halt lieber mit #Prestigeobjekten, mit neuen #Autobahnen, Tunnels und ähnlichem ablichten & verewigen lassen. 😠

#Überwachung: #Ministerpräsidenten für "schnellstmögliche" #Vorratsdatenspeicherung.

Die #Regierungschefs der #Länder fordern ein "Sicherheitspaket" mit einer "unterschiedslosen #Speicherungspflicht" und "möglichst umfassender" #Beschattung mit #KI.

https://www.heise.de/news/Ueberwachung-Ministerpraesidenten-fuer-schnellstmoegliche-Vorratsdatenspeicherung-10924197.html

Überwachung: #Ministerpräsidenten für »schnellstmögliche« #Vorratsdatenspeicherung.

Die Regierungschefs der Länder fordern ein "Sicherheitspaket" mit einer »unterschiedslosen Speicherungspflicht« und »möglichst umfassender« Beschattung mit #KI. https://www.heise.de/news/Ueberwachung-Ministerpraesidenten-fuer-schnellstmoegliche-Vorratsdatenspeicherung-10924197.html

Dieses Foto und diese Headline sprechen Bände.
#depol #Ministerpräsidenten #Verbrenner #AlteWeißeMänner #Identitätspolitik #Diversität #Wölfe

@tagesschau
MERKE:
Wenn es mit Logik nicht zu erklären ist, wird es wahrscheinlich Korruption sein.

Nicht nur wollen die #Ministerpräsidenten unsere Umwelt, somit unsere Lebensgrundlage zerstören, die wollen die Inovationskraft bremsen und unser Land wirtschaftlich in den Ruin treiben.*
#MPK #verbrenner
*zum einen angehängte Entwicklung im Autosektor, zum anderen die Kosten für Nichthandeln in der Klimakatastrophe.
#allebekloppt

#Melder: #Verdacht der versuchten #Nötigung und #Bedrohung zum Nachteil des #Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen

https://www.l-iz.de/melder/polizeimelder/2025/09/verdacht-der-versuchten-noetigung-und-bedrohung-zum-nachteil-des-ministerpraesidenten-des-freistaates-sachsen-632875
#Dresden #Staatsanwaltschaft

3000 Jahre alter #Bronzehort
Am heutigen Tag präsentierte das Landesamt für #Archäologie Sachsen der Presse im Beisein des sächsischen #Ministerpräsidenten Michael Kretschmer einen 3000 Jahre alten #Hortfund aus der Bronzezeit, der in Klein Neundorf bei Görlitz gefunden wurde. Mit über 16 kg Gesamtgewicht und mehr als 300 Objekten handelt es sich um den größten Bronzehort aus der #Oberlausitz und um das zweitgrößte Fundensemble dieser Art in ganz Sachsen

https://www.n-tv.de/politik/Ozdemir-warnt-vor-Linksrutsch-der-Gruenen-article25938666.html

Im kommenden Jahr will Cem #Özdemir den bisherigen #Ministerpräsidenten Winfried #Kretschmann in #Baden-Württemberg beerben. Einen möglichen Linksschwenk der Grünen sieht sein Plan hier offensichtlich nicht vor. Er warnt seine Partei und verweist auf die SPD als Negativbeispiel.

Die #grünen sind in #BW nicht wählar.
es ist erbärmlich

Ich verstehe nach wie vor nicht, warum ein #AfDVerbot nicht einfach vom #Bundesrat beantragt wird.
Die #Ministerpräsidenten sollten doch leicht eine Mehrheit dafür finden?

Ja, @ElisabethK - in einer #Konsensdemokratie wären die Mehrheiten im #Parlament breiter. Dafür hätten die gewählten Abgeordneten aber auch mehr Freiheiten & Gestaltungsmöglichkeiten. Sinnigerweise haben sich Schritte dazu ausgerechnet in #Thüringen ergeben, wo die #CDU zwar den #Ministerpräsidenten stellt, aber auch Stimmen der anderen, demokratischen #Parteien braucht. Hierzu ein bemerkenswertes Interview mit MP Mario #Voigt : https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100816848/cdu-strategie-in-thueringen-so-will-mario-voigt-mit-afd-und-linke-umgehen.html

Investitionsbooster - Bundesrat stimmt Milliarden-Entlastungen für Unternehmen zu

Der Bundesrat hat dem "Investitionsbooster" der schwarz-roten Koalition zugestimmt. Die Länder werden vom Bund zur Hälfte für Mindereinnahmen entlastet.#Investitionsbooster #Wirtschaft #Steuern #Entlastungen #Unternehmen #GroßeKoalition #Bundesrat #Kommunen #Ministerpräsidenten #Ausgleich
Investitionsbooster: Bundesrat entlastet Unternehmen

Mehr dazu bei @gfp :„Vom Trump-Tornado lernen“

#CapitalismIsADeathCult

Gewiss hätten andere #Bundesländer auch gern so einen großartigen, feinsinnigen, feingeistigen Gourmet als #Ministerpräsidenten wie #Bayern mit #soeder

Da kann sich #friedrichmerz im wahrsten Sinne des Wortes eine Scheibe abschneiden.

Was der sich alles antut, um sich von #Grünen abzusetzen und bei der #AfD Klientel anzubiedern..

Voller Körpereinsatz! Fast so graziös und ästhetisch wie Eiskunstlauf.

#markussoder #soderfrisst #soderisst

@tonline
#CDU #Ministerpräsidenten mögen bitte die Versäumnisse ihrer eigenen Partei reflektieren, angefangen bei dem eher losen Verhältnis ihrer Parteispitze zu Fakten und dem überaus engen Verflechtungen mit Wirtschaftsverbänden, evangelikalen Netzwerken, faschistischen Strukturen und amerikanischen wie russischen Oligarchen.
Wenn das aufgearbeitet ist, können sie sich vielleicht in die Programmatik anderer #Parteien einmischen. Vorher sollten sie dringend schweigen.
#Politik