#mindestmaß — Public Fediverse posts

#Objektive #Grundrechtsgehalte

-> #Grundrechtliche #Schutzpflichten

#Mehrpolige #Grundrechtsverhältnisse:
Indem die #Rechte einer #Person #geschützt werden, wird in #Rechte #anderer #Personen eingegriffen.
#Corona: Für den #Schutz des #Lebens #älterer #Bevölkerungsgruppen wird gesamte #Bevölkerung in #Bewegungsfreiheit #eingeschränkt;

#Untermaßverbot: #Mindestmaß an #Schutz muss #garantiert sein

#Allgemeine #Grundrechtslehren; #Eingriff

#Vorlesung 3,2
#Grundrechte #Nußberger

Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 #Koalitionsfreiheit

#Koalitionsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 GG

#Sachlicher #Schutzbereich
#Gewährleistungen

-> #Subjektives #Abwehrrecht gegen #staatliche #Beeinträchtigungen
-> #Objektiver #Gealt
#Mindestmaß an #Regelungen, um von #Koalitionsfreiheit #Gebrauch machen zu können

#Eingriff
#Mindestlohn
#Bedingungen #öffentlicher #Ausschreibungen

#Organisationszwang

#Vorlesung 23,3
#Grundrechte #Nußberger

#Unterscheidung von #Vergehen und #Verbrechen

§ 12 #StGB legt für die #Orientierung das #Mindestmaß des #Strafrahmen(s) als #Grundlage für die #Unterscheidung fest.

#Relevanz entfaltet sich #sowohl im #AT, wie im #BT des #StGB.

#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 03

#Unterscheidung von #Vergehen und #Verbrechen

§ 12 #StGB legt für die #Orientierung das #Mindestmaß des #Strafrahmen(s) als #Grundlage für die #Unterscheidung fest.

#Relevanz entfaltet sich #sowohl im #AT, wie im #BT des #StGB.

#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 03

#Untermaßverbot

#Spielraum des #Gesetzgeber​s, das durch ein #Minimum des #Schutz​es #begrenzt wird.
#Ausgehen​d von #Freiheit als #Grundgedanke​n der #Grundrecht​e stellt das #Untermaßverbot eine #Gewährleistung für ein #Mindestmaß an #Schutzgarantie.

#Vorlesung 3,2 vom 16.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger

#Untermaßverbot

#Spielraum des #Gesetzgeber​s, das durch ein #Minimum des #Schutz​es #begrenzt wird.
#Ausgehen​d von #Freiheit als #Grundgedanke​n der #Grundrecht​e stellt das #Untermaßverbot eine #Gewährleistung für ein #Mindestmaß an #Schutzgarantie.

#Vorlesung 3,2 vom 16.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger