#mindestmaß — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #mindestmaß, aggregated by home.social.
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#Objektive #Grundrechtsgehalte
-> #Grundrechtliche #Schutzpflichten
#Mehrpolige #Grundrechtsverhältnisse:
Indem die #Rechte einer #Person #geschützt werden, wird in #Rechte #anderer #Personen eingegriffen.
#Corona: Für den #Schutz des #Lebens #älterer #Bevölkerungsgruppen wird gesamte #Bevölkerung in #Bewegungsfreiheit #eingeschränkt;#Untermaßverbot: #Mindestmaß an #Schutz muss #garantiert sein
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Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 #Koalitionsfreiheit#Koalitionsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 GG#Sachlicher #Schutzbereich
#Gewährleistungen-> #Subjektives #Abwehrrecht gegen #staatliche #Beeinträchtigungen
-> #Objektiver #Gealt
#Mindestmaß an #Regelungen, um von #Koalitionsfreiheit #Gebrauch machen zu können#Eingriff
#Mindestlohn
#Bedingungen #öffentlicher #Ausschreibungen -
#Unterscheidung von #Vergehen und #Verbrechen
§ 12 #StGB legt für die #Orientierung das #Mindestmaß des #Strafrahmen(s) als #Grundlage für die #Unterscheidung fest.
#Relevanz entfaltet sich #sowohl im #AT, wie im #BT des #StGB.#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 03 -
#Unterscheidung von #Vergehen und #Verbrechen
§ 12 #StGB legt für die #Orientierung das #Mindestmaß des #Strafrahmen(s) als #Grundlage für die #Unterscheidung fest.
#Relevanz entfaltet sich #sowohl im #AT, wie im #BT des #StGB.#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 03 -
#Spielraum des #Gesetzgebers, das durch ein #Minimum des #Schutzes #begrenzt wird.
#Ausgehend von #Freiheit als #Grundgedanken der #Grundrechte stellt das #Untermaßverbot eine #Gewährleistung für ein #Mindestmaß an #Schutzgarantie.#Vorlesung 3,2 vom 16.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger
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#Spielraum des #Gesetzgebers, das durch ein #Minimum des #Schutzes #begrenzt wird.
#Ausgehend von #Freiheit als #Grundgedanken der #Grundrechte stellt das #Untermaßverbot eine #Gewährleistung für ein #Mindestmaß an #Schutzgarantie.#Vorlesung 3,2 vom 16.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger